POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil
AKTUELL

SPÖ – haben Asyl-Probleme “verkannt”

Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]
missbrauch 1513763154
AKTUELL

SPÖ – „Sonderkommission ermittelt auf Hochtouren!“

Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]
missbrauch 1513762907
AKTUELL

Aufklärung Kindermisshandlung NEOS

NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]
Recht
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Minderheitsrecht – als hätte man etwas geahnt

2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]
H.C. Strache ist nun Vizekanzler | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
AKTUELL

Wirtschaftsstandort Österreich in Gefahr

Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für […]
sozial 1513620356
AKTUELL

Neue Regierung gefährde Soziale Sicherheit, so die SPÖ

Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine […]
chronist 1513599212
AKTUELL

Wie viele Politiker sind gekommen und gegangen?

Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. […]
alte menschen 1513589437
AKTUELL

Pensionistenverband kritisiert Regierung

Pensionistenverband zu Regierungsprogramm: Nicht treffsicher! Frauen von 1.200 Euro-Mindestpension de facto ausgeschlossen; zwei Drittel bekommen keine Pflegegeld-Erhöhung Der Pensionistenverband als die einzige Schutzmacht der älteren Generation wird alle Vorhaben der neuen Regierung ebenso genau unter […]
Arbeit 1513527675
AKTUELL

Türkis/ Blau – Arbeiten für Österreicher und innen.

Nein wir haben keine Bringschuld. Wir wollen mit ganzem Herzen für unsere Staatsbürger arbeiten. Der Standard dazu: Türkis-blaue Pläne: Weniger Mindestsicherung, mehr Pflegegeld Für alle Bezieher – ob In- oder Ausländer – soll die Leistung […]
Sozial 1513525357
AKTUELL

FPÖ – Wir haben keine Bringschuld

Nur noch 365 Euro Mindestsicherung für Flüchtlinge Was uns die Oppositionsparteien  einreden wollen, sind Fake News. So wiederholt die FPÖ wir haben keine Bringschuld. Am Samstag haben ÖVP und FPÖ ihr 183-seitiges Regierungsprogramm präsentiert. Große […]
Gestatten Kern, ... James Kern auf Mission SPÖFALL | © Mon: zib / Foto Kern: © Foto SPÖ / Iris: 3dman_eu / Revolver: Momentmal
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Kern kündigt starke Opposition an:

Kern will für die SPÖ starker Oppositonsführer sein. Nennt die Umsetzungen der Neuen Regierung: Unsinnig und  Vollholler. Vollholler wurde auch das Wort des Jahres 2017 „Gemeinsam mit Zivilgesellschaft versuchen, größte Unsinnigkeiten dieser Regierung zu verhindern“ […]
kritik 1513502692
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Viel Kritik an der NEUEN Regierung

Kaum steht die NEUE REGIERUNG gibt es auch bereits Seiten Weise Kritik daran. So schreibt die Liste Pilz in einer Aussendung: Schwarz-Blau II mit rechtsrechtem FPÖ-Personal Bilanz von Schwarz-Blau I derzeit am LG für Strafsachen […]
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Herbert Kickl (FPÖ) wird NEUER INNENMINISTER

Herbert Kickl löst Wolfgang Sobotka (ÖVP) ab. Herbert Kickl (FPÖ) wird unser NEUER INNENMINISTER. Er allein wird dafür die Verantwortung tragen, sagt Vize Kanzler HC Strache. Norbert Hofer wird Infrastrukturminister und er freut sich sehr […]
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Heinz Faßmann Bildungsminister

Die Überraschungen stehen auch fest: Bildungsminister Heinz Faßmann: Gebürtiger Deutscher: Gebürtiger Deutscher ist derzeit Vizerektor an der Uni Wien. Das Bildungsressort wandert in die Hände eines Universitätsprofessors. Heinz Faßmann, gebürtiger Deutscher und Sebastian Kurz’ Paradeexperte, […]
Das neue Traumpaar der österr. Politik? Stimmen-Kaiser Sebastian I und seine blaublütige Braut | © Mon: zib, Foto Strache: Franz Johann Morgenbesser, Foto Kurz: Dragan Tatic
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Heute: Angelobung TÜRKIS/ BLAU

Update: 18.12.2017 Angelobung findet um 11h statt, oe24 TV überträgt bereits. Demonstranten blockieren den Verkehr. Update: 9 Demonstrationen für Montag den 18.12 Gestartet wird um 8 Uhr, der ÖAMTC rechnet mit einem „völligen ­Zusammenbruch“ des […]
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Laut oe24 steht die NEUE REGIERUNG

Update: Der ORF bestätigt Regierungsabkommen, Liste Kurz und FPÖ. In Kürze Pressekonferenz, nach ein Fall für zwei. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung. 50% bei der Liste Kurz sollen davon Frauen sein. 8 Minister die […]
geld 1513350845
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Knalleffekt im Grasser Prozess

Alle Tagesmedien berichten bereits darüber. Grasser soll über 2 Millionen bekommen haben! Doch wo ist diese Summe jetzt? Grasser-Anwalt: “Verbessern tut’s die Situation nicht” Hocheggers Teilgeständnis sorgte bei Manfred Ainedter, Verteidiger des Erstangeklagten Karl-Heinz Grasser, […]
No Picture
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Niki Insolvenz – Viele Fragen offen

Einige wollen wir hier beantworten. NIKI LAUDA hat sich entschieden mit einer anderen Fluglinie zusammenzuarbeiten. Niki im Zib 2 Interview: “Doch als ich gesehen habe wie die arbeiten, wollte ich dafür nicht mehr die Verantwortung […]