AKTUELL
Absurdes Schal Verfahren eingestellt
Wir können uns noch an den Fall erinnern? Es war kalt, eine Frau erlaubte sich ihren Schal über ihr Gesicht zu ziehen. Und schon war die Polizei zur Stelle und verlangte von ihr 50 EURO […]
Justiz
AKTUELL
Staatsanwältin: “Beinahe perfekter Mord”!
Er hat seine Frau an deren Geburtstag von der Dach Terrasse in den Tod gestoßen! Hat aber stets deren Absicht bestritten, auch vor Gericht. Nicht alle schenkten dem Angeklagten Glauben. Doch es reichte für nur […]
AKTUELL
Die Macht bestand im gegenseitigen blockieren
Die Alte Regierung blockierte sich lange Zeit gegenseitig. Hier mehr dazu Darin bestand ihre Macht und nicht, oder kaum etwas ging für unser Land da weiter Bis es zu Neuwahlen am 15 Oktober 2017 kam, […]
AKTUELL
Richter wird verklagt
Sie lesen richtig, wie ungerecht kann es vor Gericht zugehen? Den Kindern des Arztes Herrn Dr. L reicht es vollkommen. Eine ihrer Schwestern wollte nach dem Freispruch des Vater sogar Selbstmord begehen. Es reicht! Der […]
AKTUELL
Opferrolle versus Täterrolle Teil 2
Die Liste Kurz will ja strengere Strafen für Täter. Aus rechtlichen Gründen, nur für unsere Mitglieder. Hier mehr dazu Geprügelte Mutter floh mit Baby: Beihilfe gestoppt. Sie floh mit ihrem Baby vor dem gewalttätigen Lebensgefährten […]
AKTUELL
FPÖ – Liste Kurz – Mehr Strafen im Land
Auch dafür hat sich die Mehrheit der Österreicher im Land ausgesprochen. Mindestsicherung abschaffen Armut bestrafen Aber auch Straftäter viel strenger bestrafen Reichtum fördern Kauft euch Eigentum, und geht nicht den Vermietern am Arsch auf gut […]
AKTUELL
Asylwerber mit Fußfessel ersticht 5 jährigen
Die Justiz hat wieder einen Skandal, die Leute schlagen die Hände zusammen. Da sitzt ein Asylwerber mit einer Fußfessel in einer Flüchtlingsunterkunft und ersticht einen 5 jährigen Buben. Kronen Zeitung: Jener afghanische Asylwerber, der am […]
AKTUELL
Vorwürfe nach Häftlings – Tod in Hirtenberg
Es ist ein Wahnsinn wie sehr man auf Justiz und Justizwachbeamte los gehen kann. Alle sind schuld, wird gefragt warum er ins Gefängnis kam? Wird gefragt wie es dem Beamten dabei geht, diese Arbeit ist […]
AKTUELL
Justizminister macht gegen Hasspostings mobil
5 neue Staatsanwälte, extra wegen der Hasspostings. Zur Bekämpfung der Hasspostings im Internet plant das Justizministerium die Einrichtung von fünf zusätzlichen Planstellen für Staatsanwälte. “Diese fünf neuen Sonderstaatsanwälte werden zur Bekämpfung von Hasskriminalität im allerweitesten […]
AKTUELL
FPÖ-Mann Höbart zu Sozialstunden verdonnert
So steht es in oe24. Auch im ORF TV wurde dies bereits bestätigt. Christian Höbart, FPÖ Mann zu Sozialstunden verdonnert. Grund: Urkundenfälschung! Was war geschehen, Christian Hörbart, trug jemand in die FPÖ Liste ein, der […]
AKTUELL
Sicherheitsmaßnahmen seitens des BMI in Österreich
Nach dem Amoklauf in München setzt der Minister auf erhöhte Sicherheitsmaßnahmen. Innenminister Wolfgang Sobotka hat noch in der Nacht mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann Kontakt aufgenommen:” Ich habe meinem Kollegen Herrmann meine Anteilnahme ausgedrückt. […]
AKTUELL
Gerichtsgebühren Reduktion und Präsentation außergerichtlicher Streitbeilegungsstellen
Gerichtsgebührengesetz: Seit 1. Jänner 2016 einzelne Gerichtsgebühren neu geregelt Wien – Seit 1. Jänner 2016 sind die Gebühren in Rechtsmittelverfahren außerhalb von streitigen Verfahren generell neu geregelt. So kommt es im Vergleich zur geltenden Rechtslage […]
AKTUELL
Schmiergeldaffäre Prozess gegen Klaus Liebscher Ewald Nowotny
Wem wundert das jetzt noch? Das gab es doch nie, Erfindung der Medien: Persilweis beide. Nicht schuldig. Ein Schmiergeldprozess gegen Klaus Liebscher und Ewald Nowotny der heute stattfand. Die beiden bekennen sich natürlich nicht schuldig! […]