Das lang erwartete Gesetz zur Neuregelung der E-Wirtschaft ging vor kurzem in Begutachtung. Mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz ElWG werden auch Ausbau und Betrieb von Stromnetzen neu geregelt. Grundsätzlich begrüßen die Verteilernetzbetreiber den Entwurf, betonte der Geschäftsführer von Netz Burgenland, Florian Pilz,...
“Das gibt es sonst nur in Russland”! Gestrige Kronen Zeitung Seite 2 Gesetze betreffend und vieles mehr! Österreich wird immer wieder mit Taktiken von Russland beschrieben! Warum dies wohl so ist? „Das gibt es sonst nur noch in Russland“ Quelle,...
Falls es jemand heute schon gelesen hat: Und auch dies kennen wir von Schwarz/Blau, viele Gesetze die beschlossen sind, sind nicht tauglich. Sollen vernichtet werden, weil die Politik ein einziger Sauhaufen sei und die Juristen sich mehr als ein Körberlgeld,...
Abmahnungen treffen Sie nicht? Unser IT-Manager kann sagen, was die alles machen und was für Justiz und Datenschutz Gift ist? Und diese Privilegierten machen es trotzdem? Und werden nicht erwischt und wenn doch auch egal? Wenn man das Internet durchforscht,...
Das ist schon sehr, sehr lange so: Und viele sind bereits zugrunde gegangen! Vielen steht das Wasser bereits über den Hals! In der Arbeitgeberbranche, wie auch Arbeitnehmerbranche! Thomas Kainz, Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft Steiermark, prangert die jüngste Einigung der EU...
Viele Reiche haben auch immense Schulden: Lugner ist so ein Beispiel. Und einige andere. Der Unterschied, sie wissen mit dem Minus davor umzugehen. Und genau hier liegt ein großer Schlüssel. Gut leben trotz Schulden? Der Staat macht es vor. Oder...
Mobilitätsclub erwartet eine “realistische und zeitgemäße Lösung” für mobile Menschen In der aktuellen Diskussion rund um die geplante EU-Richtlinie für mehr Sicherheit im Autoverkehr spricht der ÖAMTC eine Entwarnung aus: “Ein Ausschuss-Bericht macht noch kein Gesetz”, so Bernhard Wiesinger, Leiter...
Die Nase haben die vorne, wo es nicht so absurde Regeln gibt, die, die EU aufgesetzt hat. Ziel Länder zu schwächen? So schafft die EU einen Wettbewerbsnachteil für Länder wie Österreich. Eine Verzerrung des Wettbewerbs zu denen viele Unternehmer zählen...
Wichtige Neuigkeiten: Wie der Standard berichtet, will die Ukraine die Raiffeisenbanken sanktioniert sehen!!!! ÖVP, von der Bauernpartei, zur Konzernpartei: Was alles geht. Von wo kommt wohl dieses Wort? Bauernopfer! Oder wie ein kleiner Bauer zum großen Schuldner gemacht wird und...
Grüne verkaufen es als großen Wurf: Medienvielfalt wird nicht nur noch mehr gleichgeschaltet, sondern auch noch mehr verfolgt als bisher. Zorba/Grüne zur IWG-Novelle 2022: Weiterer Schritt zur Open-Government-Kultur getan Diese Woche hat der Nationalrat eine Novelle des Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG) einstimmig...
Kaufhaus Österreich, gibt es nicht mehr: Wir Steuerzahler und Politiker als Kapitalisten, so schaut es aus! Das war 2021: Politiker Freunde: Wie Benko, Martin, Ho und andere als die großen Wirtschaftsbosse. Für alle muss aus Medienrechtlichen Gründen die Unschuldsvermutung gelten....
An eine Stiftung für HUGO Portisch hat bis jetzt niemand gedacht: Aber was würde er zu den schlechten Platz zum Thema Pressefreiheit sagen?Hugo Portisch war einer der ganz großen Journalisten und auch er musste kämpfen und sich klagen lassen. Wir...
Neustart ein gutes Konzept: Opfer und Täterarbeit und beide können an einem Tisch gebracht werden. Auch interessant: Zum Wegschauen gezwungen. Aber kann es sein, dass nicht immer alles so klar erkennbar ist? Kann es auch sein, dass dem Gericht, Rechtsstaat,...
Herr B wundert sich: “Mich hat ja keiner abgeschrieben, ich musste ja nicht einmal zu einem Kontrolltermin”? Herr B ist seit einem schweren Arbeitsunfall arbeitsunfähig und hat kein Krankengeld mehr bekommen! “Wir haben Sie als gesund abgeschrieben, in Zeiten von...
Der Krieg zwischen dritter und vierter Gewalt ist voll entbrannt! Und ein neues Geschäftsmodell Hass im Netz, welches missbraucht wird? Genau so wie im Urheberrecht, Bildrecht? Freie Medien und USER war einmal. Wie Gesetze selbst Missbrauch Tür und Tor öffnen...
Diesem Mädchen hilft niemand, es wird im Leben keine Chance bekommen. Mobbing als Erwachsener? Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Die Hilfsbereitschaft einer Nachbarin ausgenutzt, um deren elfjährige Tochter zu vergewaltigen – das hat sich ein 39 Jahre alter Wiener Ende 2020...
Pflege statt Schule, es soll möglich sein, ein Pilotprojekt startet. Pilotprojekt: Pflegeausbildung ab 14 Jahren Quelle, Zitat, ORF: Schon vor der CoV-Pandemie hat es einen dramatischen Mangel an Pflegekräften gegeben. Ab dem kommenden Herbst gibt es nun in der Steiermark...
Das Zusammenleben soll mehr als erschwert werden. Aus für Wohngemeinschaften. Aufsichtsorgane kommen ins Haus, prüfen ob jeder genug Platz für Abstand hat und sich jeder daran hält. Kurz: “Nur Impfung kann Freiheit wieder zurückbringen”! Wohngemeinschaften könnten bald verboten werden. Einen...
Wer gegen unsere Verfassung ist, ist nicht tolerierbar um es auf den Punkt zu bringen. In der Verfassung steht, dass alle Organe des Staates nur auf der Basis von Gesetzen tätig werden dürfen. Der ist quasi Staatsfeind. Was sagt unsere...
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