Österreich 1479035746
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BMI informiert: Einreise nach Österreich

Einreise nach Österreich aus 32 Staaten ohne Gesundheitsmaßnahmen möglich Es können Personen aus 32 Staaten wieder nach Österreich einreisen, ohne einen negativen molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 vorweisen zu müssen oder eine 14-tägige Heimquarantäne anzutreten. Diese […]

daten 1568275354
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FPÖ: Schwere Vorwürfe ans BMI Thema Datenschutz

FPÖ-Jenewein: „Verstöße gegen Datenschutzgrundverordnung im BMI an der Tagesordnung“ „Nicht unbescholtene Bürger sind das Problem im BMI, sondern unzuverlässige Mitarbeiter“ Gestern konnte man der Tageszeitung „Kurier“ entnehmen, dass ein Beamter des BMI einen vermeintlich rechtsextremen […]

GEMEINSAM.SICHER in Österreich
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BMI: Sicherungshaft – Fakten und Rechtslage

Österreich schließt durch Sicherungshaft Lücke im Rechtssystem. Die Sicherungshaft ist keine Präventivhaft. Wie bereits dargelegt, ist die Sicherungshaft keine Präventivhaft. Die Möglichkeit einer Sicherungshaft für Asylwerber wird in bestimmten Fällen angestrebt. Und zwar dann, wenn […]

Journalist 1537868461
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BMI dementiert Berichte über Informationssperre

Kanzler Kurz: Mahnt Innenministerium KURIER: Kickl abgetaucht Geheimpapier: Kickls brisante Medienkontrolle In kritisiertem Schreiben findet sich ausdrücklicher Hinweis auf Auskunftspflichtgesetz – Neue Leitlinien für Medienarbeit werden erstellt Die Opposition kommt ja mit unglaublichen Vorwürfen. AK […]

polizei 1535800206
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BMI gibt Verhaltenstipps bei Amok und Terror

Das Innenministerium möchte bei sogenannten “Besonderen Lagen” (Terror, Anschläge, Amok etc.) proaktiv als Kommunikator auftreten. Dabei soll die Bevölkerung sowohl im Vorfeld als auch während besonderer Lagen informiert und geschützt sowie Angst und Unsicherheit entgegengewirkt […]

GEMEINSAM.SICHER in Österreich
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Innenministerium bestätigt Ermittlungen gegen Beamte des BVT

Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft führen Ermittlungen Derzeit werden durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ermittlungen gegen mehrere Beamte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geführt. Diese Ermittlungen betreffen Vorgänge, die längere Zeit zurück liegen. “Im Auftrag von […]

GEMEINSAM.SICHER in Österreich
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“Wie aus Zorn Gewalt wurde”

Vor 90 Jahren brannten Wachzimmer, Redaktionen und der Justizpalast in Wien. Es starben 89 Menschen, Hunderte wurden verletzt. Sektionschef Dr. Mathias Vogl über die Ausstellung “15. JULI 27: Ursachen – Ereignis – Folgen” im Innenministerium. […]