POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Trauer Nacht 2020 Kopie
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Heuer wird es kaum Christbäume geben

Trauernacht 2020. Ich habe es euch gesagt! Ab Mittwoch wird der Lockdown wahrscheinlich noch verschärft, weil die Zahlen kaum zurückgehen. Immer mehr Menschen sterben und die Situation ist mehr als am kippen. Altenheim quasi ausgelöscht. […]
lockdown 2020 Kopie
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Lockdownverlängerung – Massentests statt Weihnachtsrausch

Am Mittwoch wird eine Lockdownverlängerung bekannt gegeben. Update: Wie schaut es aus um unsere Christbäume? Lockdown und Christbaumverkauf? Nach derzeitigen Corona-Regelungen dürfen nur Christbaum-Produzenten ihre Bäume an Märkten anbieten – Unsicherheit bei Händlern und Charity-Vereinen […]
Maske
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Unternehmer am Ende: Alles vernichtet

Viele Unternehmer sind am totalen Ende. Sie werden von der Politik vertröstet, von den Banken gejagt! Blümel telefonierte mit verzweifelter Friseurin Der verzweifelte Hilfeschrei der heimischen Friseure vom Donnerstag sorgte für viel Aufsehen. Nach dem offenen […]
Coronavirus 1604869466
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SPÖ: Lockdown hätte verhindert werden können

Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von […]
Corona 1600178852
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Bundesregierung vernichtet Existenz vieler Handelsbetriebe

Update: Blümel telefonierte mit verzweifelter Unternehmerin Der verzweifelte Hilfeschrei der heimischen Friseure vom Donnerstag sorgte für viel Aufsehen. Nach dem offenen Brief der stellvertretenden Innungsmeisterin Gülten Karagöz an die Bundesregierung hat Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am […]
coronavirus 1583961754
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„Lockdown schafft MieterInnen zweier Klassen!“

SPÖ-Wohnbausprecherin fordert Delogierungs- und Befristungsstopp. Wegen bisher ausbleibender Initiativen der Bundesregierung fordert SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher gesetzliche Hilfestellungen gegen drohenden Wohnungsverlust und lobt die konsequente Unterstützung Wiens im eigenen Wirkungsbereich. Der zweite Lockdown trifft viele Menschen […]
Corona
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Lebensmittelhandel verkauft weiterhin auch Nonfood-Produkte

Rechtzeitig rechtlich gesichert. Hier eine Aussendung zur Erklärung dazu. Geänderte Rahmenbedingungen. Während des Lockdown besteht für diverse Handelsgeschäfte ein Betretungsverbot. Für Lebensmittelhändler besteht jedoch ein Öffnungsgebot und ein Versorgungsauftrag. Dies bedeutet unter anderem, dass alle […]
Sport 1606212988
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Almosen für den Sporthandel 40% echt jetzt?

Österreichischer Sportfachhandel erhält Umsatzersatz von 40 Prozent. In der heute veröffentlichten Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen über die Gewährung eines Lockdown-Umsatzersatzes wird der Sportfachhandel mit 40 Prozent angeführt. Die Bundesregierung hat die in den letzten […]
Angst
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Covid 19 Vogelgrippe und Schweinepest Ende 2020

Ende 2020 schaut es so aus. Kronen Zeitung, 190.000 Hühner müssen geschlachtet werden!! Coronavirus: Die Dramen auf den Intensivstationen 559 Corona-Tote in nur einer Woche in Österreich WHO warnt schon vor dritter Corona-Welle in Europa […]
zoom 1564390625
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Pensionsreform: „Ganzer Jahresbezug geht verloren“

Das sagt die SPÖ in der Kronen Zeitung. Siehe Link. Die SPÖ läuft gegen die geplante Pensionsreform der türkis-grünen Bundesregierung Sturm. Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Freitagmittag betonte, gebe es durch die verzögerte Anhebung der Bezüge […]
Bildung
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Österreichische Universitäten als Spielball der Politik?

An den österreichischen Universitäten herrscht große Sorge angesichts eines weitreichenden Ausbaus der politischen Einflussnahme in der geplanten Novelle des Universitätsgesetzes. Aus ihrer Verantwortung für Universität und Gesellschaft plädieren die Senate und ihre Vorsitzenden für ein […]