Asyl
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Eingriff in die Unschuldsvermutung bz. Asyl und Asylwerber

Die FPÖ kritisiert immer wieder heftig, gegen sogenannte Asylwerber. Sie nimmt sich dabei kaum ein Blatt vor dem Mund. So auch heute wieder in etlichen Tageszeitungen und Aussendungen nachzulesen. Doch zu diesen Themen scheint die FPÖ zu schweigen? Eingriff in...

Asyl 1746709002
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ÖVP sieht Stopp Familiennachzug als wichtigen Schritt

Himmer/Miesenberger: Stopp des Familiennachzugs wichtiger und richtiger Schritt SPÖ sieht darin ebenfalls einen wichtigen Schritt für Österreich: FPÖ geht dieser nicht weit genug. Eder-Gitschthaler: Gedenken an die Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa – Trauerminute für Peter Kostelka und Papst...

Asyl
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Amnesty International gegen Asylstopp

So schaut es aus: Diverse NGO lassen bereits sämtliche Anwälte aufwarten. “So geht es nicht”! Lautet die Botschaft an die neue Regierung der ÖVP, SPÖ und NEOS. Amnesty International: Stopp des Familiennachzugs verstößt gegen Menschenrechte Geplante Maßnahme gefährdet Schutzberechtigte und...

Rechtsstaat
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Asylverfahren und die großen Fake News aller Parteien?

Bundeskanzler Christian Stocker, will Familiennachzug sofort aussetzen? Auch wenn er Bundeskanzler ist, es gibt bestehende Gesetze und Anwälte die diese vertreten und verzerren, dann gibt es auch noch Richter, Richterrecht! So einfach wird es nicht sein, auch wenn man seit...

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Messer-Attacke Villach: Wie viel Blut muss noch fließen?

Niederösterreichs LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) fragt: „Wie viel Blut muss noch fließen, Herr Innenminister?“ „Meldungen wie der Anschlag in München vor 2 Tagen oder die aktuelle Bluttat in Villach sind einfach nur noch unerträglich und das Resultat einer völlig verfehlten...

Grenzzaun
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Asylpolitik: Hohe Kosten, schwierige Verfahren

Wie kommt es zu den hohen Kosten? Und schwierigen Verfahren? Was möchte die FPÖ, mit einem eigenen Ministerium für Asyl und Migration, daran ändern? Was kann diese daran ändern? FPÖ – Nepp: Versagen der Stadt Wien bei Flüchtlingsunterbringung – Steuergeld...

Asyl
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Traiskirchen: Kickls Rundumschläge schüren Angst, Krisen

Babler hat Traiskirchen verlassen und wurde Obmann der SPÖ! 2019 redete Babler noch ganz anders: Kickl könnte jetzt auch als Bundeskanzler sein Chef werden! Und es könnte noch viel mehr geschehen, von dem wir 2019 kaum etwas ahnten! ÖVP und...

Asyl
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Soll jetzt ein eigenes Asyl und Migrationsministerium entstehen?

Update: 9.2. 2025: Soll Schnedlitz, Asyl und Migrationsminister werden? Bis jetzt soll dies gemeinsam mit dem Innenministerium geregelt worden sein? Die ÖVP hat aber laut oe24 eingewilligt, dies soll jetzt quasi von Innenministerium ausgelagert werden und der FPÖ übergeben! Das...

Daten
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Die ÖVP als Sicherheitspartei?

Kritik kommt hier nicht nur von den NEOS, sondern auch FPÖ und SPÖ! Sogar sehr viel Kritik! Verbreitet die ÖVP wirklich so viel Fake News, wie diesen vorgeworfen wird? Asyl ist ja nicht nur ein Österreich Problem! Terror ebenso nicht,...

Andreas Babler | Foto: Team Basis, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons, Fotograf: Michael Mazohl | Montage/Modifikation: PeterS
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Herr Babler viele ärgern ihre Floskeln nur noch!

Wie kann man so mit den Menschen umgehen? Wer sind die Menschen zu denen Sie dies sagen? “Man tritt nicht auf Menschen runter” Bablers Asylplan: “Man tritt nicht auf Menschen runter” SPÖ-Babler/Holzleitner/Kaiser präsentieren „SPÖ-Masterplan zu Asyl, Migration und Integration“ –...

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Thema Asyl – Nehammer mit der Stimme von Kurz!

Ja richtig gelesen, die gesamte ÖVP spricht mit der Stimme von Kurz vor einigen Jahren! “Da würden weniger Menschen sterben”! Kurz sagte es vor Jahren, nachzulesen bei uns! Was eine gute Idee von der ÖVP damals war. “Macht euch nicht...

Asyl
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Was für ein Wirbel und jetzt hat Sie Österreichischen Pass!

So viel Wirbel um Asyl nicht Asyl: Medienberichte, Abschiebung, was man nicht alles über Sie und Familie schrieb und jetzt hat Sie sogar einen österreichischen Pass und wird vielleicht die nächste Justizministerin oder eine andere Ministerin? Asyl, kein Asyl? Politischer...

abmahnanwalt Kopie
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Abmahnanwälte sind wieder unterwegs!

Auf Twitter geht es rund: Grund hierfür ist erst einmal ein Gerücht: Es muss die Unschuldsvermutung gelten. Es ist jemand erst schuldig, wenn seine Schuld bewiesen ist und auch hier muss es rechtskräftig sein! Trotzdem, die Wogen gehen wegen des...

Brückenbau
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Sicherheitsbedenken der Gemeinde müssen ernst genommen werden

Bis heute hat sich wieder vieles geändert: Sprach Kurz damals noch, die Grenzen sind dicht. Werden wir heute wieder besseren belehrt und Nehammer will 2 Milliarden für einen Irrwitzigen Grenzzaun, dagegen war der Eiserne Vorhang ein Gartenzaun. Grenzzäune schützen nicht,...

Europa
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Mehrheit der Österreicher sagt NEIN zur Festung Österreich

Und diese wollen schon gar keine Grenzzäune, wie Karner und Nehammer jetzt fantasieren, rund um Österreich. “Will das eigene Volk einsperren”! Vorwand Flüchtlinge ums eigene Volk einzusperren? Was Karner und Nehammer hier planen, ist für viele Ostdeutschland neu 2. 0....

Lockdown
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Lockdown: Und heute überschwemmen uns die Asylanten

Bringen Diphtherie und Corona mit: “Wir können uns  noch gut erinnern, als man die Österreicher wegsperrte”! Die FPÖ ist sauer, sehr sauer, was die Regierung heute aufführt, die Einheimischen ihrer Meinung nach mehr als in Gefahr bringt und den Flüchtlingen...

Spiele
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Lange Skandalliste zeigt schwarzen Hang zu korruptivem Verhalten auf

„Staatssekretär Tursky hat heute ein weiteres Mal bewiesen, dass die ÖVP rund um ihren schwarzen Skandalsumpf jetzt vollständig auf ,Pippi-Langstrumpf-Modus´ geschalten hat und sich ihre eigene Welt zurecht zimmert. Wolfgang Sobotka ist von den schwerwiegenden Vorwürfen, dass er gegen Steuerprüfungen...