Vilimsky: „Karas in Sachen Abschiebung straffälliger Asylwerber keineswegs glaubwürdig“ „Othmar Karas und seine ÖVP-Delegation trugen fünf Jahre lang eine linksgrüne Willkommenspolitik mit – die Läuterung ‘vom Saulus zum Paulus’ erfolgt aus politischem Kalkül“ Als „keineswegs glaubwürdig“ bezeichnet heute der FPÖ-Generalsekretär...
Kickl machte einen Aufschrei, doch es ist zu wenig. Die FPÖ sagt laut: “So kann es in dem “Rechtsstaat nicht mehr weiter gehen”! “Diese Justiz verhöhnt die Opfer die bis heute leiden”! Dazu zieht die FPÖ zwei weitere Fälle heran....
Vilimsky: „Falsche Hitlergruß-Fotos gibt es von vielen Politikern – Fordere sehr sensiblen Umgang mit diesen Vorwürfen!“ Nachdem Videodokumente beweisen, dass von Hitler-Gruß weit und breit keine Spur sei, fehlt es dann regelmäßig an Entschuldigungen – das sei schäbig. Nachdem massive...
FPÖ-Stefan: „Unterstellung Innenminister Herbert Kickl würde Rechtsstaat in Frage stellen, ist entschieden zurückzuweisen“ „Evaluierung gesetzlicher Regelungen ist ein normaler und notwendiger Prozess“ „Dass Innenminister Herbert Kickl den Rechtsstaat in Frage stelle, wie es in der gestrigen ZiB 2 von der...
Streit, gegenseitige Vorwürfe und vieles mehr. Das Karussell dreht sich immer schneller. Bald wird es die ersten rauswerfen. Ein Grüner soll gar so dumm gewesen sein sich als Strache auf ein Internetplattform aus zu geben. Was ihm jetzt eine Klage...
FP-Landbauer: Weltfremde SPÖ NÖ legt sich mit Asylanten ins Bett und verteidigt Willkommenspolitik! FPÖ NÖ sieht in SPÖ-Klubobmann Hundsmüller gemeingefährlichen Willkommensklatscher „Die roten Rülpser von Klubobmann Hundsmüller sind unter jeder Kritik und zeigen einmal mehr, dass die Sozialisten nichts aus...
Streit zwischen Waldhäusl und Volksanwaltschaft ORF: Die Volksanwaltschaft hat die Asylunterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Greifenstein (Bezirk Tulln) kritisiert. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) sagte, eine Abschaffung dieser Institution sollte angedacht werden. Hier mehr dazu Dazu kam gerade eine Aussendung:...
Vilimsky und FPÖ müssen Zusammenarbeit mit Parteien wie der AfD sofort einstellen. „Zeig mir deine Freunde und ich sag dir wer du bist, sagt ein altes Sprichwort. Die Freunde der FPÖ – die deutsche AfD – wird nun vom deutschen...
Die FPÖ sieht darin Schuldeingeständnis. „Ludwigs Forderung nach generellem Waffenverbot ist klares Schuldeingeständnis der Wiener SPÖ“ „Bei einem generellen Waffenverbot können sich Frauen nicht mehr mit Pfeffersprays verteidigen“ „Wenn Bürgermeister Ludwig ein generelles Waffenverbot fordert, kann man nur von einem...
FPÖ-Wagner: „Kürzungen für private Pflegeheime sind im Sinne der Versorgungssicherheit bedenklich“ „Wirtschaftliches Denken sollte gefördert und nicht bestraft werden“ „Das Thema Pflege wird immer wichtiger und es ist im Sinne der Nachhaltigkeit notwendig, hier entsprechende Konzepte auf den Weg zu...
Caritas Präsident Landau, Caritas Direktoren Beiglböck und Kehrer warnen vor Verschlechterungen für Menschen in Not durch die Mindestsicherung neu. „Eine Gesellschaft muss sich immer daran messen lassen, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht“, erinnert Caritas Präsident Michael Landau anlässlich...
Die Regierung sagt immer, Behinderte bekommen mehr? Hammer wie die REGIERUNG gegen Wien austeilt. 70 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Wien hätten Migrationshintergrund. Daran erkenne man, wofür die rot-grüne Stadtregierung stehe. Es gehe ihr nicht darum, die sozialen Probleme der eigenen...
Die Caritas wird zum Verlierer, durch den Streit mit der FPÖ. Asylindustrie es war schon 2016 ein Thema Die FPÖ streitet nicht weiter, aber handelt und zwar das Thema Asyl wird verstaatlicht. NGO wird aufgelöst. Aber wie im zib Magazin...
Knalleffekt in der FPÖ – Haimbuchner für Lehre mit Asyl Haimbuchner soll mittlerweile von Vilimsky die Leviten gelesen bekommen haben. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda weist am Samstag auf völlig widersprüchliche Positionen seitens der FPÖ in der Frage der Lehre für Asylwerber...
Sie werden Missbraucht, vor allem von den Linken Medien. Die Kronen Zeitung und oe24 sind nicht Link, oder? Jetzt setzt sich sogar Ex Landeshauptmann Pröll für die Flüchtlinge ein! Pröll bestärkt damit auch Rudi Anschober, was ihn besonders freuen könnte....
Update: „Soziale Medien wieder als Hassplattform linker Agitation missbraucht“ FPÖ-Hafenecker: „Drozda kann sich Krokodilstränen sparen“ Das ist schon ein Krieg Links gegen Rechts Der rechte Krieg gegen die “linken” Medien „Linken Asylvereinen geht es nicht vorrangig ums Helfen, sondern um...
Bezüglich FPÖ will ich aber zuerst Familie Strache zum Baby Glück gratulieren. Am 1.1. 2019 kam Hendrik auf die Welt. Und hier ein weiterer Hass im Netz. ÖGB drängt auf Papa Monat für alle. Hass-Postings gegen Strache-Baby im Standard-Forum, traurig,...
Flüchtlingsverein im Konkurs: 1,8 Mio. € Schulden! Die Betreuer waren überfordert und so hat ein Asylsuchender seine Frau solange niedertreten können, bis diese an ihren Verletzungen starb. Die Wogen gehen hoch: Die FPÖ spricht von Profit Gier der Caritas. Der...
Wird diese Aussage die ÖVP freuen? Strache im Interview der Presse: Vizekanzler Heinz-Christian Strache im “Presse”-Interview über die Proteste gegen Türkis-Blau, freiheitliche Umfärbungen, die Performance der Sozialministerin, die Gelbwesten und seinen Papamonat. Mittlerweile haben Straches ja auch wieder einen Vierbeinigen...
Kurz gegen Ausgehverbot: ÖVP – “Bring Strache zur Besinnung”! Der Standard schreibt: Regierung will klare Regeln in Flüchtlingsquartieren! Die FPÖ verlangt ja ein Ausgehverbot für Asylanten ab 20 Uhr. HC Strache: Ausgehrichtlinien gibt es auch hier: Hausregeln und eine Hausordnung...
Donig: „Von einer Regierungspartei erwarten sich die Bürgerinnen und Bürger zurecht mehr Sensibilität.“ Ohne jegliches Verständnis reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf die Schadenersatzforderung der FPÖ zur Bundespräsidentenwahl. Dieser Vorgang sei zwar vielleicht rechtlich gedeckt, jedoch nicht redlich, so Donig:...
FPÖ-Hafenecker: „Klage gegen Republik ist keine angenehme Angelegenheit, aber notwendiger und richtiger Vorgang“ Der Bundesvorstand der Freiheitlichen Partei Österreichs reichte eine Klage gegen die Republik Österreich ein, da durch die vom Verfassungsgerichtshof bestätigten Unregelmäßigkeiten und klaren Gesetzesverstöße im Rahmen der...
„Wer jetzt für die Abschaffung der Grenzkontrollen eintritt, öffnet dem Chaos Tür und Tor und lädt zu einer Wiederholung der Chaostage von 2015 ein“, meinte heute der burgenländische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ries. Dieser kritisierte das oberlehrerhafte Auftreten der NEOS mit ihrer...
Bundespräsident Van der Bellen muss zu Nazi-Vorwurf des Vorarlberger ÖGB-Chefs Stellung beziehen und ein Machtwort sprechen. „Jetzt reicht es. Eine harte inhaltliche politische Auseinandersetzung ist gut und richtig. Wenn jedoch der rote Vorarlberger ÖGB-Chef Loacker Innenminister Herbert Kickl Nazi-Methoden in...
Sozialausschuss diskutiert über Sozialversicherungsreform und weitere aktuelle Fragen. Die geplante Strukturreform bei der Sozialversicherung stand heute im Mittelpunkt einer Aussprache über aktuelle Themen im Sozialausschuss des Nationalrats. Die Opposition übte weiter massive Kritik am Vorhaben, das ihrer Meinung nach mehr...
„Mit Schieder geht ein wirklich würdiger Nachfolger des gescheiterten Kurzzeitpolitikers Kern ins Rennen um die EU-Wahl. In Sachen der Niederlagen steht er ihm als gescheiterter Bürgermeister-Kandidat und abgesetzter Klubobmann in kaum etwas nach. Ähnlich dem nun aus der Politik scheidenden...
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