In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Liste Pilz fordert eine definitive Zusicherung, dass Hartz-IV in Österreich nicht kommen wird. „Wenn die Informationen stimmen, dass die Kürzungen im AMS-Budget vom Tisch sind, dann finde ich das sehr erfreulich und einen ersten Schritt“, […]
Hat SPÖ-Chef UNO-Prüfung bestellt? „SPÖ-Klubobmann Kern hat in seiner Kurzzeitkanzlerschaft einen politischen Scherbenhaufen hinterlassen. Die Österreicherinnen und Österreicher erinnern sich zu gut an den unsäglichen Streit, Stillstand und die völlige Überforderung der damaligen rot-schwarzen Regierung […]
„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung […]
Na, ja viel neues hat man nicht im letzten Sommergespräch erfahren. Vieles wissen wir ja schon: Sei es das Flüchtlingsthema, Arbeitszeit, Soziales etc. Doch es gab einige Kritik an Kurz von den befragten Zugsehern. Das […]
SPÖ muss ideologische Scheuklappen ablegen und sich der Realität stellen. „Maulkörbe von Stadtschulrat und SPÖ dominierten Gewerkschaften sollen Lehrer zum Schweigen bringen. Radikalisierung und muslimische Parallelwelten sind Realität, auch wenn sie ins eigene linke Weltbild […]
Commitment zur fairen Besteuerung der digitalen Wirtschaft, Plan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. „Wir wollen so rasch wie möglich auf Basis des Vorschlages der Europäischen Kommission eine Digitalsteuer umsetzen“, verkündet Österreichs Finanzminister Hartwig Löger […]
Das bringt große Kritik von der ÖVP Nehammer: Doppelmoral der Kern-SPÖ ist unglaubwürdig SPÖ-Richtungskampf wird fortgesetzt „Wasser predigen und Wein trinken scheint die Devise der Kern-SPÖ zu sein. Während kein Tag vergeht, an dem Kern […]
Generationenwechsel im Burgenland: Hans Niessl übergab heute nach 18 Jahren den Vorsitz der Landeshauptmann-Partei SPÖ an Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil. Die Kür des ehemaligen Verteidigungsministers erfolgt vor 1600 Gästen, unter ihnen Bundesparteichef Christian Kern, in […]
Es wird immer schlimmer! Die FPÖ ist nicht verheiratet und nicht geschieden mit der SPÖ. Es sind keine Vorwürfe mehr, es ist einfach nur geschmacklos was sich hier abspielt. FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab – […]
Update: Löger “Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich”. Digitalsteuer – Krainer erwartet von Löger endlich Initiativen statt Ankündigungen. SPÖ für europaweiten Mindeststeuersatz für Großkonzerne. „Ich erwarte mir von Finanzminister Löger beim morgen beginnenden Rat der […]
Gerichte, Anwälte, sie sind die Gewinner bei jedem Streit. Es geht so viel Geld den Bach hinab, und Existenzen der Streitparteien werden dabei zerstört. Keiner will nachgeben, sieht man auch irgendwo ein. Es sind so […]
100 Selbstmorde in einem Jahr allein in Kärnten Im Schnitt täglich drei AnruferInnen mit Suizidgedanken – Welttag der Suizidprävention am 10. September. Am 10. September ist Welttag der Suizidprävention. „Ein wichtiger Tag um bewusst zu […]
Da gebe ich der REGIERUNG recht. So sagte ein Politiker der Regierung: “Diese Politik war unter Schwarz/ Blau nicht Handlungsfähig, daher haben wir diese Probleme heute. Es wurde sich so lange gegenseitig blockiert, alles zum […]
Nach Bekanntwerden des ersten Falls der missbräuchlichen Stornierung von Parkstrafen durch ein Organ der Parkraumüberwachung hat die MA67 gemeinsam mit der Polizei umfangreiche interne Ermittlungen veranlasst. Mittlerweile ist auch das Amt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung […]
Update: 9.9.2018: FPÖ behaart auf Richtigstellung Update: Paukenschlag um Anzeige: FPÖ zeigte falschen Flüchtling an! Hier mehr dazu Das sind wirklich schwerste Anschuldigungen. Auf die Schutzbehauptung des grünen Oberösterreichischen Landesrates Anschober, wonach es sich bei […]
Was stimmt jetzt? Die Bevölkerung bleibt wieder einmal verunsichert zurück. Viel wurde über diesen Lehrling geschrieben: Die Kronen Zeitung titelte: Musterlehrling jetzt Fall für Verfassungsschutz Er soll die Hisbollah unterstützt haben? Die Diskussion um Lehrplätze […]
Das ist nicht nur vorwerfen, es ist so. SPÖ kündigt “heißen Herbst” mit Aktionen gegen 12-Stunden-Tag an. Die SPÖ will sich mit dem 12-Stunden-Tag, der mit 1. September in Kraft tritt, noch lange nicht abfinden. […]
Steuergeschenke an Großkonzerne sind der falsche Weg. „Der Wirtschaft in Österreich geht es derzeit so gut wie schon lange nicht mehr, Steuergeschenke für Großunternehmen sind daher der falsche Weg“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. Sie […]
Liste Pilz, alles andere als erfreut über die Steuerreform 2019 – 2020 Hier der Vorbericht: Ein kleiner Einblick in eine große Steuerreform Liste Pilz fordert Ökosoziale Steuerreform statt Großunternehmerzuckerl Liste Pilz kritisiert die Großunternehmer Zuckerl. […]
Das Netz läuft Sturm, schreibt oe24 Sogar Sexismus Vorwürfe gibt es gegen Kern. “Kern habe der Partei zusätzlich geschadet, schreibt man im Netz”! “Kern habe sich mehr als lächerlich gemacht”! Diese Aussagen finden sich im […]
Die große Steuerreform, ein kleiner Einblick was diese REGIERUNG plant. Was der KURIER hier schreibt ist sehr spannend. Was hier kommen mag: Der Finanzminister sagt: “Eine Milliarden schwere Entlastung für den Bürger. Unter anderem ist […]
Es war gegen 21 Uhr, als sich der Starkregen im Bezirk Imst entlud. Begleitet von unzähligen Blitzen und Donner. Die Sirenen heulten, die Blaulichtfahrzeuge fuhren wenig später ununterbrochen von Einsatz zu Einsatz. Insgesamt 15 Feuerwehren […]
Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen […]
Grund: Ein Posting Dönmez, wo eine angebliche Sexistische Beleidigung stattfand. Hier ein Bericht von oe24: Der Ausschluss des Abgeordneten aus dem Klub rechtfertigt sich Dönmez und bestreitet die Vorwürfe. Nach seinem Sexismus-Tweet wurde der Druck […]
„SPÖ hat sich jahrelang mehr Gedanken um die Täter als um die Opfer gemacht“ „Die von der Regierung angekündigte Verschärfung der Strafen für Sexualstraftäter ist ein wichtiges und richtiges Signal. Vergewaltiger müssen mit der vollen […]
Kronen Zeitung: Seit der Reform der Mindestsicherung unter der türkis-blauen Regierung häufen sich bei den Ombudsstellen für Menschen mit Behinderungen Beschwerden über Entscheidungen der Finanzämter. Denn in den letzten Wochen wurde vielen die erhöhte Familienbeihilfe […]
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