SPÖ: „Geplante AMS-Kürzungen sind Riesenfehler”!

4. September 2018

Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen […]

Die ÖVP bzw. Liste Kurz hat sich von Dönmez getrennt

3. September 2018

Grund: Ein Posting Dönmez, wo eine angebliche Sexistische Beleidigung stattfand. Hier ein Bericht von oe24: Der Ausschluss des Abgeordneten aus dem Klub rechtfertigt sich Dönmez und bestreitet die Vorwürfe. Nach seinem Sexismus-Tweet wurde der Druck […]

FPÖ-Gudenus: „Endlich volle Härte gegen Sexualstraftäter“

2. September 2018

„SPÖ hat sich jahrelang mehr Gedanken um die Täter als um die Opfer gemacht“ „Die von der Regierung angekündigte Verschärfung der Strafen für Sexualstraftäter ist ein wichtiges und richtiges Signal. Vergewaltiger müssen mit der vollen […]

Menschen mit Behinderung: Aus für Familienbeihilfe

1. September 2018

Kronen Zeitung: Seit der Reform der Mindestsicherung unter der türkis-blauen Regierung häufen sich bei den Ombudsstellen für Menschen mit Behinderungen Beschwerden über Entscheidungen der Finanzämter. Denn in den letzten Wochen wurde vielen die erhöhte Familienbeihilfe […]

ÖAMTC: NoVA-Erhöhung wäre Bruch von Regierungsversprechen

31. August 2018

Neuwägen werden teurer. Doch wer kann überprüfen ob die Autos wirklich mehr überprüft werden? Wieder sagt man: “Weil man mehr auf Umweltverträglichkeit sprich Abgaswerte der Autos schaut werden diese teurer? Dem Konsumenten kann man scheinbar […]

Aus für Halogenlampen

31. August 2018

Ab 01. September 2018 dürfen in EU-Ländern keine Halogenlampen mehr in den Handel kommen. LEDs punkten mit massiven Einsparungen bei Kosten und Energie: Betriebskosten nur ein Siebtel, alleine bei einer Lampe Einsparungen von mindestens 80 […]

FPÖ: Justizsprecher vergleicht die Opposition gegen Kickl als Schauspiel

30. August 2018

FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der […]

SPÖ: Wenn der Konzernkanzler eine Reise macht, dann können wir was erleben!

30. August 2018

Kurz Reise nach Singapur und Hongkong sollte die ÖsterreicherInnen beunruhigen. „Konzernkanzler Kurz weilt zurzeit in Asien. Während in Österreich Innenminister Kickl den Geheimdienst zertrümmert, ist der Bundeskanzler auf Studienreise und tut einmal mehr so, als […]

Vergewaltigung und Missbrauch: ÖVP-Stadtrat auf Anklagebank

30. August 2018

KURIER und Heute berichten: Andere Medien sicher auch. Was hat sich da zugetragen? Wieder: “Traue niemanden: Ein ÖVP Stadtrat soll wegen Missbrauch und Vergewaltigung von Kindern auf der Anklagebank sitzen. Was berichtet der KURIER darüber! […]

MA 48 Krone und oe24 schreiben von Skandal

29. August 2018

Sommergespräch mit HC Strache. Hier noch einmal der Vorbericht Die SPÖ streitet ab, spricht von Unsinn. Ulli Sima in der heutigen Kronen Zeitung. Ansonsten ist eher noch Schweigen bei der SPÖ warten wir am Montag […]

FPÖ: „Wie dumm dürfen Oppositionspolitiker sein?“

29. August 2018

„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an […]

Schneeberger zur Rückkehr Landbauers: Nehme FPÖ-Entscheidung zur Kenntnis

29. August 2018

Erwarte korrekte Zusammenarbeit zwischen den Landtagsklubs. „Die Entscheidung, dass Udo Landbauer als geschäftsführender Klubobmann der FPÖ in den NÖ Landtag zurückkehrt, lag ausschließlich bei der FPÖ selbst. Als Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich nehme ich diese […]

In Österreich gibt es generell zu wenig Lehrstellen – Fachkräftemangel

28. August 2018

Lehrausbildung: Hebenstreit fordert von Regierung seriöse Arbeitsmarktpolitik ein. In Österreich gibt es generell zu wenig Lehrstellen – Fachkräftemangel und AsylwerberInnen in Lehre nicht populistisch über einen Kamm scheren. „Im Jänner wurden laut einem Bericht der […]

Rücknahme der Asyl-Lehre durch Bundesregierung“

27. August 2018

„Begonnene Lehre kann keinen Asylgrund ersetzen“ „Asylwerbern den Zugang zur Lehre nicht länger zu ermöglichen, ist die folgerichtige Konsequenz der Bundesregierung, um die Debatte rund um die Abschiebung von Asylwerbern mit negativem Asylbescheid während der […]

Schieder gegen innerösterreichischen Steuerwettbewerb

24. August 2018

Aufgabenorientierter Finanzausgleich für Städte und Gemeinden viel wichtiger. „Steuerautonomie für die Bundesländer würde nur zu einem innerösterreichischen Steuerwettbewerb führen. Angesichts der Tatsache, dass man sich auf europäischer Ebene gerade um eine Harmonisierung wichtiger Unternehmenssteuern bemühe, […]

„Lehre ist kein Freibrief für Daueraufenthalt von abgelehnten Asylwerbern“

24. August 2018

„Diesbezüglicher Erlass stammt vom damaligen SPÖ-Sozialminister Hundstorfer“ Absolut gegen den von SPÖ-Landeshauptmann Kaiser geforderten „Generalerlass zum Bleiberecht“ für Asylwerber in einer Lehre spricht sich die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch aus. „Tatsache ist, dass […]

Gebührenerhöhung in Wien: „Unglaubwürdige Politik am Rücken der Wienerinnen und Wiener“

23. August 2018

Volkpartei-Generalsekretär Karl Nehammer zeigt sich am Montag empört über die Gebührenerhöhungen in Wien: „Die Bundesregierung hat mit ihrem Regierungsprogramm einen klaren Entlastungskurs für Österreich auf den Weg gebracht. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung torpediert diesen Kurs […]

elga - die Elektronische Gesundheitsakte | © zib

NÖGKK fordert sachliche Diskussion und Einbindung der Betroffenen bei Kassenreform

23. August 2018

„Drüberfahren“ produziert teures Debakel Die soziale Krankenversicherung ist eine wertvolle Errungenschaft für das Land. Umfangreiche Änderungen in diesem Bereich müssen daher mit der gebotenen Seriosität bearbeitet werden. Die Expertise der Betroffenen sollte zum Gelingen von […]

Kern: Spaltung in der eigenen Partei

22. August 2018

Die SPÖ ist schon längst in zwei Lagern gespalten. Und die Streitigkeiten zwischen Kern und Doskozil werden immer häftiger Kern im ÖSTERREICH-Interview: “Doskozils Einschätzung schlicht falsch” SPÖ-Chef im Interview: Dass die SPÖ das Migrationsthema ausblende, […]

Handyverbot an Schulen sorgt für Aufregung

22. August 2018

Vor allem bei dem Schülern. Schüler gegen generelles Handyverbot Bundesschulsprecher spricht sich gegen Handyverbot in Schulen aus und setzt sich stattdessen für Integration von digitalen Medien in den Unterricht ein. Bundesschulsprecher Harald Zierfuß und Bundesobmann […]

Regierung spricht von Scheinheiliger SPÖ

22. August 2018

„SPÖ-Kanzler wollten nicht mal Inflation abgelten“ Und jetzt wollen sie uns kritisieren? Nachdem die Regierung am Samstag bekannt gegeben hat, ein Pensionszuckerl an Bezieher kleiner Renten – diese sollen stärker erhöht werden als die Inflationsanpassung […]

Vilimsky zu Migranten-Schiffen: „Nicht in Europa anlegen lassen“

21. August 2018

“Menschen in Herkunfts- oder sichere Drittländer bringen und damit ein klares Zeichen setzen” „Wenn man die illegale Migration in die EU stoppen will, dann kann man Schiffe, mit im Mittelmeer geretteten Migranten, nicht in Europa […]

NEOS: ÖVP und FPÖ lassen Junge für ihr Pensions-Zuckerl zahlen

21. August 2018

Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]

kika | © Foto Gerald Lechner, www.fotoprofis.at / Quelle: kika-Presse

Kika/Leiner-Jobabbau: Bundesregierung ist am Zug!

20. August 2018

AMS wird wegen Mittelkürzung wohl bloß bedingt helfen können. Im Zusammenhang mit der Kündigungswelle bei der Kika/Leiner-Gruppe sieht NÖ Soziallandesrätin Königsberger-Ludwig vor allem die Bundesregierung nun in der Pflicht, insbesondere Kanzler Kurz und seinen Vize […]

FPÖ-Jenewein zu BVT

19. August 2018

FPÖ-Jenewein zu BVT: Dummdreiste Nestbeschmutzung von Krainer, Pilz & Co. beschädigt den österreichischen Parlamentarismus! „Die dummdreiste Nestbeschmutzung von SPÖ-Abg. Krainer und Peter Pilz ist eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus und erinnert sehr an die […]