In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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An die lieben Eltern, die arbeiten und ihre Kinder Nachmittags betreuen lassen. Ab jetzt müsst ihr noch tiefer in die Taschen greifen. wie oe24 schreibt: Angesprochen auf die aktuellen Einsparungen im schwarz-blau regierten Oberösterreich, wonach die Kinderbetreuung nachmittags wieder kostenpflichtig...
Tschüss Kreisky, es ist vorbei. Die Österreicher werden um ihr Urlaubs und Weihnachtsgeld umfallen. Die Mehrheit der Österreicher hat dieses System gewählt und die SPÖ lies sich wieder stürzen. Türkis/ Blau setzt fort was der alten Koalition Schwarz/ Blau nicht...
Harald Mahrer folgt Christoph Leitl nach. Das wurde auch gerade in einer Pressekonferenz bestätigt. Wirtschaftsminister wird zunächst Wirtschaftsbund-Chef, danach Präsident der Wirtschaftskammer Wien – Die Entscheidung für die Nachfolge von Christoph Leitl ist gefallen. Harald Mahrer wird zunächst die Spitze...
Mahrer: Digitalisierung soll Menschen nicht ersetzen, sondern hochwertige Kombinationsmodelle schaffen. Bundesrat weist in Aktueller Stunde auf Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung hin. Die Länderkammer des Parlaments hat es sich zur Aufgabe gemacht, die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Digitalisierung und ihre...
FREIE GEWERKSCHAFT ÖSTERREICHS (FGÖ) fordert Ende der Monopolstellung des ÖGB Freie Gewerkschaft Österreich spricht sich klar für den Wettbewerb in der Arbeitnehmervertretung in Österreich aus Der österreichische Bürger hat ein Ende der Monopolstellung des ÖGB und der Zwangsmitgliedschaften in den...
Wie auch der Standard schrieb. Soll die Aktion 20.000 vor dem Aus stehen. Sie fällt den Sparstift von Türkis/ Blau zum Opfer. Budget – Leichtfried kritisiert Angriff auf Aktion 20.000 In Steiermark profitieren mehr als 300 ältere Menschen von Jobprogramm...
Das schrieb der Standard Unterbezahlung durch ausländische Betriebe muss laut Arbeiterkammer stärker bekämpft werden Wien – In einem Punkt gibt es eine Übereinstimmung zwischen FPÖ und Arbeiterkammer. Für beide Organisationen steht die Bekämpfung von Lohndumping ganz weit oben auf der...
Auch im zweiten Teil nur Lob bei Türkis/ Blau. Hofer FPÖ: “Im Finanzministerium wurde sehr gut gearbeitet”! Jetzt gehe es um die Entlastungen für die Österreicher. FPÖ setzt Schwerpunkt – Kurz müsste “radikale Kehrtwendung hinlegen”. Die FPÖ hat zu Beginn...
VP-Olischar: Chorherr muss für Aufklärung sorgen und alles offenlegen Klassischer Fall von Unvereinbarkeit – Umfassende und gründliche Aufarbeitung der Causa unabdingbar „Christoph Chorherr muss dringend für die notwendige und vollständige Aufklärung sorgen. Die Vorwürfe sind gravierend, die Optik ist verheerend....
FPÖ feiert Parlaments-Aus der Grünen mit Freibier Schadenfreude gilt als die schönste Freude: Das haben sich wohl auch die Freiheitlichen in Groß-Enzersdorf gedacht und deshalb für Samstag zu einer besonders gemeinen “Abschiedsfeier” geladen. Bei Freibier wird nämlich das Scheitern der...
Wo sind die Milliarden? Rechnungshof: „Was die neue Regierung tun muss“ Dringendste Punkte: Bildung: Digitalisierung und Migration als Herausforderungen Punkto Bildung betont jenes Organ, das für die Prüfung der Finanzgebarung der Republik zuständig ist, dass die Mittel, die in das...
Pensionistenverband ist und bleibt Schutzmacht „Der Pensionistenverband wird JEDE kommende Bundesregierung daran messen, wie sie mit der sozialen Sicherheit in Österreich umgeht. Für die Pensionistinnen und Pensionisten – auch für zukünftige – steht viel am Spiel: Bei den Pensionen, bei...
Heute geht es los 12:30h ist Beginn. Aufgaben sollen neu verteilt werden. Hingegen spottet schon SPÖ Parteiführer Kern über diesen Deal und hat Kurz eine Minderheitsregierung angeboten. “Ich will noch immer Schwarz Blau verhindern”, so Kern. Soziales und Gesundheit soll...
Der Regierungsaufbau Türkis/ Blau steht NEUE Brücken sollen gebaut werden, aber ohne die Schwarze ÖVP. Die soll begraben werden. Ab Morgen wird hart verhandelt. Die FPÖ will keine angestrichene Farbe der alten ÖVP zur Kenntnis nehmen. NEU, soll wirklich NEU...
Die FPÖ gibt dazu um 13:30h eine Pressekonferenz. Diese wird LIVE auf oe24 TV übertragen. Die FPÖ will sich auf keinem Fall wie in den 2000 Jahren von der damaligen ÖVP über den Tisch ziehen lassen! Strache: “Das geschieht kein...
Die SPÖ legt sich auf Kern fest: Der Noch-Kanzler ließ sich zum Klubchef designieren. Für Troubleshooter Matznetter gibt es kein Mandat als Belohnung Wien – Christian Kern trotzt den widrigen Umständen. Ohne Schirm tritt der Kanzler vor die Kameras, lässt...
Die FPÖ besteht auf ihren Wahlslogan von Fairness. Zwangmitgliedschaft ist nicht fair, vor allem so eine hohe, dass diese nicht einmal KMU erwirtschaften? Wie die Dame gestern im Zentrum sagte! Aus für Zwangmitgliedschaft? Die Dame sagte noch etwas anderes ganz...
Türkis/ Blau kommt, es steht zu 99,9% fest Die SPÖ geht auch wie in den Jahren 2000 in die Opposition. Das Spiel ist gelaufen. Fix scheint auch zu sein, HC Strache wird Vizekanzler und Innenminister. Herbert Kickl unser neuer Sozialminister....
Im Zentrum, die SPÖ bereitet sich auf die Opposition vor sagt ein Sprecher der SPÖ “Wir können nicht einmal über Kollektivverträge reden, sogar die will Kurz abschaffen” Uns bleibt nur die Opposition”! Werden wirklich die Kollektivverträge mit Kurz abgeschafft? Kommt...
Kommt Griss als Joker? Es ist ein spannender Einblick Kommt Irmgard Griss als Joker? Natürlich beteuern die angehenden Koalitionsverhandler: Fix ist nix – und um die Ministerien geht es natürlich ganz am Schluss. ÖSTERREICH bekam trotzdem einige Tipps aus den...
Liste Kurz mit 62 Abgeordneten FPÖ mit 51 Abgeordneten. Da hat die Opposition keine Chance mehr, die SPÖ schickt gerade einmal 52 Abgeordnete ins Rennen, die NEOS 10 und die Liste Pilz 8 Türkis Blau kann dann mit Recht behaupten...
“Zwischen ÖVP und FPÖ einige gemeinsame Anliegen” Dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz eine Vorliebe für eine türkis-blaue Koalition zu haben scheint – also für eine Zusammenarbeit mit HC Strache – wird immer deutlicher. Im ÖSTERREICH-Interview (Sonntags-Ausgabe) attestiert Kurz Strache „Veränderungswillen”. Kurz:...
Allein wenn man bedenkt was Strache Kurz alles genannt hat, da war Spätzünder noch das harmloseste. Streiten und dann doch gemeinsam. Es wird Schwarz Blau kommen, der 3 wird dadurch zum Sieger. Platz 2 geht in die Opposition. Sagte Strache...
Eine Überraschung nach der anderen kommt von der SPÖ. Am Montag schon soll Bures statt Kern die “Geschicke” der SPÖ lenken. Eine Überraschung auch, am Krampus Tag soll die Regierung Türkis Blau stehen. Die FPÖ bekommt höchst wahrscheinlich: Innen und...
Verhüllungsverbot und ihre paradoxen Auswirkungen. Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz bzw. Burkaverbot in Österreich hat nun sogar das Maskottchen jenes Parlaments, das das Gesetz beschlossen hat, getroffen: Bei einem Vorab-Filmdreh anlässlich des “Tags der offenen Tür” im Hohen Haus am 26. Oktober kam...
oe24: Kern überlegt schon Rücktritt Offenbar ist sich Kanzler Kern selbst nicht sicher, ob er weiter SPÖ-Chef bleiben will. 10 Jahre Politik“, hatte Christian Kern im Wahlkampf stets getönt. Er bleibe SPÖ-Vorsitzender – egal, ob in Regierung oder in Opposition. Jetzt...
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