In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Anschläge auf Atomkraftwerke Belgien!s werden befürchtet. Erste Atomkraftwerke werden runter gefahren bzw, bereits evakuiert. “Die Gefahr zur Vernichtung der Welt war noch nie so groß wie jetzt”! oe24.at schreibt: Zwei belgische AKWs mussten evakuiert werden. Nach den Anschlägen von Brüssel...
Der jetzt verhaftete hielt sich zu Hause in Belgien auf. Viele Nachbarn wussten dies. Berichteten mehrere Nachrichtensendungen. In diesen Siedlungen schweigt man, schützt die Terroristen. Das ist der Dank das sie als Flüchtlinge aufgenommen wurden? Ok: Roland Adrowitzer ORF sagt...
Am Weltdownsyndromtag demonstrierte die „Jugend für das Leben“ vor dem Parlament gegen die Diskriminierung von Menschen mit Downsyndrom. Die Jugendlichen forderten die Abschaffung der eugenischen Indikation, welche die Abtreibung behinderter ungeborener Kinder bis zur Geburt ermöglicht. Außerdem kritisierten sie die...
NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar auf Arbeitsbesuch an der syrischen Grenze Am ersten Tag ihres Arbeitsbesuchs in der Türkei ist Angelika Mlinar, NEOS EU-Abgeordnete und Vizepräsidentin der europaweiten liberalen Partei (ALDE – www.aldeparty.eu) in der Provinz Gaziantep mit dem dortigen Gouverneur Ali...
Glawischnig zu Spenden für Flüchtlingshilfe: Faymann muss Mikl-Leitner jetzt stoppen. Grüne: Dass Bund von NGOs abkassieren will, ist Anschlag auf die Zivilgesellschaft „Jetzt zeigt die Bundesregierung ihr wahres Gesicht. Christlich oder sozial findet sich vielleicht noch in den jeweiligen Parteinamen...
Vilimsky zu Mikl-Leitner: Für wie dumm halten Sie die Österreicher eigentlich, Frau Innenministerin? „Der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal wird die neue Völkerwanderung nicht stoppen. Das ist genauso eine Chimäre wie die von Mikl-Leitner angekündigte ‚Kündigungsklausel‘‘ „Zuerst leidenschaftliche Vorreiter der Willkommensunkultur und staatliches Migranten-Reisebüro,...
Angelika Mlinar: “Alle 28 Mitgliedsstaaten müssen bei der Verteilung der Flüchtlinge solidarisch handeln” „Ob man das gestern erzielte Abkommen zwischen der EU und der Türkei tatsächlich als einen Erfolg verbuchen kann, wird man erst in den kommenden Wochen und Monaten...
“Faymann bei Zustimmung seinem Rücktritt näher als gesundem Menschenverstand” “Fazit des EU-Gipfel ist es bis dato, dass sich die Eurokraten spät nachts auf eine unscharfe und nicht durchgängige Linie zur Türkei geeinigt haben, Merkel ihre türkische Nebendiplomatie vertieft und sich...
„Die Zahl der Kinderehen steigt unter den syrischen Flüchtlingen. Im ersten Quartal 2014 heiratete nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks UNICEF bereits jedes dritte Mädchen im Kinder-und Jugendalter“, warnte Team Stronach Frauensprecherin Martina Schenk in ihrem Debattenbeitrag vor den enormen Problemen, die...
“Es sei alles falsch”: Sagte Frau Alev Korun. “Die GRÜNEN haben sich nie als Schlepper Helfer betätigt und verlies den Schauplatz von LIVE aus dem PARLAMENT. Mittlerweile wurde das Thema: GRÜNE als Schlepper Helfer im Parlament aufgegriffen. Frau Korun GRÜNE...
Diese Vorwürfe sind nicht ohne: Die Kronen Zeitung schreibt von Österreichischen Grünen die Bewusst Flüchtlinge in den Tod schickten! Noch schweigen die GRÜNEN dazu. Doch ich schrieb eh schon gestern: Was ist Gut? Was ist Böse? Und heute zeigt die...
SPÖ-EU-Delegationsleiterin will Ende der Steuerbegünstigungen für Konzerne „Wir müssen die Steuertricks von Konzernen endlich beenden. Ich sehe nicht ein, warum Beschäftigte mit ihren Steuern internationale Unternehmen subventionieren sollen. Ab 15 Uhr müssen heute dazu Apple, Google, McDonald’s und Ikea im...
Der oberste Gerichtshof hat nicht für die Unternehmer entschieden. Freiheitliche Wirtschaft/RfW: Entscheidung zur Registrierkassenpflicht ist bittere Pille! Der VfGH erkennt keinen unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheit der Erwerbstätigkeit. Bürokraten gewinnen Oberhand – Registrierkassenpflicht ist für viele Betriebe ein Sargnagel. „Es...
FPÖ-Wien: Friedlicher Protest mit über 5.000 Teilnehmern. Der Bürgerwille darf nicht schamlos ignoriert werden Bei der heutigen Kundgebung der FPÖ haben über 5.000 Wienerinnen und Wiener friedlich gegen die Asylmassenzentren in der Bundeshauptstadt protestiert. “Was den Bürgern hier durch eine...
Das muss man sich erst einmal vorstellen. 21 Milliarden kostet den Deutschen Steuerzahler Merkel`s Flüchtlingspolitik Bei der Tafel so wurde im gestrigen Presse Club der Deutschen erzählt streiten sich Flüchtlinge und Arme Deutsche um die Abgelaufene Ware. In Kindergärten und...
Bundeskanzler Werner Faymann: Gestern allein in der Sendung im Zentrum. Es war sehr interessant was Herr Faymann sagte: “Die meisten Flüchtlinge nehmen die Hilfe nicht an die ihnen geboten wird. Sie bleiben im Gatsch liegen und nehmen zum Beispiel die...
Finanzministerium bestätigt in Antwortschreiben Erleichterungen “Nach zahlreichen Gesprächen können wir nun einen ersten Etappensieg verzeichnen. Das Finanzministerium teilte unserem Verband in einem Antwortschreiben mit, dass es nicht notwendig ist, für Feste, die wenige Tage im Jahr – außerhalb der Betriebsstätte...
Mutiger patriotischer Politik gehört die Zukunft! FPÖ-Obmann HC Strache und EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky beglückwünschen die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Vorsitzende Frauke Petry zu den fulminanten Wahlerfolgen bei den gestrigen Landtagswahlen. „Der mutige, patriotische Kurs der AfD wurde bei...
In der Sonntags Krone gibt Reinhold Mitterlehner einer sehr geschätzten Journalistin von mit Frau Conny Bischofberger ein Interview. Der zu seinem “fast Ausraster in der ZIB 2 führte. Reinhold Mitterlehner sagt anbei: “Ich war auch über die Kronen Zeitung sehr...
Tuberkulose im Parlament: Hotline am Wochenende und Infoveranstaltung für MitarbeiterInnen schon am kommenden Montag Der gestern bekannt gewordene Verdacht auf Tuberkulose bei einem Mitarbeiter der Parlamentsdirektion hat sich bestätigt. Der zuständige Gesundheitsdienst der Stadt Wien (MA 15) setzt nun routinemäßig...
Wirtschaft gestern und heute. Heute: Die Unzufriedenheit vieler Unternehmer hat jetzt zu Jahresbeginn einen Grad erreicht, wie es ihn noch nie gegeben hat. Nahezu 90 Prozent der Selbstständigen sind mit der Arbeit und der Lösungskompetenz der Regierung unzufrieden. Die Firmenchefs...
Der TBC-Verdacht im Parlament hat sich bestätigt. Ein Mitarbeiter der Parlamentsdirektion, der seit heute stationär behandelt wird, ist tatsächlich an Tuberkulose erkrankt. Die Ergebnisse der medizinischen Untersuchung liegen laut Gesundheitsdienst der Stadt Wien seit heute Abend vor. Der Gesundheitsdienst der...
Ein Mitarbeiter der Parlamentsdirektion befindet sich mit Verdacht auf offene Tuberkulose in stationärer Behandlung. Da TBC eine meldepflichtige Krankheit ist, hat die Parlamentsdirektion umgehend den zuständigen Gesundheitsdienst der Stadt Wien informiert. Noch heute werden notwendige Schritte zur weiteren Abklärung durchgeführt....
1955 Wurde der Österreichische Staatsvertrag unterzeichnet 1956 strömten 200.000 Ungarische Flüchtlinge nach Österreich. Wie zerbrechlich das politische Gleichgewicht im neuen EUROPA ist, sehen wir auch heute wieder. 1956 Gab es die ärgsten Auseinandersetzungen Ungarn und damalige Sowjetunion. Österreich ist davon...
Stronach/Lugar: Faymanns Eigen-PR-Aktion nützt niemandem. Belangsendungen sind längst verboten „Wozu haben wir ein ORF-Gesetz, wenn sich die Regierungspartei SPÖ immer noch eine Belangsendung bestellen kann? Obwohl diese verboten ist, bekommt der rote Kanzler völlig gratis eine der besten Sendezeiten zur...
Die Wirtschaft ist belastet wie schon lange nicht. Jetzt liegen die ersten Zahlen vor was uns die Grenzkontrollen durch die Flüchtlingsströme kosten 8,5 Mio EURO pro Tag. “Schengen stand einst für Grenzöffnung, heute für Schließung”. Sagte einer aus der EU...
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