„Es geht mir am A vorbei, so die Aussagen auf den Straßen: „Ich will meinen Spaß“! Erschreckend kann man dazu nicht mehr sagen, es ist alles nicht mehr normal, war es auch nie. Kinderporno Causa […]
Diese Aussendung verschickt gerade das Bundesministerium für Inneres. 23-jährige Beschuldigte mit Aufenthaltsverbot für Österreich belegt Durch die intensiven Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT) konnte […]
Polizei unter Verdacht: Entlassungswelle droht! Was jetzt, Herr Innenminister? Wieder Polizeidienststellen zu Hunderten schließen? Wo beginnt der Skandal? Schweigt der Innenminister dazu? Quelle, Zitat, Kronen Zeitung:Bilder aus Überwachungskameras sind ein wichtiges Fahndungsmittel auf der Jagd […]
„Das Versagen ist ganz oben zu suchen und zu finden“! so Insider: Innenministerium und Justiz, seien Hauptverantwortlich, würden sich aber dieser Verantwortung nicht stellen, so schwere Vorwürfe von Kritikern und Insidern. Probleme genug im Innenministerium, […]
Wiener Ermittlerinnen und Ermittler der Taskforce für Sozialleistungsbetrug hoben gegen Ende des Sommers einen Drogenring aus, der seit 2016 Cannabis in großem Stil anpflanzte und 32.000 Euro Notstandshilfe illegal kassierte. Innenminister Karl Nehammer betonte, dass […]
Er zitterte noch als er schilderte was geschehen ist! Viele Zuseher waren nur sprachlos, was in Österreich möglich ist. Da wurde ein Reporter derart von drei jungen Polizisten misshandelt, in Handschellen gelegt und abgeführt wie […]
Vorgänge rund um Terrorversagen sind nur noch absurd. Laut eines Berichts der „Kronen Zeitung“ verübte einer der Verdächtigen des Allerseelen-Attentats unter mysteriösen Umständen höchstwahrscheinlich Selbstmord. Er war einer von sieben auf freien Fuß befindlichen mutmaßlichen […]
Mittlerweile ist nicht nur Innenminister Nehammer informiert, sondern auch BMI allgemein. Warum nennt man diese Menschen Psychopathen, Soziopathen? Weil, diese vor anderen Freundlichkeit herauskehren, aber ihre “ Opfer“ schwerst beleidigen und dabei oft Hilfe haben, […]
Die nächste Geschichte Sie flüchten angeblich vom Krieg? Leben aber hier nicht neutral, wie unser Land eben sein sollte! Sie führen hier den Kampf weiter: Das sie damit nicht in Sicherheit sind, zeigt nicht nur […]
Einreise nach Österreich aus 32 Staaten ohne Gesundheitsmaßnahmen möglich Es können Personen aus 32 Staaten wieder nach Österreich einreisen, ohne einen negativen molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 vorweisen zu müssen oder eine 14-tägige Heimquarantäne anzutreten. Diese […]
Angeklagter Sektionschef als Herr des Disziplinarverfahrens gegen Bademantel-Direktor – Nehammers Credo im 100-Prozent-ÖVP-Ministerium lautet: Nur nicht umfärben! „Die schwarze Führungsclique im Innenministerium erinnert mittlerweile an eine Bananenrepublik und ist eines Sicherheitsministeriums in einem demokratischen Rechtsstaat […]
Gemeinsame Stellungnahme des BMEIA und des BMI Die IT-Systeme des Außenministeriums sind derzeit Ziel eines schwerwiegenden Cyberangriffs. Das Problem wurde sehr rasch erkannt und es wurden umgehend Gegenmaßnahmen eingeleitet. Auf Grundlage des Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetztes […]
Traurig, sehr traurig: Obwohl Autofahren auf der einen Seite immer sicherer wird. Auf der anderen Seite schaut es anders aus. 350 Verkehrstote zwischen 1. Jänner und 27. Oktober 2019 In der vergangenen Woche starben vier […]
FPÖ-Jenewein: „Verstöße gegen Datenschutzgrundverordnung im BMI an der Tagesordnung“ „Nicht unbescholtene Bürger sind das Problem im BMI, sondern unzuverlässige Mitarbeiter“ Gestern konnte man der Tageszeitung „Kurier“ entnehmen, dass ein Beamter des BMI einen vermeintlich rechtsextremen […]
FPÖ: Hafenecker: Pilsl ist Strasser-Mann und Kandidat der alten schwarzen BMI-Netzwerke. Jetzt soll es wieder ganz wer anderer werden. Wahre Interessen der ÖVP werden immer deutlicher sichtbar. Dass nun der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl als […]
Das Innenministerium prüft den Ausschluss der beiden Polizeisportler aus dem BMI-Spitzensportkader sowie die Beendigung der Dienstverhältnisse. Kronen Zeitung schreibt von Doping Lawine, Arzt soll Millionen verdient haben und auch ein Polizist soll laut anderen Medien […]
Österreich schließt durch Sicherungshaft Lücke im Rechtssystem. Die Sicherungshaft ist keine Präventivhaft. Wie bereits dargelegt, ist die Sicherungshaft keine Präventivhaft. Die Möglichkeit einer Sicherungshaft für Asylwerber wird in bestimmten Fällen angestrebt. Und zwar dann, wenn […]
Weitere Reaktion auf Anstieg der Gewaltdelikte mit Hieb- und Stichwaffen sowie Amok- und Terrorlagen mit Alltagsgegenständen. In den vergangenen Jahren stiegen die Fälle, in denen Hieb- und Stichwaffen (insbesondere Messer) bei Gewaltdelikten eingesetzt wurden, kontinuierlich […]
Polizisten aus der Steiermark und Oberösterreich nahmen Waffenhändler aus Kroatien fest – sechs weitere ausgeforscht und angezeigt. Bedienstete des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Steiermark nahmen in den vergangenen Tagen in Zusammenarbeit mit Polizistinnen […]
BMI verfügt massive Einsparungen bei der Bundespolizei im Ausmaß der Arbeitskraft von 690 PolizistInnen! Die FSG in der Polizeigewerkschaft und in der Personalvertretung lehnen dieses maßlos überzogene Sparpaket ab. Hermann Wally FSG-Vorsitzender im Zentralausschuss und […]
Informationsbeschaffung war völlig normaler themenbezogener Vorgang im Vorfeld eines Nationalen Sicherheitsrats. Das Bundesministerium für Inneres weist die Interpretationen von Falter-Chefredakteur Florian Klenk in Zusammenhang mit dem BVT und Burschenschaften zurück. Klenk behauptete zunächst via Twitter, […]
Klenk wollte Interview und Kennenlern-Gespräche, konfrontierte das Innenministerium aber nicht mit konkreten Vorwürfen. Das BMI wird den Presserat befassen. Das Bundesministerium für Inneres hielt am 2. Oktober 2018 in einer Presseaussendung (OTS0198) zu einem aktuellen […]
Kanzler Kurz: Mahnt Innenministerium KURIER: Kickl abgetaucht Geheimpapier: Kickls brisante Medienkontrolle In kritisiertem Schreiben findet sich ausdrücklicher Hinweis auf Auskunftspflichtgesetz – Neue Leitlinien für Medienarbeit werden erstellt Die Opposition kommt ja mit unglaublichen Vorwürfen. AK […]
Das Innenministerium möchte bei sogenannten „Besonderen Lagen“ (Terror, Anschläge, Amok etc.) proaktiv als Kommunikator auftreten. Dabei soll die Bevölkerung sowohl im Vorfeld als auch während besonderer Lagen informiert und geschützt sowie Angst und Unsicherheit entgegengewirkt […]
BMI weist Vorwurf der Sabotage des BVT-U-Ausschusses und des Zurückhaltens von Akten strikt von sich. Keine Weisung an den Wiener Polizeipräsidenten bezüglich Befragung von EGS-Beamten Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz von SPÖ, NEOS und Liste […]
Stephanie Krisper: „Auch das Vorgehen der Staatsanwaltschaft entbehrt immer mehr einer erkennbaren Logik.“ „Es ist einigermaßen absurd, dass der suspendierte BVT-Chef Peter Gridling von Goldgruber über sein eigenes Verfahren erfahren hat. Das ist eigentlich die […]
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