Sebastian Kurz
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Kurz: Auf Linie mit FPÖ – EU Verfassung neu

Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. „Kein Pommes-Konflikt zwischen Kurz und...

Auto 1557651269
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Kfz-Steuerplänen: Plus von 180 Mio. ist nicht aufkommensneutral

Mobilitätsclub gegen die vorgeschlagenen automatischen Verschärfungen. Bei der Präsentation klangen die für die motorbezogene Versicherungssteuer und die Normverbrauchsabgabe angekündigten aufkommensneutralen Änderungen noch vielversprechend. “Ohne zusätzliche Einnahmen sollte es zu einer Ökologisierung der beiden Steuern kommen”, erinnert ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober. Mit...

Datenschutz
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Datenleck: E-Mail-Passwörter von Politikern frei zugänglich

oe24: Im Internet ist ein riesiger Datensatz mit gestohlenen Log-in-Informationen aufgetaucht. Wien. Betroffen sind von dem Datenleck 3,3 Millionen Österreicher. Doch auch von Politikern wurden ­E-Mail-Adressen und dazugehörige Passwörter entdeckt, berichtet die Recherche-Plattform Addendum. 7 Minister. Konkret finden sich in...

Geheim
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Was ist in der SPÖ los? Ein Skandal nach dem anderen

So heißt es jetzt: Deutscher Agent saß mitten im Innenministerium! In der Hochsicherheitszone! Update: 11. 5: FPÖ-Hafenecker: „Erschreckende und unglaubliche Entgleisung von SPÖ-Schieder“ „Rassistische und antisemitische Äußerung Schieders in Reinkultur – auch Hitler schrieb über ‚den Juden, der sich wie...

Arzt
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Impfen: Ärztekammer zeigt Arzt bei Disziplinarbehörde an

Steirischer Hausarzt trat in ORF-Dokumentation „Dok 1“ gegen Impfen auf – Szekeres: „Gesundheitliche Eignung muss geprüft werden“ Gestern, Donnerstag, wurde die Sendung „Dok 1“ zum Thema „Immun gegen Fakten – Die wundersame Welt der Impfgegner“ im ORF-Hauptabendprogramm ausgestrahlt. Im Zuge...

autoindustrie 1553765235
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Parkplatzgebühren sollen doppelt so teuer werden

Auch hier schlägt man stark zu, wie der ORF berichtet. Parken, soll bald doppelt so teuer werden. Die Regierungsvorlage zur Änderung des Parkabgabe-Gesetzes wurde am Mittwoch gegen die Stimmen der Oppositionsparteien beschlossen. Dadurch werde Parken in Städten und Gemeinden empfindlich...

News
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SPÖ schwerer Vorwurf an FPÖ

Schieder – „Mit Steuergeld finanziertes Mölzer/Vilimsky-Plagiat Fall für Amt für Betrugsbekämpfung“ Da es sich um einen schweren Vorwurf handelt, muss für uns als Berichterstatter die Unschuldsvermutung gelten. „Euer Geld für unsere Leut“: FPÖ-EU-Spitzenkandidat gibt bei Parteifreund Mölzer Pseudo-Studie in Auftrag...

spö news
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SPÖ – Fortschritt der Digitalisierung

Bürgermeister Michael Ludwig betonte in seine Rede besonders den Fortschritt der Digitalisierung. Diese sei mit der industriellen Revolution vergleichbar. „Wir müssen die Auswirkungen begleiten.“ Ludwig sieht in der Digitalisierung eine Chance für den Wirtschaftsstandort Wien und die Menschen der Stadt....

Pilz zu Kurz: "Sie haben ja nur ÖVP gelernt!" | © Mon: zib / Foto Kurz: Dragan Tatic / Fliegenpilz: steffiheufelder / Higru: alluregraphicdesign / Tafel: OpenClipart-Vectors
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Kurz ist kein Oberlehrer – Angriff der 3

Strache: “Kurz ist nicht mein Oberlehrer”! Unterstützung bekommt Stache von Orban und Salvini. Salvini: „Niemand darf Italien Lektionen erteilen“ Kronen Zeitung: Die Kritik aus Italien an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen dessen Aufforderung zur Einhaltung der EU-Regeln und zum Abbau...

News
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„Wenn die richtige Lobby Druck macht, ist offensichtlich genügend Geld da“

Heeres-Sicherheitsschule: Hammerschmid kritisiert „teures Prestige-Projekt des Verteidigungsministers“ „Armen Familien wird die Sozialhilfe gekürzt, den Schulen wird Integrationspersonal genommen – aber wenn es um ein teures, 30 Mio. Euro schweres Prestige-Projekt eines Ministers geht, spielt Geld offenbar keine Rolle“, kritisiert SPÖ-Bildungssprecherin...

wirtschaft 1477478969
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Hilfe die Chinesen kommen

Starke Auswirkungen der neuen chinesischen Normungsstrategie auf europäische Exportwirtschaft. Schwierige Recherche neuer chinesischer Branchen- und Verbandsstandards, aber einfachere Zulassungsverfahren für europäische Produkte durch Abschaffung von lokalen gesetzlichen Technik-Normen zugunsten von in ganz China geltenden sowie internationalen Standards. Die Neue Seidenstraße...

Arbeitszeit 1530778060
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„Fairness in der Arbeit“ – Rendi-Wagner fordert u.a. Recht

„Fairness in der Arbeit“ – Rendi-Wagner fordert u.a. Recht auf Teilzeit und 4-Tage-Woche, faire Arbeitszeitregeln. Muchitsch: Lohndumping bekämpfen – Risak: Faire Regeln für die Plattformwirtschaft. SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat heute in einem Hintergrundgespräch gemeinsam mit SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch und...

wirtschaft 1477912582
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Gewinnbeteiligung für Bauern und Arbeiter

So etwas wäre nur fair und wünschenswert. Deshalb will die Regierung auch Gewinne bis zu einer gewissen Summe steuerfrei halten. Bauern und Arbeiter nicht abspeisen, oder etwa frech sagen, geht Käfer pflücken? Das ist eine Frechheit. Die Zusammenarbeit erkennen, ohne...

News
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Bayr zu Karas‘ Vorschlag eines Afrika-Kommissars

Reale ÖVP-Afrika-Politik ist Schlag unter die Gürtellinie statt Kooperation auf Augenhöhe. Karas: “Afrika nicht den Chinesen”! „Der Vorschlag, einen eigenen Kommissarsposten für Afrika einzurichten, ist an sich begrüßenswert. Er ist aber nicht losgelöst von der realen Politik der ÖVP und...

Rendi Wagner Pamela 1 1
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Rendi-Wagner klar gegen Verstaatlichungen

“Julia Herr würde besser zu der KPÖ passen”! Damit, mit so einer Aussage, hat sie weder uns als SPÖ einen Gefallen getan, noch sich selbst. Rendi Wagner drenne sich von der Meinung Julia Herr und distanziere sich. ORF: SPÖ-Chefin Pamela...

News
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Dreht die SPÖ durch? Das grenzt an Kommunismus pur

SPÖ will private Firmen enteignen! SPÖ will überall gleichen Lohn und so weiter! Die SPD dreht auch am Rad, die wollen BMW enteignen? SPD-Jungpolitiker will BMW enteignen Ausgangspunkt der Aufregung um die Aussagen von Herr ist die Forderung eines SPD-Politikers....

News
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Pensionistenverband kritisiert trojanisches Pferd „Steuerreform“

Regierung plant Pensionsreform durch die Hintertür. Obwohl das Steuerreform-Papier noch wenige Umsetzungsdetails hergibt, lassen die ersten Gegenfinanzierungsideen der Bundesregierung bei den Pensions- und Sozialexperten des Pensionistenverbandes (PVÖ) die Alarmglocken schrillen. PVÖ-Sozialsprecher Manfred Lackner fürchtet unter anderem tiefe Einschnitte bei den...

Justiz
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50 neue Strafen gegen Gewalttäter

Bedingte Strafen für Vergewal­tiger werden abgeschafft, die Höchststrafen raufgesetzt.  Wie schwer es für Frauen ist, sich aus Gewalt­beziehungen zu befreien, schildert schonungslos Karin Pfolz im ÖSTERREICH-Interview. Pfolz hat es geschafft. Sie schreibt heute Bücher – auch über ihre Geschichte –...