In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
LH-Stv. Sobotka und AMS-Landesgeschäftsführer Fakler zum NÖ Arbeitsmarkt Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka: “Das Land Niederösterreich hat gemeinsam mit dem AMS ein Maßnahmenbündel erarbeitet, um den konjunkturellen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt entgegen zu treten: Die NÖ […]
Aslan/Hebein: Solidarität mit SexarbeiterInnen und Unterstützung der Selbstbestimmung gefordert Grüne: Rechtssicherheit muss klare Priorität sein Der internationale Hurentag am 2.Juni ist ein Aktionstag aus der internationalen SexarbeiterInnenbewegung in den 1970er Jahren. “Damals wie heute geht […]
FP-Guggenbichler: Geht Ulrike Simas Baummord munter weiter? Seit einigen Tagen kann man an rund 80 Bäumen, welche auf dem weltweit einzigartigen Ensemble Otto Wagners am Steinhof stehen, rote Markierungen erkennen. Dies lässt darauf schließen, dass […]
Es war gestern nicht nur ein Wahlsonntag, sondern auch die Polizei musste eine übergroße Leistung bringen. Ein Syrier setzte sich vor ein Flüchtlingszelt und hielt sich das Messer an den Hals. 50 weitere Flüchtlinge probten […]
Überdurchschnittlich stark steigt Ende Mai 2015 zudem wieder die Arbeitslosigkeit von Personen ab 50 Jahren mit 16,8 Prozent, bei Personen mit gesundheitlichen Vermittlungseinschränkungen mit 16,4 Prozent und bei der Gruppe mit nichtösterreichischer Staatsbürgerschaft mit 24,2 […]
Mehr Arbeitsplätze denn je – Maßnahmen auf europäischer Ebene notwendig “Wir haben in Europa nach wie vor die Situation, dass das Wirtschaftswachstum zu gering ist, um die Arbeitslosigkeit zu senken. Trotzdem wurden im Monat Mai […]
Der Welt-Nichtraucher-Tag ist zwar für heuer vorbei, aber mein persönlicher Nichtrauchertag jährt sich nun zum 3,5 Mal. Ich hoffe es könnte auch Ihr Tag gewesen sein an dem Sie aufhörten, wenn nicht: Es ist nie […]
Diese Regierung schickt nach eigenen Aussagen die Flüchtlinge die sie nicht aufnehmen in die Obdachlosigkeit, sie können sie in Österreich frei bewegen. Nun schlägt die FPÖ Alarm. FP-Gudenus: Ausländer-Kriminalität steigt dramatisch an Die große “Krone”-Umfrage […]
Ausgeruhte MedizinerInnen bedeuten zufriedene Wiener PatientInnen, diesem Grundsatz folgt die Stadt Wien bei der Umsetzung der neuen Ärztearbeitszeitrichtlinie. “Die Stadt Wien stellt für die Wiener ÄrztInnen in den Gemeindespitälern, dem AKH und den Wiener Ordensspitälern […]
Weiter auf den Rücken der Patienten. Jetzt werden 10 Schmerz Ambulanzen geschlossen weil man sich nicht einigen konnte. Spitalsärzte: Wehselys Angebot für Ärztekammer „so nicht akzeptabel“ Keine Einigung bei der Frage einer adäquaten Honorierung von […]
Während neben den Koalitionsparteien auch die FPÖ und das Team Stronach dem gesamten Gesetzentwurf zustimmten, wandten sich die Grünen gegen die Abschaffung der täglichen Zuverdienstgrenze und die Senkung der Verzugszinsen. Abgeordnete Judith Schwentner (G) befürchtet, […]
Sozialversicherung: Meldepflichten für Unternehmen werden umgestellt Tägliche Geringfügigkeitsgrenze wird 2017 abgeschafft Die Anmeldung von ArbeitnehmerInnen bei der Sozialversicherung und das System der Übermittlung von Lohndaten an die Sozialversicherungsträger wird auf neue Beine gestellt. Der Sozialausschuss […]
Österreich ein kleines Schiff mit 9 Millionen Einwohnern ist am Sinken. Wir alle sind am Ertrinken und keiner hilft uns. Wohin sollen wir flüchten? Wir hätten auch nicht die tausenden Euros für Schlepper? Österreichs Wettbewerbsfähigkeit […]
Grade gestern flatterten uns wieder die Vorschreibungen der Wirtschaftskammer ins Haus, für jedes Gewerbe ein Haufen Zwangsgebühren und das ohne jede Gegenleistung. Doch wer ohne Gewerbeschein arbeitet wird von den Systemerhaltern gleich schief angesehen oder […]
Die Zeit im Bild hat nun einiges aufgeklärt. Die EU zahlt pro Flüchtling 6000 Euro an den Staat. Der Flüchtlingsstrom auf Europa hält an, glaubt Cecilia Malmström. Um dem Menschenschmuggel im Mittelmeer vorzubeugen, bietet sie […]
Jeder Mensch ist froh wenn sein Geldbörsel nicht aus Zwiebelleder ist und ihn die Bank nicht anruft. Der weiß aber auch das Politiker und die Finanzelite andere Materialien bevorzugen, dass sie lieber “gläserne” Konten hätten. […]
Caritas-Präsident: “Wenn wir das Sterben im Mittelmeer beenden wollen, müssen wir die Hilfe in den Herkunftsländern erhöhen” – Aufstockung des Auslandskatastrophenfonds “eher heute als morgen” Die Caritas erhöht den Druck auf die Regierung, durch die […]
Faksimile stellt weder in Form noch Inhalt noch bezüglich Adressat eine Rechnung dar – News mutiert mit Hokuspokus-Geschichten zum Satiremagazin FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wies heute die Behauptung des offenbar um Auflagenzahlen ringenden “Magazins” NEWS zurück, […]
Welche Partei hat eigentlich nicht Dreck am Stecken und macht munter weiter? Otto Mühl Lucona Affäre Konsum Banken Alles wird einfach vom Tisch gewischt. Es wird munter von den selben weitergemacht. Sie beschließen Gesetze etc. […]
Lebensmittel sind wertvoll. Sind ein Schatz für uns Menschen. Doch der Handel was nicht verkauft wird, wird am Abend weggeschmissen. Millionen Werte mit Chlor übergossen damit sie unbrauchbar sind. Nun schiebt Frankreich dem Treiben einen […]
Alle vergessen es gibt auch den Mittelstand, weder Reich noch Arm. Der Mittelstand wirtschaftet viel durch Kredite. Die Banken verdienen mit Krediten nach wie vor sehr gut. Was hält den Motor noch am laufen? Menschen […]
ZITAT: An Österreichs Grünen ist diese Debatte bisher spurlos vorüber gegangen. Zu unrecht. Denn auch in den heimischen Grünbewegungen gab es Bestrebungen, Sex mit Kindern zu entkriminalisieren. In einem „Programm zur Sexualität“ der Alternativen Liste […]
Ich dachte mir, jetzt spielt es den falschen Film. Die Grünen sind auf Kinderschänder reingefallen? Aber lesen sie selbst. Das Entsetzen der Grünen Ein Kommentar von Jens Anker Das Entsetzen über die eigenen Verstrickungen in […]
Bald werden die Zeltstädte in Österreich unter Wasser stehen und hunderte Flüchtlinge werden noch mehr frieren, nass sein und im Gatsch leben. Österreich Land unter: So heißt es in vielen Gebieten Österreich bereits. Viele Menschen […]
Fast kein anderes Thema wird in Österreich zurzeit so heiß diskutiert wie das Pensionsantrittsalter. In Wahrheit hilft das niemandem, wie Sozialminister Rudolf Hundstorfer in der heutigen ORF-Pressestunde mit Zahlen untermauerte. “Es geht darum, aus welchen […]
Es freut einen ja immer wieder wenn die eigenen Wortschöpfungen anderswo auftauchen, im Fall des LÜGENBARONS PRÖLL ganz besonders. Heute trugen aber auch die FPÖ Politiker zu einer weiteren Märchenfigur bei: Sie schnitzten einen “PINOCCHIO” […]
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