Vorwürfe gegen Türkis/ Blaue Regierung – auch aus Seiten der ÖVP

Augen zu und durch, geht nicht. Es richte mehr Schaden an als Nutzen, sagen auch Stimmen aus der ÖVP Deshalb scheint die ÖVP bereits mehr oder weniger in zwei Lager zerrissen. So schreibt der Standard: […]

Prügelattacken auf Juden in Wien

Update: Kurz gab erste Stellungnahme Jetzt geht es los. Mitten in Wien hat man Juden geschlagen. Es fängt wieder an! Auslöser wurde gefunden, die FPÖ hat es geschafft, die SPÖ dabei “unbewusst” mitgeholfen. Waldhäusl behauptet […]

Vom Vorwand Tierschutz in die Juden und Muslime Falle

Das schreibt mittlerweile der KURIER Der Skandal ist sehr groß, Ist Österreich Ruf ruiniert? Mehr als dass sagen viele mittlerweile. “Danke” FPÖ aber auch SPÖ :-( Update: Rufmord Versuch per Amtsblatt Die FPÖ will hier […]

SPÖ – “Sorgen um Krankengeld Fortzahlung?

Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? […]

Vilimsky: Torkelnder Juncker soll rasch den Hut nehmen!

Juncker zu Vilimsky: “Ich verlange Respekt”! Vilimsky wirft Bundespräsident Van der Bellen vor, auf einem Auge blind zu sein. Das war der Grund für eine Rüge des Bundespräsidenten Van der Bellen. Andere sprechen von einem […]

FPÖ-Hafenecker: „Wo war Van der Bellen die letzten Wochen?“

„FPÖ-Generalsekretär fordert von Bundespräsident Rückkehr zur Überparteilichkeit“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fordert von Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Rückkehr zur Überparteilichkeit. “Wo war der Bundespräsident die letzten Wochen als Gewerkschafter zum Sturz der Regierung […]

Einsatz der bayerischen Grenzpolizei als „schwarzen Tag für Europa“

Meinl-Reisinger: „Nationalistische Alleingänge wie dieser höhlen unser gemeinsames Europa Schritt für Schritt aus“ NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zeigt sich wegen des heute beginnenden Einsatzes der bayerischen Grenzpolizei betroffen. „Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für […]

Liste Pilz: Pläne zur Einschränkung des Schächtens in Niederösterreich gehen nicht weit genug

Auch religiös motivierte Tierqual bleibt Tierqual und ist zu untersagen Das Judentum und der Islam verlangen von ihren Gläubigen bei der Produktion und beim Verzehr von Fleisch spezielle Regeln zu befolgen. So etwa ist der […]

SPÖ – klagt wieder ÖVP an: “Schweigen zu brennenden Themen”

Update 19. 7. Wird jetzt Waldhäusl doch registrieren lassen? Kein Ende der Diskussion und unter dem Vorwand, Tierschutz, kommt es immer mehr zur Esaklation der Parteien. Update: Waldhäusl: “Schächtungs Gesetz war mit SPÖ abgesprochen. Verstehe […]

Streichung von 2.500 Rechtsvorschriften

Zweite Gesetzesbereinigung stößt auf Zustimmung in der Länderkammer. Knapp 19 Jahre nach der letzten Gesetzesbereinigung kommt es nun zu einem Zweiten Bundesrechtsbereinigungsgesetz. Nach dem Nationalrat war heute auch der Bundesrat mehrheitlich für die Streichung von […]

SPÖ steht Grundsatz “Beraten statt strafen” weiter kritisch gegenüber

Bundesrat ebnet Weg für umfangreiches Gesetzespaket zum Verwaltungsstrafrecht. Der Bundesrat hat heute auch den Weg für ein umfangreiches Gesetzespaket zum Verwaltungsstrafrecht geebnet. Die BundesrätInnen stimmten mehrheitlich dafür, gegen den Nationalratsbeschluss keinen Einspruch zu erheben. Mit […]

Werden Betretungsverbote abgeschafft?

“Wir müssen sparen, sagt die REGIERUNG”! Es gibt keine GEWALT, wenn wir es nicht wollen und zulassen, sagt die Regierung. Und so wird der Sparstift immer größer angesetzt, dort wo alles wichtiger wäre als zu […]

ÖAAB informiert: Die 5. Urlaubswoche bleibt!

Die SPÖ und die Gewerkschaft sollen aufhören, weiter Märchen zu erzählen und die arbeitenden Menschen zu verunsichern, so Zarits. „Am Urlaubsgesetz wird nicht gerüttelt! Der fünf-wöchige Urlaubsanspruch ist ein wohlerworbenes Recht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, […]

Kürzung im Gewaltschutz obwohl kein Tag ohne Gewalt vergeht

Kürzungen im Gewaltschutzbereich: Frauen sind dieser Regierung nichts wert. Monatliche Treffen von Polizei und Interventionsstellen bei Hochrisiko-Fällen werden ausgesetzt – Auch Fraueninitiativen zittern um ihre Existenz. „Gewalt muss verhindert werden. Bisher gab es bei Hochrisiko-Fällen […]

In Helsinki wurde ein Anfang gemacht

US-Botschafter Trevor Traina zum Treffen von Trump und Putin in Helsinki Das heutige persönliche Treffen zwischen Präsident Trump und dem russischen Präsidenten Putin ist eine weitere Fortsetzung des Schwerpunkts des US-Präsidenten durch Dialog globale Stabilität […]

Bergauf in Österreich – Der Bundeskanzler auf Wanderschaft

Während der Bundeskanzler mit tausenden Anhängern bergauf geht. Geht es in seiner Partei Bergab. oe24 berichtet: “Proleten”-Streit in der ÖVP VP-Abgeordneter Hörl bezeichnete Tiroler AK-Präsidenten Zangerl als ‘proletenhaft’. Was die Einschätzung der Arbeit der türkis-blauen […]

ÖGB – Arbeitszeit: 60-Stunden-Woche verschärft Situation im Tourismus weiter

vida-Tusch: „Beschäftigte sind am Limit und können weiter ausgepresst werden“ „Das war ein lupenreiner Anschlag auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land, durchgeführt vom Konzern-Kanzler”, kommentiert Berend Tusch, Vorsitzender des Fachbereichs Tourismus in der […]

Die große Verwirrung rund um AUVA und Sozialversicherung

Wie weit soll man als Bürger noch verwirrt werden? Kennt sich überhaupt noch wer aus? Es wimmelt von gegen seitigen Widersprüchen. Das schreibt der Standard dazu: Abgabenprüfung: Sozialversicherung warnt vor Millionenverlust Die FPÖ spricht nur […]

Neuer Tiefpunkt der FPÖ: Attacken gegen Menschen mit Behinderung

Juncker schwankte weil er einen schweren Autounfall hatte, so die SPÖ Die FPÖ verliert in der Regierung zunehmend die Fassung. „Das permanente Umfallen wird offenbar auch in der FPÖ immer spürbarer. Denn anders ist die […]

Alt Landeshauptmann Pröll wieder schwer gestürzt

Und wieder ist es geschehen. Alt Landeshauptmann Pröll war wieder mit dem Fahrrad unterwegs. Stürzte ein weiteres Mal schwer. Er wurde mit der Rettung ins KH gebracht Er soll aber nicht so schwer verletzt sein […]

Generalerneuerung der B 17 in Wiener Neustadt beginnt

Gesamtbaukosten von rund 530.000 Euro übernimmt zur Gänze das Land Niederösterreich Auf Grund des Alters der Straßenkonstruktion und den aufgetretenen Fahrbahnschäden (starke Verdrückungen und Spurrinnen in den Kreuzungsbereichen, Netzrisse, Ausmagerungen) entspricht die Fahrbahn der Landesstraße […]

Regierung betreibt Retropolitik auf dem Rücken von Kindern

Kinderfreunde kritisieren: 30 Millionen weniger für Kinderbetreuung. „Seit heute steht fest: Die Regierung kürzt 30 Millionen beim Ausbau der Kinderbetreuung. Gleichzeitig wurde die 60-Stunden Woche mit aller Härte durchgedrückt. Also: Länger arbeiten, Kinder weniger lang […]

SPÖ wirft Regierung Verschwendung vor

Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei […]

“Herr Bundeskanzler zum Rapport”!

Jetzt fahren die Landeshauptleute schwere Geschütze gegen die eigene Regierung auf. Immer lauter werden die Rufe, “So nicht Herr Bundeskanzler”! Kindergeldkürzung um 30 Millionen gehe nicht. Flüchtlinge die hier leben und eine Ausbildung machen, nach […]

Vizekanzler Strache begrüßt Entscheidung des Bundespräsidenten zu CETA

Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache begrüßt die Entscheidung von Bundespräsident Alexander van der Bellen CETA erst nach der kommenden Entscheidung des EuGH zu unterschreiben: Der Bundespräsident hat die Regierungsspitze persönlich informiert, dass er CETA geprüft […]

POLITIK

Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten