POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Silvester 1514726448
AKTUELL

Was in Erinnerung 2017 bleiben sollte

Die spektakulärsten Aktionen in diesem Jahr. Verbrechen, Wirtschaft, Politik, manches das uns auch ins NEUE JAHR begleitet. Blau/ TÜRKIS, geht in die erste Runde. Wird uns 2018 begleiten, wir werden natürlich berichten. Explosion Wohnhaus, Wien […]
Silvester 1514720430
AKTUELL

Jahresrückblick 2017

Bald haben wir 2018 und wieder ist vieles geschehen. Vieles was sich zu erwähnen lohnt. Die Alte Regierung ist nicht mehr: Viele Politiker sind gegangen oder wurden gegangen. Schon im Jänner 2017 schrieben wir darüber […]
A320 Niki
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“NIKI” Übernahme von IAG bestätigt

Nun landete “NIKI” bei der “IAG”, denen die Linie bestens ins Konzept passt. Die Gewerkschaft freut sich, dass ca. 750 Arbeitsplätze erhalten bleiben. Also alles “Roger“? Mitnichten, es gibt auch kritische Töne … Die “International […]
Herbert Kickl | Foto: © BMI/Gerd Pachauer
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Kickl: Geht’s der Sicherheit gut, geht’s uns allen gut

Der neue Ressortchef Herbert Kickl im Exklusiv-Interview mit der Online-Redaktion des BMI über seinen Traumjob Innenminister, eine nachhaltige Vertrauenskultur im Innenressort und seine großen Ziele für die kommenden Jahre. Redaktion: Herr Bundesminister Kickl, war es […]
News
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Max Lercher wird neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer

Max Lercher wird neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Andrea Brunner Stellvertreterin. Neuaufstellung der Kommunikation Der 31-jährige Steirer Max Lercher wird neuer Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Seine Stellvertreterin wird Andrea Brunner, die die Bundesgeschäftsstelle bisher gemeinsam mit Christoph Matznetter interimistisch […]
terror 1514206557
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Auto voller Benzinkanister in SPD Parteizentrale gekracht!

Unter mysteriösen Umständen ist am Heiligen Abend ein Auto in das Foyer der SPD-Parteizentrale in Berlin gekracht. Der Fahrer wurde dabei verletzt und später ins Krankenhaus gebracht. Das bestätigte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Im […]
urheberrecht 1513943177
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Droht den GRÜNEN nun Klage von Disney?

Wer hat den NÖ-GRÜNEN erlaubt, STAR WARS Charaktere für ihren Wahlkampf zu kopieren? Keiner, denn die grünen Rebellen haben niemanden um die Rechte gefragt … Das Medien-Imperium DISNEY ist sauer: Da geht es um Verletzungen […]
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Kern stellt neue SPÖ-Bundesgeschäftsführung vor

Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und […]
Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobt am am 18. 12. 2017 den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz an. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Die Allmacht der NEUEN Regierung

Gestern zeigte sich diese ihr erstes Mal im Hohen Haus. Nein, die können nun alles vorgeben. Es ist nicht möglich diese zu stoppen. Die sind zu stark. Alles haben Türkis/ Blau gestern durchgebracht. Die können […]
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Opposition spricht vom Skandal im Hohen Haus

Ganz knapp wurde laut Opposition Wolfgang Sobotka zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. 106 Stimmen, nicht einmal alle aus euren eigenen Bündnis haben Sobotka gewählt, trotzdem ist er 1. Nationalratspräsident. Anneliese Kietzmüller bekam noch weniger Stimmen 102. […]
Rauchen 1513787009
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Vizekanzler Strache gegen Rauchersteuer für Wirte

Prävention kann auch aus steigenden Tabaksteuereinnahmen finanziert werden Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache betonte heute, dass es keine „Rauchersteuer“ für Wirte geben werde. „Eine derartige Gebühr, die niemandem nützt, aber nur die Gastronomen und Gastronominnen […]
Die neue Bundesministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Fr. Elisabeth Köstinger | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Scharfe Kritik an ÖVP jetzt LIVE im Parlament

Sobotka ist mit 106 Stimmen zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Opposition sitzt nur noch zum Selbsterhalt auf den Bänken. Update: NEOS; LISTE PILZ, SPÖ; wollen Sobotka nicht wählen, wird es trotzdem reichen? Es hat gerreicht […]
Notruf 1513769698
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Notrufsäulen an Schulen geplant

Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat […]
Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil
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SPÖ – haben Asyl-Probleme “verkannt”

Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt […]
missbrauch 1513763154
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SPÖ – „Sonderkommission ermittelt auf Hochtouren!“

Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über […]
missbrauch 1513762907
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Aufklärung Kindermisshandlung NEOS

NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu […]
Recht
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Minderheitsrecht – als hätte man etwas geahnt

2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]
H.C. Strache ist nun Vizekanzler | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
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Wirtschaftsstandort Österreich in Gefahr

Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für […]