In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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“Das Internet spinnt heute!” hört man dzt. öfter als man´s liest, weil auch Twitter down war. Zeit im Blick hat hingegen wieder einen Rekord aufgestellt! “Das Internet” spinnt tatsächlich zeitweise, man hat das Gefühl, als klicke man sich durch Kaugummi....
Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen. Bundesminister Josef Moser hat heute am frühen Nachmittag das Krankenhaus verlassen. Sein Zustand hat sich soweit verbessert, dass er heute entlassen werden konnte. Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese...
Bundeskanzler im Interview: „Jetzt ist aber wichtig, dass an den Verhandlungstisch zurückgekehrt wird und der Stellvertreterkrieg in Syrien nicht weitergeht.“ Im Interview für den TV-Sender oe24.TV nimmt Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Angriff in Syrien Stellung: „Wir sind als Bundesregierung immer...
EU zeigt Verständnis für Angriff, Russland und Iran erbost Auch die EU zeigte am Samstag Verständnis für den westlichen Militärschlag in Syrien. „Die Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreich machen deutlich, dass das syrische Regime zusammen mit Russland und dem...
Moskau droht mit Konsequenzen und hat den Iran mit im Boot. Sind wir auf dem Weg zum 3 Weltkrieg? Raketen auf England und Frankreich? Viele zittern. Andere sagen, wird halb so wild? Fest steht, es könnte jetzt alles noch viel...
Geplante Maßnahmen lassen Österreich bei der Sicherheit zurückfallen – Kein Wunder, wenn Justizminister daran denkt, das Handtuch zu werfen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim sieht in Sachen Nachverhandlungen des Justizbudgets den Kanzler am Zug. „Ich hoffe auf Vernunft und ein Einlenken von...
Nach der Spritze kam die Blutvergiftung auch die Kronen Zeitung bestätigt dies mittlerweile Hier mehr die Vorgeschichte Keinem scheint es allerdings zu wundern, wie man nach einer Spritze eine derartige Blutvergiftung bekommt. Zu viele schweigen, hier kann man nur spekulieren...
IV-GS Neumayer: EU-Kommission beschreitet falschen Weg – Beweislast würde nach US-amerikanischem Opt-Out-Modell beim Unternehmen verankert “Entgegen aller Beteuerungen will die EU-Kommission in Europa Sammelklagen nach US-Vorbild einführen. Das stärkt weder den Konsumentenschutz noch das Vertrauen in den Binnenmarkt. Vielmehr birgt...
Während alle hart drauf hinarbeiten, die EU-DSGVO bis am Stichtag zu erfüllen, gibt es eine Berufsgruppe, welche automatisch davon profitiert! Denn die DSGVO erweitert die Pressefreiheit für ALLE Journalisten, Autoren, Blogger – endlich auch für die Österreicher … Seit Mitte...
Staatsziel: Regierung räumt Wirtschaft Vorrang ein Soziales rückt bei der Regierung TÜRKIS/BLAU so ziemlich an die letzte Stelle. Mit einem Maßnahmenbündel für den Standort räumt die Regierung der Wirtschaft den Vorrang ein. „Ich sehe das überhaupt nicht im Widerspruch zum...
Der Wirtschafts Aufschwung ist der NEUEN REGIERUNG sehr wichtig. Dafür will diese auch unsere Daten verkaufen! Nur wie passt dies mit der NEUEN Datenschutzverordnung zusammen? Regierung will Daten verkaufen Hier ein weiterer Artikel dazu Die Zusammenarbeit mit China scheint wahrlich...
Lohndumping 1 v. 2.: „Viele konnten sich nichts zu essen leisten“ Arbeiter soll nun auch Behandlungskosten von Arbeitsunfall selbst bezahlen Das sind dann Zustände wie jetzt in Amerika. Kann tausende Euro kosten und mehr. Die Fortsetzung eines Falls von Lohn-...
Budgetausschuss diskutiert über Frauenbudget 10,17 Mio. € sieht das Doppelbudget 2018 und 2019 für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung vor. Das ist weniger als im Jahr 2017, wo eine Überschreitungsermächtigung ein Ergebnis von 10,65 Mio. € ermöglicht. Konkret sinken die Zuschüsse an...
Update 17h Mittlerweile bestätigt auch oe24 die Blutvergiftung nach der Spritze. Das interessiert mich am meisten: Wie kann es nach einer Impfung, Spritze vom Arzt zu einer Blutvergiftung für den Patienten kommen? Diagnose: Blutvergiftung nach einer Impfung, bei der sich...
Justizminister Moser tritt zurück Ihm ist alles zu viel geworden. Auch aus Gesundheitlichen Gründen Kronen Zeitung: Justizminister Josef Moser (ÖVP) liegt im Spital – wegen einer Blutvergiftung! Alle Termine des Ressortchefs für diese Woche wurden abgesagt. Sobald er das Krankenhaus...
Bundeskanzler KURZ weilt diese Woche in China. Er will Milliarden Aufträge abschließen. Vizekanzler Strache vertritt ihn für Österreich. Österreichs Regierung erwartet sich sehr viel von China Made in Chin-A“ – Minister Hofer für verbesserten Technologietransfer Eröffnung des Austrian Technology Days...
Polizeibedienstete der Abteilung für Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA) der Landespolizeidirektion Wien haben in mehrjähriger Arbeit einen groß angelegten Betrug mit Sprachzertifikaten aufgedeckt, die für Drittstaatsangehörige die Voraussetzung für eine Aufenthaltsgenehmigung in Österreich darstellen. Aufgrund der seit Herbst 2015 durchgeführten Ermittlungen...
Zum Thema AUVA hat heute Vizekanzler Strache in der Pressestunde Stellung genommen. “Die AUVA habe nicht gut gearbeitet. Menschen die keinen Unfall hatten, sondern Gelenksschmerzen, oder andere Dinge die mit der Unfallversicherung nichts zu tun hatten wurden auf Basis der...
Tiroler AK Präsident Zangerl: Unter dem Deckmantel, man müsse im System sparen, wird in Wirklichkeit auf dem Rücken der Arbeitnehmer-Familien eingespart Die Bundesregierung will offenbar mutwillig unser bestens funktionierendes Sozialversicherungssystem zerschlagen, um Einfluss zu gewinnen. Unter dem Deckmantel, man müsse...
Update: 19:25h Der Täter war wegen eines Selbstmordversuches bereits in Behandlung. Der liegt schon längere Zeit zurück. Vielleicht kam er auch gerade von Therapeuten als er endgültig durch drehte und 3 Menschen tödlich und verletzte und 30 teils schwer? Der...
Stimmt, den es geschehen jetzt schon genug Fehler. Wobei im Moment das Beispiel Tulln Vergewaltigungs Prozess des Höhepunkt des ganzen darstellt. Österreichweit formieren sich die Vorsitzenden der juridischen Fakultäten gegen die geplanten Sparmaßnahmen und starten als gemeinsames Zeichen eine Petition...
Strafe für Beitragskürzung. Zitat Kronen Zeitung: Die Causa rund um die umstrittene Reportage des ORF Tirol über den Wahlkampf der FPÖ hat am Donnerstag vor dem Wiener Straflandesgericht mit einem Vergleich geendet. FPÖ-Chef Markus Abwerzger hatte drei Verfahren gegen den...
Die neue Datenschutzgrundverordnung betrifft Unternehmen jeder Größe und Branche, aber auch Vereine aller Art. Niederösterreichs Vereine bekommen nun umfangreiche Unterstützung bei der Umsetzung. Am 28. Mai treten die neuen Datenschutzregeln der Europäischen Union in Kraft – die sogenannte Datenschutzgrundverordnung, auch...
Saufgelage im Gefängnis? Wie oe24 schreibt: “Ich habe meinen Zellengenossen niedergeschlagen”, erstattete der Häftling über die Sprechanlage “Selbstanzeige”. Die Wachebeamten fanden das 39-jährige Opfer regungslos am Boden. Auf der Intensivstation im Krankenhaus wurden schwere Kopfverletzungen festgestellt. Hier mehr dazu Häfen...
Verkehrsminister Norbert Hofer vergleicht Fossile Energie mit Steinzeit. Aus der wir bis 2030 endgültig draußen sein sollten In Schiene ÖBB sollen 14 Milliarden laut Aussage ORF ZIB 2, investiert werden. Die Fahrräder wollen Hofer und Köstinger auf den Straßen verdoppeln....
Ölheizungen sollen laut Köstinger und Hofer bald der Vergangenheit angehören. Das soll uns einen großen Schritt (Klimaziel) betreffend weiterbringen. Biomasse-Verband begrüßt Ausstieg aus Ölheizung. Konkrete Maßnahmen und Zeitziele sollten in Energiestrategie ergänzt werden „Mit der Vorlage des Entwurfs zur Klima-...
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