justiz 1516271913
AKTUELL

Freilassung von drei IS-Terrorverdächtigen in Graz.

Der freiheitliche Klubobmann und Sicherheitssprecher Dr. Walter Rosenkranz zeigt sich besorgt über die Freilassung von drei IS-Terrorverdächtigen in Graz. Es sei unverständlich, warum die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft nicht „zu Ende gebracht worden seien“, obwohl die Richterin des OLG Graz...

Rückruf
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Wenn Lebensmittel zu Gift wird?

Es ist zum verzweifeln. Was soll und kann man noch essen? Lebensmittelwarnung: Pesto di finocchietto e mandorle – Segreti di Sicilia Die AGES gibt im Auftrag des Bundeministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) bekannt, dass das Nahrungsmittel „Pesto...

ArbeitnehmerInnenveranlagung
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Ende der Anrechnung des Partnereinkommens auf Notstandshilfe

Auch dass Ende des Partner Einkommen bei Notstandhilfe wurde gestern beschlossen. „Bleiben Sie bitte wenigstens bei der Wahrheit und verkaufen Sie die Menschen nicht für blöd“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch zur unglaublichen Behauptung von Vizekanzler Strache auf seiner Facebook-Seite, wo...

arbeit 1529138383
AKTUELL

Beschluss der flexiblen Arbeitszeit wertet Standort Österreich auf

WKÖ-Präsident sieht Flexibilisierung als Chance für Betriebe und Mitarbeiter – auch Präzisierung bei Freiwilligkeit ist für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer hilfreich. „Der parlamentarische Beschluss über flexible Arbeitszeit stellt eine Chance sowohl für die Betriebe als auch ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dar“,...

justiz 1515583221
AKTUELL

Erwachsenenschutzgesetz großer Schritt zu mehr Autonomie

Heute Anpassungen im Nationalrat Das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz, das die bisher geltende Sachwalterschaftslösung ablöst, trat mit 1. Juli 2018 in Kraft. Dieses bringt für Menschen, die nicht zur Gänze oder gar nicht fähig sind, für sich selbst zu entscheiden, neue Möglichkeiten...

Politik
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12 Stunden Arbeitstag – heißer im Nationalrat als gedacht

FPÖ: Rosenkranz fragte doch direkt Herrn Schieder (SPÖ) : “Haben sie ein Tourette Syndrom”? Dazwischen schreien, Empörung: Kollege Loacker (NEOS) sagt gerade: “Sie haben alle wenig Hirnschmalz”! Wahnsinn wie es da zugeht. “Sie arbeiten mit Minderwertiger Qualität” und so weiter....

Finanzen
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Nationalrat beschließt Neuerungen für Investmentfonds und Crowdfunding

Grünes Licht auch für Digitalisierungsagentur, Doppelbesteuerungsabkommen mit Russland und weitere internationale Abkommen. Im Rahmen eines umfangreichen Finanzblocks verabschiedete der Nationalrat heute EU-Anpassungen für Investmentfonds sowie Erleichterungen für Crowdfunding durch ein neues Prospektrecht. Breite Zustimmung gab es auch für die Errichtung...

Familie 1530702694
AKTUELL

Familienbund zeigt sich über Familienbonus erfreut

Familienbund: Familienbonus ist familienpolitischer Meilenstein. Jahrzehntelange Familienbundforderung nach steuerlicher Entlastung von Familien erfüllt. „Die Erziehungsarbeit in den Familien ist für unsere Gesellschaft von grundlegender Bedeutung. Diese anzuerkennen und zu unterstützen ist daher eine der wichtigsten Aufgaben unseres Systems. Nach der...

Kern und Doskozil
AKTUELL

Kern greift Kurz wegen Flüchtlingspolitik Deutschland an

Der deutsche Asylkompromiss sei auf Kosten Österreichs geschehen und der Kanzler sei mitverantwortlich, so der SPÖ-Chef. oe24: SPÖ-Chef Christian Kern hat den Asylkompromiss der Union in Deutschland scharf kritisiert. “Seehofer und Merkel haben ihren Konflikt auf Kosten Österreichs geschlichtet”, sagte...

EU 1530691172
AKTUELL

NEOS: Brücken bauen geht anders

NEOS zu Kurz im EU-Parlament: Brücken bauen geht anders. Angelika Mlinar: „Die Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, koordinierend zu wirken und die Arbeit an den Themen, ob Brexit oder Budget, voran zu treiben. Das sehe ich momentan nicht.“ „Die Präsentation...

Merkel 1530638731
AKTUELL

Österreich jetzt Streit mit Deutschland?

“Wir waren in die Pläne Deutschland nicht eingebunden”! Sagt Kurz Merkel und Seehofer fanden zwar Kompromiss vorläufig, aber es ist nichts mit Österreich und dessen Regierung abgesprochen. oe24: Merkel & Seehofer fanden Kompromiss Angela Merkel und ihr streitbarer Innenminister Horst...

Verpackung 1530619845
AKTUELL

Einheitsverpackungen verhindern Innovationen

Das ist die andere Seite der Medaille. Austrian Economics Center: WTO-Entscheidung für neutrale Verpackungen behindert Produktentwicklung und schränkt Konsumenten ein. Natürlich sind auch Arbeitsplätze in Gefahr, kein Thema. „Die Bestrebungen, Konsumenten bestimmte Produkte in Einheitsverpackungen anzubieten, erinnert an planwirtschaftliche Maßnahmen...

Neonfarben 1530524714
AKTUELL

Stimmen die NEOS ebenfalls für den 12 Stunden Tag?

Am Donnerstag wird der 12 Stunden Tag im Nationalrat beschlossen. Die Stimmen Türkis/ Blau würden bereits reichen. Doch auch die NEOS haben bereits den 12 Stunden Tag gefordert. Hier ein Bericht aus unseren Archiven dazu: Diese Forderung gab es bereits...

Invest 1530521668
AKTUELL

ÖVP: SPÖ ist eine Stillstand Partei

Mit denen ist nie wirklich was weiter gegangen, sagt die ÖVP heute. Auch in den Archiven von Zeit im Blick erkennt man, dieses Bündnis bestand nur im gemeinsamen Blockieren, zwischen ÖVP und SPÖ. Und jetzt wolle die SPÖ gemeinsam mit...

News
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Kurz will weder mit ÖGB noch SPÖ sprechen

Kurz und Schluss: ” Nein ich diskutiere nicht mehr mit ÖGB und SPÖ über den 12 Stunden Tag. Er wird nur noch im Nationalrat mit unseren Stimmen Türkis/ Blau beschlossen”! Kurz reicht es: Er sei umgeben von Manipulation und Druck....

News
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Bundeskanzler Kurz im Wahlkampf statt Merkel

Das spricht Bände, was die Kronen Zeitung hier schreibt. Bundeskanzler Sebastian Kurz als Wahlhelfer in Bayern Kommt Merkel bald ins Exil? Bayerns Ministerpräsident will Kurz statt Merkel Kronen Zeitung: Aus diesen Worten könnte man bereits den vollständigen Bruch der CSU...

kika | © Foto Gerald Lechner, www.fotoprofis.at / Quelle: kika-Presse
AKTUELL

Kika Leiner: Alles Rettung oder was?

Kika Leiner: Alles soll unterschrieben sein. Rene Benko soll die Betriebe gerettet haben. Und doch soll die erste Filiale bereits im Schließen sein? Trotz Übernahme: Aus für Kika in Wolfsberg Kennst di aus? Das schreibt der ORF – Obwohl die...