Nationalrat: Pro und Kontra zur Rolle Österreichs als EU-Nettozahler Abgeordnete behandeln EU-Finanzbericht des Rechnungshofs Eine lebhafte Debatte über die Position Österreichs als einer von zehn Nettozahlern in der Europäischen Union eröffnete heute im Nationalrat den […]
EU in größter Krise. Kronen Zeitung: Wenige Wochen nach der düsteren Bestandsaufnahme durch den scheidenden EU- Parlamentspräsidenten Martin Schulz hat auch Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker dramatische Worte für die Beschreibung der derzeitigen Situation der Union […]
Nach dem Motto “Kapitän zuerst”? Wenn Schulz geht, will auch Juncker aufgeben! Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin […]
Österreichische Abgeordnete unterzeichnen Resolution zur Lage in der Türkei. Die äußerst besorgniserregenden Entwicklungen in der Türkei seien nicht mit europäischen Werten vereinbar. „Darum fordern Abgeordnete aller Parlamentsklubs, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und […]
Freiheitliche Wirtschaft Baron: Trump-Sieg positiv für heimische Wirtschaft. Präsident Karl Baron gratuliert dem Unternehmer Trump zu seinem fulminanten Sieg. Der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft FPÖ-Pro Mittelstand, LAbg. Karl Baron, gratuliert Donald Trump zum Sieg in […]
Der Zustand der Europäischen Union ist laut Ansicht von EU- Parlamentspräsident Martin Schulz nicht gut. “Die Situation ist besorgniserregend”, sagte Schulz am Donnerstag bei der Diskussion “Stimmen der Zukunft Europas” in Wien, an der auch […]
BP-Kandidat Hofer unterstützt Minister Doskozils Forderung nach Vorbereitungen auf Ende des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Gemeinsamer Schulterschluss auf EU-Ebene notwendig, um die Sicherung der Schengen-Außengrenzen zu bewerkstelligen. „Ich begrüße die deutlichen Worte von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betreffend […]
Die Europäische Union und Kanada haben am Sonntag das Handelsabkommen CETA unterzeichnet. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie der slowakische Regierungschef Robert Fico als amtierender EU-Ratsvorsitzender setzten bei einer […]
Karas: “Bisher hapert es nicht an Ideen, sondern am Handlungswillen” – ÖVP-Becker: “Perspektiven vor Ort geben” Brüssel, 20. September 2016 Die Europaabgeordneten Othmar Karas und Heinz K. Becker begrüßen die Forderung nach einem “Marshall-Plan für […]
JI-Vorsitzende Niss: Brauchen gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik bis zu gemeinsamer Armee – Frontex Neu als erster Schritt – Solidarität innerhalb Europas stärken. „Wir brauchen gerade in den jetzigen, unsicheren Zeiten ein klares, symbolträchtiges Bekenntnis zum […]
Kein anderer als Jean Claude Juncker gibt diese Krise zu. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union kritisiert, dass die EU “derzeit nicht in Topform” sei. Die “Solidarität ist zu […]
Kern im Interview: “Zeiten von Hin- und Rücksichtl sind vorbei … Was Juncker tut, ist weder Türken noch Europäern gegenüber eine vertretbare Position.” Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH übt Bundeskanzler Christian Kern […]
Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wehrt sich gegen Vorwürfe er sei Rücktrittreif und außerdem Alkoholiker. Kronen Zeitung: “Trete nicht zurück – und bin kein Alkoholiker” Juncker verärgert EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hat einmal mehr bekräftigt, […]
Norbert Hofer: “Die Türkei ist bei uns nicht mehr willkommen. Schluss mit Doppelbürgschaft und Einwanderung. Schluss mit Einbürgerung der Türken Schluss mit den Milliarden Zahlungen der EU an die Türkei. ots. Bericht dazu. Hofer: Verleihung […]
Dr. Tassilio Wallentin, zeichnet ein düsteres Bild der EU. Nach dem Brexit, sagt er, muss der Vertrag von Maastricht neu verhandelt werden. Großbritannien, ist ausgetreten, klar dass diese nicht mehr viel mitreden zu haben. Doch auch: Deutschland, […]
Norbert Hofer der ab heute 1/3 Präsident ist,neben Doris Bures und Karl Heinz Kopf. Norbert Hofer distanziert sich von ÖXIT und nicht nur vom ÖXIT sondern auch von Frau Le Pen. Wie Österreich es brandaktuell […]
Diese Frage sollte man sich schon stellen. Zentralismus bedeutet, dass in einem Land alles oder das meiste im Zentrum bestimmt wird. Das Zentrum kann z.B. die Hauptstadt sein, es kann aber auch eine politische Institution […]
“Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein” Wir können uns nicht alles gefallen lassen. Der falsche Weg, blind, taub und stumm Juncker und seinen […]
Matthias Strolz: “Herr Strache ich unterstütze Herr Van der Bellen deshalb weil sie und Herr Hofer für den ÖXIT eintreten. Wissen sie eigentlich was jetzt in Großbritannien los ist? Steuern müssen erhöht werden Die Arbeitslosigkeit […]
Wenn wir schauen, was sich nach dem BREXIT in Großbritannien abspielt, wird einen Angst und Bange. Sogar die Briten selbst wollen die Scheidung hinauszögern, die Schotten wollen sich gar von den Briten abschotten. Die Wirtschaft, […]
Ist das Europäische Friedensschiff gescheitert? Wird aus der EU wieder ein EWR? Europäischer Wirtschaftsraum, wo trotzdem alle eigenständig agieren? Die Stimmung geht genau darauf hin. Zielt genau darauf ab. Aus EU – Willkommen EWR. EWR […]
Fakt ist jetzt schon Länder wie Österreich werden in Zukunft mehr in diese EU einzahlen müssen, weil ja die Brieten wegbrechen. Von 150 Mio Euro mehr ist die Rede. Großbritannien ist unser achtgrößter Handelspartner. Und: […]
Die EU in Brüssel will jetzt so schnell wie möglich, die Briten aus der EU entlassen. Diese wollen sich aber Zeit lassen. Haben es nicht mehr eilig. Schottland will in der EU bleiben, so droht […]
Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht der Bürokraten. Wer sagt diese Worte? Richtig: Präsidenten-Kandidat, Norbert Hofer! Und er sagt noch viel mehr. FPÖ-Hofer: Brexit: Neugründung der EU als Wirtschaftsunion notwendig – politische Union ist […]
Bundeskanzler Kern zum “Brexit”: Aus dieser Entwicklung lernen und klare Konsequenzen ziehen. Das ist heute kein guter Tag für Großbritannien und Europa, aber es ist auch kein guter Tag für unser Land. Europa wird durch […]
Ebenfalls Frankreich, Le Pen und auch die Niederlande, fordern bereits eine Volksabstimmung über den Austritt aus der EU. Die EU ist in eine große Krise geraten. Es bleibt kein Stein auf den anderen. Strache und […]
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