Zeit im Blick

Es ist ein Wahnsinn was wenige Stunden nach der Angelobung der NEUEN REGIERUNG los ist. Es kommen Drohungen von der EU Es kommen Drohungen von der Welt Massen Asyl am Stadtrand soll entstehen. UN-Kommissar: Türkis-Blau ist Gefahr für Europa Die...

Vizekanzler H.C. Strache bei seiner Ernennung bzw. Angelobung | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Die Regierung ist Rücktrittsreif, aber für die Minderheit

Update: Die Neue REGIERUNG nimmt immer mehr eine gefährliche Haltung ein. Die Welt schreit auf. “Asyl-Massenquartiere am Wiener Stadtrand” Droht Österreich bald der Notstand? Die Demonstranten riefen heute: “Kurz geh heim, Strache geh heim”! Sie sollen zurücktreten. 5500 Demonstranten sollen...

Neue Regierung gefährde Soziale Sicherheit, so die SPÖ

Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine neoliberale Retro-Politik, die auf die...

Hotellerie begrüßt neues Regierungsprogramm

Die Hotellerie und der Tourismus begrüßen vor allem die Senkung der Mehrwertssteuer von 13% zurück auf 10%. Das neue Regierungsprogramm stimmt Sigi Egger, Obmannes des Fachverbandes der Hotellerie, zuversichtlich. Nach den Belastungen und dem Reformstau der Vorjahre zeichnet sich nun...

Wie viele Politiker sind gekommen und gegangen?

Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. Alle sagten sie: “Ich gelobe”!...

Täterschutz vor Opferschutz

Die möwe Informationskampagne gegen Gewalt und Missbrauch an Kindern und Jugendlichen Verschleiern, Vertuschen, Klein reden: So schaut es wirklich aus sehr geehrte Möwe. Oft helfen die Nachbarn dabei, alles weiter Verschleiern, Vertuschen und Klein zu reden. Doch auf die welche...

Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib

Wien-Innere-Stadt: Polizist wird mitgezogen

Aufgrund einer Verwaltungsübertretung wurde am 16. Dezember 2017 gegen 15.30 Uhr ein 54-Jähriger im Bereich der Walfischgasse einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Der Mann reagierte sehr aufgebracht und aggressiv auf die Anhaltung. Ihm wurde der Grund dafür mitgeteilt und die...

Pensionistenverband kritisiert Regierung

Pensionistenverband zu Regierungsprogramm: Nicht treffsicher! Frauen von 1.200 Euro-Mindestpension de facto ausgeschlossen; zwei Drittel bekommen keine Pflegegeld-Erhöhung Der Pensionistenverband als die einzige Schutzmacht der älteren Generation wird alle Vorhaben der neuen Regierung ebenso genau unter die Lupe nehmen, wie er...

Bombe am Bahnhof gezündet – Täter flüchtig

Bombe flog auf Hamburger S-Bahnhof in die Luft Ein Sprengsatz ist am frühen Sonntagabend auf einem S-Bahnhof in Hamburg explodiert. Laut “Bild” soll es keine Verletzten geben. Der Täter konnte flüchten – der Staatsschutz ermittelt. Gegen 17.35 Uhr war ein...

Sozialhilfen und Arbeitslosengeld auch für Österreicher massivst gekürzt

Sozialhilfe und Arbeitslosengeld soll auch für Österreicher innen massivst gekürzt werden. Türkis/ Blau machen es möglich. Koalition will Sozialhilfekürzung erzwingen Zeit im Blick hat vor dieser Regierung gewarnt. Doch die Mehrheit hat diese gewählt und muss auch jetzt damit leben....

Österreichischer Haus- und Grundbesitzerbund begrüßt neue Wohnpolitik

Details bleiben abzuwarten, Richtung stimmt! “Endlich werden den Interessen von Vermietern und Mietern Rechnung getragen! Es besteht also begründete Hoffnung, dass private Investitionen in Wohnraum nach Jahren und Jahrzehnten wieder attraktiver werden, wenn Mietzinsbeschränkungen eine klare Absage erteilt wird” “Da...

Türkis/ Blau – Arbeiten für Österreicher und innen.

Nein wir haben keine Bringschuld. Wir wollen mit ganzem Herzen für unsere Staatsbürger arbeiten. Der Standard dazu: Türkis-blaue Pläne: Weniger Mindestsicherung, mehr Pflegegeld Für alle Bezieher – ob In- oder Ausländer – soll die Leistung auf maximal 1.500 Euro begrenzt...

FPÖ – Wir haben keine Bringschuld

Nur noch 365 Euro Mindestsicherung für Flüchtlinge Was uns die Oppositionsparteien einreden wollen, sind Fake News. So wiederholt die FPÖ wir haben keine Bringschuld. Am Samstag haben ÖVP und FPÖ ihr 183-seitiges Regierungsprogramm präsentiert. Große Überraschungen blieben aus. Das Arbeitsübereinkommen...

Die NEOS sind bei der Neuen Regierung Zünglein an der Waage

Es geht um die 2/3 Mehrheit und einige von den NEOS werden gebraucht um diese zu erreichen. Die dritten im Bunde dieser Regierung sind die NEOS. Trotzdem bekommt die NEUE Regierung auch von den NEOS jetzt schon einiges an Kritik...

Gestatten Kern, ... James Kern auf Mission SPÖFALL | © Mon: zib / Foto Kern: © Foto SPÖ / Iris: 3dman_eu / Revolver: Momentmal

Kern kündigt starke Opposition an:

Kern will für die SPÖ starker Oppositonsführer sein. Nennt die Umsetzungen der Neuen Regierung: Unsinnig und Vollholler. Vollholler wurde auch das Wort des Jahres 2017 „Gemeinsam mit Zivilgesellschaft versuchen, größte Unsinnigkeiten dieser Regierung zu verhindern“ „Von angekündigten Leuchttürmen bleibt nur...

Viel Kritik an der NEUEN Regierung

Kaum steht die NEUE REGIERUNG gibt es auch bereits Seiten Weise Kritik daran. So schreibt die Liste Pilz in einer Aussendung: Schwarz-Blau II mit rechtsrechtem FPÖ-Personal Bilanz von Schwarz-Blau I derzeit am LG für Strafsachen Wien In der neuen Regierung...

Herbert Kickl (FPÖ) wird NEUER INNENMINISTER

Herbert Kickl löst Wolfgang Sobotka (ÖVP) ab. Herbert Kickl (FPÖ) wird unser NEUER INNENMINISTER. Er allein wird dafür die Verantwortung tragen, sagt Vize Kanzler HC Strache. Norbert Hofer wird Infrastrukturminister und er freut sich sehr darüber. Herbert Kickl hat damit...

Heinz Faßmann Bildungsminister

Die Überraschungen stehen auch fest: Bildungsminister Heinz Faßmann: Gebürtiger Deutscher: Gebürtiger Deutscher ist derzeit Vizerektor an der Uni Wien. Das Bildungsressort wandert in die Hände eines Universitätsprofessors. Heinz Faßmann, gebürtiger Deutscher und Sebastian Kurz’ Paradeexperte, übernimmt das Mega-Ressort. Nach vielen...

Van der Bellen und HC Strache wurden zu “Freunden”

So ist es. Eine gemeinsame Rauchpause. Angeblich wurde ein halbes Päckchen Zigaretten im gemeinsamen Raucher Kammerl geraucht und diskutiert was das Zeug hält und schon waren die beiden, ziemlich beste Freunde! Van der Bellen ist angeblich Kettenraucher und sehr gesund....

Das neue Traumpaar der österr. Politik? Stimmen-Kaiser Sebastian I und seine blaublütige Braut | © Mon: zib, Foto Strache: Franz Johann Morgenbesser, Foto Kurz: Dragan Tatic

Heute: Angelobung TÜRKIS/ BLAU