In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Nun wer die Rede gestern gehört hat, ist heute um einiges schlauer. Johanna Mikl Leitner und Pröll kennen sich seit 25 Jahren Johanna, Hanni genannt hat Pröll als Innenministerin so gut gefallen, dass er unbedingt […]
“Keine Schwächung erfolgreicher nationaler Sozialpolitik” “Wir von der EVP wollen die sozialen Aufgaben von morgen schon heute in Angriff nehmen und erheben den Führungsanspruch für das soziale Europa von morgen. Aber wir lehnen radikale Extrempositionen […]
Johanna Mikl-Leitner wird die ÖVP-Niederösterreich in eine erfolgreiche Zukunft führen. ÖVP-Bundesparteiobmann zur einstimmigen Nominierung von Mikl-Leitner als Landesparteiobfrau in NÖ: Künftige Landeshauptfrau steht für Politik mit Herz und Verstand “Ehrlich, fleißig, eine Politikerin mit Herz […]
Landessprecherin Indra Collini: “In Niederösterreich sind weiterhin viele Fragen offen” NEOS Niederösterreich erhofft sich von der designierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Transparenz und Erneuerung für die Landespolitik. Landessprecherin Indra Collini: „Wir erwarten uns, dass mit dem […]
Fehlende Geräte machen dringend notwendige Krebstherapien unmöglich „Es ist ein Skandal, wie Wiener Krebspatienten hier vernachlässigt werden“, so der stellvertretende Vorsitzende des Wiener Gesundheitsausschusses, FPÖ-LAbg. Dr. Günter Koderhold über die Situation in Wiens Spitälern. Als […]
Bei der Pressekonferenz der ÖVP NÖ nach der Landesparteivorstands-Sitzung wurde die Thronfolge geregelt und nun steht fest wer dem mächtigsten Landeshauptmann folgen wird. Nachdem Dr. Erwin Pröll gestern mittag relativ überraschend bekanntgab, im März 2017 […]
Der Wahlkampf hat begonnen. Kern: Werde alles unternehmen, um das Land zu ändern. Koalition: Gute Miene zum bösen Gewurschtel Alles beim Alten, die Regierung wurschtelt weiter. Nichts ist es geworden mit der raschen Umsetzung der […]
„Mit grenzüberschreitendem Agieren und pro-europäischem Denken hat Erwin Pröll das Land Niederösterreich vom Rande ins Zentrum Europas geführt. Positiv ist sein Zugang zur Kunst zu erwähnen, er hat auch KünstlerInnen gefördert, die nicht dem Mainstream […]
Brauchen investitionsfreundliches Klima für Luftverkehrsstandort Österreich, – kein Grund für Aufschieben der Reduktion der Ticketsteuer – Breitbandausbau vorantreiben “Die Luftfahrt in Österreich sollte rasch entlastet werden, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen”, […]
Grüne: Abgang eines ausgeprägten Machtpolitikers „Mit Erwin Pröll verlässt eine große Persönlichkeit der österreichischen Nachkriegsgeschichte die politische Bühne“, zollt Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, dem scheidenden Landeshauptmann und VP-Chef Niederösterreichs Respekt. „Seine Ära […]
Landessprecherin Collini: „Chance für ehrlichen Neustart nutzen“ Befreit und hoffnungsvoll reagiert die Landessprecherin der NEOS Niederösterreich, Indra Collini, auf den angekündigten Rücktritt von ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll. „Die Konsequenz des Landeshauptmanns aus der Affäre rund um […]
Der bald ehem. NÖ-Landeshauptmann und mächtigste ÖVP Politiker aller Zeiten ist Geschichte! DR. ERWIN PRÖLL, der Landesfürst von NÖ trat heute, am 17.01.2017 zurück. So gab der 71-jährige heute bei einer relativ überstürzt organisierten “Pressekonferenz” […]
Fürs Helfen bedroht. Kronen Zeitung: “Bis nur noch Blut übrig ist” – mit diesen Worten hat ein Nigerianer einen Mitarbeiter der Flüchtlingsbetreuungsstelle in Langauen bei Villach mit dem Umbringen bedroht. Der Mitarbeiter hatte den 27- […]
Seit 2009 warteten die GRÜNEN vergeblich auf eine Antwort zur Privatstiftung des NÖ Landeshauptmannes. Das Ergebnis des Landesrechnungshofs kam hingegen sofort – aber man ist nicht zufrieden damit. “Milieustudie Niederösterreich” Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen […]
Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem […]
Es ist desaströs für das Land, wenn Regierungsmitglieder aus dem Ministeramt heraus einen parteiinternen Wahlkampf führen statt für Österreich zu arbeiten. „Kern gegen Mitterlehner, Mitterlehner gegen Kern und nun Schelling gegen alle – mit Vorliebe […]
Junge ÖVP zu Schelling: Das ist Plan A für zukünftige Generationen! Volle Unterstützung für Zukunftsinvestitionen & finanzierbares Pensionssystem. “Finanzminister Schelling spricht die Themen an, die uns Junge betreffen. In diesem Zusammenhang sind vor allem die […]
Finanzminister Schelling hielt heute seine Rede. Unter anderem will er den Kündigungsschutz für über 50 jährige abschaffen. Auch das ältere Menschen automatisch besser bezahlt werden, will Schelling abschaffen. Schelling sagt: “Gerade dies ist ein Hemmschuh […]
Von den NEOS wird sich viel erwartet, überhaupt wenn sie wirklich Irmgard Griss für die Wahlen 2018 als Stütze erhalten. Von Irmgard Griss erwarten wir uns alle viel und noch mehr. NEOS zu Kanzler Kern: […]
„Plan A“ (2) – Kern: „Plan A“ ist aufkommensneutral – er soll die Steuer- und Abgabenquote sowie die Schuldenquote senken. „Das Wesen unseres Planes ist es, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten“ Bundeskanzler Christian […]
Rücklagen der Krankenkassen für stabile Gesundheitsversorgung nützen – Leistungsdeckelungen abschaffen, um Wartezeiten zu verringern. Die Wiener Ärztekammer begrüßt die Pläne von Bundeskanzler Christian Kern, die Rücklagen der Krankenkassen aufzulösen, um so eine sichere Gesundheitsversorgung in […]
Wohin? Flüchtlinge reisen nach Antrag entweder ins Ausland weiter oder in andere Bundesländer. Flüchtlinge warten in Österreich teils Monate lang auf eine Entscheidung in ihrem Asylverfahren. Manche jedoch, im Jahr 2016 war es konkret ein […]
Für FPÖ zählen Inhalte und Fakten nichts, sondern nur die Populismuskeule. „Immer die gleichen Kalauer, viel Gejammer, viel Opferrolle, viel Wehleidigkeit, aber keine Konzepte: Das ist, was die FPÖ bei ihrem Neujahrstreffen präsentiert hat“, sagt […]
ÖVP-Generalsekretär: “Die FPÖ bleibt bedauerlicherweise ihrem rechtspopulistischen Stil treu – Strache ist offensichtlich hochgradig nervös.” ÖVP-Generalsekretär Werner Amon hält nach den FPÖ-Reden beim Neujahrstreffen fest: “Die FPÖ hat erneut bewiesen, dass sie keine Konzepte bietet, […]
Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin […]
Die Krankenkasse beginnt sich jetzt dagegen massivst zu wehren. Rabmer-Koller zu Kern/Oberhauser: Langfristige Leistungssicherung, statt kurzsichtiger Gießkannenverteilung der eisernen Reserven Kritisch äußerte sich die Vorsitzende im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, zu den Plänen […]
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