POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

News Frage Fadenkreuz
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Sozialministerin Hartinger-Klein im „Sozial-Dschungelcamp“

150 Euro Mindestsicherung zum Leben? – Die Phantasie der Bundesregierung treibt seltsame Blüten. „Die Phantasien von Schwarz/Blau rund um die Kürzung der Mindestsicherung treiben seltsame Blüten. Während die Schuldnerberatung aufzeigt, wie viel man in Österreich […]
metoo 1511351668
AKTUELL

“Gerechtigkeit” kann nicht erzwungen werden

Update: Aufgrund der Vorwürfe der fünf Frauen gegen den künstlerischen Leiter der Festspiele Erl zieht er (vorerst) den Hut. Hier mehr dazu Me Too, es ist zu einem großen Begriff geworden. Auf Deutsch: “Ich bin […]
SPÖ
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SPÖ: FPÖ beschädigt Ansehen Österreich

Schweigekanzler Kurz, schweige zu allen. Leichtfried: FPÖ beschädigt Ansehen Österreichs – Schweigekanzler schweigt. FPÖ hofiert Rechtsaußen-Salvini nach grenzwertigem Sager. „Wie lang schaut der Schweigekanzler noch zu, wie sein FPÖ-Koalitionspartner das Ansehen Österreichs beschädigt?“, fragt der […]
Bundeskanzler Christian Kern präsentiert seinen "Plan A"
AKTUELL

SPÖ – Mit Kurz gehen wir Bergab

Update: 30.7 Die SPÖ kritisiert viel, aber Fakt ist unter Schwarz/ Rot war lange Zeit Stillstand. Ok man kann Kern zu Gute halten, nach Faymann ist mehr da weiter gegangen. Alles hier nach zu lesen. […]
News
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FPÖ: Steigende Gewalt ist Resultat falscher Toleranz

Rot-Grün hat mit undifferenzierter Willkommenskultur Chaos und Gewalt nach Wien einwandern lassen. Momentan häufen sich Berichte über Gewalttaten in der Bundeshauptstadt. „Die naive Willkommenskultur der rot-grünen Stadtregierung trägt Früchte“, kommentiert der gf. Landesparteiobmann der FPÖ-Wien […]
News
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FPÖ: Österreich darf nicht mehr Sozialparadies sein

Vor allem nicht für Flüchtlinge und Migranten. Sind wir ein Sozialparadies? Für die FPÖ scheinbar schon, und für die Regierung auch. „ ,Sozialtourismus‘ muss eingedämmt werden“ Natürlich muss man dann gleich dass selbe für die […]
Schafe 1532704400
AKTUELL

Achtung: Schächten wurde für NÖ neu geregelt

Ab sofort aufgehoben, folgender Punkt: Vorgängerregelung vom September 2017 mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Das österreichische Tierschutzgesetz verbietet grundsätzlich das Schlachten eines Tieres ohne vorherige Betäubung. Ausnahmen gibt es nur unter streng geregelten Voraussetzungen im Zusammenhang […]
Wirtschaft
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Inferno Arbeitsmarkt – Österreicher unerwünscht?

Der Standard schreibt: Es sind bald 1 Million Ausländer am Österreichischen Arbeitsmarkt. Österreicher hätten so gut wie keine Chance mehr. Weil diese zu viel kosten würden! Das ändert sich scheinbar auch unter TÜRKIS/ BLAU nicht. […]
SPÖ
AKTUELL

Ist die SPÖ immer verzweifelter?

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]
urlaub 1532426734
AKTUELL

6. Urlaubswoche: AK fordert gerechtere Erreichbarkeit

Es ist Urlaubszeit, da sollte man dieses Thema näher betrachten. Arbeitgeberwechsel und Unternehmensinsolvenz verhindern Erreichen der 6. Urlaubswoche Das ist unfair! Robert K., Installateur, absolvierte nach der Lehre das Bundesheer und war schon 15 Jahre […]
News
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Die Diskussion um Schächten und Juden geht weiter

Waldhäusl hält an Registrierung der Juden fest, schreibt etwa der Standard. Waldhäusl will weiter Registrierung: Schächten sei “Tierquälerei” Die Kronen Zeitung listet auf, hier ist überhaupt Schächten verboten! Niederlande, Schweiz und Polen, hier dürfen keine […]
pflege 1532334833
AKTUELL

Holzinger/Liste Pilz: Schluss mit dem Menschenhandel in der Pflege

Gesundheitssprecherin der Liste Pilz fordert Anstellung der 24-Stunden-Kräfte und eigene Ausbildung. „Da hat man in Österreich jahrelang zugeschaut, wie ein System entstanden ist, das dem Menschenhandel schon recht nahe kommt“, kommentiert Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin der […]
SPÖ
AKTUELL

Heißt der Neue Kanzler auch bald Schweige Kanzler?

Kurz hatte einen sehr guten Lehrmeister, Wolfgang Schüssel, er war als Schweigekanzler in die Österreichische Geschichte eingegangen. Wird ihn nun Bundeskanzler Kurz als Schweigekanzler 2. folgen? Lindner: Wann beendet Kurz sein Schweigen? SPÖ-Sprecher für Gleichbehandlung, […]
News Frage Fadenkreuz
AKTUELL

Türkis/ Blau will Länder entmachten?

Das titelt die Kronen Zeitung sogar heute als Schlagzeile! Türkis/ Blau will es als Reform verkaufen. Wie werden die Länder darauf reagieren? Unter dem sperrigen Codenamen „Kompetenzbereinigung“ plant die türkis-blaue Koalition nach der Sommerpause (Videobericht […]
shakespeare 1716106 1280
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Regierung des Machtmissbrauchs

So bezeichnet PVÖ – Edlinger Türkis/ Blau. Andere sagen: Schweige Regierung. Fakt ist: Die Sozialpartnerschaft ist gestorben: Die Regierung redet mit keinem mehr, sondern macht ihr Ding. Augen zu und durch, schrieb dazu der Standard. […]
Krankenhaus 1523184022
AKTUELL

Sture türkisblaue Machtpolitik zum Schaden der der PatientInnen

Spardiktat gegenüber Krankenkassen weiterer schwerer Schlag gegen Sozialstaat. „Ist der gesundheits- und sozialpolitische Ruf ernst einmal ruiniert, lebt´s sich völlig ungeniert. Unter dieses Motto hat offensichtlich die türkisblaue Regierung ihre Politik gestellt. Mit ihrem gegenüber […]
Beate Meinl-Reisinger | © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
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Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten

NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]
News
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Prügelattacken auf Juden in Wien

Update: Kurz gab erste Stellungnahme Jetzt geht es los. Mitten in Wien hat man Juden geschlagen. Es fängt wieder an! Auslöser wurde gefunden, die FPÖ hat es geschafft, die SPÖ dabei “unbewusst” mitgeholfen. Waldhäusl behauptet […]