In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Eingestellt, immer mehr Corona infiziert. Lässt die Post verlauten! Zustellung gebremst Sind jetzt alle …. Asylanten mit Corona Verdacht in der Post arbeiten lassen? Wenn das stimmt, was oe24 schreibt, sind die alle nicht mehr zu retten! Asyl-Skandal um mehr...
Razzia, bei der Volkshilfe, weil diese gegen die Arbeitszeiten verstoße Was jetzt alles geschieht, Willkür, Wahnsinn, Machtmissbrauch, weil die Volkshilfe SPÖ nahe sei. Kronen Zeitung: Razzia der Finanzpolizei bei der Volkshilfe in Oberösterreich: Es steht der Verdacht des Förderbetrugs im...
Die Politiker streiten und verdienen damit viel Geld. Grenzöffnung? Journalisten berichten, die Leute werden zurückgeschickt und müssen dann 14 Tage in Quarantäne, die Politiker sprechen von Grenzöffnung? Absurde, Strafen, Willkür, man macht die Wirtschaft immer mehr kaputt. Menschen wollen ihre...
Rote Wunden: Ein junger Mann machte sich Luft. Rendi Wagner sagte ja: “Jeder der gegen mich spricht, der fliegt”! “Das sind Worte einer Diktatorin”, sagt jetzt ein junger Mann, der sehr, sehr wütend ist aber auch verletzt. Die SPÖ zeigt...
Wir haben berichtet, ein Mitarbeiter, oder Arbeiterin, war Coronakrank und hat die Kinder betreut, weil Er/ Sie es nicht wusste. Update: 13. 5. 2020: Wie Journalisten zum Narren gehalten werden, plötzlich Kind negativ, vielleicht auch bald die Mitarbeiterin? Hier der...
Der Name Lunacek, hat ja schon im Jahr 2017 die Grünen zu Fall gebracht. Jetzt stehen die Museen, die Künstler und viele andere vor den Trümmern. Lunacek machte es ganz schnell möglich. Update: Bei den Grünen fliegen die Fetzen, schreibt...
China und Amerika, streiten sich um unser Land. Handelsstreit, nicht länger auf unserem Rücken: SPÖ statt Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, etc. Amerika und China zur Kassa bitten: Der Handelskrieg hat mit dem Coronavirus den Höhepunkt erreicht. Die machen einfach weiter? Ned immer...
Keiner weiß wohin Österreich geht. Fakt ist: Amerika und China, streiten bereits um Europa und haben auch immer mehr Interesse an Österreich! Wie gestern, Tassilio Wallentin in der Krone Bunt schrieb: Kalter Krieg 2.0 Ein sehr interessanter Artikel, war es:...
Rendi-Wagner: „Diese Gruppe tut SPÖ nicht gut“. „Jetzt gibt es offensichtlich ein paar Wenige in der SPÖ, die ihr politisches Handeln so auslegen, dass es eher destruktiv ist“, sagte Rendi-Wagner. Die „gute Nachricht“ sie aber, „dass es eine kleine Gruppe...
Sprich genug haben um auch selbst überleben zu können. Dazu gehört, Sektsteuer fällt nun endgültig. Getränkesteuer, auch für Alkohlfreies von 20 auf 10% begrüßen alle und sagen der Regierung danke. Auch die Mehrwertssteuer von 20 auf 10% wäre eine sehr...
Recht auf Selbstbestimmtheit Recht auf eine eigene Meinung. Recht auf besten Gesundheitsschutz und Arbeit Recht auf Leben: Mit jedweder Partei, die Österreich an den Rand der Demokratie führen will, kann es keine Zusammenarbeit geben. Nach den skandalösen Aussagen und Einschätzungen...
Österreich hat ein KZ gekauft! Indem Österreich die verbliebenen Liegenschaften des KZ Gusen erwerbe und die bestehende Gedenkstätte weiterentwickle, könne ein würdiges Gedenken an die Opfer des ehemaligen KZ Mauthausen-Gusen gewährleistet werden, sagte Innenminister Karl Nehammer am 8. Mai 2020...
Abstand halten und Hygienemaßnahmen als Grundregeln zum Schutz der Gesundheit – häufigste Fragen und Antworten auf sozialministerium.at Seit 1. Mai gelten für Österreich neue Regeln, um die Ausbreitung von Covid19 zu verhindern und gleichzeitig allen Menschen möglichst viel Freiheit zu...
Juncker warnt: “Die EU ist in großer Gefahr”! Kronen Zeitung: Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an den Grenzkontrollen in Europa während der Corona-Krise geübt. Der europäische Binnenmarkt lebe von offenen Grenzen, sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur. „Jeder,...
Schausteller haben ja ebenso besonders viel verloren. Nun wollen sie zeigen: “Wir sind Coronafit”! So schreibt HEUTE: Laut Gesundheitsministerium müssen die Attraktionen im Prater bis Ende Juni geschlossen bleiben. Am Sonntag wollen die Schausteller mit einem Probebetrieb beweisen, dass sie...
ANSCHOBER: Änderung des Epidemiegesetzes bringt demokratiepolitische Verbesserungen – auch Vorschläge der Opposition umgesetzt. Gesundheitsminister hofft auf deutliche Mehrheit im morgigen Bundesrat – prominente Juristinnen und Juristen sehen erhebliche Fortschritte und Verfassungskonformität. Paragraph 15 des Epidemiegesetzes regelt unter anderem, unter welchen...
SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel will das Bundesfinanzgesetz beschließen lassen...
SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon vor Wochen habe ich darauf...
Sozialausschuss billigt notwendige Gesetzesreparatur mit breiter Mehrheit Am Rande der Kassenreform haben die damaligen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ auch beschlossen, die Prüfung aller lohnabhängiger Abgaben und Beiträge beim Finanzministerium zu bündeln. Der Österreichischen Gesundheitskasse wurde zwar ein Anforderungsrecht auf Sozialversicherungsprüfungen...
Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter seiner Leitung wohl der größte...
Der Untergang Österreichs ist eingeläutet. Es wird immer schlimmer. Wer nicht gesund genug ist, bekommt gar keine Hilfe, wie der Standard veröffentlichte. Hier mehr dazu Wut-Wirte planen Marsch auf das Kanzleramt Manche Wirte, Lokalbetreiber fürchten aber gar nichts. AUA baut...
Leider sehr traurige Nachrichten für alle Leser: In Wien steigen die Krankheitsfälle bereits um über vierfache. In ganz Österreich steigen die Krankheitszahlen, erste Schulen bereits wieder geschlossen. WARNUNG: Krankheitszahlen in Österreich steigen wieder viel stärker! Anschober: “Ja auch wir kränken...
Die Eltern des Schülers weinen zu Recht, alle Sicherheitsmaßnahmen wurden eingehalten, trotzdem erkrankte ihr Kind! Wie der KURIER schreibt, gibt an dieser Schule bereits wieder den ersten Coronaalarm! NÖ: Corona-Alarm in Gymnasium legt Maturavorbereitungen lahm Im Zuge einer solchen Prüfung...
Nepp: “Ich habe so eine Wut bekommen, die Linken dürfen scheinbar Krankheitsfälle in Asylheimen einfach vertuschen lassen”! Skandal: 28 Asylwerber sind aus der Messehalle Wien Coronavirus Lazarett verschwunden. FPÖ ortet “Vertuschung” bei Corona-Fällen in Asylheim In einer Husch pfusch Aktion...
Sachverhaltsdarstellung zu Zitat aus Aussendung des Wiener FPÖ-Chefs eingebracht. Wien. Die Grünen schalten nach dem “Asylantenvirus”-Sager von Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp die Staatsanwaltschaft ein. Eine Sachverhaltsdarstellung sei am heutigen Dienstag eingebracht worden, informierte die Partei die APA. Abgeordnete Meri Disoski...
Update: 7. 5: Wutwirte planen nun Marsch zum Kanzleramt. Wirte sind verzweifelt: ‘Die Regierung ist überfordert, da geht es um unseren A…’ Während Ho maximal bis zu 3000 Euro Strafe drohen sollen, soll ein anderer Wirt 30.000 Euro zahlen! Am...
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