Zeit im Blick

Kurz pocht immer wieder darauf, er habe sich nichts zu Schulden kommen lassen! Bzw. beruft er sich auf die Unschuldsvermutung. Wer nicht blind ist, sieht was gerade geschieht: Dazu sagte ein Experte im Justizrecht gestern folgendes: “Es gilt zwar die...

Verletzte Hundebesitzerin Polizisten? und Crash mit Polizeihunden zum Teil schwerst verletzt

Die Gerichte leiden sicher nicht unter Arbeitsmangel, im Gegenteil. So wird eine Hundebesitzerin beschuldigt durch sich und deren Hund einen Polizisten verletzt zu haben. Siehe Bericht: Sachverhalt: Beamte des Stadtpolizeikommandos Fünfhaus wurden wegen einer lärmenden Gruppe auf der Straße alarmiert....

Erste Bilanz nach Aus für 22 Euro Freigrenze – Paketservice

Erste Bilanz nach Aus für 22 Euro Freigrenze: Paketvolumen aus China und anderen Drittstaaten nach Österreich um 50 Prozent gesunken. Europäische Kunden & Händler profitieren von mehr Steuerfairness & weniger Fake-Produkten. Regelung bringt 2021 Mehreinnahmen von rund 35 Millionen Euro...

Krisensitzung nach ZIB 2 Interview: Grüne: “So geht es nicht weiter!”

Die Grünen haben im Moment die ganze Opposition zu einem Krisengespräch zusammengerufen: “So geht es nicht weiter”! Bundeskanzler stolpert durch ZiB2-Interview und lässt seine engsten Mitstreiter im Regen stehen. Kurz legte auch gestern die alte „ÖVP-Verteidigungsplatte“ auf und wirkte damit...

NEWS: Rücktritt von Kurz und Neuwahlen?

Es geht um viel mehr: Was hier alles geschieht: Erste Partei verlangt Neuwahlen und Rücktritt von Kurz. Andere werden sich wohl anschließen, wie wir aus Insiderberichten erfahren haben. Hier geht es für unsere Leser weiter. Nur für unsere Leser: Es...

Neue politische “Normalität”! Hausdurchsuchungen bei der ÖVP?

Die SPÖ schreit auf Twitter: “Ist es jetzt die neue Normalität der ÖVP Hausdurchsuchungen einfach zu ignorieren? Viele aus der SPÖ sind voller Ärger, weil die ÖVP einfach alles über sich ergehen lässt, Handy Pfändung und andere Dinge inklusive. Wir...

Ist die Justiz – Rechtsstaat wirklich so unabhängig?

Man muss diese mehr als kritische Frage stellen dürfen, weil jemand der nicht auf beiden Augen blind ist, schon einiges einfallen könnte. Es gilt die Unschuldsvermutung: Schauen wir uns allein ein zum Teil völlig absurdes Mediengesetz an! Man kann nur...

Wo die Macht von Kurz und Co noch endet: Wieder Hausdurchsuchungen

Heute gab, gibt es wieder Hausdurchsuchungen bei Kurz und Co. Wo die Macht von Türkis noch endet: Die Wut ist groß, die Hausdurchsuchung wurde auch vor angekündigt, wie eine Mitarbeiterin der Türkisen ja bei einer Pressekonferenz aufgeregt mitteilte. Es gibt...

Gott missbraucht weiter: Aufregung um weitere Missbrauchsfälle in der Kirche

5. Oktober 2021

Viele Medien schreiben wieder: Mehr als 300.000 Missbrauchsopfer klagen an! Klage muss Gott selbst erreichen. Nur eine Energie des Wandels kann wirken. Der Mensch ist nicht fähig dazu, zeigen diese schrecklichen Fälle wieder einmal. Der Täterschutz geht auch in die...

Geplante Steuerreform ist Anschlag auf öffentliches Gesundheitssystem!“

5. Oktober 2021

Reduktion der Krankenversicherungsbeiträge entlastet untere Einkommen nur kurzfristig – Selbstbehalte und Leistungskürzungen sind die Folge Die Regierung möchte kleinere und mittlere Einkommen und Pensionen durch eine Reduktion der Arbeitnehmerbeiträge zur Krankenversicherung entlasten. „Was sich im ersten Moment gut anhört und...

Angeblich mit Umbringen bedroht: Es muss die Unschuldsvermutung gelten

4. Oktober 2021

Wie ich eh schon schrieb, in manchen Redaktionen müssen ja die Anwaltsschreiben aus und ein flattern. So wird von Mord, Umbringen bedroht und vieles mehr geschrieben: Darf man laut unseres Rechtsstaates nicht, außer der mutmaßliche Täter ist verurteilt, aber auch...

Bürgermeister wieder gewählt trotz Verdacht auf Vergewaltigung

4. Oktober 2021

Es ging durch viele Medien, ein ÖVP Bürgermeister soll eine Frau vergewaltigt haben! Update: Bürgermeister wegen Vergewaltigung verurteilt – Haft!? Nun gilt wohl keine Unschuldsvermutung mehr. Allerdings sind die 7 Jahre Haft nicht rechtskräftig. Der Anwalt und sein Mandant wenn...

Eine junge Frau soll einen gleichaltrigen Mann in Bezirk Lilienfeld mit einem Messer niedergestochen haben

Es gilt die Unschuldsvermutung. Eine ca. 18-jährige soll nach einem Fest in Bezirk Lilienfeld einen rund gleichaltrigen niedergestochen haben? Sehr traurig was da wieder geschehen sein soll! Warum? Es bleiben wieder viele Fragezeichen? Polizeibericht: Bei den Erhebungen vor Ort stellte...

ÖAMTC: Steuerreform mit Licht und Schatten

Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend. Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. “Positiv ist festzuhalten, dass die ÖAMTC-Argumente, dass jene...

Ich möchte mich bei der Polizistin und dem Polizisten bedanken

Wie fühlt sich man sich im Gerichtssaal, wenn man jemanden begegnet, der vielleicht bald eines viel schwereren Vergehens verurteilt wird? Das Gedankenprotokoll einer Journalistin zur Medienrechts-Verhandlung vom Freitag, 1. Oktober 2021 am LG Wr. Neustadt. Wenige Leute versammeln sich vor...

Neues Ökosteuer Gesetz – arme werden noch ärmer: Soviel scheint fest zu stehen

Die schwarz-grüne Steuerreform ist keine „ökosoziale, sondern eine ökoasoziale Steuerreform!” FPÖ-Forderung nach Einfrieren der Energiepreise und eigenem Covid-Warenkorb mit Möglichkeit zum Erlassen eines Preisstopps „Die kolportierten steuerlichen Maßnahmen von ÖVP und Grünen bringen den Menschen keine ‚ökosoziale, sondern, ganz im...

FPÖ: Klimaticket: Ein fauler Kompromiss auf Kosten der Steuerzahler