In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Der Innenminister will so verhindern, dass Obdachlose in der Nacht erfrieren. „Niemand soll in Österreich erfrieren“, sagt Innenminister Herbert Kickl. Der FPÖ-Politiker handelt jetzt angesichts der andauernden Kältewelle. Sind Notschlafstellen überfüllt, sollen Obdachlose auch in sogenannten Bundesbetreuungsstellen untergebracht werden. Das...
Die Unsicherheit ist zu groß. Milliarden Pleite für Autohersteller und der Gebrauchtwagen hat jetzt nur noch Schrottwert. Wenn man ihn auch gerade erste gekauft hat, oder die Raten noch dafür zahlt. Ärger vieler Dieselfahrer. Kronen Zeitung Weil laut einem Urteil...
Der Rauswurf aus der ÖBB, war scheinbar zu viel für Brigitte Ederer. Die ÖBB war Jahrzehnte lang ROT gefärbt. Und jetzt plötzlich Blau, Tiefblau. Der Zug für Brigitte Ederer ist damit abgefahren. In Österreich machte sich Ederer Luft und schimpfte...
Durch Sexuellen Missbrauch ist von vielen ihr Leben zerstört oe24: Während die Liste der Opfer immer länger wird, bestreitet der Ex-SPÖ-Gemeinderat alles. Am Donnerstag fand im Beisein seiner Verteidiger Roland Friis in St. Pölten die Haftprüfung über den aus der...
Update: Werte für Gebrauchtwagen sinken um Milliarden Euro Vernichtung vieler Arbeitsplätze drohen und die Autos haben quasi nur noch Schrottwert, weil diese keiner mehr kaufen will. Wie der Diesel ausgebremst wird Oder wie hundert tausende Arbeitsplätze mit Hilfe der Politik...
Floridsdorfer FPÖ stellt sich gegen die Vorhaben von Strache, Gudenus und Kickl Die Floridsdorfer SPÖ hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung eine Resolution gegen Asyl-Massenquartiere gestellt. FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatte in einem Interview Massenquartiere am Stadtrand gefordert. Ebenso gab...
Glawischnig verunglimpft: Drei Monate bedingt Der Betreiber der Website „hartgeld.com“, der Unterstellungen gegen die frühere Grünen-Chefin Eva Glawischnig veröffentlicht hatte, ist wegen übler Nachrede verurteilt worden. Der 65-Jährige erhielt drei Monate bedingt. Richter Thomas Spreitzer erlegte dem Angeklagten zudem eine...
Das fordern die NEOS in ihrer Pressekonferenz. “Wer sich einen zweiten Wohnsitz leisten kann, kann auch mehr Steuern zahlen”! Auch Strom, Wasser, Grundsteuer, soll für Zweit Wohnsitzer automatisch angehoben werden. Diese Menschen hätten Geld, da wäre einiges zu holen. Andere...
Zwar nicht ganz freiwillig, er muss. Seitens der anwaltlichen Vertretung von FPÖ-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurde dem Anwalt von Armin Wolf gestern ein Vergleichsangebot übersandt. Strache schlägt vor, folgenden Text auf Facebook zu veröffentlichen: „Ich habe vor einigen Tagen eine...
Gefangen der Fall K. Wer gestern den Film gesehen hat, weiß wovon hier berichtet wird. 7 Jahre unschuldig im Gefängnis, Psychiatrie. Ein Leben zerstört, ausgelöscht wie der Hautdarsteller im Film sagte. Hier der wahre Fall: “Und plötzlich bist du verrückt”...
Christian Kern: ” Wir werden von einem Geheimbund unterwandert”! SPÖ-Chef Christian Kern fordert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, die “Unterwanderung” der Republik durch den “Geheimbund” von Burschenschaften zu beenden. Bei einer Pressekonferenz am Freitag kritisierte Kern den “schleichenden Umbau des...
Protest der ÖH Uni Wien und JÖH gegen Auftritt von ÖVP-Faßmann bei Konferenz gegen Antisemitismus. Heute vertrat Heinz Faßmann den kranken Sebastian Kurz als Redner bei der Konferenz “An End to Antisemitism” an der Universität Wien. Die ÖH Uni Wien...
SPÖ spricht von Steinzeitpolitik Familienministerin muss Ausbau qualitativer Kinderbetreuungseinrichtungen ohne Zögern vorantreiben Die aktuelle Studie der AK zum Thema Teilzeit bestätigt die Forderungen der SPÖ nach einem bundeseinheitlichen Qualitätsrahmen bei der Kinderbetreuung, sagt SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. „Die Hälfte der Befragten...
DON’T SMOKE: Österreichs Lungenfachärzte empört über FPÖ-Vorwurf der Unseriosität Für die Österreichische Gesellschaft für Pneumologie (ÖGP) ist es inakzeptabel, dass die Gesundheitssprecherin der FPÖ, Dagmar Belakowitsch-Jenewein, das DON‘T SMOKE Volksbegehren als „unseriös“ und „parteipolitisch motiviert“ bezeichnet. Prim. Univ.-Prof. Dr. Peter...
Geht man hier nicht zu weit? Diplomverleihung von 14 „mehrsprachigen Kleinkinderziehern“ in Tainach zeigt, welch Geistes Kind Kärntens Landeshauptmann ist. Anlässlich der letzte Woche stattgefundenen Auszeichnung in Tainach für 14 mehrsprachige Kleinkinderzieher übt BZÖ-Kärnten Obmann-Stellvertreter Karl-Heinz Nadasdy scharfe Kritik an...
Kern: “Wir haben Fehler gemacht”! Aus dem Trümmern neu erfinden. Ein Bild dazu von Zeit im Blick. Mit einem doch etwas seltsam anmutenden Video wirbt die SPÖ nun für ihr neues Parteiprogramm, das im Oktober beschlossen werden soll: Auf Twitter...
Die genaue gesetzliche Regelung bezüglich einer partiellen Raucherlaubnis in Gastronomiebetrieben wird derzeit zwischen den Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ ausgearbeitet. Grundlage dafür ist das Regierungsprogramm. Dabei wird insbesondere auf den Nichtraucherschutz von Kindern und Jugendlichen wertgelegt. Nach einer Einigung auf einen...
Und gegen TÜRKIS/ BLAU in den Kampf ziehen! Die IG Autoren und zahlreiche Austro-Promis sehen den ORF bedroht. Sie starten eine groß angelegte Initiative. Die IG Autorinnen Autoren sorgt sich um die Unabhängigkeit des ORF vor politischem Einfluss. Die Interessensgemeinschaft...
Die SPÖ bekräftigt ihre Forderung im Zentrum, nach einer Erbschaftsteuer ab 1 Mio Euro. Nur damit könne die Pflege gesichert werden. Die Abschaffung des Pflegeregress, sei richtig gewesen und Menschen die ein Vermögen von 1. Mio Euro haben, sollten etwas...
Rendi-Wagner zum Nicht-Raucherschutz: Regierung kann Volksbegehren nicht ignorieren Rettungsboot Nr.2? Doch es wird der SPÖ nichts nutzen. TÜRKIS/ BLAU haben nun mal die Mehrheit. Schwarz-Blau muss direkte Demokratie ernst nehmen und Fall des Nicht-Raucherschutzes überdenken. Mehr als 100.000 Unterschriften in...
Das Volksbegehren hat bereits mehr als 100.000 Unterschriften Strache hat dazu wie oe24 schreibt seine eigene Meinung. Rauchverbot-Volksbegehren: Ergebnis für Strache nicht verbindlich Das ganze Interview hier auf oe24...
Türkis/ Blau bekommt wieder einmal die Leviten gelesen. Bereits mehr als 100.000 Unterschriften für Rauchverbote in der Gastronomie. Für das angestrebte “Don’t Smoke”-Volksbegehren für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie sind innerhalb von weniger als 72 Stunden bereits mehr als hunderttausend...
Das Familienministerium will eine von der Beamtengewerkschaft geforderte explizite Ausnahme für „Auslandsbeamte“ prüfen. Man werde sich das Thema ansehen wie andere Begutachtungsstellungnahmen auch, sagte ein Sprecher heute. Ausständig ist allerdings noch eine europarechtliche Einschätzung des umstrittenen Gesetzes durch die zuständige...
Außenministerium teilt Bedenken hinsichtlich EU-Rechtswidrigkeit – SPÖ-Familiensprecherin fordert rechtskonforme Regierungsarbeit SPÖ-Familiensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig sieht sich bestätigt in ihrer Kritik gegenüber einer Kürzung der Familienbeihilfe im Ausland. „Im Sinne der guten Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn fordere ich eine rechtskonforme Regierungsarbeit,...
Orbán versetze Land „in eine Art dauerhaften Ausnahmezustand“ „Besorgniserregend“ sind für den gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die politischen Entwicklungen im Nachbarland Ungarn. Schieder, der auch der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates angehört, schließt sich der aktuellen Kritik des...
Was die Kronen Zeitung hier schreibt, wirft nach den Missbrauchs Skandalen einen weiteren großen Schatten auf einen ganzen Lobby Sport. Traumpisten, Luxushotels, noble Bars und Discos: Von all dem hat Schladming genug. Aber auch andere Bedürfnisse der Urlauber sollten abgedeckt...
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