justiz 1564735771
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JETZT: Heute Zack Zack Schwere Vorwürfe an den Rechtsstaat

Sonst könnten solche schrecklichen Vorwürfe bzw. mehr als Vorwürfe nicht kursieren. So sollen mehrere Männer Passanten einfach so auf der Straße niedergestochen haben und sollen nur bedingte Haftstrafen bekommen haben? Messerstecher-Anklage ist Hohn gegenüber dem Opfer Skandal-Urteil ist abzulehnen Lediglich...

Zensur
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Wie Politiker nicht nur die Meinungsfreiheit rauben

Wenn manche Charakter hätten, würden diese allein durch die viele Kritik zurücktreten. Bundespräsident Van der Bellen sagte ja: “Wenn nur der geringste Zweifel an Anstand fehlt, haben die in der Politik nichts zu tun”! Trotzdem machen gerade die weiter. Politik...

Segel 1665918503
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Freeman Austria aus dem Weltbild verschwunden

Freeman, was war es gleich? Vergessen, vor sieben Jahren berichten noch Medien darüber, jetzt vergessen. Freeman, vielleicht nennen die sich heute anders? Sie wurden auf alle Fälle sehr sehr leise. Archiv 22 Feb. 2015 Keine TV-Sendungen mehr, keine Interview, nichts...

Kampf
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Geschichten die es nicht geben dürfte.

Eines gleich vorweg, das Justizbudget wird für 2023 massivst aufgestockt. Allein über 100 Planstellen werden nachbesetzt, Staatsanwälte und Richter wird es noch viel mehr geben. Millionen fließen in die Justiz, 2023. Trotzdem gibt es immer wieder Geschichten, die es so...

Justiz
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Systemversagen in Politik und Justiz: Teil 2

Systemversagen und kaum Fehlerkultur, bzw. schnell wieder vergessen, oder Willkür und Schikanen durch Machtmissbrauch. Quelle, Zitat, ORF: Nach Prüfung des Anfangsverdachts kam die Anklagebehörde zum Schluss, dass die aktuelle Verdachtslage nicht für ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren reicht. „Die geäußerten Verdachtsmomente beruhen...

Justiz
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Systemversagen Justiz und Politik

Das sagt niemand anderes als Ministerin Raab selbst. Und was ist: Schwarz, Grüner Zwist um Justizreform, statt gemeinsame Lösungen zu finden. Zadic vs. Edtstadler: Zwist um die Justizreform. Systemversagen Justiz und Politik Justiz, frei von politischen Zwängen. Der Weg dorthin...

Justiz
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“Justiz fordert Unabhängigkeit von Politik”!

Justizreform mit Problemzone schreiben Medien: Es ist aber viel mehr. Justiz redet sich auf Politik aus, Politik auf Justiz. Update: 23. 9. 2022 SPÖ-Yildirim: „ÖVP blockiert seit 20 Jahren unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft“ Weiteres Projekt, bei dem die türkis-grüne Bundesregierung nichts weiter...

Unschuldsvermutung
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Mord nach 15 Jahren geklärt: XY gelöst

Der Fall gestern ging vielen an die Nieren. Spät abends, mehrere Schreie einer Frau, die um Hilfe ruft: Die Helfer kommen zu spät. Die Polizei kommt zu spät und Monate später wird die grausamst zugerichtete Leiche der Frau von einem...