Schulden, Schulden, Schulden: Der Patient soll es zahlen! Noch mehr Steuern, noch mehr Belastung fürs Volk Viel Kritik bereits am frühen Morgen. All die Kritik und die Streitereien der Opposition werden aber nichts nützen. Archiv: 13. 12. 2018 All die...
Unter Türkis/ Blau, Pflege, Gesundheit. Privatisiert und geschlossen, siehe Bericht. Alles auch unter Links Pflege, Gesundheit! Heute bilden die Roten einen Arbeitskreis. Todesfälle, siehe Berichte. Ist eben nicht Wahlkampf und die roten sind eh in der Regierung. Heute lehnt sich...
Die Arbeiterkammer begrüßt den von Bundesministerin Korinna Schumann geforderten Rechtsanspruch auf Vollzeit für Teilzeitkräfte, die Stunden aufstocken wollen. AK Präsidentin Renate Anderl dazu: „Der Rechtsanspruch auf Vollzeit, für jene Teilzeitbeschäftigten, die ständig Mehrarbeit leisten müssen, ist die richtige Antwort auf...
Kurz und die FPÖ haben hier dem Gesundheitssystem mehr als geschadet! Dazu der Schmäh Patientenmilliarde! Das Gesundheitssystem kommt seit der Ära Kurz, Türkis/ Blau nicht mehr zur Ruhe. Wir hatten damals eine blaue Gesundheitsministerin, alles hier nachzulesen! Wie nicht nur...
Kampf geht weiter: Massive Verluste für Patienten und nicht nur in dem Bereich! Teuerungswelle, warten, trotz massiver Schmerzen! Ist das die Gesundheitskasse, Gesundheitsmilliarde, die im Wahlkampf Kurz so viele faszinierte? ÖVP und der Schmäh Gesundheitskasse! Was zwar zugegeben wurde, trotzdem...
Österreich in Hoffnungsschimmer: Das war 2017: Türkis/ Blau kam an die Macht. Was von all dem blieb und wie es heute aussieht. Pandemie und Krieg, wie diese zerstören und die EU: Entwickelt sich die EU zu einem Militärbündnis, schreibt heute...
Sparprogramm Türkis/ Blau: Lesenswert, was man sich am 6. Jänner 2018 fürs Volk ausgedacht hat. 2, 5 Milliarden wollte die Regierung Türkis/ Blau einsparen, vor allem im Sozialsystem. Heute im Jahr 2022 ist alles noch viel schlimmer. Jetzt ist es...
Ob die Sendung Bürgeranwalt, oder Schauplatz Gericht, die Bevölkerung zahlt den Preis. Politiker fallen nach oben, die Bevölkerung immer weiter nach unten. Kostenexplosion, die die Bevölkerung zahlt. Kostenexplosion und drohende Leistungskürzungen Statt Patientenmilliarde kostet Reform den Patient*innen 1 Mrd. –...
Kurz will klar Türkis/ Blau. Kickl als Klubobmann, warum nicht! Damit habe Kurz kein Problem: Es soll in diese Richtung gehen. Das bestätigen mittlerweile auch andere Medien. Kurz stellt klar: „Da mische ich mich nicht ein“ ÖVP-Chef Sebastian Kurz würde...
Wäre auch zu schön gewesen. Kurz will sein Versprechen im Wahljahr einlösen. Er will schließlich auch was davon. Und damit ist er sicher zu gewinnen. Nicht dumm, sondern sehr schlau. Damit ist der Wähler irgendwie in “Geiselhaft”! Und merkt es...
Die von der schwarz-blauen Bundesregierung angekündigte 12-Milliarden-Steuerreform werde man mit genauem Blick prüfen. „Ich hoffe, dass die Bundesregierung ihr Wahlversprechen bald präsentieren wird. Wir werden sie an ihrer eigenen Ankündigung messen“ Türkis/ Blau verspricht eine Steuerreform von 12 Milliarden! Der...
Türkis/ Blau kündigen die größte Strafrechts Reform der Regierung an. Es bleibt kein Stein auf den anderen. Scharfe Kritik wegen härterer Strafen für Sexualtäter, schreibt der Standard. Zum Thema Strafrecht und Asyl fliegen bereits die Fetzen. Update: Irmgard Griss NEOS...
2019 wird kein Stein auf den anderen bleiben. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung, deren Ziel es ist, alles was nur Rot angehaucht ist zu vernichten. Sagte ein Roter im Interview. Das Gesundheitssystem ist eins der größten Anliegen der Menschheit...
Jetzt wird abgespeckt: Der schlanke Staat kommt. SPÖ kritisiert eigene Partei: “An der Grenze der Idiotie Was für eine Überraschung, ein Teil der SPÖ schwingt die Weiße Fahne und wechselt Richtung Regierung und Versöhnung. Was wird am Ende von dieser...
Die Menschen sollen sich privat versichern, ist sich Türkis/ Blau einig. Die Pflege muss aufwertet werden, dies soll über mehr Kosten entstehen. Mindestens 4% mehr sollen Pflegende und Angehörige in Zukunft mehr zahlen. Natürlich sollen auch die Sozialversicherung Beiträge steigen....
So wie dieser Bericht klingt, soll es unter Türkis/ Blau noch ganz arg kommen. Wie in den USA sollen sich viele dann krank sein nicht mehr leisten können! Kronen Zeitung: Der Vertrag mit der Ärztekammer ist in trockenen Tüchern, trotzdem...
Das titelt die Kronen Zeitung sogar heute als Schlagzeile! Türkis/ Blau will es als Reform verkaufen. Wie werden die Länder darauf reagieren? Unter dem sperrigen Codenamen „Kompetenzbereinigung“ plant die türkis-blaue Koalition nach der Sommerpause (Videobericht oben) eine schleichende Entmachtung der...
Nun gestern haben wir wieder einmal Geschichte geschrieben: Die Sozialpartnerschaft ist zu Ende gegangen. Hier noch einmal der Bericht, warum und was geschehen ist! Türkis/ Blau schaffen im Parlament die Mehrheiten. Unterstützt werden sie in vielen Beschlüssen von den NEOS....
Finanzminister Hartwig Löger schließt bei der Agenda Austria ein Nulldefizit für 2018 nicht völlig aus, glaubt aber im Moment nicht daran. Den Begriff der Trendwende, so Finanzminister Hartwig Löger bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Agenda Austria, sei bereits von seinen...
Regierung gefährdet laut Kucher hocheffizientes Sozialsystem, „um Großspendern der ÖVP Wahlkampfzuwendungen abzugelten“ „Ein Bericht des Rechnungshofes hebt einmal mehr die umfangreichen Tätigkeiten der Unfallversicherung hervor“, so die Abgeordnete der SPÖ, Verena Nussbaum, am Mittwoch im Nationalrat: „Im Jahr 2015 betrugen...
Update: Ich denke mal, diese Aussage sagt vieles. „Mit euch ging es nicht – mit uns schon!“ Wirtschaft Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung Pension, Asyl, Migranten. Schule, Bildung Die ÖVP/ SPÖ hat sich dabei fast 4 Jahre selbst blockiert. Faymann wurde sogar von...
Geplante Maßnahmen lassen Österreich bei der Sicherheit zurückfallen – Kein Wunder, wenn Justizminister daran denkt, das Handtuch zu werfen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim sieht in Sachen Nachverhandlungen des Justizbudgets den Kanzler am Zug. „Ich hoffe auf Vernunft und ein Einlenken von...
Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben der Bundesregierung, die Altersteilzeit einzuschränken....
Ex-PolitikerInnen als GastautorInnen von “Misch dich ein!” Die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn gibt anlässlich der ersten 100 Tage Schwarz-Blau die Anleitung ”Misch dich ein!” heraus, die Menschen motivieren soll, ihre Stimme gegen unliebsame Vorhaben der Regierung zu erheben. Auf www.aufstehn.at/misch-dich-ein steht...
Mit Stimmen von TÜRKIS/ Blau wurde gestern auch das Rauchverbot aufgehoben. Es gibt auch keine Volksbefragung. Unter 900.000 Unterschriften geht sowieso nichts sagt Strache. Hier mehr dazu Zum Thema rauchen gibt es noch zwei Brisante Geschichten Eine Lungenkranke Frau, die...
Die Regierungsvorlage zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge von Schwarz-Blau entzieht dem Arbeitsmarkt 140 Millionen Euro an AMS-Mitteln, der Finanzminister holt sich bei den betroffenen Menschen dafür 50 Millionen Euro über eine höhere Lohnsteuer zurück. „Dieser Antrag ist nicht das, was sie...
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