NEOS wollen Geheimdienst zur Causa Identitäre

NEOS zur Causa Identitäre: Geheimdienstausschuss muss zur Aufklärung der neuen Enthüllungen einberufen werden. Zusammenführung der Rechtsschutzbeauftragten nur im Bereich des Parlaments sinnvoll Stephanie Krisper: „Das Parlament muss erfahren, welche Informationen über Verbindungen zwischen FPÖ und […]

NEOS: “Regierung betreibt Angriff an die Freiheit”!

NEOS zu Strache: Regierung betreibt Antwort- und Verantwortungsverweigerung. Scherak: „Während wir weiter auf Aufklärung warten, geht der Schwarz-Blaue Angriff auf die Freiheit weiter.“ Verwundert reagiert der stellvertretende NEOS Klubobmann Niki Scherak auf die Aussagen von […]

Was ist WKO Leaks?

Ende 2018 nahmen die UNOS einen Zeit im Blick Artikel quasi als Vorlage für einen Wunschzettel an die WKO. Nun passiert es schon wieder: Unsere Forderungen hier und an die Opposition werden umgesetzt: NEOS/UNOS etablieren […]

NEOS: FPÖ Schadenersatzforderung nach BP-Wahl politisch und moralisch nicht tragbar

Donig: „Von einer Regierungspartei erwarten sich die Bürgerinnen und Bürger zurecht mehr Sensibilität.“ Ohne jegliches Verständnis reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf die Schadenersatzforderung der FPÖ zur Bundespräsidentenwahl. Dieser Vorgang sei zwar vielleicht rechtlich gedeckt, […]

Nehammer ad NEOS: Nein zu Staatsziel ist wirtschaftsfeindlich

NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die […]

FPÖ: „Wer jetzt für die Abschaffung der Grenzkontrollen eintritt, öffnet dem Chaos Tür und Tor“

„Wer jetzt für die Abschaffung der Grenzkontrollen eintritt, öffnet dem Chaos Tür und Tor und lädt zu einer Wiederholung der Chaostage von 2015 ein“, meinte heute der burgenländische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ries. Dieser kritisierte das oberlehrerhafte […]

NEOS – Sebastian Kurz hat zwei Gesichter

NEOS zu den zwei Gesichtern von Sebastian Kurz: Nur von einem neuen Stil zu reden, ist zu wenig. Niki Scherak: „Der Schutz der Außengrenzen ist unbestritten notwendig. Sebastian Kurz arbeitet aber nicht an Lösungen – […]

NEOS: Pensionserhöhung der Regierung belohnt frühe Pensionsantritte

Gerald Loacker: „Die heute fixierte gestaffelte Erhöhung ohne das System zu reformieren, untergräbt weiter die Finanzierbarkeit der Pensionen.“ Besorgt kommentiert NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker die heute im Ministerrat beschlossene Pensionsanpassung der Bundesregierung: „Schwarz-Blau hat den Steuerzahlerinnen […]

NEOS: ÖVP und FPÖ lassen Junge für ihr Pensions-Zuckerl zahlen

Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]

Beate Meinl-Reisinger | © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten

NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]

NEOS: Pilz soll arbeiten, nicht blockieren

Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!” Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz […]

Wie schaut es im Juli 2018 Politisch bei uns aus?

Nun gestern haben wir wieder einmal Geschichte geschrieben: Die Sozialpartnerschaft ist zu Ende gegangen. Hier noch einmal der Bericht, warum und was geschehen ist! Türkis/ Blau schaffen im Parlament die Mehrheiten. Unterstützt werden sie in […]

Beschluss der flexiblen Arbeitszeit wertet Standort Österreich auf

WKÖ-Präsident sieht Flexibilisierung als Chance für Betriebe und Mitarbeiter – auch Präzisierung bei Freiwilligkeit ist für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer hilfreich. „Der parlamentarische Beschluss über flexible Arbeitszeit stellt eine Chance sowohl für die Betriebe als auch […]

NEOS: Brücken bauen geht anders

NEOS zu Kurz im EU-Parlament: Brücken bauen geht anders. Angelika Mlinar: „Die Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, koordinierend zu wirken und die Arbeit an den Themen, ob Brexit oder Budget, voran zu treiben. Das sehe […]

Matthias Strolz wird gerade verabschiedet – Beate kommt

Die NEUE Alte, heißt Beate Meinl Reisinger Heute wird diese von den NEOS zur Neuen Partei Chefin gewählt. Matthias Strolz ist mit heute Geschichte. Er hat aber die Partei zu dem gemacht, die diese heute […]

NEOS: Spionage von BND und anderen Geheimdiensten in Österreich umgehend aufklären

Stephanie Krisper: „Es ist fraglich, ob die österreichische Regierung alles getan hat, um uns Bürger und unsere Unternehmen effektiv zu schützen. Es braucht dringend Maßnahmen!“ Die Spionage-Aktivitäten des BND nicht nur mit dem Ziel Terrorverdächtiger, […]

NEOS: Schauspiel der Liste Pilz ist kein Höhepunkt für Demokratie

Niki Scherak: „Wir werden Pilz an seine Ankündigung erinnern, selbst einen Antrag auf Aufhebung seiner Immunität stellen zu wollen.“ Die heutige Pressekonferenz der Liste Pilz werfe kein gutes Licht auf den Parlamentarismus und die Demokratie, […]

Beate Meinl Reisinger – Neue Chefin der NEOS

So jetzt ist es Fix. Kurz und Bündig. Beate Meinl Reisinger ist NEUE CHEFIN der NEOS. Alles gute auf ihrem Weg. Wir wussten, es ahnten es schon einige Tage: Und wieder hat Zeit im Blick […]

Irmgard Griss: Matthias Strolz ist ein Politiker, der immer Mensch geblieben ist

Mit Anerkennung und tiefem Respekt reagiert Allianzpartnerin Irmgard Griss auf die Ankündigung der geordneten und schrittweisen Übergabe von NEOS-Parteichef Matthias Strolz: „Mit seinem für österreichische Verhältnisse absolut ungewöhnlichen Schritt bestätigt Matthias Strolz den Eindruck, den […]

Niki Scherak: Anerkennung und Respekt für Matthias Strolz

Niki Scherak: Er könnte ebenfalls auf Matthias Strolz folgen, es ist und bleibt eben spannend. Mit Anerkennung und tiefem Respekt reagiert der Stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak auf die Ankündigung der geordneten und schrittweisen Übergabe von […]

Beate Meinl-Reisinger: Respekt und Dankbarkeit für Matthias Strolz

Beate Meinl Reisinger, die Matthias Strolz am ehesten nachfolgen soll, zollt Matthias Strolz Respekt und Dankbarkeit. Dankbarkeit und Respekt, ist sehr wichtig. “Matthias Strolz lebt auch mit diesem Schritt den neuen Stil, für den NEOS […]

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS

Matthias Strolz: Warum er zurücktritt

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein. Matthias Strolz: “Nach erfolgreichem Abschluss unserer fast siebenjährigen Startup-Phase übergebe ich für die nächste Wachstumsetappe an eine neue, frische Führung” Matthias Strolz wird […]

Was ist mit Matthias Strolz los? – Matthias Strolz tritt zurück

Um 12h gibt er eine Pressekonferenz. Ihm soll Beate Meinl Reisinger folgen. Alle vermuten er verkündigt seinen Rücktritt? Es sind aber nur Vermutungen. Keiner will mehr wissen? Nur Er persönlich, er will alle überraschen. oe24 […]

Irmgard Griss: Stellungnahme Mordfall Neusiedlersee

Irmgard Griss: Reform des Maßnahmenvollzugs ist dringend notwendig. Irmgard Griss: „Aktuelle Vorfälle werfen ein dramatisches Schlaglicht auf die Probleme im Maßnahmenvollzug. Der Justizminister darf hier nicht länger untätig bleiben.“ Besorgt reagiert Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin Irmgard […]

Salzburg will nicht mit der FPÖ

Salzburg will GRÜN und NEOS: Für die NEOS eine Prämiere. Damit sind diese in der ersten Regierung dabei. Matthias Strolz ist überglücklich. Die FPÖ ist Sauer, sehr Sauer.