FPÖ: Kürzungen für Pflegeheime.

FPÖ-Wagner: „Kürzungen für private Pflegeheime sind im Sinne der Versorgungssicherheit bedenklich“ „Wirtschaftliches Denken sollte gefördert und nicht bestraft werden“ „Das Thema Pflege wird immer wichtiger und es ist im Sinne der Nachhaltigkeit notwendig, hier entsprechende […]

Arbeitslose interessiert vor allem wie es hier weiter geht

Wie immer höchst widersprüchliche Aussagen. Doch besser wird es nicht. Braucht keiner zu glauben. Das sagt Jetzt dazu. Rossmann sieht widersprüchliche Aussagen der Regierung bei „Arbeitslosengeld neu“ JETZT fordert Kanzler Kurz auf, endlich Klartext zu […]

Regierung – Caritas Streit ohne Ende

Die gegenseitigen Vorwürfe rund um die Caritas nehmen kein Ende. Angefangen hat alles mit dem Bericht der FPÖ, ein Afghane aus St. Gabriel hätte wieder etwas strafbares begangen. Gudenus: Problem-Afghane nach neuerlicher Attacke statt in […]

“Rückenwind für die Zukunft des Lesens”

Was heißt: “Medienunternehmen verlegerischer Herkunft erhalten die Möglichkeit, ihre Kombiangebote von Print und Online ökonomisch sinnvoller zu forcieren und auch die digitale Transformation besser zu meistern“? Print- und Digitale Produkte steuerlich angeglichen Dieses Zitat aus […]

Soll der Schichtarbeiter in der Früh aufstehen Herr Kurz?

Herr Bundeskanzler Kurz, überlegen sie genauer was sie vor der Kamera sagen: “Es gibt viele Schichtarbeiter, soll der, der am Nachmittag oder gar in der Nacht arbeiten muss, in der Früh aufstehen? Das ist beleidigend, […]

Caritas: Gesetzesentwurf Mindestsicherung muss überarbeitet werden

Caritas Präsident Landau, Caritas Direktoren Beiglböck und Kehrer warnen vor Verschlechterungen für Menschen in Not durch die Mindestsicherung neu. „Eine Gesellschaft muss sich immer daran messen lassen, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht“, erinnert […]

FPÖ: Erzürnt über die Haltung Wiens bei Mindestsicherung neu nicht mit zu machen

Die Regierung sagt immer, Behinderte bekommen mehr? Hammer wie die REGIERUNG gegen Wien austeilt. 70 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Wien hätten Migrationshintergrund. Daran erkenne man, wofür die rot-grüne Stadtregierung stehe. Es gehe ihr nicht darum, […]

Industrie: Entlastung für Unternehmen stärkt Beschäftigung und Gehälter

Solche Aktionen sieht die Industrie als Frechheit IV-Wallner: AK-Analyse zur Ausschüttungsquote nicht nachvollziehbar – Aufkommen durch Körperschaftsteuer massiv gestiegen – Unternehmen leisten wichtigen Steuerbeitrag. Als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet der Wirtschaftspolitische Koordinator in der Industriellenvereinigung (IV), […]

Regierung verspricht Milliarden Steuerentlastung?

Update: Digitalsteuer ab 1.1.2020 Kontrast zur Steuersenkung. Eckpunkte der Steuerreform.Diese wird wie erwartet in mehreren Stufen in Kraft treten. 2020 soll ein erster Entlastungsschritt um eine Milliarde Euro erfolgen. Die Lohnsteuersenkung soll dann 2021 in […]

Verluste der Pensionskassen bringen neuerlich empfindliche Kürzungen bei den Pensionen

Dieser „Beitrag“ der Pensionskassen zur Altersarmut ist nicht mehr tolerierbar! Die demnächst zu erwartende APA-Aussendung der Pensionskassen wird wieder einmal die ganze Schuld und Verantwortung für die neuerliche gewaltige Kürzung der Pensionen auf den Kapitalmarkt, […]

Arbeiter und Unternehmer entlasten – wäre höchste Zeit

Freitag geht es los, Steuerentlastung und nicht Belastung, es wäre höchste Zeit. Mehrwertsteuersenkung ebenso, wie Kammersenkung und vieles mehr. Alles andere wäre unfair. Da dürfen wir gespannt sein: Was da kommen mag. Arbeit muss sich […]

SPÖ: Senkung der Körperschaftssteuer wäre katastrophal

Im Vorfeld der Regierungsklausur betont die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament Evelyn Regner: “Mit Blick auf die geplante Steuerreform warne ich davor, die Körperschaftssteuer in Österreich zu senken. In den Steuerausschüssen im EU-Parlament rund um LuxLeaks, Panama […]

FPÖ zeigt sich bestürzt über Angriff auf AfD Politiker

FPÖ-Hafenecker: „Große Bestürzung wegen Mordanschlag auf AFD-Abgeordneten Frank Magnitz“ „Gewalt ist keine Lösung für politische Divergenzen“ Bestürzt zeigte sich heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA über den feigen Mordanschlag auf den AFD-Abgeordneten Frank […]

Caritas Verlierer im Streit mit der FPÖ

Die Caritas wird zum Verlierer, durch den Streit mit der FPÖ. Asylindustrie es war schon 2016 ein Thema Die FPÖ streitet nicht weiter, aber handelt und zwar das Thema Asyl wird verstaatlicht. NGO wird aufgelöst. […]

FPÖ will Erziehungscamps für Problemschüler

Erziehungscamps für Problemschüler? Das fordert jetzt die FPÖ wie HEUTE schreibt. Da die Übergriffe durch Problemschüler zu stark zugenommen haben, gebe es keine andere Lösung, meint die FPÖ. Wie lange sollen wir diesen Treiben noch […]

Fachkräftemangel, die Regierung plant das Falsche

Alle reden vom Fachkräftemangel. Viele wollen deswegen mehr Arbeitskräfte aus Drittstaaten, und die Regierung ist auf dem besten Weg, diesen Wunsch zu erfüllen. Aber das ist der falsche Weg. Das hilft weder den bereits in […]

Vilimsky sauer auf Haimbuchner und er gibt bekannt

Vilimsky: Rechtskräftig abgelehnte Asylwerber müssen unser Land sofort und konsequent verlassen ohne Lehre vorher zu beenden! Brachte Konflikt mit Vilimsky Haimbuchner zum Zurückrudern? Aufgrund einer heute in Medien unklar verlaufenden Diskussion darüber, ob rechtskräftig abgelehnte […]

Was gilt nun in der FPÖ? – Von Asylwerbern in der Lehre profitieren sowohl die Asylwerber als auch die Wirtschaft – Strache ist gefordert

Knalleffekt in der FPÖ – Haimbuchner für Lehre mit Asyl Haimbuchner soll mittlerweile von Vilimsky die Leviten gelesen bekommen haben. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda weist am Samstag auf völlig widersprüchliche Positionen seitens der FPÖ in der […]

Der Kampf geht weiter: SPÖ kämpft gegen Sozialabbau

Update 4.1. FPÖ auf Vollangriff Sozialpolitik – Muchitsch kritisiert Sozialabbau durch Regierung und warnt vor Spaltung. „Wer den sozialen Frieden im Land gefährdet, muss mit Widerstand rechnen“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hat heute in einer Pressekonferenz […]

Sandra Kern legt mit sofortiger Wirkung ihr Bundesratsmandat zurück

Sandra Kern verursachte am 28.12.2018 einen Verkehrsunfall auf der S33 in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand, bei dem zwei Menschen verletzt wurden. „Ich habe einen schweren Fehler gemacht, den ich zutiefst bedauere, für den ich […]

FPÖ sieht sich als Missbrauchs Opfer

Sie werden Missbraucht, vor allem von den Linken Medien. Die Kronen Zeitung und oe24 sind nicht Link, oder? Jetzt setzt sich sogar Ex Landeshauptmann Pröll für die Flüchtlinge ein! Pröll bestärkt damit auch Rudi Anschober, […]

FPÖ: Spricht von Krokodilstränen der Linken.

Update: „Soziale Medien wieder als Hassplattform linker Agitation missbraucht“ FPÖ-Hafenecker: „Drozda kann sich Krokodilstränen sparen“ Das ist schon ein Krieg Links gegen Rechts Der rechte Krieg gegen die “linken” Medien „Linken Asylvereinen geht es nicht […]

FPÖ macht sich über SPÖ zu Jahresbeginn lustig

Bezüglich FPÖ will ich aber zuerst Familie Strache zum Baby Glück gratulieren. Am 1.1. 2019 kam Hendrik auf die Welt. Und hier ein weiterer Hass im Netz. ÖGB drängt auf Papa Monat für alle. Hass-Postings […]

Neues Einlagensicherungssystem mit Jahresbeginn in Kraft getreten

Am gestrigen 1. Jänner 2019 ist eine grundlegende Neuordnung des österreichischen Einlagensicherungssystems in Kraft getreten. Die bisher bestehenden fünf sektoralen Einlagensicherungseinrichtungen wurden auf zwei Einrichtungen zusammengeführt: die zu bei der Wirtschaftskammer Österreich eingerichtete Einlagensicherung AUSTRIA […]

Änderungen für Konsumenten im neuen Jahr

Die Arbeiterkammer kämpft permanent um mehr Rechte für Konsumenten/-innen und ist dabei oft erfolgreich. Mit 1. Jänner 2019 treten wieder einige Verbesserungen in Kraft, etwa bei der Energiekennzeichnung von Elektrogeräten, der Einlagensicherung, den Grenzwerten von […]