Urheberrecht Theorie und Praxis

14. Februar 2019

Wie bei der Datenschutzverordnung ist und wird, für Betrug gesorgt. Datenschutz die Post und viele sammeln unsere Daten. Man will darüber nachdenken, was man nun macht, meint die Datenschutzstelle. Sie denken nicht bei allen nach. Andere trifft es und die...

Gerichte zerstören Menschen – ist so

12. Februar 2019

Menschen verlieren ihre Würde wie diese vor Gericht stehen. Die Demütigung dort, die Unterdrückung und vieles mehr. Es ist wie im Mittelalter. RECHTSSTAAT? Der darf unschuldige Menschen schuldig machen ! Obwohl die Unschuldsvermutung gelten muss? Menschen die niemanden etwas getan...

FPÖ – Feindbild Othmar Karas – Thema Asyl

12. Februar 2019

Vilimsky: „Karas in Sachen Abschiebung straffälliger Asylwerber keineswegs glaubwürdig“ „Othmar Karas und seine ÖVP-Delegation trugen fünf Jahre lang eine linksgrüne Willkommenspolitik mit – die Läuterung ‘vom Saulus zum Paulus’ erfolgt aus politischem Kalkül“ Als „keineswegs glaubwürdig“ bezeichnet heute der FPÖ-Generalsekretär...

Irmgard Griss: Gewaltprävention braucht mehr als höhere Strafen allein

10. Februar 2019

„Strengere Strafen alleine bringen nichts, Gewaltschutz muss bereits vor einem Übergriff wirken.“ Wenig überzeugt reagiert Irmgard Griss, Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin, auf die heute präsentierten Pläne der Bundesregierung im Bereich Gewaltschutz: „Strengere Strafen alleine sind zu wenig. Was es braucht, ist...

Österreich in der Weltpolitik

4. Februar 2019

Van der Bellen ruft Israel zum Frieden auf! Bundeskanzler Sebastian Kurz, will Venezuela helfen. Und sichert Venezuela volle Unterstützung aus Österreich zu. Österreich in der Weltpolitik So schreibt oe24: Sebastian Kurz telefonierte mit Hoffnungs-Träger im Kampf gegen Machthaber Maduro. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich im...

“Israel gib endlich Frieden”!

3. Februar 2019

Bundespräsident Van der Bellen hat heute Israel zum Frieden aufgerufen. Es zeigt Mut und es zeigt noch viel mehr. Gewissen Lügen ein Ende machen. Wäre wunderbar, wenn es hier gelänge, Frieden zu schaffen“ „Jerusalem, das ist ein Mikrokosmos, das ist...

AUA-Standortschließungen sind Schlag ins Gesicht der Beschäftigten

28. Januar 2019

vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern. Das AUA-Management gab vergangenen Donnerstag bekannt, im Rahmen des #DriveTo25...

FPÖ: “Die Feinde in der ÖVP kommen aus den eigenen Reihen”!

27. Januar 2019

Update: 28. 1. 2019: Karas nimmt Stellung. Die FPÖ will Klartext sprechen und sagt, die Feinde des Sebastian Kurz kommen aus seinen eigenen Reihen der ÖVP nämlich. So auch bei der Familienbeihilfe. “ÖVP hat bei Familienbeihilfe ihren Gegner in den...

SPÖ: Mickymaus-Steuerreform”

27. Januar 2019

oe24: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußert im Interview scharfe Kritik an der Regierung. Wien. Sowohl Mindestsicherungs- als auch Steuerreform gehören komplett überarbeitet, wenn es nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht. Rendi-Wagner: „Brauchen Schulterschluss der aufrechten Demokraten“ – in Österreich und in Europa....

SOS Mitmensch: Antimuslimischer Rassismus hat in Spitzenpolitik Fuß gefasst

22. Januar 2019

Mitglieder der Bundesregierung in Hasskampagnen gegen Musliminnen und Muslime involviert. SOS Mitmensch hat erstmals einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Spitzenpolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2018 wurden zwanzig antimuslimisch-rassistische Kampagnen dokumentiert, in die teilweise auch Mitglieder der Bundesregierung...

Reimon: Großkonzerne zahlen zu wenig Steuern in Europa

22. Januar 2019

Update: Interessant was der Standard so schreibt, wie viel Steuer Konzerne und andere zahlen. Europas Regierungen schauen dabei zu und blockieren Steuerreformen. Multinationale Konzerne profitieren überdurchschnittlich von Steuerprivilegien und Steuerschlupflöchern in der Europäischen Union. Das ist das Ergebnis der Grünen...

Verluste der Pensionskassen bringen neuerlich empfindliche Kürzungen bei den Pensionen

9. Januar 2019

Dieser „Beitrag“ der Pensionskassen zur Altersarmut ist nicht mehr tolerierbar! Die demnächst zu erwartende APA-Aussendung der Pensionskassen wird wieder einmal die ganze Schuld und Verantwortung für die neuerliche gewaltige Kürzung der Pensionen auf den Kapitalmarkt, Trump, den Brexit, die Nullzinspolitik...

Neues Einlagensicherungssystem mit Jahresbeginn in Kraft getreten

2. Januar 2019

Am gestrigen 1. Jänner 2019 ist eine grundlegende Neuordnung des österreichischen Einlagensicherungssystems in Kraft getreten. Die bisher bestehenden fünf sektoralen Einlagensicherungseinrichtungen wurden auf zwei Einrichtungen zusammengeführt: die zu bei der Wirtschaftskammer Österreich eingerichtete Einlagensicherung AUSTRIA GesmbH, sowie die Sparkassen Haftungs...

Sozialistische Jugend protestiert mit Blut und Pistolen gegen Waffenexporte

21. Dezember 2018

SJ-Herr: „Fluchtursachen bekämpfen heißt Waffenexporte stoppen!“ „Die Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi hat uns vor Kurzem erst wieder vor Augen geführt, wie wenig für Saudi-Arabien Menschenrechte und -leben wert sind. Obwohl es eigentlich klare Gesetze dagegen gibt, genehmigen österreichische Ministerien...

Gelbwesten – Ist dieses Chaos auch bei uns möglich?

9. Dezember 2018

Natürlich stellt man sich die Frage. Immerhin war es ja auch in Deutschland fast so weit. In den Niederlanden und Belgien hält es nach wie vor an. Wie lange kann sich bei uns die Regierung spielen? Abschaffung der Notstandshilfe, weniger...

Der Skandal ist perfekt – Flüchtlinge (Drasenhofen) untergetaucht

3. Dezember 2018

Caritas hat gerade Stellung genommen: “Alles nicht wahr, keine Flüchtlinge sind untergetaucht. Im Gegenteil, alle sind bei uns im St. Gabriel und müssen sich erst erholen. Einer hatte sogar heute eine Schriftliche Prüfung in einer Schule in Wiener Neustadt. Die...

Die Merkel wäre fast, aber nur fast abgestürzt

30. November 2018

In ihrer Partei ist sie schon gefallen. In zwei Jahren ist Schluss, es gibt keine Neuwahlen mehr mit Frau Bundeskanzler Angelika Merkel. Im wahren Leben, musste jetzt ihr Flieger der ausgerechnet zum G 20 Gipfel unterwegs war notlanden. Alles ist...

Österreichs Souveränität bleibt gewahrt

31. Oktober 2018

Nehammer zu Nicht-Beitritt in den UNO-Migrationspakt: Österreichs Souveränität bleibt gewahrt. VP-Migrationssprecher Karl Nehammer begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung. „Eine Vermischung von Asyl und Zuwanderung ist nicht zu dulden. Ich begrüße den Nicht-Beitritt zum UNO-Migrationspakt. Wir müssen klar und deutlich zwischen...

Neue EU-Richtlinie zu Kraftstoffkennzeichnung

12. Oktober 2018

Die EU hat nun das Problem der Quadratur des Kreises gelöst und zeigt uns nun, dass ein “B” NICHT für Benzin steht! Der ÖAMTC informiert uns aber umfassend über diese zündende Idee der Eurokraten … Zusätzliche Symbole: Benzin ist ein...

Es ist so “schön” die Wirtschaft in den Ruin zu führen

11. Oktober 2018

Schlankheitswahn. Zucker verteufeln: In den Nachrichten 13h wurde gesagt, der Preis für Zucker verfällt. “Schön” wenn man Bauern und Wirtschaft in den Ruin treiben kann. Das selbe bei Plastik und Kunststoff. Wo es schon lange zumindest bei uns sehr gutes...

FPÖ: „Neo EU-Kandidat Schieder wird Abwärtstrend der SPÖ fortsetzen“

9. Oktober 2018

„Mit Schieder geht ein wirklich würdiger Nachfolger des gescheiterten Kurzzeitpolitikers Kern ins Rennen um die EU-Wahl. In Sachen der Niederlagen steht er ihm als gescheiterter Bürgermeister-Kandidat und abgesetzter Klubobmann in kaum etwas nach. Ähnlich dem nun aus der Politik scheidenden...

ÖVP – FPÖ wird Kern in Brüssel verhindern

20. September 2018

“Nein, den wollen wir nicht dort”, sagt die ÖVP Die FPÖ stimmt ebenso gegen Kern in der EU. Vielleicht werden auch die NEOS gegen Kern mit stimmen? Kern wolle man nicht in der EU. Nicht einmal hier kann man den...

Löger – ECOFIN: „Umsetzung einer EU-Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich“

9. September 2018

Commitment zur fairen Besteuerung der digitalen Wirtschaft, Plan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. „Wir wollen so rasch wie möglich auf Basis des Vorschlages der Europäischen Kommission eine Digitalsteuer umsetzen“, verkündet Österreichs Finanzminister Hartwig Löger am Ende des zweiten Sitzungstages...

Vilimsky zu Migranten-Schiffen: „Nicht in Europa anlegen lassen“

21. August 2018

“Menschen in Herkunfts- oder sichere Drittländer bringen und damit ein klares Zeichen setzen” „Wenn man die illegale Migration in die EU stoppen will, dann kann man Schiffe, mit im Mittelmeer geretteten Migranten, nicht in Europa anlegen lassen“, erklärte heute Harald...

Vilimsky: Torkelnder Juncker soll rasch den Hut nehmen!

19. Juli 2018

Juncker zu Vilimsky: “Ich verlange Respekt”! Vilimsky wirft Bundespräsident Van der Bellen vor, auf einem Auge blind zu sein. Das war der Grund für eine Rüge des Bundespräsidenten Van der Bellen. Andere sprechen von einem Autounfall des Herrn Juncker und...

Einsatz der bayerischen Grenzpolizei als „schwarzen Tag für Europa“

19. Juli 2018

Meinl-Reisinger: „Nationalistische Alleingänge wie dieser höhlen unser gemeinsames Europa Schritt für Schritt aus“ NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zeigt sich wegen des heute beginnenden Einsatzes der bayerischen Grenzpolizei betroffen. „Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für Salzburg, für Österreich und ganz...