In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Türkis-blaues Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation „Das von der kommenden Regierung vorgelegte Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation“, meint die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Die türkis-blauen Pläne beinhalten den Ausbau […]
2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum […]
Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass „Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso […]
Vilimsky zu Sanktionsdrohung: „SPÖ-Kern soll seine sozialdemokratischen Freunde umgehend stoppen“ „Die SPÖ soll sich lieber konstruktiv einbringen, statt im Schmollwinkel zu sitzen und Sanktionen zu bestellen“ Hat die SPÖ wirklich EU Sanktionen bestellt? Was ist […]
Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für […]
Es ist ein Wahnsinn was wenige Stunden nach der Angelobung der NEUEN REGIERUNG los ist. Es kommen Drohungen von der EU Es kommen Drohungen von der Welt Massen Asyl am Stadtrand soll entstehen. UN-Kommissar: Türkis-Blau […]
Update: Die Neue REGIERUNG nimmt immer mehr eine gefährliche Haltung ein. Die Welt schreit auf. “Asyl-Massenquartiere am Wiener Stadtrand” Droht Österreich bald der Notstand? Die Demonstranten riefen heute: “Kurz geh heim, Strache geh heim”! Sie […]
Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine […]
Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. […]
Die Nichtregierungsorganisation “Initiative Pro Mitteleuropa” (IPM) begrüßt die Angelobung der neuen Österreichischen Bundesregierung und bietet ihr gerade in europapolitischen Fragen die volle Unterstützung an. IPM International Präsident Dr. Philipp Depisch dazu: “Bundeskanzler Sebastian Kurz ist […]
Sebastian Kurz ist als Bundeskanzler angelobt. Vize Kanzler ist HC Strache. Sebastian Kurz und HC Strache sind nicht nur Bundeskanzler und Vizekanzler, sondern auch Ziemlich beste Freunde geworden. Kern ist damit der kürzeste Ex Kanzler […]
Pensionistenverband zu Regierungsprogramm: Nicht treffsicher! Frauen von 1.200 Euro-Mindestpension de facto ausgeschlossen; zwei Drittel bekommen keine Pflegegeld-Erhöhung Der Pensionistenverband als die einzige Schutzmacht der älteren Generation wird alle Vorhaben der neuen Regierung ebenso genau unter […]
Sozialhilfe und Arbeitslosengeld soll auch für Österreicher innen massivst gekürzt werden. Türkis/ Blau machen es möglich. Koalition will Sozialhilfekürzung erzwingen Zeit im Blick hat vor dieser Regierung gewarnt. Doch die Mehrheit hat diese gewählt und […]
Details bleiben abzuwarten, Richtung stimmt! “Endlich werden den Interessen von Vermietern und Mietern Rechnung getragen! Es besteht also begründete Hoffnung, dass private Investitionen in Wohnraum nach Jahren und Jahrzehnten wieder attraktiver werden, wenn Mietzinsbeschränkungen eine […]
Nein wir haben keine Bringschuld. Wir wollen mit ganzem Herzen für unsere Staatsbürger arbeiten. Der Standard dazu: Türkis-blaue Pläne: Weniger Mindestsicherung, mehr Pflegegeld Für alle Bezieher – ob In- oder Ausländer – soll die Leistung […]
Nur noch 365 Euro Mindestsicherung für Flüchtlinge Was uns die Oppositionsparteien einreden wollen, sind Fake News. So wiederholt die FPÖ wir haben keine Bringschuld. Am Samstag haben ÖVP und FPÖ ihr 183-seitiges Regierungsprogramm präsentiert. Große […]
Kern will für die SPÖ starker Oppositonsführer sein. Nennt die Umsetzungen der Neuen Regierung: Unsinnig und Vollholler. Vollholler wurde auch das Wort des Jahres 2017 „Gemeinsam mit Zivilgesellschaft versuchen, größte Unsinnigkeiten dieser Regierung zu verhindern“ […]
Kaum steht die NEUE REGIERUNG gibt es auch bereits Seiten Weise Kritik daran. So schreibt die Liste Pilz in einer Aussendung: Schwarz-Blau II mit rechtsrechtem FPÖ-Personal Bilanz von Schwarz-Blau I derzeit am LG für Strafsachen […]
Herbert Kickl löst Wolfgang Sobotka (ÖVP) ab. Herbert Kickl (FPÖ) wird unser NEUER INNENMINISTER. Er allein wird dafür die Verantwortung tragen, sagt Vize Kanzler HC Strache. Norbert Hofer wird Infrastrukturminister und er freut sich sehr […]
Die Überraschungen stehen auch fest: Bildungsminister Heinz Faßmann: Gebürtiger Deutscher: Gebürtiger Deutscher ist derzeit Vizerektor an der Uni Wien. Das Bildungsressort wandert in die Hände eines Universitätsprofessors. Heinz Faßmann, gebürtiger Deutscher und Sebastian Kurz’ Paradeexperte, […]
So ist es. Eine gemeinsame Rauchpause. Angeblich wurde ein halbes Päckchen Zigaretten im gemeinsamen Raucher Kammerl geraucht und diskutiert was das Zeug hält und schon waren die beiden, ziemlich beste Freunde! Van der Bellen ist […]
Update: 18.12.2017 Angelobung findet um 11h statt, oe24 TV überträgt bereits. Demonstranten blockieren den Verkehr. Update: 9 Demonstrationen für Montag den 18.12 Gestartet wird um 8 Uhr, der ÖAMTC rechnet mit einem „völligen Zusammenbruch“ des […]
Update: Der ORF bestätigt Regierungsabkommen, Liste Kurz und FPÖ. In Kürze Pressekonferenz, nach ein Fall für zwei. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung. 50% bei der Liste Kurz sollen davon Frauen sein. 8 Minister die […]
Alle Tagesmedien berichten bereits darüber. Grasser soll über 2 Millionen bekommen haben! Doch wo ist diese Summe jetzt? Grasser-Anwalt: “Verbessern tut’s die Situation nicht” Hocheggers Teilgeständnis sorgte bei Manfred Ainedter, Verteidiger des Erstangeklagten Karl-Heinz Grasser, […]
Einige wollen wir hier beantworten. NIKI LAUDA hat sich entschieden mit einer anderen Fluglinie zusammenzuarbeiten. Niki im Zib 2 Interview: “Doch als ich gesehen habe wie die arbeiten, wollte ich dafür nicht mehr die Verantwortung […]
Nach dem Insolvenzantrag stellt die Fluglinie NIKI alle Flüge ab sofort ein. Die AK Konsumentenschützer geben Tipps, was das für Betroffene Flugreisende bedeutet. Pauschalreisende haben gegenüber DirektbucherInnen bei der Airline mehr Rechte. „Bei einer […]
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