Österreichischer Hausärzteverband zu Hausärztemangel

30. Januar 2019

Die drohende medizinische Mangelversorgung der Bevölkerung lässt wieder die Rufe nach einer Aufwertung der Hausärzte lautwerden. Schon vor 6 Jahren hat der ÖHV (Österreichischer Hausärzteverband) eine Punktationsliste erstellt, die wir in zeitangepasster Form wieder der […]

Schule: Es kommen einheitliche Herbstferien und weitere Neuigkeiten

30. Januar 2019

Das sagt Hammerschmid von der SPÖ Update: 31. 1 2019: Das sagt die Presse dazu Standard: Zehn Tage Herbstferien 2020 sind fix Update: Auch im Sommer Fahrplan neue Ferienzeiten in Planung. Kurz bestätigte gegen […]

ÖGB trauert um Erich Schmidt

29. Januar 2019

Ehemaliger Leiter der Volkswirtschaftlichen Abteilung im ÖGB und späterer Landwirtschaftsminister gestorben „Mit Trauer haben wir vom Tod Erich Schmidts erfahren, der den langen Kampf gegen seine Krankheit verloren hat“, zeigt sich ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian betroffen […]

Jetzt vergleicht Kickl mit Blauer Stasi – Die SPÖ Kurz mit Dollfuß

29. Januar 2019

Politik ist ein schmutziges Geschäft, es lässt die Wähler und Nicht Wähler in Unsicherheit zurück. So schreibt oe24: Pilz wirft Kickl Bildung einer “blauen Stasi” vor. Jetzt-Abgeordneter will Innenminister wegen Amtsmissbrauch anzeigen. Jetzt-Abgeordneter Peter Pilz […]

14 Jahre Haft für „Staatenbund“-Präsidentin

28. Januar 2019

Im Prozess gegen 14 “Staatsverweigerer“ in Graz sind am Freitag die Urteile gefallen: Die Hauptangeklagte wurde unter anderem der versuchten Bestimmung zum Hochverrat für schuldig befunden und muss 14 Jahre ins Gefängnis. Die Kronen Zeitung […]

AUA-Standortschließungen sind Schlag ins Gesicht der Beschäftigten

28. Januar 2019

vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern vida-Schwarcz-Breuer fordert rasche Sozialplanverhandlungen für die betroffenen über 210 MitarbeiterInnen des Bordpersonals in den Bundesländern. Das AUA-Management gab vergangenen Donnerstag […]

SPÖ: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“

28. Januar 2019

Parteienförderung – Drozda fordert mehr Ehrlichkeit: „Auch über ÖVP-Großspender und ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitung reden“ Einladung zu Gesprächen begrüßenswert: „Müssen über Gesamtpaket diskutieren“ – ÖVP verschweigt den Löwenanteil ihrer Finanzierung – Millionenschwere Körberlgelder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert in […]

FPÖ: “Die Feinde in der ÖVP kommen aus den eigenen Reihen”!

27. Januar 2019

Update: 28. 1. 2019: Karas nimmt Stellung. Die FPÖ will Klartext sprechen und sagt, die Feinde des Sebastian Kurz kommen aus seinen eigenen Reihen der ÖVP nämlich. So auch bei der Familienbeihilfe. “ÖVP hat bei […]

SPÖ: Mickymaus-Steuerreform”

27. Januar 2019

oe24: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußert im Interview scharfe Kritik an der Regierung. Wien. Sowohl Mindestsicherungs- als auch Steuerreform gehören komplett überarbeitet, wenn es nach SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht. Rendi-Wagner: „Brauchen Schulterschluss der aufrechten Demokraten“ – […]

FPÖ: „Falsche Hitlergruß-Fotos – Fake News

26. Januar 2019

Vilimsky: „Falsche Hitlergruß-Fotos gibt es von vielen Politikern – Fordere sehr sensiblen Umgang mit diesen Vorwürfen!“ Nachdem Videodokumente beweisen, dass von Hitler-Gruß weit und breit keine Spur sei, fehlt es dann regelmäßig an Entschuldigungen – […]

An Grundsätzen der Demokratie darf nicht gerüttelt werden

25. Januar 2019

Anlässlich der kürzlichen Aussagen von Innenminister Kickl und dem Wiener FPÖ-Chef Gudenus haben die Grünen Wien ihre heutige Aktuelle Stunde im Wiener Gemeinderat dem Thema Menschenrechte gewidmet. „Wenn ein Innenminister der Meinung ist, dass das […]

FPÖ spricht von Unterstellung durch Zib 2

25. Januar 2019

FPÖ-Stefan: „Unterstellung Innenminister Herbert Kickl würde Rechtsstaat in Frage stellen, ist entschieden zurückzuweisen“ „Evaluierung gesetzlicher Regelungen ist ein normaler und notwendiger Prozess“ „Dass Innenminister Herbert Kickl den Rechtsstaat in Frage stelle, wie es in der […]

FPÖ und Kurz: “Nicht mehr so Harmonisch wie am Anfang”?

25. Januar 2019

So schreibt der Standard: FPÖ denkt mit Opposition über Verbot hoher Parteispenden nach Und Kurz erinnert Kickl an Koalition Abkommen. Er habe dem Innenminister “sehr klar meine Meinung gesagt”, erklärt der Kanzler. Die deutsche Justizministerin […]

Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib

BMI – Kürzungen obwohl Verbrechen immer mehr zunehmen

23. Januar 2019

BMI verfügt massive Einsparungen bei der Bundespolizei im Ausmaß der Arbeitskraft von 690 PolizistInnen! Die FSG in der Polizeigewerkschaft und in der Personalvertretung lehnen dieses maßlos überzogene Sparpaket ab. Hermann Wally FSG-Vorsitzender im Zentralausschuss und […]

Zu wenig Deutsch für Anti Gewalt Training

23. Januar 2019

Update: Kind von Gewalttäter hat Krebs. In der Sendung im Zentrum, hat man noch groß geredet. In der Politik nichts als Sprüche und dann die Realität. Der Täter von Tulln hatte schon 2016 – 2017 […]

SOS Mitmensch: Antimuslimischer Rassismus hat in Spitzenpolitik Fuß gefasst

22. Januar 2019

Mitglieder der Bundesregierung in Hasskampagnen gegen Musliminnen und Muslime involviert. SOS Mitmensch hat erstmals einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Spitzenpolitik veröffentlicht. Für das Jahr 2018 wurden zwanzig antimuslimisch-rassistische Kampagnen dokumentiert, in die […]

Reimon: Großkonzerne zahlen zu wenig Steuern in Europa

22. Januar 2019

Update: Interessant was der Standard so schreibt, wie viel Steuer Konzerne und andere zahlen. Europas Regierungen schauen dabei zu und blockieren Steuerreformen. Multinationale Konzerne profitieren überdurchschnittlich von Steuerprivilegien und Steuerschlupflöchern in der Europäischen Union. Das […]

Wirtschaftskammer zum Karfreitag Feiertag

22. Januar 2019

Viele werden es schon gehört haben, Karfreitag ist ab jetzt ein gesetzlicher Feiertag für alle. Wirtschaftskammer zum Karfreitag: Für gleichheitskonforme Lösung ohne Mehrbelastung der Wirtschaft WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf fordert rasche, aufkommensneutrale Neuregelung, aber keinen zusätzlichen […]

SPÖ will Millionärssteuer, Erbschaftssteuer und Körperschaftssteuer

22. Januar 2019

„Konzerne und MillionärInnen müssen endlich ihren Beitrag leisten“ ist sich die SPÖ einig. „Während die Löhne von arbeitenden Menschen im Vergleich sehr hoch besteuert werden, drücken sich Konzerne und Reiche um ihren Beitrag“, sagt Julia […]

SPÖ fordert Entlassung von Vizekanzler Strache

21. Januar 2019

Streit, gegenseitige Vorwürfe und vieles mehr. Das Karussell dreht sich immer schneller. Bald wird es die ersten rauswerfen. Ein Grüner soll gar so dumm gewesen sein sich als Strache auf ein Internetplattform aus zu geben. […]

Regierung spart bei Pflegegeldbeziehern

20. Januar 2019

Deutlichere Anhebung des Pflegegeldes in ALLEN Stufen und auch der 24-Stunden-Betreuungs-Förderung dringendst notwendig. „Die ÖVP-FPÖ-Regierung spart bei den Bezieherinnen und Beziehern von Pflegegeld“, erklärte heute der Generalsekretär des Pensionistenverbandes Österreichs (PVÖ) Andreas Wohlmuth. Es ist […]

Rendi-Wagner fordert 500 Euro Wohnbonus für Wohnungs- und Hauseigentümer

20. Januar 2019

Frontal-Attacke auf Kanzler Kurz: “Er wechselt politisches Kleingeld auf dem Rücken von Notstandshilfebeziehern, Pensionisten oder Menschen, die trotz Job in Armut leben.” Die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert im ÖSTERREICH-Interview (Sonntagsausgabe) einen Wohnbonus von 500 Euro […]

FPÖ: Weltfremde SPÖ

18. Januar 2019

FP-Landbauer: Weltfremde SPÖ NÖ legt sich mit Asylanten ins Bett und verteidigt Willkommenspolitik! FPÖ NÖ sieht in SPÖ-Klubobmann Hundsmüller gemeingefährlichen Willkommensklatscher „Die roten Rülpser von Klubobmann Hundsmüller sind unter jeder Kritik und zeigen einmal mehr, […]

ORF – Waldhäusl will Volksanwalt abschaffen

18. Januar 2019

Streit zwischen Waldhäusl und Volksanwaltschaft ORF: Die Volksanwaltschaft hat die Asylunterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Greifenstein (Bezirk Tulln) kritisiert. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) sagte, eine Abschaffung dieser Institution sollte angedacht werden. Hier mehr dazu […]

SPÖ will 7-Milliarden-Steuerreform – aber sofort!

18. Januar 2019

oe24: Im Gespräch mit ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner ließ der SPÖ-Geschäftsführer aufhorchen. In FELLNER! LIVE ritt SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda am Donnerstag eine heftige Attacke gegen die Steuerpläne der Regierung. Die Steuerreform sei eine “unverschämte Mogelpackung” und […]