In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Das sagt die SPÖ in der Kronen Zeitung. Siehe Link. Die SPÖ läuft gegen die geplante Pensionsreform der türkis-grünen Bundesregierung Sturm. Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Freitagmittag betonte, gebe es durch die verzögerte Anhebung der Bezüge Kürzungen für alle. Bei einer...
Jetzt kommt ein Steuer Tsunami auf uns zu: Als wären wir nicht von Corona betroffen. Ab 2021 wird alles teurer und es kommen viel mehr Selbstbehalte auf uns zu. Ökosteuerreform: Schwarz-grünes Vorhaben ist Angriff auf viele kleine Unternehmer. Zusätzlicher schwerer...
Einstimmige Stellungnahme der Senate der Universität Mozarteum Salzburg und der Universität Salzburg zur geplanten Novelle des Universitätsgesetzes In einem Gespräch mit den Senatsvorsitzenden der Österreichischen Universitäten informierten Vertreter*innen des Bildungsministeriums Ende Oktober über eine geplante Novellierung des Universitätsgesetzes. Erkennbar wird...
An den österreichischen Universitäten herrscht große Sorge angesichts eines weitreichenden Ausbaus der politischen Einflussnahme in der geplanten Novelle des Universitätsgesetzes. Aus ihrer Verantwortung für Universität und Gesellschaft plädieren die Senate und ihre Vorsitzenden für ein rechtzeitiges Überdenken drohender Fehlentwicklungen. Noch...
Fahrplan: Massentests starten am 5. Dezember Update 22. 11: Polizei wird auch an Weihnachten ausgeschickt, wer zuviel feiert dem drohen harte Strafen. Kronen Zeitung: Zur Vorbereitung der Massentests vor Weihnachten werden ebenfalls in der ersten Dezemberwoche in ausgewählten Gemeinden mit...
Alte Leute kommen nicht mehr auf die Intensivstation. Das wurde auch gestern in der Talk Sendung: Talk im Hangar 7 bestätigt. Alte Leute lässt man sterben und dann diese Bilder, was auch mehr sagen als tausend Worte. In der Freitagskrone:...
Die Österreicher fühlten sich von euch verraten! Schock im Buchhandel: Waffen dürfen verkauft werden, Bücher nicht!!! Die ÖVP Türkisen nutzen es aus, des SPÖ tiefen Fall und diese fällt noch weiter, weil die internen Streitigkeiten bekommt Österreich auch mit. Und...
Im Ministerrat beschlossene Gelegenheitsverkehrsgesetzänderung führt noch mit FPÖ vereinbarte Gewerbezusammenlegung ad absurdum. „Mit der im Ministerrat beschlossenen Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes begehen die grüne Verkehrsministerin Gewessler und vor allem die ÖVP einen üblen Verrat an den heimischen Taxiunternehmen. Durch die darin...
Nach einheitlichen “Spielregeln” für Taxis und Mietwagen kommen nun auch vorbestellte Fahrten zum Fixpreis “Der Zusammenschluss von Taxi- und Mietwagengewerbe im Frühjahr 2019 war ein wichtiger Schritt für die Lösung eines jahrelangen Streit- und Problemfalls”, so ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. “Wir...
Das darf alles nicht mehr wahr sein, jetzt wird schon vor dem dritten Lockdown gewarnt! Im heimischen Handel drohen rund 6000 Pleiten Dunkelziffern sind weit höher. Der Lockdown ist zurück und mit ihm eine Debatte aus dem Frühjahr: Sind Supermärkte...
Kronen Zeitung und oe24 berichten ebenfalls: Es werden immer mehr Tote! Die Vogelgrippe soll auch da sein, die Welt geht unter: Innerhalb der vergangenen 24 Stunden sind österreichweit 7091 Neuinfektionen (Stand Mittwoch, 9.30 Uhr) gemeldet worden. Trauriger Negativrekord: Erstmals starben...
“Türkis/ Grün schafft es immer wieder weniger, als mehr zu verkaufen”! Sprich, stell dir vor du bis 1,70m groß und hast 30 kg und der Arzt sagt dir, du musst abnehmen. Schwarz-grünes Modell benachteiligt Menschen, die Verantwortung für Kinder übernommen...
Echte Gleichstellungsmaßnahmen statt billiger Polemik. „Die Regierung verhöhnt Frauen, wenn sie sie einerseits völlig im Stich lässt – Stichwort Kinderbetreuung im Lockdown – und andererseits als Ausrede für die Abschaffung der Hacklerregelung benutzt“, sagt Ilse Fetik, Frauenvorsitzende der FSG (Fraktion...
Die Pensionen sollen um 4500 Euro im Jahr gekürzt werden, rund 300 Euro im Monat, soll so mancher im Börsel haben. Das will die Regierung und setzt es auch durch: Ende der Hacklerregleglung. Showeinlagen im Parlament inklusive. Was dies alles...
Behindertenrat ruft zu erneuter Solidarität auf. Update: Junger Mann mit Down Syndrom an Corona verstorben Wien. Am Montag starb ein 19-jähriger mit Down-Syndrom an Coronavirus im Krankenhaus Hietzing, bestätigt der Pressesprecher des Wiener Gesundheitsverbundes gegenüber oe24. Der Corona-Patient hatte mehrere...
Heute geht es ja auch. Bilder oe24 TV – Leute halten brav Abstand und gehen “gemütlich” einkaufen! Rückläufiger Infektions-Trend hält an In Vorarlberg hat sich der rückläufige Trend bei den Coronavirus-Infektionen auch am Sonntag fortgesetzt. Registriert wurden 329 Neuinfektionen, da...
Nicht grundlos wie die Kronen Zeitung schreibt: Das ist neuer Terror der hier geschieht. Hier der Mann bei der Verhaftung. Das schrieb die IS die sich ja zum Terror Anschlag in Wien bekannte auch auf Twitter. Tötet sie wo es...
Nadja Bernhard, ORF Moderatorin hat Corona, der Test ergab aber NEGATIV! Leider, bekam Nadja Bernhard nach diesem negativen Test, große Schmerzen. Und nur einen Tag danach wurde Corona nach gewiesen! Am Donnerstag wurde sie außerhalb des ORF routinemäßig negativ getestet....
Pressestunde: “Herr Kurz es ist eine Schande, weiter 25 Kinder und mehr in einer Klasse zusammen zu pferchen”! Kurz – Kurzsichtig, mit Massentests am 7 Dezember? Ausleseverfahren? Wie naiv und unmenschlich kann man noch sein? Politik des Wahnsinns es ist...
Verschärfungen der Situation durch Einsparungen im Gesundheitsbereich Wegen der steigenden Zahl von Coronavirus-PatientInnen in Österreichs Krankenhäuser rückt die Anzahl der verfügbaren Normal- und Intensivbetten in den Fokus der Diskussionen. „Alle ExpertInnen warnen vor Versorgungsengpässen, aber das Kleeblatt Kurz, Nehammer, Kogler...
Zum heutigen 70-jährigen Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) betont der stv. Klubvorsitzende der SPÖ, Europa- und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried die immense Wichtigkeit der Menschenrechte, gerade in der aktuellen Lage in Europa: „Besonders in krisenhaften Zeiten, wie wir sie derzeit leider...
Lockdown ist Schuldeingeständnis der Regierung über totalen Kontrollverlust. Der Bundeskanzler hat leicht reden, weit über 20.000 EURO machen seine Arbeit schmackhaft und er braucht nichts zu fürchten. Die Abgeordneten bekommen fürs nichts tun 10.000 EURO dazu noch einiges im Privatberuf....
Händler wie AMAZON etc, könnten bald online nicht mehr erreichbar sein? Der Handel hat den Kampf gegen diesen unlauteren Wettbewerb längst aufgenommen! Auch Lebensmittelgeschäfte, sollen wie im März nur Lebensmittel verkaufen dürfen. Weihnachten wäre damit abgesagt! Wird die Wirtschaft jetzt...
Wien: Warum griff der Terrorist an diesem Tag an? Die Kronen Zeitung schreibt: Es ist eine große Polizeipanne geschehen. Die Polizei versendete eine Nachricht diese landete direkt an den Terroristen, es soll der Auslöser für die Schicksalsnacht gewesen sein! Kronen...
Ausgangssperre über den ganzen Tag: Wir dürfen nicht mehr raus. Dürfen keine Besuche mehr empfangen. Update: “Mama dra den Fernseher ab”! Viele Menschen konnten die Aussagen der Regierungsverantwortlichen nicht mehr länger ertragen. Nur noch eine Person im Haushalt: Ein wahrer...
“Wir reden von dem Sommer, so ein Experte: Die haben ja alles verschlafen in der Regierung”! “Wir haben gewarnt meinte der Experte, aber so ignoriert wie in Österreich hat uns niemand”! “Auch wir als Experten sind mehr als enttäuscht von...
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