Überraschend gab Norbert Hofer bei seiner Aschermittwochrede bekannt, er sei schwer Herzkrank und müsse sich dringend schonen. Dies sei auch damals nach seinem Zusammenbruch in der Wohnung (Wien) festgestellt worden. Leider habe sich der Zustand nicht gebessert. Er wird sich...
Nun wird Erwachsenen gesagt unter Strafe gesagt, was diese sagen dürfen. Jetzt kommt die Disziplinierbehörde FPÖ an ÖVP-Mahrer: Die Bundesdisziplinarbehörde nimmt erst am 1. Juli ihre Tätigkeit auf Das Recht ist nicht ihr Recht. Herr Nehammer ist nicht für die...
Pläne von Kanzler-Pressesprecher sind nichts anderes als Nötigung zur großflächigen Zensur. Schockiert zeigte sich die freiheitliche Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst über die vom Medienbeauftragten der Bundesregierung und Kanzler-Pressesprecher geäußerten Zensur-Pläne für das Internet. „Das deutsche Modell, das Herr...
Schwarz-Grün legt Bekenntnis zu ORF-Zwangsgebühren ab – FPÖ steht auf der Seite der Österreicher. Die schwarz-grüne österreichische Bundesregierung verweigert sich dem Wunsch der Bevölkerung nach einer Abschaffung der ORF-Zwangsgebühr. „Diese Ignoranz ist beispiellos und der Beweis dafür, wie sehr ÖVP...
Freiheitliche fordern besseren Rechtsschutz für die„ Allein die im Regierungsprogramm vorgesehene Einführung einer zusätzlichen Behörde, die Vorwürfe gegen Polizisten prüfen soll, ist bereits ein klarer Vertrauensbruch des Innenministers gegenüber den eigenen Beamten. Jetzt folgt der zweite Streich: Die heute angekündigten...
Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. „Was Anderl an neuen Belastungen fordert, kommt der Wiedereinführung eines Pflegeregresses durch die Hintertür sehr nahe“ „AK-Chefin Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. Die...
Haimbuchner zum Datenverkauf In Oberösterreichs Spitälern: “Bürger und Patienten haben ein Recht auf volle Transparenz. Austausch von Gesundheitsdaten nicht grundsätzlich verwerflich, wenn es ausschließlich im Sinne und Interesse der Patienten erfolgt. “Wer verkauft welche Daten zu welchem Preis an wen...
Postenschacher in der Oberstaatsanwaltschaft aus der Ära Brandstetter zeigt, wie die ÖVP mit der Justiz umgeht. „Eine Entpolitisierung der österreichischen Justiz ist grundsätzlich zu begrüßen. Die ÖVP ist aber die letzte Partei, die eine solche Forderung glaubwürdig vertreten kann“, sagte...
Die Opposition gibt nicht auf, auch nicht die FPÖ Mittlerweile geht es sogar so weit: Millionenklage gegen ein Medien Unternehmen Zadic macht Ex-Minister Hofer zu Verdächtigem – WKStA widerspricht Der Amtsantritt von Neo-Justizministerin Alma Zadic war holprig – wurde sie...
FPÖ-Amesbauer: Alle müssen zusammenhalten und mithelfen! Geplante Kurzarbeit bei Voestalpine in Kindberg „Die Ankündigung, dass die Voestalpine in Kindberg Kurzarbeit plant, ist für unsere Region leider keine gute Nachricht. Es ist jetzt wichtig, dass Unternehmen, Betriebsrat, Sozialpartner und AMS intensiv...
„Nepp soll Unwahrheit zurücknehmen und sich nicht vor den Hofer-Kickl-Karren spannen lassen.“ „Momentan kommt die FPÖ rund um Norbert Hofer und Herbert Kickl aus dem Revidieren ihrer unwahren öffentlichen Behauptungen ja gar nicht mehr heraus. Da wird regelmäßig mit einer...
Angeklagter Sektionschef als Herr des Disziplinarverfahrens gegen Bademantel-Direktor – Nehammers Credo im 100-Prozent-ÖVP-Ministerium lautet: Nur nicht umfärben! „Die schwarze Führungsclique im Innenministerium erinnert mittlerweile an eine Bananenrepublik und ist eines Sicherheitsministeriums in einem demokratischen Rechtsstaat unwürdig. Immer mehr Führungskräfte sind...
Nur noch ein Prozent der EU-Bürger haben Englisch als Muttersprache FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl sieht die EU nach dem Austritt Großbritanniens verpflichtet, die Ordnung ihrer Arbeitssprachen zu überdenken. „Derzeit ist Englisch die wichtigste Arbeitssprache. Französisch und Deutsch sind zwar formal...
Doskozil, macht eine Alleinregierung. Er sagt: “Der SPÖ wurde das Vertrauen ausgesprochen, keiner anderen Partei”! Das schreibt die Kronen Zeitung: Doskozil: Alleinregierung mit zwei Posten weniger Heute gab es diesbezüglich den ersten Wechsel bei der FPÖ. FPÖ-Schlappe im Burgenland: Tschürtz...
Grenzsicherung muss verstärkt werden „Die gestern von der Polizei im Bezirk Mistelbach aufgegriffenen illegal eingereisten Afghanen sind sofort nach Tschechien zurückzuschieben“, forderte FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer, MA. „Da nicht anzunehmen ist, dass die 40 Mann in Österreich vom Himmel...
Österreichs Politiker und die täglichen Aufdecker von Skandalen, für die aus Medientechnischen Regeln immer die Unschuldsvermutung zu gelten hat. FPÖ – Guggenbichler: Engelbergs Forderungen sind demokratiepolitisch bedenklich Mit Unverständnis reagiert Udo Guggenbichler, Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneter und Organisator des Akademikerballs, auf die...
Geplante Abschaffung des Dieselprivilegs trifft Pendler mit voller Härte. Nach den ersten großen Interviews der neuen Grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler ist für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer klar: „Der Angriff der Grünen auf die Autofahrer hat begonnen. Die Pendler, die auf...
Zadic braucht keine Kreuze in den Amtsstuben Gibt es nicht schon genug Wirbel um ihre Person? Warum werfen Sie dann selbst noch Öl ins Feuer? Sie sollen ja so klug sein? FPÖ-Darmann: Kreuz muss in öffentlichen Gebäuden erhalten bleiben! Frau...
Schwarze Integrationsministerin Raab kopiert freiheitliche Forderung und will das Kopftuchverbot jetzt offenbar doch auch auf Lehrerinnen ausweiten; steirische VP lehnte entsprechende FPÖ-Anträge stets konsequent ab; Freiheitliche werden erneut Antrag als Nagelprobe einbringen. Bekanntlich hat die türkis-blaue Bundesregierung auf Initiative der...
Wir haben über diesen Fall, vor kurzem berichtet! FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker, MBA regierte heute erneut zur schweren Körperverletzung in Wien: „Die nun vorliegenden Informationen seitens der Polizei hinterlassen nunmehr zwar einen ‚anderen‘ Eindruck, beide Tatbeteiligten werden als ‚Beschuldigte‘, aber...
„Die ÖVP will das Wirtschaftsklima durch neue CO2-Steuern für die Industrie vernichten und die Grünen wollen mittels Abschaffung der Pendlerpauschale und neuen Belastungen das Weltklima retten. Derartige Bestrebungen werden von der FPÖ mit Sicherheit aber nicht unterstützt. Es kann daher...
FP-Stumpf zu Muhammed-Anzeige gegen Nepp: “Noch leben wir nicht in einem islamischen Gottesstaat!” In der westlichen Kultur herrscht noch so etwas wie Meinungsfreiheit und nicht die Scharia. Als Bestätigung für die Warnungen vor einer Islamisierung Wiens sieht der Landesparteisekretär der...
Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert. Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker stellen ihre Funktionen auf eigenen...
FPÖ-Krise: Vilimsky und Hafenecker gehen! Gestern war Angelobung, Türkis/ Grün. Heute schmeißt die FPÖ um sich. Werden Vilimsky und Hafenecker zum DAÖ wechseln? Was ist eigentlich jetzt mit DAÖ? oe24: Harald Vilimsky ist nicht mehr länger Generalsekretär der FPÖ. Paukenschlag in der...
Ab jetzt gilt wieder die ÖVP-Niederösterreich-Doktrin: Die Bürger erfahren nur, was wir ihnen verkünden wollen. „Laut Medienberichten hat Ex-Innenminister Peschorn als letzte Amtshandlung den von mir überarbeiteten Medienerlass außer Kraft gesetzt. Damit ist künftig eine transparente Information der Bürger über...
Nach der IGGÖ-Kritik am Regierungsprogramm äußert sich Volkspartei-Integrationssprecher und jetziger Innenminister Karl Nehammer: „Die Religionsfreiheit ist wichtig und bleibt daher selbstverständlich unangetastet. Völlig klar ist aber, dass der politische Islam eine Gefahr ist.“ Aufgrund der Bedrohungen durch den immer stärker...
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