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AKTUELL

Suchtgift Missbrauch in der Politik?

FPÖ – Kickl kritisiert Schweigen und Untätigkeit nach schweren Drogenvorwürfen gegen ÖBAG-Vorstand Schmid Blümel muss Schmid umgehend abberufen – Staatsanwaltschaft soll Zeitraum der Drogenvorwürfe öffentlich machen. FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl kritisierte heute das eiserne Schweigen […]
Covid
AKTUELL

Corona-App nicht barrierefrei

Die größte Minderheit in Österreich von der Nutzbarkeit der App ausgeschlossen. Die Befürworter der sogenannten Corona-App bemängeln, dass zu wenige Menschen diese nutzen und damit den Sinn der App schwächen. Was dabei übersehen wird: Menschen […]
news 1509022865
AKTUELL

“Wer das Gold hat, macht die Regeln”?

Jeitler-Cincelli: Folgt die SPÖ-Ebreichsdorf dem Stronach-Motto “Wer das Gold hat, macht die Regeln”? Bereits 2. Stronach-Spende an SPÖ-Ebreichsdorf – Grundstücksverhandlungen zwischen Stronach und SP-Bürgermeister Kocevar sorgen für massiven Aufklärungsbedarf “‘Wer das Gold hat, macht die […]
coronavirus 1589201437
AKTUELL

Bittsteller: Arbeitsgerechter Lohn – Mindestlohn

Regner: Schritt für Schritt zum europäischen Mindestlohn. Mehr Geld für systemrelevante Berufe – Konsultation der EU-Kommission läuft. Die EU-Kommission führt zur Zeit eine öffentliche Konsultation zu europäischen Mindestlöhnen durch, die zweite Phase startet heute. Für […]
coronavirus 1584177823
AKTUELL

Bittsteller. Arbeitslose – Sozialhilfe – Mindestsicherung

Müssen diese Menschen in Zukunft betteln gehen? Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz während der Covid-19 Pandemie (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen Handler […]
Nazi 1591096389
AKTUELL

Hitlers Geburtshaus, wird Polizeistation

Das schreibt gerade der Standard. Sag ja, heute komme ich aus dem Staunen nicht mehr heraus! Standard: Hitlers Geburtshaus wird Polizeistation Ist dies jetzt SATIRE? Das Hitler-Geburtshaus wird zu einer Polizeistation umgebaut. Das Gebäude soll […]
Öko
AKTUELL

Strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft

Abgeordneter Mag. Kurt Hackl (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger u. a. betreffend strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft und internationale Unterstützung bei der Feuerbekämpfung in Tschernobyl. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) […]
coronavirus 1585170743
AKTUELL

“Bürokratie – Monster” – Tourismus

Nicht nur Corona ist eine Bedrohung für den Tourismus, sondern die Bürokratie tut das irre. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) meinte, dabei handle es sich um ein „Bürokratiemonster“. Es gebe vier Abgabengruppen und drei Ortsklassen, […]