Wie die Kronen Zeitung jetzt ebenfalls aufzeigt, sind selbst Gesetze bereits Jahrelang gesetzeswidrig und trotzdem geht der Irrsinn weiter! Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwei Erlässe aus den Jahren 2018 und 2004, […]
Bundeskanzler Kurz rechnet mit den NGO ab. Kurz im Krone Interview: NGO betreiben Täter Opfer Umkehr, es geht so nicht weiter. Kurz reicht es: Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: „Täter-Opfer-Umkehr“ durch NGOs: Kurz „schockiert“ „Es gibt […]
Das richtet sich von selbst: Nach dem schockierenden Mord an einem 13-jährigen Mädchen in Wien fordert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, die „Hintergründe dieser unfassbaren Tat lückenlos aufzuklären“. Tatverdächtig sind zwei Afghanen, die in Österreich um Asyl […]
Subsidiärer Schutz vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aberkannt – Beschwerde beim BVwG seit 2019 anhängig. Aufgrund der medialen Berichterstattung in Bezug auf das Verfahren eines 18-jährigen Tatverdächtigen im Mordfall an einer Minderjährigen besteht […]
Zum Thema Moria eine Sprecherin der GRÜNEN. Unsere Leute sperrt ihr ein, dieser Bericht der kranken, die die Grüne besuchte in Moria spottet jeder Beschreibung. Auch diese kranken (Flüchtlinge) sind nicht in Quarantäne, werden aber […]
Die FPÖ nimmt sich kein Blatt vor dem Mund Die Stimmung könnte so ins kippen kommen, die FPÖ schaut nicht mehr länger, Anschober und Kurz zu, wie diese immer mehr die Österreicher foltern, so eine […]
Muss man wissen, dass dort Flüchtlinge betreut werden? Wohin sind die Menschen jetzt evakuiert worden? Außerdem, ist ja längst die Fakenews wie es die Regierung nennt, mehr Flüchtlinge aufzunehmen? Wir kennen uns nicht mehr aus. […]
Wie bekannt gegeben wurde, gab es in Oberösterreich eine Massenschlägerei zwischen jungen Männern. Einige mussten sogar ins Krankenhaus. Obwohl in Oberösterreich gibt es die meisten Coronafälle zur Zeit, die Krankenhausmitarbeiter brauchen alle Zeit für diese. […]
Die Diözese Eisenstadt protestiert gegen die Abschiebung eines zum Christentum konvertierten Afghanen, dessen Asylantrag rechtskräftig negativ beschieden worden ist. Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist ein kurzfristiger Religionswechsel allerdings kein Grund, die Gesetze der Republik Österreich […]
In Wien-Hernals kam es nach Alkoholkonsum zu einem Streit zwischen einem 23-jährigen afghanischen Asylwerber und einem Landsmann in der gemeinsam bewohnten Wohnung. Dabei dürfte es nach ersten Erkenntnissen um ein Handyvideo gegangen sein, das der […]
Eins und zwei haben wir bereits beschrieben. Wir sind noch immer verwirrt, nun der dritte Teil verwirrt vielleicht den einen oder anderen noch mehr. FPÖ – Amesbauer: Unehrliche Debatte um „Asyl mit Lehre“ endlich beenden. […]
Mahrer: Klare Trennung zwischen Asyl und Zuwanderung bleibt bestehen. ÖVP-Sicherheitssprecher: Schaffen menschliche Lösung für 767 Asylwerber in Lehre, in Zukunft aber: Keine Lehre für Asylwerber Erster Teil: Sicht der Kirche. Beim Thema Asyl und Lehre […]
Was alles geht und nicht geht, sehen wir täglich. Im Nationalrat spielte es sich gestern ab. Hier ein Vorbericht. Asyl: Evangelische Kirche verwehrt sich gegen Unterstellung von „Scheinkonversionen“ – Scharfe Kritik an Glaubensprüfungen. Generalsynode: „Lehnen […]
Nehammer: „Weiter konsequente Trennung von Asyl und Zuwanderung“ Ende einer absurden Situation der Vermischung von Lehre und Asyl – Fehler von damals wurden behoben. „Asyl durch die Lehre gibt es nicht und das bleibt auch […]
Krisper/Schellhorn: „Auf die ÖVP ist kein Verlass. Wir setzen uns bis zur letzten Minute für eine vernünftige und menschliche Lösung ein.“ „Die ÖVP zeigt sich hier wieder einmal rückständig.“ Mit harten Worten reagiert NEOS-Sprecherin für […]
Die FPÖ schäumt vor Wut Und kritisiert die Medien, wegen unfairer Berichterstattung. Die Freiheitlichen sehen die Trennung von Asyl und Zuwanderung in Gefahr. Die FPÖ sieht in der von den anderen Parlamentsparteien angestrebten Lösung für in […]
Eine Passantin verständigte den Notruf, da sie ihren Angaben zu Folge vermutlich einen Mann dabei gesehen habe, wie dieser mit einer Pistole aus dem Fenster schoss. Die Polizisten konnten lediglich das offen stehende Fenster wahrnehmen, […]
FPÖ-Hofer zu TSD: „Gewaltbereiten Asylwerbern ist jedwede Unterstützung zu entziehen und sie sind abzuschieben“ “Schwarz-Grüner Vertuschungsskandal in Tirol darf nicht ohne Konsequenzen bleiben – Rücktritt der grünen Soziallandesrätin Fischer unumgänglich” „Aktuelle Zahlen aus Tirol zeigen […]
SOS Mitmensch: „Ein hohes politisches Tier hat einen ziemlichen Blödsinn gemacht und ein falsches Schild montieren lassen, auf dem ‚Ausreisezentrum‘ drauf steht!” Die Akteure von SOS Mitmensch halfen nun dem Innenministerium diesen Fehler von Herrn […]
Österreich schließt durch Sicherungshaft Lücke im Rechtssystem. Die Sicherungshaft ist keine Präventivhaft. Wie bereits dargelegt, ist die Sicherungshaft keine Präventivhaft. Die Möglichkeit einer Sicherungshaft für Asylwerber wird in bestimmten Fällen angestrebt. Und zwar dann, wenn […]
Was für ein (Nonsens) die Kirche die voller Skandale ist. Die Kirche die so viele Menschen für immer geschädigt hat. Ebenso die SPÖ ich kann nur von (NONSENS) schreiben: Würde sich geschätzte SPÖ so sehr […]
Die Zahl der Verfahren nimmt weiter zu. Flüchtlingshelfer kritisieren nun die Ausgaben des Bundes. Ab morgen Ausreise Zentren, statt Asyl Zentren. Balber Bürgermeister von Traiskirchen kritisiert diese Maßnahmen. Hier mehr zu Kosten und Ausgaben den […]
Bürgermeister Andreas Babler: Kickls Rundumschläge schüren Angst, Krisen und Konflikte – nicht nur in Traiskirchen. Der Bürgermeister der Stadt Traiskirchen, Andreas Babler, nimmt heute Stellung zu den asylpolitischen Rundumschlägen von Innenminister Herbert Kickl. „Was Kickl […]
Was die Asylanten betrifft muss auch die Österreicher treffen, so die SPÖ. Die Österreicher sollen nicht mehr Rechte haben wie Asylwerber! Der künftige burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) greift den Vorschlag einer Sicherungshaft auf, […]
Die SPÖ zweigeteilt wie nie vorher? Kickl präsentiert Neuerungen im Asylbereich Ab Freitag Ausgeh-Verbot für Asylwerber SPÖ-Chefin stemmt sich gegen Kickls Sicherungshaft Kickl: Jetzt kommt „freiwillige Nachtruhe“ SPÖ Wenn Sicherungshaft, dann auch für Österreicher. So […]
Macht Köchl nicht nur parteipolitische sondern auch finanzielle Geschäfte mit Asylanten? Als Gemeinderat von Krumpendorf untragbar. Köchl soll mittlerweile zurückgetreten sein. Und auch wieder auf freien Fuß sein. „Der Konkursverwalter der Kärntner Grünen Ex-Nationalrat Mathias […]
© zeitimblick