Kickl zu Demo-Ausschreitungen: Fragwürdiges Doppelspiel der ÖVP

6. Juli 2020

Hilferuf an türkischen Botschafter bedeutet Verlust jeglicher Selbstachtung. Nach den brutalen Demo-Ausschreitungen in Wien-Favoriten wurde der türkische Botschafter ins Außenministerium eingeladen. „Die ÖVP bittet den türkischen Botschafter, der vor kurzem noch über unser Weihnachtsfest gelästert […]

FPÖ – Schnedlitz: Wirtschaftskammer-Multifunktionär Mahrer lebt in schwarzer Traumwelt

30. Juni 2020

„Das Geschwurbel und die Schönrederei von WKO-Präsident Mahrer sind unerträglich. Während die ÖVP mit ihren grünen Steigbügelhaltern die österreichische Wirtschaft an die Wand gefahren hat und die mit den Entschädigungen beauftragte WKO mit den Auszahlungen […]

Liebe Bezirksblätter – offener Brief Thema Coronavirus

13. Juni 2020

Die Gruppenbilder, sind hoffentlich aus dem Archiv. Also vor Corona? Die Maskenpflicht und Abstandsregeln gelten ja mindestens noch bis 15 Juni 2020 Diese Bilder, wenn die der falsche sieht und aktuell sind, werden alle abgestraft. […]

AUA-Rettung – Wimmer/Stöger: Katastrophales Verhandlungsergebnis

8. Juni 2020

AUA-Rettung – Wimmer/Stöger: Katastrophales Verhandlungsergebnis von Kurz und Blümel für Österreichs SteuerzahlerInnen. „Regierung hat sich von Lufthansa über den Tisch ziehen lassen – Österreich zahlt größten Teil ohne Beteiligung oder ordentliche Standortgarantie“ Entsetzt sind SPÖ-Industriesprecher […]

Klare Abfuhr für Zugriff der „schwarzen Krake“ auf oberste Datenbehörde

4. Juni 2020

Klare Abfuhr für Zugriff der „schwarzen Krake“ auf oberste Datenbehörde ist ein demokratiepolitisch wichtiger Schritt – Forderung von FPÖ-Entschließungsantrag wurde durchgesetzt. „Mit dem heute bekannt gegebenen Aus für Vorabmeldungen an das Bundeskanzleramt wurde nun der […]

MKÖ gegen Rassismus kritisieren Pläne zum Hitler-Geburtshaus

3. Juni 2020

MKÖ-Mernyi: „Verdrängung statt Auseinandersetzung“ Grundsätzliche Kritik an den vorgestellten Plänen zur Neugestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau üben das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Das MKÖ ist dem Vermächtnis […]

FPÖ – Schnedlitz fordert behördliche Verfolgung von Bundespräsident Van der Bellen

25. Mai 2020

Selbstanzeige und Auslieferung durch Bundesversammlung logische nächste Schritte. „Nach dem gravierenden Verstoß des Bundespräsidenten Van der Bellen gegen geltende Corona-Verordnungen muss nun die zuständige Behörde rasch aktiv werden. Das Staatsoberhaupt muss genauso behandeln wie jene […]

Team Strache: Kurz-Team mittlerweile in unvorstellbarem Machtrausch

24. Mai 2020

HC-Generalsekretär Höbart: 1,2 Mio. in Kurzarbeit, 600.000 Menschen arbeitslos und Köstinger buttert 40 Millionen Euro in Urlaubskampagne Höbart, ist ja zum Team Strache gewechselt, vielleicht wissen dies noch nicht alle. Deshalb nicht wundern. „Wer bremst […]

Rote Wunden und eine Wutrede die sich gewaschen hat

13. Mai 2020

Rote Wunden: Ein junger Mann machte sich Luft. Rendi Wagner sagte ja: “Jeder der gegen mich spricht, der fliegt”! “Das sind Worte einer Diktatorin”, sagt jetzt ein junger Mann, der sehr, sehr wütend ist aber […]

Schwere Vorwürfe an Regierung wegen Arbeitslosigkeit

9. Mai 2020

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel […]

Nepp legt nach: “In Asylheimen werden Krankheitsfälle vertuscht”!

7. Mai 2020

Nepp: “Ich habe so eine Wut bekommen, die Linken dürfen scheinbar Krankheitsfälle in Asylheimen einfach vertuschen lassen”! Skandal: 28 Asylwerber sind aus der Messehalle Wien Coronavirus Lazarett verschwunden. FPÖ ortet “Vertuschung” bei Corona-Fällen in Asylheim […]

NEOS zu Blümel: Budget braucht Transparenz und parlamentarische Kontrolle

6. Mai 2020

Karin Doppelbauer: „Der Finanzminister will per Verordnung ohne parlamentarische Kontrolle über Milliardenhilfen verfügen. Das ist untragbar.“ Empört zeigt sich NEOS-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer von Aussagen von Finanzminister Blümel, er könne keine aktuellen Budgetzahlen nennen, […]

Entfall der Wirkungen des Epidemiegesetzes stürzt alle in den Abgrund

21. April 2020

Spenden werden von der Opposition als weitere Farce und Hohn Werbung für Regierung gesehen. Erst der Fall des Epidemiegesetzes machte es möglich, dass wirklich viele Unternehmer, sterben werden. Matznetter bedauert die Haltung von WKO-Präsident Mahrer […]

Brückl zu Coronavirus: Faßmann lässt tausende Volks- und Mittelschüler im Stich

16. April 2020

Wenn sich der Minister bei elektronischen Endgeräten auf die Länder und die Gemeinden ausredet, zeugt das von fehlender Führungsqualität Eltern schreien: “Unsere Kinder sind nicht eure Versuchskaninchen”! „Bildungsminister Faßmann verleiht zwar IT-Geräte für die Bundesschulen, […]

Corona: Werden mehr Kinder in der Isolation missbraucht?

16. April 2020

Tiroler Soldat hortete knapp 2000 Kinderpornos Er nannte sich „Black psycho“ – und entwickelte nach eigenen Angaben eine Sucht nach Kinderpornos. Am Handy des seit einer Woche suspendierten Berufssoldaten (25) fanden die Ermittler knapp 2000 […]

Hilfe: Aber viele fallen durch – Wirtschaftskammer macht es vielen unmöglich

28. März 2020

Die Hürden sind für viele nicht mehr überwindbar. Viele sind sowieso durch all die Ereignisse am Rande des Nervenzusammenbruchs. Die Wirtschaftskammer macht es vielen nicht nur sehr schwer, sondern es grenzt an zusätzliche Schikane was […]

Kurz: In der ORF Pressestunde war er noch zielsicherer

10. März 2020

Tirol, Barkeeper, steckte 24 Personen mit Coronavirus an. Können wir heute in den Medien lesen. Es wird Einschränkungen geben, so Kurz in der Pressestunde. Hier ein Bericht dazu Mittlerweile schreiben wir von 157 Fällen, darunter […]

Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung

26. Februar 2020

FPÖ – Coronavirus: Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung und fordert umfassende Information für die Bevölkerung. Kanzler Kurz ist selbst vielleicht mit dem Virus in Kontakt gekommen. FPÖ-Klubobmann kündigt Anfrageserie an und fordert öffentliche Beratungen im […]

Fürst: Grundrechte dürfen nicht an private Medienbetreiber ausgelagert werden!

19. Februar 2020

Pläne von Kanzler-Pressesprecher sind nichts anderes als Nötigung zur großflächigen Zensur. Schockiert zeigte sich die freiheitliche Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst über die vom Medienbeauftragten der Bundesregierung und Kanzler-Pressesprecher geäußerten Zensur-Pläne für das Internet. […]

Wirtschaft – Ewiggestrige Ideen von AK-Präsidentin Anderl sind keine Lösungen für die Zukunft

16. Februar 2020

„Neue Steuern und Belastungen für die Österreicherinnen und Österreicher sind ja ein bekanntes Evergreen der Sozialdemokraten. Irgendwann sollte aber auch bei Arbeiterkammer-Präsidentin Anderl ankommen, dass alte Ideen aus der sozialistischen Mottenkiste nicht die Probleme unsere […]

FPÖ: Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste

16. Februar 2020

Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die in Wahrheit Gift sind. „Was Anderl an neuen Belastungen fordert, kommt der Wiedereinführung eines Pflegeregresses durch die Hintertür sehr nahe“ „AK-Chefin Anderl propagiert Rezepte aus der Mottenkiste, die […]

Wie viele Mitarbeiter in ÖVP-Kabinetten sind Mitglied bei Verband, gegen den wegen Wiederbetätigung ermittelt wird?

19. Januar 2020

Österreichs Politiker und die täglichen Aufdecker von Skandalen, für die aus Medientechnischen Regeln immer die Unschuldsvermutung zu gelten hat. FPÖ – Guggenbichler: Engelbergs Forderungen sind demokratiepolitisch bedenklich Mit Unverständnis reagiert Udo Guggenbichler, Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneter und […]

elga - die Elektronische Gesundheitsakte | © zib

Kurz-Schmäh von Patientenmilliarde wird zu Schuldendesaster

15. Januar 2020

„Der Schmäh von Kurz – versprochen hat er eine Patientenmilliarde und gleich gute Leistungen für alle – führt in Wahrheit zu einer Kostenexplosion bei der Kassenfusion“, so SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher zum Bericht in den heutigen […]

Das Bundesheer auf dem Weg zur „leicht bewaffneten Feuerwehr“

13. Januar 2020

Offiziersgesellschaft enttäuscht über Regierungsprogramm Das Regierungsprogramm enthält ein Bekenntnis zur Bundesverfassung. Das muss man von einer Regierung, die die Gesetze vollziehen soll, auch erwarten. Gleichzeitig werden aber die in der Verfassung normierten Aufgaben des Bundesheers […]

FPÖ – Hofer: Grüne segnen Mogelpackung ab

4. Januar 2020

Experimentelle Bundesregierung bringt Linksruck und gefährdet die Sicherheit. Nach dem erweiterten Bundesvorstand gestern hat heute auch der Bundeskongress der Grünen das Koalitionsabkommen mit der für sie bisher verhaßten ÖVP abgesegnet. Für Österreich und seine Bürger […]