In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei Mindestsicherung und Notstandshilfe. „Die gesetzlichen...
In Niederösterreich wurden 25 straffällig gewordene unbegleitete Jugendliche von ihren unbescholtenen Gefährten getrennt und in eine betreute Einrichtung in Drasenhofen überstellt. Das notwendige Handeln des zuständigen Landesrates Gottfried Waldhäusl wurde daraufhin von Medien und NGOs scharf kritisiert und als unmenschlich...
In ihrer Partei ist sie schon gefallen. In zwei Jahren ist Schluss, es gibt keine Neuwahlen mehr mit Frau Bundeskanzler Angelika Merkel. Im wahren Leben, musste jetzt ihr Flieger der ausgerechnet zum G 20 Gipfel unterwegs war notlanden. Alles ist...
Volkshilfe: Der Regierung sind Kinder nicht mal das Mindeste wert. Fenninger: “Ein Leben in Armut für Kinder und Gefährdung des sozialen Zusammenhalts – das ist die neue Mindestsicherung” Zu den bereits bekannt gewordenen Details zur Mindestsicherung sagt Erich Fenninger, Direktor...
Wohh, bei Türkis/ Blau geht es Schlag auf Schlag. Morgen wird die Sozialhilfe neu beschlossen. Es bleibt kein Stein auf den anderen. Werden nun 39 Finanzämter geschlossen? Nein, wie jetzt schon bei den Banken, kann man auch ein Finanzamt in...
Es gibt große Themen, was geschieht eigentlich hinter Gittern? Zu hohe Arztkosten für Häftlinge. Die Psycho – Akte vom Mörder des 7 jährigen Mädchen fällt auch darunter Weggesperrt und alles ist roger? Nein, so ist es nicht: Für viele geht...
Update: 22.11: Fünf verdeckte Ermittler verraten FPÖ droht mit ‘streng geheimen’ Sitzungen. Bei dieser GRÜNEN Entgleisung wird vieles klarer. Sehr geehrte Grüne: Hier ist mehr als eine Entschuldigung fällig. oe24: FPÖ will nach Veröffentlichung von Informationen aus vertraulicher Sitzung Konsequenzen...
Nicht nur die Welle der Hasspostings die wegen eines nicht gemeldeten Treffen von Bundeskanzler Kurz zustande kam. Steht hier auf den Programm. Hier der Artikel dazu FPÖ zu KURZ: “Du kannst nicht deine eigenen Brötchen backen und uns verarschen”! Faßmann...
Nun stiegen die Lehrlings-Löhne um bis zu 16 % – doch in den Medien laufen seit Mitte 2018 die Nachrichten von der Halbierung der Lehrlingsentschädigung. Was denn nun? oe24: Laut SPÖ sind über 5.000 Lehrlinge von Kürzungen betroffen Die SPÖ...
Die Bilder die uns Tage danach erreichen. Unglaubliche Bilder. Aber seht selbst. Herr Ernest hatte den Krebs besiegt, dann kam er im schrecklichen Feuer um. So viele Tiere kamen im Feuer ums Leben, oder wurden schwerst verletzt. Über 1000 Menschen...
Sie wollten lustig sein, meinten es gar nicht böse, sagten die Jugendlichen! Dabei haben sie eine 13 jährige fast verbrannt und erschlagen. “War ja alles nur ein Scherz”! Meinten diese dann vor dem Richter. Im Prozess gegen sechs Mädchen und...
Weltbewegende Bilder, wie Menschen versuchen vor den Flammen zu flüchten. Die Bilder bewegen nicht nur, machen auch tief betroffen. Nicht ansehen. Wenn man befürchtet, dadurch Angst zu bekommen. Die Bilder die wir sehen, zeigen nicht einmal einen Bruchteil dessen was...
An Gefängnis Zellen dürfen nur noch Nummern stehen. Namen sind verboten. Datentechnisch wird es noch schwerer gemacht. In Zukunft gibt es keine Vorstrafe mehr? Der Arbeitgeber darf nichts vom Gefängnisaufenthalt erfahren? Mörder wollen ihr Recht auf vergessen ausleben. Sexualtäter und...
Update: 12.11: SPÖ bleibt dabei, die Regierung will allen schaden. Auch bei den Lehrlingen hatte die SPÖ recht. Hier mehr dazu Mindestsicherung: „Streichung der Notstandshilfe kann jeden von uns eiskalt erwischen“ Update: Was stimmt jetzt wirklich? Hartinger stellt klar: ‘Notstandshilfe...
Update: 11.11. Natürlich hat man auch hier das BVT in Verdacht. Update: Der pensionierte Offizier ist nun in Haft. ORF Bestätigt ebenfalls die Festnahme des Bundesheer Offizier Van der Bellen in ÖSTERREICH: “Spionage ist inakzeptabel”, “Lückenlose Aufklärung” Van der Bellen...
Das sollte jedem klar sein. Eine Wirtschaftsgröße kann auch in den Wahnsinn treiben. Die Geschichtsbücher sind voll von diesem Wahnsinn. Stirbt unser Soziales Gewissen, stirbt unser Land. Was sich gerade abspielt, ist wie ein Spiegel auf unser Land. Der Spiegel...
Update: 8.11 Jetzt spricht die Witwe des verstorbenen und was sie berichtet ist mehr als schrecklich. Auch der Schwiegermutter wurde vom Krankenhaus nicht geholfen. Doch lesen sie selbst. Die Frau wartete im Krankenhaus auf ihren Mann, der kam nicht, weil...
Unterstützt von der Wirtschaftskammer. Und es soll noch mehr werden: In Südafrika wird gemeinsam mit China gearbeitet. Die Löhne natürlich lassen Unternehmer wachsen. Weil in Südafrika ist es weit billiger als Österreich. Ist aber nicht neu, immer mehr verlagern so...
Rechtzeitig zur Wintersaison wieder 10 Prozent auf Übernachtungen. Der Steuersatz auf Übernachtungen wird ab 1. November 2018 von bisher 13 Prozent auf die ursprüngliche Höhe von 10 Prozent zurückgesetzt. Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde von der Bundesregierung in den ersten...
Während sich die Regierung selbst lobt, wie sehr die Arbeitslosigkeit gesunken wäre! Herrscht bei der SPÖ Alarmstimmung: Nicht nur wegen der Abschaffung der Notstandshilfe. Statt Notstandshilfe kommt der Arbeitslose, nach einer gewissen Zeit sofort in die Mindestsicherung und Haus, Wohnung...
40 Jahre nach der Abstimmung gegen Zwentendorf werden noch immer zwischen 6 und 16 Prozent des Stromverbrauchs mit verstecktem Atomstrom gedeckt. Die IG Windkraft berichtet über die Mogelpackung “atomstromfrei” und zeigt die Auswege auf. Heuer jährt sich die Volksabstimmung über...
Kurz und Kickl drängen Österreich an den rechten Rand. Nach dem Kniefall von Außenministerin Kneissl vor dem russischen Präsidenten Putin scheinen in der FPÖ alle Dämme gebrochen. Davon zeugt für den stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die Reise des österreichischen Innenministers...
Bilder mit rechtsextremen Hintergrund auf Handys nach der Hausdurchsuchung im Februar sichergestellt. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat zwei Mitarbeiter des BVT wegen Verdachts der NS-Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz und wegen Verhetzung angezeigt, berichtet der KURIER in seiner Sonntags-Ausgabe. Beide Beamte waren Betroffene...
“Zwentendorf doch aufsperren?” fragt nun auch die KRONE und stellt eine weitere “Abstimmung” vor. Wer steckt da wieder dahinter und wann erfahren wir, ob das AKW Zwentendorf doch in Betrieb geht? Die erste Abstimmung 2.0 Wie berichtet, stellten die Betreiber...
Die Tageszeitung „Österreich“ berichtet heute von einem, wie der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried sagt, „neuen FPÖ-Verrat an den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“. Die FPÖ hat der ÖVP laut dem Bericht nachgegeben und wird der Enteignung von Arbeitslosen zustimmen, das gelte auch...
Rendi-Wagner: „Es ist unser Auftrag, jeden Tag, den wir in der Politik arbeiten, zuzuhören und auf die Menschen zu achten“ Turrini: „In Zeiten wie diesen müssen wir die Grenzen des Mutes erweitern“ „Sozialdemokratin zu sein, kann nur eines bedeuten: Die...
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