TÜRKIS/BLAU: “Inn Zukunft kann nicht jedes Land ihre eigenen Brötchen backen, wir vereinheitlichen die Mindestsicherung”! Keiner sieht ein warum ein Oberösterreicher dies bekommt, ein Niederösterreicher oder gar Wiener jenes: Die Mindestsicherung wird vereinheitlicht. Leistung soll […]
AK zu Sozialversicherung: Vorhaben der Regierung schaden letztlich den Versicherten „Was die Regierung heute vorgestellt hat, ist unprofessionell, macht aus neun Kassen zehn, lässt letztlich Leistungskürzungen befürchten und verschleiert die Kontrolle und die Transparenz für […]
NÖGKK: Kassenfusion als „feindliche Übernahme“ – das kann nicht gut gehen! Gesetzliche Leistungsharmonisierung unverständlicherweise abgesagt „Wer glaubt eine Fusion als feindliche Übernahme zu veranstalten und dabei große Einsparungen lukrieren möchte, hat keine Ahnung von Unternehmensführung“, […]
Angstmache wie Bundeskanzler Kurz sagt: Oder doch Reale Warnung? Es wird wohl die Praxis zeigen? Enteignung der versicherten ArbeitnehmerInnen, um Wünsche der Wahlkampfspender erfüllen zu können „Der Nutzen der so genannten ‚Sozialversicherungsreform‘ für die Versicherten […]
„SPÖ-Krainer vergaloppiert sich im Konjunktivdschungel – Seriosität sieht jedenfalls anders aus“ „Während sich schon seit Wochen verschiedenste Medien an Gerüchten und Vermutungen rund um die angebliche BVT-Affäre abarbeiten, wirft der kommende Untersuchungsausschuss bereits seine Schatten […]
„Ungeheuerlich, dass sich Kurz ausgerechnet am Tag des 8. Mai-Gedenkens als Opfer stilisiert“ – Geschichtliche Wissenslücken des Kanzlers bedenklich. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher hat kein Verständnis für die jüngsten Aussagen von ÖVP-Kanzler Kurz in Sachen Köhlmeier-Rede. […]
Sicherheitsoffensive der ÖVP Wien wirkt – Bekenntnis zu Ordnung im öffentlichen Raum gefordert Die Aussagen des SPÖ-Gemeinderats Hursky zeigen die Ignoranz und Unwissenheit der rot-grünen Stadtregierung deutlich auf, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer: „Teile der SPÖ […]
„Immer mehr stellt sich heraus, dass Kurzzeitkanzler Kern nicht nur beim Wähler nicht mehr angekommen ist, sondern auch, mit seinen Genossen Schieder und Lercher im Schlepptau ,ein Oppositionsversager ist. Anders sind seine sonntagmorgendlichen Ergüsse nicht […]
Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen. Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer […]
Stephanie Krisper: „Auch das Vorgehen der Staatsanwaltschaft entbehrt immer mehr einer erkennbaren Logik.“ „Es ist einigermaßen absurd, dass der suspendierte BVT-Chef Peter Gridling von Goldgruber über sein eigenes Verfahren erfahren hat. Das ist eigentlich die […]
Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben […]
Beginnt jetzt Köpfe rollen beim AMS? Bundeskanzler Kurz: “Das AMS ist den Zuwanderern nicht gewachsen, so kann es und darf es nicht weiter gehen”! Kurz kritisiert AMS: Rollt jetzt auch Kopfs Kopf? Das schreibt die […]
“Steuersümpfe sollen erst dann von Schwarzer Liste kommen, wenn sie ihre Gesetze und Vollziehung ändern, nicht aufgrund einer Absichtserklärung” SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer kritisiert die heutige Entscheidung der EU-Finanzminister zur Schwarzen Liste mit Staaten, die Steuerbetrug […]
NEOS: BVT-Bericht des Justizministeriums kann offene Fragen nicht aufklären. Stephanie Krisper: „Es wird immer deutlicher, dass die Fäden für diese Causa im Innenministerium zusammenlaufen.“ Skeptisch reagiert NEOS-Sprecherin für Inneres, Stephanie Krisper, auf die Aussagen von […]
Schwerer Angriff auf Strache. Auch von Deutschland. Vor allem die GRÜNEN schießen hier scharf. Stellungnahme von Kurz und Kneissl gefordert Auf KURZ und seine Braut, HC wurde in Deutschland von den GRÜNEN scharf geschossen. Asyl, […]
Update: 14.1.2017: 19:20h Zuwanderungsliste stammt von SPÖ wehrt sich FPÖ! Nach der Aufregung um einen angeblichen Neubeschluss rund um eine Erweiterung der Mangelberufsliste sowie einer damit verbundenen Zuwanderung von Arbeitskräften hat sich nun die Regierung […]
Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr […]
Kaum steht die NEUE REGIERUNG gibt es auch bereits Seiten Weise Kritik daran. So schreibt die Liste Pilz in einer Aussendung: Schwarz-Blau II mit rechtsrechtem FPÖ-Personal Bilanz von Schwarz-Blau I derzeit am LG für Strafsachen […]
Der Islam ist kein Teil von Österreich. Der freiheitliche Spitzenkandidat des Burgenlandes für die Nationalratswahl und FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer zeigt sich über den verharmlosenden Umgang seitens der ÖVP mit radikal-islamischen Strömungen und deren Ablegern in […]
Strache sagte gestern schon im ORF Sommergespräch: “Ich bin nicht dafür da, den dritten als Sieger zu machen und der jenige kann sich dann Bundeskanzler nennen” Eine klare Absage an die SPÖ und ihre Spielchen […]
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