Österreich in Hoffnungsschimmer: Das war 2017: Türkis/ Blau kam an die Macht. Was von all dem blieb und wie es heute aussieht. Pandemie und Krieg, wie diese zerstören und die EU: Entwickelt sich die EU […]
Sparprogramm Türkis/ Blau: Lesenswert, was man sich am 6. Jänner 2018 fürs Volk ausgedacht hat. 2, 5 Milliarden wollte die Regierung Türkis/ Blau einsparen, vor allem im Sozialsystem. Heute im Jahr 2022 ist alles noch […]
Ob die Sendung Bürgeranwalt, oder Schauplatz Gericht, die Bevölkerung zahlt den Preis. Politiker fallen nach oben, die Bevölkerung immer weiter nach unten. Kostenexplosion, die die Bevölkerung zahlt. Kostenexplosion und drohende Leistungskürzungen Statt Patientenmilliarde kostet Reform […]
Kurz will klar Türkis/ Blau. Kickl als Klubobmann, warum nicht! Damit habe Kurz kein Problem: Es soll in diese Richtung gehen. Das bestätigen mittlerweile auch andere Medien. Kurz stellt klar: „Da mische ich mich nicht […]
Wäre auch zu schön gewesen. Kurz will sein Versprechen im Wahljahr einlösen. Er will schließlich auch was davon. Und damit ist er sicher zu gewinnen. Nicht dumm, sondern sehr schlau. Damit ist der Wähler irgendwie […]
Die von der schwarz-blauen Bundesregierung angekündigte 12-Milliarden-Steuerreform werde man mit genauem Blick prüfen. „Ich hoffe, dass die Bundesregierung ihr Wahlversprechen bald präsentieren wird. Wir werden sie an ihrer eigenen Ankündigung messen“ Türkis/ Blau verspricht eine […]
Türkis/ Blau kündigen die größte Strafrechts Reform der Regierung an. Es bleibt kein Stein auf den anderen. Scharfe Kritik wegen härterer Strafen für Sexualtäter, schreibt der Standard. Zum Thema Strafrecht und Asyl fliegen bereits die […]
2019 wird kein Stein auf den anderen bleiben. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung, deren Ziel es ist, alles was nur Rot angehaucht ist zu vernichten. Sagte ein Roter im Interview. Das Gesundheitssystem ist eins […]
Viel Kritik bereits am frühen Morgen. All die Kritik und die Streitereien der Opposition werden aber nichts nützen. All die Vorwürfe durch Rendi Wagner und Co auch nicht. Es wird mit Türkis/ Blau beschlossen. Aus […]
Bundesregierung verschiebt Rechte der ArbeitnehmerInnen hin zur Wirtschaft – Die Menschen werden hier klar draufzahlen! Im Rahmen eines Termins mit dem Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig erläuterten am Donnerstag GewerkschaftsvertreterInnen die Auswirkungen einer eventuellen Gebietskrankenkassen-Fusion […]
Jetzt wird abgespeckt: Der schlanke Staat kommt. SPÖ kritisiert eigene Partei: „An der Grenze der Idiotie Was für eine Überraschung, ein Teil der SPÖ schwingt die Weiße Fahne und wechselt Richtung Regierung und Versöhnung. Was […]
Die Menschen sollen sich privat versichern, ist sich Türkis/ Blau einig. Die Pflege muss aufwertet werden, dies soll über mehr Kosten entstehen. Mindestens 4% mehr sollen Pflegende und Angehörige in Zukunft mehr zahlen. Natürlich sollen […]
So wie dieser Bericht klingt, soll es unter Türkis/ Blau noch ganz arg kommen. Wie in den USA sollen sich viele dann krank sein nicht mehr leisten können! Kronen Zeitung: Der Vertrag mit der Ärztekammer […]
Das titelt die Kronen Zeitung sogar heute als Schlagzeile! Türkis/ Blau will es als Reform verkaufen. Wie werden die Länder darauf reagieren? Unter dem sperrigen Codenamen „Kompetenzbereinigung“ plant die türkis-blaue Koalition nach der Sommerpause (Videobericht […]
Nun gestern haben wir wieder einmal Geschichte geschrieben: Die Sozialpartnerschaft ist zu Ende gegangen. Hier noch einmal der Bericht, warum und was geschehen ist! Türkis/ Blau schaffen im Parlament die Mehrheiten. Unterstützt werden sie in […]
Finanzminister Hartwig Löger schließt bei der Agenda Austria ein Nulldefizit für 2018 nicht völlig aus, glaubt aber im Moment nicht daran. Den Begriff der Trendwende, so Finanzminister Hartwig Löger bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Agenda […]
Regierung gefährdet laut Kucher hocheffizientes Sozialsystem, „um Großspendern der ÖVP Wahlkampfzuwendungen abzugelten“ „Ein Bericht des Rechnungshofes hebt einmal mehr die umfangreichen Tätigkeiten der Unfallversicherung hervor“, so die Abgeordnete der SPÖ, Verena Nussbaum, am Mittwoch im […]
Update: Ich denke mal, diese Aussage sagt vieles. „Mit euch ging es nicht – mit uns schon!“ Wirtschaft Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung Pension, Asyl, Migranten. Schule, Bildung Die ÖVP/ SPÖ hat sich dabei fast 4 Jahre selbst […]
Geplante Maßnahmen lassen Österreich bei der Sicherheit zurückfallen – Kein Wunder, wenn Justizminister daran denkt, das Handtuch zu werfen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim sieht in Sachen Nachverhandlungen des Justizbudgets den Kanzler am Zug. „Ich hoffe auf […]
Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben […]
Ex-PolitikerInnen als GastautorInnen von “Misch dich ein!” Die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn gibt anlässlich der ersten 100 Tage Schwarz-Blau die Anleitung ”Misch dich ein!” heraus, die Menschen motivieren soll, ihre Stimme gegen unliebsame Vorhaben der Regierung […]
Mit Stimmen von TÜRKIS/ Blau wurde gestern auch das Rauchverbot aufgehoben. Es gibt auch keine Volksbefragung. Unter 900.000 Unterschriften geht sowieso nichts sagt Strache. Hier mehr dazu Zum Thema rauchen gibt es noch zwei Brisante […]
Die Regierungsvorlage zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge von Schwarz-Blau entzieht dem Arbeitsmarkt 140 Millionen Euro an AMS-Mitteln, der Finanzminister holt sich bei den betroffenen Menschen dafür 50 Millionen Euro über eine höhere Lohnsteuer zurück. „Dieser Antrag […]
Eltern aufgepasst: Ab jetzt entscheidet ein Aufnahme Test an der Volksschule ob euer Kind in die Schule gehen darf! Aufnahme Test für Volksschulen wird von TÜRKIS/ BLAU eingeführt. „Ihr verbaut uns unsere Zukunft!”, empört sich […]
Außenministerium teilt Bedenken hinsichtlich EU-Rechtswidrigkeit – SPÖ-Familiensprecherin fordert rechtskonforme Regierungsarbeit SPÖ-Familiensprecherin Ulrike Königsberger-Ludwig sieht sich bestätigt in ihrer Kritik gegenüber einer Kürzung der Familienbeihilfe im Ausland. „Im Sinne der guten Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn […]
Schwerer Angriff auf Strache. Auch von Deutschland. Vor allem die GRÜNEN schießen hier scharf. Stellungnahme von Kurz und Kneissl gefordert Auf KURZ und seine Braut, HC wurde in Deutschland von den GRÜNEN scharf geschossen. Asyl, […]
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