POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

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Der “wurscht” Kanzler und die Opposition

“Des is ma wurscht”! Hat Bundeskanzler Kurz schon jetzt den Spitznamen der “Wurscht” Kanzler eingebracht! Der Opposition ist nichts wurscht. Langsam erkennt die Opposition oder auch nicht wie sehr die Falle zugeschnappt ist. KURZ: “Wir […]
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SPÖ übt schwere Kritik an der Regierung

Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen. Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer […]
Finanzminister Hartwig Löger (li.) und EU-Kommissar Günther Oettinger | © Foto BMF/Georg Wilke
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Nach Kneissl auch Finanzminister Löger erkrankt

Wie gerade berichtet wird, ist auch Finanzminister Löger erkrankt. Mehr ist zur Zeit nicht bekannt, außer Löger hat es ebenfalls erwischt. Erst gestern wurde bekannt, dass Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seiner Dienstreise nach Washington […]
krank 1524738837
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WGKK: Bashing der Sozialversicherung fernab der Fakten

Diffamierungen der Regierung bringen Reform im Gesundheitssystem nicht weiter In der aktuellen Debatte um die angeblichen Privilegien der Sozialversicherungsträger fordert die Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) die Bundesregierung auf, die Vorwürfe in den richtigen Kontext zu setzen. […]
Krank 1512638523
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Faktencheck der Sozialversicherungen zu Kritik der Bundesregierung

Faktencheck: Die Sozialversicherung nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Regierung. Sozialversicherungsträger nehmen ihre große Verantwortung für Österreich verlässlich wahr – Reformarbeit muss im konstruktiven Dialog erfolgen. Die Sozialversicherungen sind für die österreichische Bevölkerung ein zentraler […]
Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung und der neuen Staatssekretäre im Maria Theresien-Zimmer durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 18. 12. 2017. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Die Regierung will sich dies nicht mehr gefallen lassen

Die Regierung setzt einen Frontal Angriff auf die Sozialversicherung, titelt die Kronen Zeitung. „Luxuspensionen, Spekulation und 1000 Funktionäre“ 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine gigantische Zockerei: Im Rahmen der Vorstellung von Reformplänen (siehe auch […]
Justiz 1519563653
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Strafe – Gericht – Missbrauch – Mord

Fokus Mord: Fokus Gericht: Fokus Justiz: Fokus Medien: Dies alles im Zusammenhang von Strafsachen. Ein 23 jähriger Frühpensionist missbrauchte seine kleine Tochter! Ein 23-jähriger Burgenländer musste am Montag in Korneuburg auf die Anklagebank. Er hatte […]
Geld 1524588240
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Regierung: Kassen Kürzungen und Luxuspensionen

Update: Standard: Regierung will vor allem Gesundheitssystem reformieren. Selbstbehalte, Wahlärzte: Manche werden mehr haben, manche weniger. Manche Patienten werden gleicher wie andere sein, hier der LINK 21 verschiedene Sozialversicherungen, Privilegien, 160 Dienstautos – und eine […]
alt 1524562484
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Thema: Pensionen Jugendliche und Flüchtlinge

Update: Regierung sagt: Pensionisten sollen mehr bekommen wie Flüchtlinge. Hier mehr dazu Peter Kostelka, Chef der größten Seniorenlobby Österreichs, wehrt sich gegen den Vorwurf, als Reformblockierer junge Menschen um eine Pension zu bringen – und […]
Informations-Betriebsversammlung bei der NÖGKK | © NÖGKK
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Jetzt will man die NÖGKK“ abschaffen?

Hände weg von unserer Niederösterreichischen Gebietskranken Kasse ! Viele Arbeitnehmer sind bis jetzt dort versichert. Bald nicht mehr? Doch wo dann? Wo soll der Weg hingehen? „Hände weg von unserer NÖGKK“ Nach der AUVA soll […]
bildung 1517399980
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Pulverfass Bildungsabbruch

Pulverfass Bildungsabbruch: Der AK-Bildungsmonitor 2018 zeigt eine der größten bildungspolitischen Baustellen auf. Jährlich brechen in Oberösterreich rund 3.000 junge Menschen ihre berufliche oder schulische Ausbildung vorzeitig ab. Das hat weitreichende gesellschaftliche Folgen. Junge Bildungsabbrecher/-innen schaffen […]
Moschee 1524472908
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Strache: “Hassprediger aus Land weisen”!

Herr Strache schauen sie einmal hin, bevor die Polemik spricht. Nur Männer bei Schwimmkurs in Wiener Bad erlaubt. So weit sind wir in Österreich! Kaftan-Hosen statt Bikinis und Badehosen! Ein Schwimmkurs nur für Männer im […]
News
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SPÖ auch in Salzburg Stimmen verloren

Kurz zu den Salzburg Wahlen: Die ÖVP hat gewonnen. Und zwar mit großer Mehrheit gewonnen. Auch die FPÖ hat dazugewonnen. Ebenso haben es die NEOS geschafft. SPÖ und GRÜNE haben Stimmen verloren. Die genaue Tabelle […]
Daten 1524393182
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Ist dies mit dem NEUEN DATENSCHUTZGESETZ vereinbar?

Unternehmer sollen bestraft werden, halten diese sich nicht an die NEUE DATENSCHUTZVERORDNUNG. Doch der Staat soll überwachen können und unsere Daten sogar verkaufen, für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesundheit? Zugriff auf Elga: Erklärt doch bitte, warum […]
bildung 1487328179
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SPÖ – Auf Kriegsfuß mit ÖVP – FPÖ

Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen. Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister […]