In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Die Frau mit der Pension von 640 Euro beneidet Österreich, weil wir doch noch etwas mehr haben! Die österreichischen Arbeitslosen, haben noch nicht, aber bald Hartz 4. Mit der Liste Kurz. Arbeit haben die Deutschen […]
Doch meine erste Frage, 10.000 haben Ihnen zugehört. 10.000 haben Sie beklatscht. Doch warum treten Sie Herr Kurz, mit denen auf, die Österreich so massivst geschadet haben? Durch Stillstand, Schweigen, Streiten, Blockieren und vieles mehr. […]
Mit 1. Oktober 2017 tritt das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in Österreich in Kraft, das auf alle in Österreich aufhältigen Personen Anwendung findet. Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz sieht vor, dass an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden die Gesichtszüge nicht […]
Also jeder kann sich über den Vorschlag von Herrn Strolz denken was er will. Ich denke mir auch meines. Strolz will die Biersteuer abschaffen und die Steuer auf Müllgebühr auf 20% erhöhen! Warum ausgerechnet die […]
SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch versteht nicht, wieso die ÖVP den Beschluss der Vergaberechtsreform blockiert. Er sagt, dass man der ÖVP zusätzlich zum einstimmigen Regierungsbeschluss noch weitere Verbesserungen für die regionalen Unternehmen und ihre Beschäftigten angeboten hat. […]
Das Wirtschaftsforum der Führungskräfte (WdF) spricht sich gegen eine staatlich verordnete Begrenzung von Manager-Gehältern aus. Derartige Vorschläge sind populistisch begründet und führen nur zu einer Neiddebatte – zum Nachteil des Wirtschaftsstandortes Österreich. Seit 36 Jahren […]
Ex-Rechnungshofpräsident hat “erhebliche Zweifel” an der Echtheit der Machtübernahme-Strategiepapiere von Sebastian Kurz. Josef Moser, Dritter auf der Bundesliste von Sebastian Kurz und Ex-Rechnungshofpräsident, sagt im morgen erscheinenden Wirtschaftsmagazin “trend”, dass er die Pläne von Sebastian […]
EU-Strafe in mehrstelliger Millionenhöhe droht – ÖVP-Verbot der Direktvergabe würde Tausende Arbeitsplätze gefährden Verkehrsminister Jörg Leichtfried warnt vor EU-Strafzahlungen in Millionenhöhe, sollte das neue Vergaberecht nicht spätestens im Oktober im Nationalrat beschlossen werden. „Das neue […]
Mietkosten Steuersenkung von 13 auf 10% Bürokratie Gleichstellung Arbeiter und Angestellte und so weiter. Abschaffung der kalten Progression, damit die Inflation nicht so steigen kann und die Menschen sich die Butter und Brot wieder leisten […]
Mister Millionen Show mit neuer Aufgabe Doskozil bestellt Armin Assinger zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Bundes-Sport GmbH Der 53-jährige ehemalige Schirennläufer soll den Vorsitz in dem vierköpfigen Gremium übernehmen Sportminister Hans Peter Doskozil gab heute, Donnerstag, am […]
Es war ein wirklich interessantes Duell gestern zwischen Herrn Norbert Hofer und der Grünen Ulrike Lunacek. Herr Hofer: “Frau Lunacek ich habe mir vorgenommen heute sehr freundlich zu ihnen zu sein. Als lassen Sie mich […]
Sturm Sebastian hätte aus der Tagespresse sein können. Und am 15.10 werden wir sehen wie stark Sturm Sebastian sein wird. Doch die haben einen echten Sturm Sebastian genannt und er hat viel Schaden angerichtet. Das […]
Bis zu 400 Euro weniger bei Wohnungen von 80 Quadratmetern. Bundeskanzler Christian Kern präsentierte am Montag das SPÖ-Konzept für faire Mieten. Man wolle die Vorschläge am Mittwoch im Parlament einbringen und hoffe auf eine parlamentarische […]
NEOS: SPÖ-Mietphantasien schaffen mehr Probleme als sie lösen Gerald Loacker: „Der Wohnungsmarkt muss durch mehr Wohnungsangebot entlastet werden. Die öffentliche Hand allein wird das jedoch nicht schaffen“ Überaus verärgert reagiert NEOS-Bautensprecher Gerald Loacker auf die […]
Die SPÖ bringt übermorgen im Parlament ihr Mietrechtspaket ein und lädt andere Parteien zu einem gemeinsamen Beschluss noch vor der Wahl ein. Ziel ist eine deutliche Senkung der Mietpreise in Österreich, wie Bundeskanzler und SPÖ-Chef […]
Der Pensionistenverband Österreichs hat die Entlastungsprogramme der Parteien unter die Lupe genommen und sich angeschaut, wo die Pensionisten am meisten profitieren. „Das Kern-Programm ist für die Pensionisten am Besten“, bringt es Pensionistenverbands-Generalsekretär Andreas Wohlmuth auf […]
ORF III “Auftritt der großen Drei” hieß die Sendung. Strache, Kurz und Kern im Gespräch. Es war eine gelungene Sendung. Strache hatte auch bereits die Scheidungspapiere des Notars zur Scheidung SPÖ und ÖVP mitgebracht. Damit […]
„Steht es schon so schlecht um die ÖVP-Parteikasse?“ „Vielen Bürgern flatterte in den letzten Tagen Post von Sebastian Kurz ins Haus. Anlass ist offenbar Ebbe in der ÖVP-Parteikasse, denn anders lässt es sich wohl kaum […]
Auch oe24 ist es aufgefallen: Merkel hat scheinbar keine Ahnung, wie es den Menschen in Deutschland geht. Wir bekommen eine Vorahnung – wenn Kurz kommt! Kurz für den bereits Schüssel Werbung macht. Was damals alles […]
Unsere Politiker sind gegen Juncker´s Plan – Geschlossen wollen sie nun dagegen vorgehen. Denn: “Es geht nicht an, dass alle 28 Mitglieder den EURO bekommen!“ Kern: “Es würde sich als Fehler erweisen, wir haben es […]
Alle gegen Kurz: Egal ob SPÖ, ÖVP, GRÜNE etc. Es heißt: “alle gegen Kurz!” Der Außenminister plane ein sechs bis acht Milliarden-Geschenk an Großunternehmen. Scharfe Kritik am ÖVP-Wahlprogramm übt die Liste Pilz. Mit dem Plan, […]
Der freie Hochschulzugang für die Österreicher muss garantiert sein. Die im heute vorgestellten ÖVP-Programm erneut festgeschriebene Forderung nach Studiengebühren und Uni-Zugangsbeschränkungen ist aus freiheitlicher Sicht ein inakzeptabler Angriff auf den freien Hochschulzugang. Schon die aktuellen […]
Es werden viele befürworten, viele wird es aber auch abschrecken: ÖVP- Chef Sebastian Kurz hat am Mittwoch unter dem Titel “Aufbruch und Wohlstand” den zweiten Teil seines Wahlprogramms präsentiert. Auf 93 Seiten kreist es um […]
Bildung; Wissenschaft und Studiengebühren. Das steht im zweiten Teil des Wirtschaftsprogrammes von Sebastian Kurz. Studieren darf nicht gratis sein. Die Studenten würden gratis zu wenig wertschätzen meint Kurz und Partei. Sie würden bei gratis keine […]
„Anti-Terror-Mauer“: FPÖ-Kickl: Hat die ÖVP Ex-Rechnungshofpräsident Moser ein Sprechverbot auferlegt? ÖVP-Schweigekartell zur Steuergeldverschwendung beim Mauerbau ist verdächtig „Man erinnere sich: Als Josef Moser noch Rechnungshofpräsident war, meldetet er sich immer wieder zur Verschwendung von Steuergeld […]
Gestern Puls 4 Zuerst Duell, Strache gegen Strolz von den NEOS. Es war relativ harmonisch. Strache schenkte Strolz sogar einen Bonsai zur Begrüßung. In den Wirtschaftlichen Punkten war man sich sogar einig. Nur einmal gab […]
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