Christian Kern | © Foto BKA / Andy Wenzel

Kern bringt mit seinem Asylkurs SPÖ weiter in Schwierigkeiten

Das sagten viele nach der Pressesendung mit SPÖ Obmann Kern? Was soll das jetzt? Was redet hier Kern? Kurz will die Menschen auch nicht im Mittelmeer ersaufen lassen. Er hat oft genug seinen Standpunkt klar […]

Wer sozialen Frieden will, muss den Sozialstaat schützen!

VP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Zustände wie 2015 und 2016 dürfen sich in Österreich nicht wiederholen.“ Hat sich gestern Ex Kanzler Kern, kürzester Kanzler der Geschichte, jetzt Obmann der SPÖ gestern endgültig um Kopf und Kragen geredet? […]

Achtung: Schächten wurde für NÖ neu geregelt

Ab sofort aufgehoben, folgender Punkt: Vorgängerregelung vom September 2017 mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Das österreichische Tierschutzgesetz verbietet grundsätzlich das Schlachten eines Tieres ohne vorherige Betäubung. Ausnahmen gibt es nur unter streng geregelten Voraussetzungen im Zusammenhang […]

Schächtverbot würde Jüdische Gemeinde zerstören?

Das sagt ein Oberrabbiner im Standard! Bei vielen kommt hier Wut hoch. Viele sind Tolerant, doch hier wollen sie nicht mehr tolerant sein. “Wir müssen nicht jedes Volk verstehen”! “Toleranz hat Grenzen”! “Wenn wer so […]

SPÖ – “Die Regierung will Österreich bis zur Unkenntlichkeit verändern”!

Mit 150 EURO im Monat leben lernen? Oder 5 EURO am Tag? Dies plane laut SPÖ die Regierung? „Österreich bis zur Unkenntlichkeit zu verändern ist offenbar das Ziel dieser Regierung“, so SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer am […]

FPÖ – „Sozialbauwohnungsmandatar Muchitsch predigt Wasser und trinkt Wein“

Die SPÖ würde sich als Unschuldslamm bezeichnen, hätte aber mehr als einen Scherbenhaufen hinterlassen! „Es ist ja schon fast eine Ironie, wenn der SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschaftsbonze Muchitsch von einem Sozialabbau durch die Bundesregierung spricht. Verzweifelt […]

Inferno Arbeitsmarkt – Österreicher unerwünscht?

Der Standard schreibt: Es sind bald 1 Million Ausländer am Österreichischen Arbeitsmarkt. Österreicher hätten so gut wie keine Chance mehr. Weil diese zu viel kosten würden! Das ändert sich scheinbar auch unter TÜRKIS/ BLAU nicht. […]

SPÖ unterstreicht Forderung nach gleicher Unterstützung für ALLE Familien

„Die aktuelle Plakatkampagne der Kurz-ÖVP sagt viel über den Stil dieser Regierung aus: Wahrheitswidrige Informationen verpackt in nettem Design. Mehr ist das leider nicht“, zeigt sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner empört. Lindner nimmt damit Bezug auf […]

Ist die SPÖ immer verzweifelter?

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

6. Urlaubswoche: AK fordert gerechtere Erreichbarkeit

Es ist Urlaubszeit, da sollte man dieses Thema näher betrachten. Arbeitgeberwechsel und Unternehmensinsolvenz verhindern Erreichen der 6. Urlaubswoche Das ist unfair! Robert K., Installateur, absolvierte nach der Lehre das Bundesheer und war schon 15 Jahre […]

9,75 Millionen Euro für Vorbereitungsarbeiten zu riesigem Triesting-Rückhaltebecken

Da kommt was auf unser Tal zu. Triestingtal, soll größtes Rückhaltebecken erhalten. LH-Stv. Pernkopf: Start zu Gesamtprojekt um 43 Millionen Euro. Für den Hochwasserschutz im Triestingtal (Bezirk Baden) wurden in den letzten Jahren schon wichtige […]

Die Diskussion um Schächten und Juden geht weiter

Waldhäusl hält an Registrierung der Juden fest, schreibt etwa der Standard. Waldhäusl will weiter Registrierung: Schächten sei “Tierquälerei” Die Kronen Zeitung listet auf, hier ist überhaupt Schächten verboten! Niederlande, Schweiz und Polen, hier dürfen keine […]

Holzinger/Liste Pilz: Schluss mit dem Menschenhandel in der Pflege

Gesundheitssprecherin der Liste Pilz fordert Anstellung der 24-Stunden-Kräfte und eigene Ausbildung. „Da hat man in Österreich jahrelang zugeschaut, wie ein System entstanden ist, das dem Menschenhandel schon recht nahe kommt“, kommentiert Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin der […]

Heißt der Neue Kanzler auch bald Schweige Kanzler?

Kurz hatte einen sehr guten Lehrmeister, Wolfgang Schüssel, er war als Schweigekanzler in die Österreichische Geschichte eingegangen. Wird ihn nun Bundeskanzler Kurz als Schweigekanzler 2. folgen? Lindner: Wann beendet Kurz sein Schweigen? SPÖ-Sprecher für Gleichbehandlung, […]

Türkis/ Blau will Länder entmachten?

Das titelt die Kronen Zeitung sogar heute als Schlagzeile! Türkis/ Blau will es als Reform verkaufen. Wie werden die Länder darauf reagieren? Unter dem sperrigen Codenamen „Kompetenzbereinigung“ plant die türkis-blaue Koalition nach der Sommerpause (Videobericht […]

Regierung des Machtmissbrauchs

So bezeichnet PVÖ – Edlinger Türkis/ Blau. Andere sagen: Schweige Regierung. Fakt ist: Die Sozialpartnerschaft ist gestorben: Die Regierung redet mit keinem mehr, sondern macht ihr Ding. Augen zu und durch, schrieb dazu der Standard. […]

Sture türkisblaue Machtpolitik zum Schaden der der PatientInnen

Spardiktat gegenüber Krankenkassen weiterer schwerer Schlag gegen Sozialstaat. „Ist der gesundheits- und sozialpolitische Ruf ernst einmal ruiniert, lebt´s sich völlig ungeniert. Unter dieses Motto hat offensichtlich die türkisblaue Regierung ihre Politik gestellt. Mit ihrem gegenüber […]

Beate Meinl-Reisinger | © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten

NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]

Vorwürfe gegen Türkis/ Blaue Regierung – auch aus Seiten der ÖVP

Augen zu und durch, geht nicht. Es richte mehr Schaden an als Nutzen, sagen auch Stimmen aus der ÖVP Deshalb scheint die ÖVP bereits mehr oder weniger in zwei Lager zerrissen. So schreibt der Standard: […]

Prügelattacken auf Juden in Wien

Update: Kurz gab erste Stellungnahme Jetzt geht es los. Mitten in Wien hat man Juden geschlagen. Es fängt wieder an! Auslöser wurde gefunden, die FPÖ hat es geschafft, die SPÖ dabei “unbewusst” mitgeholfen. Waldhäusl behauptet […]

Vom Vorwand Tierschutz in die Juden und Muslime Falle

Das schreibt mittlerweile der KURIER Der Skandal ist sehr groß, Ist Österreich Ruf ruiniert? Mehr als dass sagen viele mittlerweile. “Danke” FPÖ aber auch SPÖ :-( Update: Rufmord Versuch per Amtsblatt Die FPÖ will hier […]

SPÖ – “Sorgen um Krankengeld Fortzahlung?

Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? […]

Vilimsky: Torkelnder Juncker soll rasch den Hut nehmen!

Juncker zu Vilimsky: “Ich verlange Respekt”! Vilimsky wirft Bundespräsident Van der Bellen vor, auf einem Auge blind zu sein. Das war der Grund für eine Rüge des Bundespräsidenten Van der Bellen. Andere sprechen von einem […]

FPÖ-Hafenecker: „Wo war Van der Bellen die letzten Wochen?“

„FPÖ-Generalsekretär fordert von Bundespräsident Rückkehr zur Überparteilichkeit“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fordert von Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Rückkehr zur Überparteilichkeit. “Wo war der Bundespräsident die letzten Wochen als Gewerkschafter zum Sturz der Regierung […]

Einsatz der bayerischen Grenzpolizei als „schwarzen Tag für Europa“

Meinl-Reisinger: „Nationalistische Alleingänge wie dieser höhlen unser gemeinsames Europa Schritt für Schritt aus“ NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zeigt sich wegen des heute beginnenden Einsatzes der bayerischen Grenzpolizei betroffen. „Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für […]

POLITIK

FPÖ: Österreich darf nicht mehr Sozialparadies sein