Es muss was getan werden – bevor was geschieht!

11. Februar 2020

Gewaltschutz, fängt beim Gespräch an: Es gibt auch verbale Gewalt, die Auslöser für vieles sein kann. Zuerst die verbale Gewalt, dann folgt oft die Körperliche Gewalt. Eine neue Aussendung besagt: Es sind mehr als 16 […]

SPÖ: Thema Justiz der Streit geht in die nächste Runde

11. Februar 2020

Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“ Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“ Als „billiges Ablenkungsspektakel“ bezeichnet der erste stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried den heutigen Justiz-Termin […]

Wenn die Justiz Leben zerstört – Skandal Justiz (Mafiamethoden)

10. Februar 2020

Nicht nur lange Verhandlungzeit. Unfreundlichkeit, Vorverurteilung und vieles mehr. Kosten, für unschuldige. Es ist ein einziger Skandal, der sich hier oft entwickelt. Zeigt nicht nur die Sendung am Schauplatz auf! Was aber ein ganz großer […]

Reformstart Justiz: Justizministerin sehr zufrieden

10. Februar 2020

Justizministerin Alma Zadic, ist mit dem Gespräch heute sehr zufrieden. Es soll mehr Budget für die Justiz kommen Bessere Arbeit mit der Staatsanwaltschaft Schnellere Verfahren Stärkung des Rechtschutzes Bei all diesem Punkten ist sich Zadic […]

Ärztenotstand: Nächstes brennendes Thema

10. Februar 2020

oe24: Dienste unbesetzt: In NÖ droht ein Ärztenotstand Der Bereitschaftsdienst basiert seit Juli des Vorjahres nur noch auf Freiwilligkeit.NÖ. Die Neos schlagen Alarm. Beim Ärzte-Bereitschaftsdienst gebe es einen „alarmierenden Notstand“, wie Gesundheitssprecherin Edith Kollermann mitteilte. […]

Mindestens 200 Millionen mehr braucht die Justiz

10. Februar 2020

Alma Zadic, ist gerade in Aussprache mit Bundeskanzler Kurz. Sie will mindestens 200 Millionen mehr, für die Justiz. Kurz sagt: “Ja”, aber er verlangt mehr und bessere Arbeit, der Justiz, im Gegenzug. Wie es ausgehen […]

SPÖ sieht richtige Richtung – es geht doch

10. Februar 2020

Wenn beide wollen, kann auch einiges da weiter gehen. Siehe dieser Bericht: Polizei-Aufstockung: SPÖ ortet „richtige Richtung“ Eine „richtige Richtung“ hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch der von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Polizei-Aufstockung konstatiert. Die Regierung […]

Wie sie nicht zu ihren Recht kommen

9. Februar 2020

Wo stehen sie politisch? Wo stehen sie im Glauben? Gehören sie einer Religion an? Sind sie Jude oder Muslime? All dies spielt eine große Rolle bei der Rechtssprechung des Rechtsstaates! Da schauen wir aber! Kogler […]

Kogler stellt sich gegen Kurz – Wann gibt es Neuwahlen?

8. Februar 2020

Nur mehr eine Frage der Zeit! Jetzt stellt sich auch Kogler gegen Kurz. Türkis/ Grün, intern fliegen bereits die Fetzen. Österreich ist neuerlich in der Krise angelangt! Es herrscht mehr als Chaos in Österreich. Vom […]

Opposition – Sieht durch ÖVP Angriff auf die Demokratie

8. Februar 2020

Wird Kanzler Kurz ein zweites Mal gestürzt? Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, die ÖVP bröckelt immer mehr. Morgen beschäftigt sich auch die ORF Sendung im ZENTRUM mit den brennenden Thema […]

Eurofighter-Kauf unter ÖVP-Regierung erhärtet

8. Februar 2020

Anzeige Doskozils wegen Betrugsverdacht war absolut richtig – Eurofighter-ÖVP soll endlich Fehler eingestehen Das „Profil“ hat heute veröffentlicht, dass Airbus gegenüber den US-Behörden unlauteres Verhalten bei der Eurofighter-Anschaffung in Österreich gestanden hat. SPÖ-Landesverteidigungssprecher Robert Laimer […]

SPÖ: ÖVP-PR-Maschinerie mit erneutem Angriff auf Unabhängigkeit der Justiz

8. Februar 2020

Zettel aus 1997 durchschaubares Ablenkungsmanöver – ÖVP diskreditiert damit RichterInnen und StaatsanwältInnen in ganz Österreich. Es gibt eine Stellungnahme der ÖVP Gerstl zu Medienberichte über vermeintliche SPÖ-Unterwanderung der Justiz: Gehört umgehend aufgeklärt In den heutigen […]

DAÖ: „Spesenvorwürfe rund um Ex-Vizekanzler Strache nehmen groteske Züge an.“

8. Februar 2020

„Nach den teilweise abstrusen Vorwürfen gegenüber HC Strache in den letzten Monaten, sollte man ja schon einiges gewohnt sein. Was aber jüngst aus einer Anfragebeantwortung durch Straches Nachfolger Werner Kogler zu konstruieren versucht wird, ist […]

VOEST: Es brennt der Hut

7. Februar 2020

FPÖ-Amesbauer: Alle müssen zusammenhalten und mithelfen! Geplante Kurzarbeit bei Voestalpine in Kindberg „Die Ankündigung, dass die Voestalpine in Kindberg Kurzarbeit plant, ist für unsere Region leider keine gute Nachricht. Es ist jetzt wichtig, dass Unternehmen, […]

Leichtfried: Auch Verfassungsgerichtshof im Visier von Kurz?

7. Februar 2020

SPÖ-Verfassungssprecher: „Was Kurz und Edtstadler für die Unabhängigkeit der Justiz tun können – sich raushalten!“ Scharfe Kritik übt SPÖ-Verfassungssprecher und Obmann des Verfassungsausschusses Jörg Leichtfried an den Angriffen von ÖVP-Kanzler Kurz gegen die Justiz, die […]

Drama VOEST spitzt sich zu: Für fast 1000 Mitarbeiter Kurzarbeit

7. Februar 2020

Türkis/ Grün hinterlässt seine Spuren, meint etwa die FPÖ. Es wird noch zu viel mehr Wirtschaftsdrama kommen. Plastiksackerlverbot, Rauchverbot. Viele Wirte sperren ebenfalls zu und auch Plastikfirmen, drehen zu, die Menschen landen alle auf der […]

Staatsanwälte hatten die Kurz-Kritik als “Angriff auf den Rechtsstaat” bezeichnet.

6. Februar 2020

Kurz will eine Aussprache am Montag. Erkennt er die brennende neuerliche schwere der Situation nicht, oder will er diese nicht erkennen? Kurz könnte durch NEOS, FPÖ und SPÖ wieder abgewählt werden. Uns würde der schwarze […]

Schnedlitz: Kanzler Kurz fürchtet um seine schwarzen Netzwerke

6. Februar 2020

Schicksal von 2019 scheint sich 2020 zu wiederholen. Update: 28.9. 2021 Besondere Dreistigkeit, ausgerechnet die wichtigste Behörde zur Bekämpfung der politischen Korruption zu attackieren. „Wohin man auch blickt, die ÖVP versucht zuzudecken und zu vertuschen. […]

Pilz zu Kurz: "Sie haben ja nur ÖVP gelernt!" | © Mon: zib / Foto Kurz: Dragan Tatic / Fliegenpilz: steffiheufelder / Higru: alluregraphicdesign / Tafel: OpenClipart-Vectors

Kurz-Vorgehen demokratiepolitisch brandgefährlich – wiederholt sich 2019?

6. Februar 2020

Was ist da schon wieder im Busch? Wer hat aus der letzten Krise nichts gelernt? Schauen wir noch mal was 2019 geschehen ist und wie knapp Österreich gerettet wurde. Für alle die es schon wieder […]

FPÖ: Wieder ein grauenhafter Mord durch einen Afghanen an einer Frau

5. Februar 2020

Asylverfahren müssen auch in zweiter Instanz rascher geführt und negative Bescheide konsequent durchgesetzt werden. Hier der Vorbericht Im steirischen Trieben soll laut aktuellen Medienberichten ein Asylwerber aus Afghanistan seine Ehefrau mit einer Hieb- oder Stichwaffe […]

NEOS zu Kurz-Angriff auf Korruptionsjäger

5. Februar 2020

Stephanie Krisper: „Zadic muss diesen ständigen Attacken auf die Justiz Einhalt gebieten.“ NEOS und SPÖ kritisieren Kurz scharf Empört, aber nicht sonderlich überrascht reagiert NEOS-Aufdeckerin Stephanie Krisper auf die jüngste Falter-Enthüllung: „Dass Sebastian Kurz die […]

DAÖ-Klubobmann Karl Baron zu angeblichen 500.000, – Euro Anwaltskosten

4. Februar 2020

„Nepp soll Unwahrheit zurücknehmen und sich nicht vor den Hofer-Kickl-Karren spannen lassen.“ „Momentan kommt die FPÖ rund um Norbert Hofer und Herbert Kickl aus dem Revidieren ihrer unwahren öffentlichen Behauptungen ja gar nicht mehr heraus. […]

Pflegebonus, „Gewaltschutz“: Was uns 2020 bringt

4. Februar 2020

Sechs Schüsse vor Krankenhaus auf Ex Freundin. 6 Schüsse! 16-Jähriger drehte aus Eifersucht durch Die Realität, all der Versprechungen der neuen Regierung. Frau nach Streit mit Freund spurlos verschwunden Umstrittenes „Gewaltschutzpaket“ tritt in Kraft Ab […]

Die EU will uns zum Lückenbüßer für die Briten machen – Kurz wehrt sich

3. Februar 2020

Kurz wehrt sich, trifft sich heute sogar mit Merkel. Kurz droht mit Veto gegen EU-Finanzrahmen Fronten verhärtet Am 20. Februar findet ein EU-Sondergipfel zum Finanzrahmen 2021 bis 2027 in Brüssel statt. Die Fronten innerhalb der […]

FPÖ – Kickl: Schwarze Führungsclique im BMI erinnert an Bananenrepublik

3. Februar 2020

Angeklagter Sektionschef als Herr des Disziplinarverfahrens gegen Bademantel-Direktor – Nehammers Credo im 100-Prozent-ÖVP-Ministerium lautet: Nur nicht umfärben! „Die schwarze Führungsclique im Innenministerium erinnert mittlerweile an eine Bananenrepublik und ist eines Sicherheitsministeriums in einem demokratischen Rechtsstaat […]