Finanzminister und Staatssekretär geben Details zur Modernisierung der österreichischen Finanzverwaltung bekannt. „Regional, schnell, effizient und attraktiv – das sind die vier Schlagworte, unter denen wir die Modernisierung der Steuer-und Zollverwaltung angegangen sind. Die Modernisierung der Finanzverwaltung bringt eine Verschlankung der...
Sperre von 9 Monaten für “Hightech-Schwindeleien” – Auch StVO-Reform: Illegales Fahren in Rettungsgasse wird Vormerkdelilkt Verkehrsminister Norbert Hofer verschärft das Führerscheingesetz – am Mittwoch ist die Novelle im Ministerrat, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). Wer bei der (theoretischen) Prüfung am PC (mittels...
Max Lercher muss seinen Sessel räumen. Vielleicht hat dies auch mit seiner Wortwahl in den Sendungen im Zentrum zu tun. So schimpfte er auf die Medien. Politik braucht Medien. Dann versprach er sich bei der Lehrerin die das Buch Kultur...
Update: Achtung Abo Falle: Klickt man nicht auf OK kann einen von manchen Medienseiten sofort ein Abo drohen? Ist nicht OK sagt der Techniker, doch es ist so. So öffnet die EU und ihre Richtlinien Betrug Tür und Tor. Still...
Update: Deckel für Mindestsicherung kommt nicht Bereits klar war, dass der ursprünglich geplante Deckel für die Mindestsicherung wegen Bedenken des Verfassungsgerichtshofes – dieser hob im März eine entsprechende Regelung in Niederösterreich auf – nicht kommen dürfte. Mehr als jetzt sollen...
Neue Organisationsform nimmt auf bäuerliche Eigenheiten Rücksicht. “Heute hat die Bundesregierung die Grundzüge der neuen Sozialversicherungs-Architektur Österreichs vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fusion der Sozialversicherung der Bauern mit der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft zu einer Sozialversicherung der Selbständigen....
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, statt mit größtmöglicher Sorgfalt für...
Neuorganisation der SPÖ abgeschlossen „Die Sozialdemokratie muss ihre Strukturen der Zeit anpassen. Unser Parteiapparat muss kampagnenfähig, schlagkräftig und modern sein. Diesen Prozess haben wir mit dem heutigen Tag eingeläutet“, sagen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher und seine Stellvertreterin Andrea Brunner heute, Donnerstag,...
Eva Glawischnig, ab jetzt im Glücks Spiel Geschäft. Lange Zeit war es still um Eva Glawischnig, jetzt startet Sie bei der Fa NOVOMATIC neu durch. Langjährige Bundessprecherin der Grünen übernimmt mit 1. März 2018 die Verantwortungsbereiche Corporate Responsibility und Sustainability...
Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und die bisherige interimistische Bundesgeschäftsführerin Andrea...
Update: 18.12.2017 Angelobung findet um 11h statt, oe24 TV überträgt bereits. Demonstranten blockieren den Verkehr. Update: 9 Demonstrationen für Montag den 18.12 Gestartet wird um 8 Uhr, der ÖAMTC rechnet mit einem „völligen Zusammenbruch“ des Verkehrs im Zentrum Wiens. Hier...
Türkis/ Blau kommt, es steht zu 99,9% fest Die SPÖ geht auch wie in den Jahren 2000 in die Opposition. Das Spiel ist gelaufen. Fix scheint auch zu sein, HC Strache wird Vizekanzler und Innenminister. Herbert Kickl unser neuer Sozialminister....
Grüne wollen Presseförderung ausbauen, sehen SPÖ gefordert. „Dass Bundeskanzler Kern jetzt keine Inserate im Zuge des Wahlkampfes mehr in der Tageszeitung ‘Österreich’ schalten will, ist das eine. Auf der anderen Seite hat die SPÖ sich immer dagegen verwehrt, Regierungsinserate zurückzuschrauben....
Frauenministerin Rendi-Wagner Anlässlich Welt Frauentag gibt es eine neue Gesundheitsministerin. Österreich bekommt mit Dr. Pamela Rendi-Wagner wieder eine qualifizierte und erfahrene Expertin als Gesundheitsministerin. Es ist eine große Lücke, die Sabine Oberhauser sowohl menschlich als auch fachlich hinterlässt. Ihr folgt...
Für Niederösterreich, wurde jetzt eine “neue” Mindestsicherungs Novelle beschlossen. Gesetzesänderung enthält u.a. Deckel von 1.500 Euro und “BMS light” Nach einer hitzigen Debatte hat der niederösterreichische Landtag am Donnerstag die Änderung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes beschlossen. Für die Neuregelung ab 2017...
Gefährdet sind nicht Kleinbetriebe, sondern Branchen mit hohen Gewinnen. Zum Handkuss kommen Trittbrettfahrer – Kleine Selbstständige mit Freibeträgen unterstützen. „Gefährdet“ sind nach Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV) nicht die Kleinbetriebe, „zum Handkuss kommen sogenannte Trittbrettfahrer“....
Doskozil: „Sportvereine und Feuerwehren haben großen gesellschaftspolitischen Wert“ Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil unterstreicht die Wichtigkeit und große gesellschaftspolitische Bedeutung der Freiwilligenarbeit in Österreich, zum Beispiel bei den Freiwilligen Feuerwehren, Musik- oder Sportvereinen, und begrüßt daher die heute Dienstag...
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