In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Schock für Norbert Hofer, seine Mutter musste heute Früh ins Krankenhaus eingeliefert werden. Der Stress wurde ihr zuviel. Sie ist hingefallen und hat sich an der Hüfte schwer verletzt. Norbert Hofer, selbst ist geschockt. Wenn […]
Der Satz Richard Lugners war genial: Denn die Geschichte zeigte uns schon oft wie die lächerlichsten Figuren an die Macht kamen. Doch angesichts mancher Horror-Clowns in der Politik blieb einem auch schon das Lachen irgendwo […]
“Kinder sollen Gefahren beseitigen, Brände löschen, Personen impfen sowie Bakterien und Gefahrenstellen entfernen”. Ja, es ist nur eine Computerspiel, welches den Kleinen Zivilschutz lehren soll, aber ich finde diese Aktion fragwürdig. Denn sollten nicht die […]
So etwas ist ein Wort, das Team Van der Bellen distanziert sich von den Radikalen Anhängern. Lockl: Gemeinsames vor Trennendes stellen – Positiv-Wahlkampf für Van der Bellen Der Verein Gemeinsam für Van der Bellen distanziert […]
Immer mehr Befürworter zu NÖ-Mindestsicherungsmodell „Als Person halte ich die Regelung für vertretbar“ hat Bundespräsidentschafts-Kandidat Van der Bellen -angesprochen auf das neue NÖ-Mindestsicherungsmodell – gegenüber dem ORF Niederösterreich verlautbart. „Immer mehr hochrangige Politiker von Grün […]
Doch in einer Zeit von einem Trump ist alles möglich. Amerika ist eine Weltmacht und hat jetzt einen Trump als Präsident. 2017 beginnt er mit seiner Arbeit. Die Welt ist jetzt schon so im Umbruch. […]
Nein zu neuen Steuern – Mindestsicherung muss reformiert werden – Sozialminister spielt mit den Ängsten der Menschen „Ich möchte den Sozialminister daran erinnern, dass nur dann etwas umverteilt werden kann, wenn es auch etwas zum […]
„Die SPÖ hat bis heute nicht erkannt, dass Integration eine Bringschuld seitens der Zuwanderer ist“ „Umverteilung ist tatsächlich ein zentrales Element der SPÖ-Politik, allerdings ist die rote Umverteilungsbürokratie gegenüber den Österreichern ungerecht, sie ist ineffizient […]
Die Demonstration am ersten Advent-Einkaufssamstag verursacht einen enormen wirtschaftlichen Schaden. Wer übernimmt die Verantwortung? Staus? Ausfall der Geschäftsleute? Ärger der Bevölkerung? Kosten für Polizei? Und vieles mehr Größtes Unverständnis zeigt der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft […]
Der GRÜNE Sicherheitssprecher, Peter Pilz hat sich nun doch durchgesetzt. Alle sechs im Nationalrat vertretenen Parteien stimmten einem diesbezüglichen Entschließungsantrag am Donnerstag zu. “Mit heutigem Tag ist Österreich der erste Staat, der eine Sanktion gegen […]
Wie die Kronen Zeitung berichtete: Jetzt sperren Hunderte Sparvereine zu! Und wieder ein Schlag gegen die gute alte Wirtshauskultur: Nach Registrierkassenpflicht, Allergenverordnung und Rauchfrei – Querelen geht es jetzt den oft seit Jahrzehnten bestehenden kleinen […]
Will Norbert Hofer mehr Kooperation mit den Nachbarländern, so will Alexander Van der Bellen alles der EU unterordnen Für einen Bundespräsidenten Norbert Hofer stehen die Nachbarländer der „Visegrad“-Gruppe, also Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, […]
Betrifft Kinder im Ausland. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern spricht sich dafür aus, die Familienbeihilfe für Kinder, die nicht mit ihren Eltern nach Österreich gekommen sind, auf das lokale Niveau zu reduzieren. Umsetzen könne man […]
Unser “Money Maker” kann einpacken: Denn am Montag regnet es echte Banknoten vom Himmel! Kein Scherz! Wo, wann und warum dies passieren wird, erklärt uns diese Pressemeldung der Bürgerbewegung Planet Earth Account. Wer sich diesen […]
Nach dem Motto “Kapitän zuerst”? Wenn Schulz geht, will auch Juncker aufgeben! Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin […]
Der Gemeinderat in Graz hat sich aufgelöst, wie die Kronen Zeitung schrieb. Neuwahlen kommen nun für Graz. Budget ohne Mehrheit: Gemeinderat löste sich auf Der Grazer Gemeinderat hat sich am Donnerstag in einer Sondersitzung aufgelöst […]
Für Niederösterreich, wurde jetzt eine “neue” Mindestsicherungs Novelle beschlossen. Gesetzesänderung enthält u.a. Deckel von 1.500 Euro und “BMS light” Nach einer hitzigen Debatte hat der niederösterreichische Landtag am Donnerstag die Änderung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes beschlossen. […]
Parlamentarische „Geste der Verantwortung“ – inhaltsleere Show ohne politische Konsequenzen. Große Kritik betroffener an Politik und Kirchliche Organisationen. Betroffene fordern Taten statt Tränen, eine staatliche Missbrauchskommission und Erleichterungen bei den Verbrechensopfer-Renten. Betroffene fordern Taten statt […]
Verantwortung, ein Wort, es lässt sich vielleicht leicht aussprechen, doch welche Taten werden dieser Verantwortung folgen. Die Worte von Frau Doris Bures wollen wir trotzdem festhalten. Und trotz allem, ja zum Leben sagen. Bures: Staatsakt […]
“Auch das Postsparkassenprivileg der BAWAG muss neu diskutiert werden” „Der jüngste Vorstoß der BAWAG durch die Hintertür Bankomatgebühren einzuführen, ist ein konsumentenschutzpolitischer Skandal der Sonderklasse. Der Gesetzgeber muss nun im Sinne des Konsumentenschutzes endlich reagieren […]
Heftige Kritik kommt dazu von der FPÖ “Die Hilflosigkeit und die Untätigkeit von SPÖ und ÖVP sowie das Negieren des drohenden arbeitsmarktpolitischen Kollapses spiegeln sich im Budget für Arbeit und Soziales 1:1 wider” „Das Budget […]
BAWAG P.S.K. „Kontoumstellung entspricht gesetzlichen Vorgaben“ Die BAWAG P.S.K. hat in einem Schreiben Kunden mit alten Kontomodellen informiert, dass ihre derzeit bestehenden Kontomodelle unter Einhaltung der gesetzlich vorgesehenen Frist von 2 Monaten gekündigt werden. Gleichzeitig […]
Koordination der Armeen der EU-Mitgliedsländer aber erforderlich. „Eine verbesserte Sicherheitspolitik in der Europäischen Union bedarf einer klaren Definition und muss mit Bedacht diskutiert werden“, sagte der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer zu den von Jean-Claude […]
NR Hannes Weninger fordert Schluss mit dem Herumdoktern! “Mit dem Herumdoktern am Krankenhaus Mödling muss endlich Schluss sein. Patienten und Personal sind zunehmend verunsichert und das Haus verliert an Ansehen in der Bevölkerung”, sorgt sich […]
Regierung und Wirtschaftsministerium am Nasenring der Sozialpartner. “Wieder einmal war es fast schon tragisch mitzuerleben, wie Reinhold Mitterlehner in der heutigen ORF-Pressestunde das Begräbnis seiner Gewerbeordnungs-Reform schönreden muss”, meint Volker Plass, Bundessprecher der Grünen Wirtschaft. […]
Forderungen von Flüchtlingsintegration bis Arbeitsmarktsperre. Die Themen Sozialversicherung, Arbeitsmarktzugang, Bildungskarenz und die Integration von Flüchtlingen prägten heute im Nationalrat die sozialpolitische Debatte über Anträge von FPÖ und NEOS. Die Forderungen wurden wie schon im Sozialausschuss […]
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