POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

arzt 1527417384
AKTUELL

Ärzte schlagen Alarm: Dramatische Mängel

27. Mai 2018
Dramatische Mängel in der Schmerzmedizin – 1 Festgelegte Behandlungspfade und Ausbau abgestufter Angebote sollen die Versorgung verbessern und Kosten senken. Von den bis zu 1,8 Millionen Menschen in Österreich mit chronischen oder chronisch wiederkehrenden Schmerzen […]
Datenschutz
AKTUELL

Was ist mit unserem Datenschutz?

25. Mai 2018
Update: Schrems: Beschwerden gegen Google, Facebook & Co. Friss oder stirb Die Datenschutz-NGO noyb kritisiert die  “Friss oder stirb”-Datenschutzbestimmungen. Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat am ersten Tag des Inkrafttretens der neuen Datenschutzgrundverordnung Beschwerden gegen Google, Facebook, […]
Landwirt 1527166422
AKTUELL

Gemeinsame Sozialversicherung gibt Bauernfamilien Sicherheit

24. Mai 2018
Neue Organisationsform nimmt auf bäuerliche Eigenheiten Rücksicht. “Heute hat die Bundesregierung die Grundzüge der neuen Sozialversicherungs-Architektur Österreichs vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fusion der Sozialversicherung der Bauern mit der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft […]
news 1494580363
AKTUELL

ÖGB – Offener Brief zur AUVA

23. Mai 2018
Birbamer und Pöltl wenden sich an die Versicherten der AUVA Geschätzte Versicherte der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt! Teil der Diskussion über Veränderungen im Bereich der österreichischen Sozialversicherung ist auch die AUVA. Als Bedingung für ihren Fortbestand wird […]
NÖGKK-Service-Center St. Pölten | © NÖGKK/Niko Formanek
AKTUELL

“Feindliche Übernahme” NÖGKK

22. Mai 2018
NÖGKK: Kassenfusion als „feindliche Übernahme“ – das kann nicht gut gehen! Gesetzliche Leistungsharmonisierung unverständlicherweise abgesagt „Wer glaubt eine Fusion als feindliche Übernahme zu veranstalten und dabei große Einsparungen lukrieren möchte, hat keine Ahnung von Unternehmensführung“, […]
Bildung
AKTUELL

Nationalrat: Deutschförderklassen kommen ab Herbst 2018

21. Mai 2018
Bildungsminister Faßmann will mit Sprachförderung für Chancengerechtigkeit sorgen, Opposition befürchtet Ausgrenzung von SchülerInnen. Alles ist aber beschlossen: Zurück bleibt ein langer Wortsalat. Die Opposition hatte wieder einmal keine Chance. Nur Stress im Nationalrat. Weil TÜRKIS/BLAU […]
Paragraph 1526891906
AKTUELL

Türkis/ Blau: Weg mit Sinnlosen Gesetzen

21. Mai 2018
Türkis/ Blau wollen Sinnlosen Gesetzen den Kampf ansagen. Weg mit all den Sinnlos-Gesetzen! Das ist der Schlachtruf der türkis-blauen Bundesregierung, die endlich ernst und Uralt-Verordnungen aus dem Jahre Schnee den Garaus machen will. In einem […]
facebook 1484902960
AKTUELL

SPÖ – Bezeichnet Datenschutz (NEU) als Bauchfleck

20. Mai 2018
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, […]
News
AKTUELL

BVT-Affäre: Politische Ungereimtheiten werden immer größer

12. Mai 2018
Ist BVT-Razzia Retourkutsche von Kickl wegen Landbauers Liederbuchaffäre? Deutliche Worte findet SPÖ-Fraktionsvorsitzender im BVT-Untersuchungsausschuss Jan Krainer zu den heute veröffentlichten Vorgängen in der BVT-Affäre: „Die politischen Ungereimtheiten werden immer größer. War die BVT-Razzia eine Retourkutsche […]
Ernennung und Angelobung der neuen Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres, Fr. Karin Kneissl | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei
AKTUELL

Karin Kneissl: „Es geht mir wieder gut“

11. Mai 2018
Außenministerin meldet sich nach Erkrankung zurück „Es freut mich, der interessierten Öffentlichkeit mitteilen zu können, dass es mir wieder gut geht. Ein grippeähnliches, aggressives Virus hat mich einige Tage lang außer Gefecht gesetzt und auch […]