Zeit im Blick

SPÖ-EU-Delegationsleiterin: „EU-Parlament fordert Annäherung bei Körperschaftsteuer“ „Der unfaire Steuerwettbewerb in der EU geht vor allem zu Lasten der ArbeitnehmerInnen. Wenn uns der LuxLeaks-Skandal eines gezeigt hat, dann ist es der Fakt, dass es in einigen […]

“Was ist neu im Jahr 2016?” Achtung- Ironie

Aktueller HELP.gv.at – Überblick: “Was ist neu im Jahr 2016?” Gesetzliche Änderungen auf einen Klick über Internetportal des Bundeskanzleramtes – Staatssekretärin Steßl: „Hohe Nutzungsraten sprechen für sich“ Den besten und schnellsten Überblick über alle gesetzlichen […]

ÖVP-Becker begrüßt neues EU-Datenschutzrecht, warnt aber vor Bürokratie

Bessere Kontrolle persönlicher Daten für Internetnutzer – “Bei Fehlentwicklungen müssen wir aber korrigieren” Straßburg, 16. Dezember 2015 (Der Sicherheitssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, Heinz K. Becker, begrüßt die Einigung auf ein einheitliches, neues europäisches […]

Schwere Verluste durch Russland Sanktionen

Österreichs Landwirten drohen dank der Russland-Sanktionen schwere Verluste für das Jahr 2015! Totalausfälle in vielen Sparten der Landwirtschaft zu verzeichnen Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter zeigt die unverblümte Wahrheit der Sanktionspolitik […]

GPA-djp: Anzeigenflut gegen Reisebüros

15. Dezember 2015

Mehr als zwei Dutzend widerrechtlich geöffnete Filialen in Wien, NÖ und OÖ am Feiertag. “Einige Reisebüros glaubten wie Geschäfte am 8 Dezember öffnen zu dürfen. Sicherlich nimmt man an wenn so viele Läden am 8 […]

Solidarität ist keine Einbahnstraße

15. Dezember 2015

Bundeskanzler Faymann spricht sich im Interview mit dem Deutschlandfunk für starke gemeinsame europäische Lösungen in Sachen Flüchtlingskrise aus Bundeskanzler Werner Faymann machte sich heute, Sonntag, im Interview mit dem Deutschlandfunk für eine gemeinsame europäische Vorgehensweise […]

Erneuerbare Energie Österreich: Österreich spätestens 2050 frei von fossilen Energien!

15. Dezember 2015

Neue Energiestrategie muss Dekarbonisierung als Ziel haben Der Pariser Klimagipfel hat der Welt deutlich vor Augen geführt, dass der Klimawandel und seine lebensbedrohenden und potentiell irreversiblen Folgen die dringende Aufmerksamkeit Aller, besonders der politisch Verantwortlichen, […]

EVN selbst will Kohlekraftwerk Dürnrohr abschalten

EVN will Kohlekraftwerk abschalten Das Kohlekraftwerk Dürnrohr (Bezirk Tulln) soll in zehn Jahren abgeschaltet werden. Das gab der Energieversorger EVN am Mittwoch bekannt. Die Einsatzstunden sind bereits deutlich zurückgegangen. In den nächsten Jahren werde das […]

Sofortige Abschaltung des Kohlekraftwerk Dürnrohr wurde gefordert

Sitzung des NÖ Landtages St. Pölten Abgeordnete Christa V l a d y k a (SP) berichtete zum Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber, Waldhäusl u.a. betreffend sofortige Abschaltung des Kohlekraftwerks Dürnrohr. Der Ausschuss-Antrag lautet auf […]

In Niederösterreich sind über 66.000 Menschen ohne Job

Sitzung des NÖ Landtages Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema “Armut und Arbeitslosigkeit nimmt auch in Niederösterreich zu – unsere Antworten auf diese besonderen Herausforderungen” abgehalten. Abgeordnete Christa V l a […]

EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien!

Gespräche müssen auf Augenhöhe und unter Achtung der UNO-Resolution 1244 geführt werden Die EU hat nun endlich auch mit Serbien zwei Beitrittskapitel eröffnet. „Im Gegensatz etwa zur Türkei, mit der bereits 14 Kapitel verhandelt werden, […]

NEO Ritter Strolz glaubt in manchen Landesfürsten Vertreter der dunklen Seite der Macht zu erkennen... | © zib/BagoGames/Fj.M/P.Freso

Fürsten der Finsternis?

Die Kronen Zeitung schrieb gar das NEO Strolz die Landeshauptleute als Fürsten der Finsternis bezeichnet. Das kann wieder Stoff für Karikaturisten sein. Und ist bezeichnet für das Vertrauen in die Politik. NEOS- Chef Matthias Strolz […]

Nackt Auto fahren?

So geschah es vor kurzem in NÖ. Ein junger Mann hatte einen Unfall Die Polizisten staunten nicht schlecht als dieser Mann nackt aus dem Auto sprang und zu flüchten versuchte. Ein betrunkener 18-Jähriger hat in […]

FPÖ zur heutigen Pressestunde mit Matthias Strolz

„Wo Neos draufsteht, sind Neo-Liberalismus und EU-Zentralismus drin – das beginnt bei der Frage der aktuellen Masseneinwanderung, reicht über die Wirtschafts- und Sozialpolitik und zieht sich durch bis zur Strolzschen Vision der Abschaffung der Landtage […]

Dolezal und die Welt von FALCO

DOLEZAL BACKSTAGE auf Servus TV: Ich glaubte bei manchen Erzählungen von Rudi Dolezal vom Sessel zu fallen. Johann „Hans“ Hölzel, FALCO. Ein großer Star seiner Zeit und Rudi erzählte auch in der vorletzten Folge mehr […]

Lindsey Vonn leidet an Depressionen

In einem berührenden Interview erzählt sie wie sie damit lebt, umgeht und wie sie den Schatten den Stachel zieht. “Schatten, wir kennen deinen Stachel” könnte man auch sagen. In der Dunkelheit fällt es schwerer den […]

Jahrhundertchance für eine neue Umweltpolitik

Als Jahrhundertchance bezeichnet SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger das neue Klima-Abkommen. „Der Klimagipfel von Paris schickt ein starkes Signal, mit unserer Umwelt zukünftig sorgsamer umzugehen, als dies in der Vergangenheit geschehen ist. Der Klimawandel hat ein neues […]

Miss Austria starb wegen Selfie?

Es ist nicht zu glauben! Keiner kann so leichtsinnig sein. Doch die Untersuchungen sind für die Polizei abgeschlossen. Die Akte geschlossen. So schreibt Österreich: Die Ermittlungen zum Tod von Ena Kadic sind abgeschlossen. Fremdverschulden scheidet […]

HC Strache ad Kurz: Islamistische Kindergärten sofort schließen!

Studien, Leitfäden und Richtlinien bringen uns nicht weiter Das Phrasendreschen in Sachen radikaler Islam von ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz geht in die nächste Runde. Nach dem heutigen Treffen mit den zuständigen Wiener SPÖ-Stadträtinnen Wehsely und Frauenberger […]

Sozialrechtsänderungsgesetz lässt jede Fairness vermissen

Neuregelung der Ärztearbeitszeit ist Mogelpackung „Diese Regierung hört zu viel auf ihre Experten, und oftmals werden diese als politisches Instrument verwendet, um die Meinung, die man haben will, dem Koalitionspartner und dem Volk zu präsentieren“, […]

Asylwerber begingen 8.484 Straftaten

Die etwas andere Kriminalstatistik: Dies geht aus der Beantwortung einer Team Stronach-Anfrage hervor. Asylwerber haben in den ersten acht Monaten des Jahres 2015 insgesamt 8.484 Straftaten begangen. Dies geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage […]

Tödlicher Arbeitsunfall im Gemeindegebiet von Sollenau

Presseaussendung der Polizei Niederösterreich Tödlicher Arbeitsunfall im Gemeindegebiet von Sollenau – Bezirk Wr. Neustadt-Land Ein 24-jähriger Mann aus Linz führte am 9. Dezember 2015, gegen 23.15 Uhr, Arbeiten an Gleisanlagen der Südbahnstrecke im Gemeindegebiet von […]

79-jährige Frau von Polizisten überfahren tot

Presseaussendung der Polizei Niederösterreich Tödlicher Verkehrsunfall im Gemeindegebiet von Breitenfurt – Bezirk Mödling Am 09.12.2015 gegen 17.30 Uhr kam es in 2384 Breitenfurt zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein Polizeidienstkraftfahrzeug aus dem Bezirk Mödling fuhr auf […]

Regierung gestaltet ihre Asylpolitik nach dem Motto: “Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt”

Darmann erteilt dem Vorschlag von Justizminister Brandstetter für ein „EU-Asylrecht“ eine Absage und fordert ein Ende der „institutionalisierten Mittelmeer-Schlepperaktionen der EU“ „Die Regierung gestaltet ihre Asylpolitik nach dem Motto: ‚Ich mach mir die Welt, wie […]

Baustelle Wohnpolitik