Schicksal von 2019 scheint sich 2020 zu wiederholen. Update: 28.9. 2021 Besondere Dreistigkeit, ausgerechnet die wichtigste Behörde zur Bekämpfung der politischen Korruption zu attackieren. „Wohin man auch blickt, die ÖVP versucht zuzudecken und zu vertuschen. Das aktuelle Ziel ist die...
Was ist da schon wieder im Busch? Wer hat aus der letzten Krise nichts gelernt? Schauen wir noch mal was 2019 geschehen ist und wie knapp Österreich gerettet wurde. Für alle die es schon wieder vergessen haben. 2019 Österreich: Kurz...
„Heute früh hat Integrationsministerin Raab noch ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen gefordert. Dieser Idee können wir Freiheitliche natürlich viel abgewinnen, denn eine Lehrerin soll neutral und ohne religiös-politisches Statement unsere Kinder unterrichten“, erklärte der freiheitliche Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl. „Hier hat...
Österreichs Politiker und die täglichen Aufdecker von Skandalen, für die aus Medientechnischen Regeln immer die Unschuldsvermutung zu gelten hat. FPÖ – Guggenbichler: Engelbergs Forderungen sind demokratiepolitisch bedenklich Mit Unverständnis reagiert Udo Guggenbichler, Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneter und Organisator des Akademikerballs, auf die...
Die Sauberpartei, muss über 800.000 Euro an Strafe zahlen! Wem juckt es, Steuergeld ist genug da: Die ÖVP soll wegen der großen Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze im Jahr 2017 800.000 Euro Geldbuße bezahlen. Diese Entscheidung veröffentlichte der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im...
Schwarze Integrationsministerin Raab kopiert freiheitliche Forderung und will das Kopftuchverbot jetzt offenbar doch auch auf Lehrerinnen ausweiten; steirische VP lehnte entsprechende FPÖ-Anträge stets konsequent ab; Freiheitliche werden erneut Antrag als Nagelprobe einbringen. Bekanntlich hat die türkis-blaue Bundesregierung auf Initiative der...
FPÖ – Belakowitsch: Schwarz-grüne Anschlagserie in der Sozialpolitik geht mit Pflegeversicherung und Selbstbehalten weiter. Regierung beginnt Raubzug gegen Patienten und Beitragszahler. „Die schwarz-grüne Anschlagsserie in der österreichischen Sozialpolitik setzt sich offenbar fort. Nachdem die Hacklerregelung wieder abgeschafft wird und es...
„Erwarte sofortiges Bekenntnis zur Hacklerregelung!“ Laut „Kronen Zeitung“ wurde im Finanzministerium eine Milliarde Euro an zusätzlichem Budgetüberschuss „gefunden“. Eine Geschichte, die FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl so nicht nachvollziehen kann: „Es ist bemerkenswert, was Journalisten alles zu glauben und ihren Lesern...
NEOS zu Budgetüberschuss: Klarer Beweis, dass unter Kurz I die Menschen belastet, nicht entlastet wurden. Milliarde gefunden: Türkis-Grün hat eine Milliarde Euro „gefunden“ Kronen Zeitung Die Bundesregierung hat mehr finanziellen Spielraum als erwartet: Wie die „Krone“ erfahren hat, meldet der...
Während die Politiker die einer nach dem anderen auf den fettesten Gehältern sitzen und Mehrbezug ohne Grenzen zu haben scheinen. Sterben andere regelrecht an der harten Arbeit. “Arbeit war sein Leben”!steht auf so manchem Grabstein geschrieben. Und wie der Ostbahnkurti...
Ab jetzt gilt wieder die ÖVP-Niederösterreich-Doktrin: Die Bürger erfahren nur, was wir ihnen verkünden wollen. „Laut Medienberichten hat Ex-Innenminister Peschorn als letzte Amtshandlung den von mir überarbeiteten Medienerlass außer Kraft gesetzt. Damit ist künftig eine transparente Information der Bürger über...
Nach der IGGÖ-Kritik am Regierungsprogramm äußert sich Volkspartei-Integrationssprecher und jetziger Innenminister Karl Nehammer: „Die Religionsfreiheit ist wichtig und bleibt daher selbstverständlich unangetastet. Völlig klar ist aber, dass der politische Islam eine Gefahr ist.“ Aufgrund der Bedrohungen durch den immer stärker...
Kurz behält alle natürlich Monopol(y) Ministerien. Doch wer bestimmt ab nun das Spielfeld für die 4. Kraft im Staate – die Medien? Manche Oppositionelle befürchten, dass rotstichige Leitmedien nun grüner werden; Andererseits zeigen sich die Herausgeber mit den Worthülsen im...
Experimentelle Bundesregierung bringt Linksruck und gefährdet die Sicherheit. Nach dem erweiterten Bundesvorstand gestern hat heute auch der Bundeskongress der Grünen das Koalitionsabkommen mit der für sie bisher verhaßten ÖVP abgesegnet. Für Österreich und seine Bürger bedeutet das freilich nichts Gutes,...
Programmänderung: Die türkis-grüne K&K Regierung wirft Fragen auf, welche der ORF mit 2 Dokus über die beiden Parteichefs beantworten möchte. Achtung: Runder Tisch zum Thema: Außerdem: Verlängerte „ZIB 2 Spezial“ und „ZIB 2 am Sonntag“ am 4. bzw. 5. Jänner...
Lehrlingsoffensive, Landesgesundheitsagentur und Klima- und Umweltschutz-Maßnahmen. Für Jugendliche bis 25, denen der Zugang zu einer Lehrausbildung nicht möglich war, hat das Land Niederösterreich Anfang dieses Jahres eine Lehrlingsoffensive gestartet. „Seit dem Start der Lehrlingsoffensive hat Niederösterreich den höchsten Rückgang bei...
Kronen Zeitung: Jetzt ist die letzte Überraschung von Sebastian Kurz in Sachen Ministerposten durchgesickert: Die Steirerin Christine Aschbacher wird Arbeits- und Familienministerin, wie am Dienstagvormittag zu erfahren war. Damit stellen im türkisen Regierungsteam die Frauen die Mehrheit. Von den elf...
Ministerposten + könnte man hier sagen. Wie viele neue Ministerposten entstehen jetzt noch? Jetzt kommt die Europa Ministerin, natürlich ist es eine ÖVP Ministerin. Kronen Zeitung: Edtstadler wechselt als Europaministerin nach Wien. Und noch ein Name der türkis-grünen Ministerliste ist...
Marodes Innen- und Verteidigungsressort in ÖVP-Hand mit Sorge zu betrachten – Künftige Regierung soll rasch Inhalte präsentieren statt ewig an Ressortaufteilungen zu schrauben. Hier der Vorbericht: Unser Heer übernimmt eine Frau, die bis dahin mit Bundesheer nichts zu tun hatte?...
Neu und erstmalig, die ÖVP bestellt eine Integration und Migrationsministerin, also eine eigene Ministerin für Flüchtlinge kommt! Susanne Raab wird erste Integrationsministerin oe24: Die neue Bundesregierung schafft ein eigenes Integrationsministerium, das von der ÖVP besetzt wird. Die Oberösterreicherin Susanne Raab,...
Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda wirft die heute bekannt gegebene Postenbesetzung in der Wiener Staatsoper durch den Kulturminister Schallenberg sehr viele Fragen auf. Schallenberg will die niederösterreichische ÖVP-Wirtschafts- und Sportlandesrätin Petra Bohuslav zur kaufmännischen Direktorin der Staatsoper machen. „Die SPÖ wird...
Ist hier ein erster Konflikt, zwischen der NÖ ÖVP und den Grünen zu erkennen? Grüne NÖ decken auf – Auftragsvergaben Waldviertelautobahn kostenintensiv und undurchsichtig Bzw. ein weiterer Konflikt, ÖVP Grüne, die Sache mit den Müll ist ja auch für die...
Karl Nehammer war unter anderem Berufssoldat! Berufsoldat, Einjährig Freiwilliger mit anschließender Weiterverpflichtung, Österreichisches Bundesheer 4/1993–4/1996 Bildungsweg: Universitätslehrgang Politische Kommunikation (MSc) Donauuniversität Krems 2014–12/2014 Kommunikations-Trainerausbildung Managementinstitut der Industrie im Auftrag BMLV Wien (Zusatzausbilungen im Bereich Kommunikation und Kampagne durch berufliche Praxis)...
Doch heimliche Gespräche? Die NEOS wissen scheinbar mehr! Swatek: „Wir werden die Neuauflage der alten Koalition kritisch-konstruktiv beobachten – und fordern Transparenz. Die Geheimniskrämerei ist nicht im Sinne der Bürger_innen.“ Wenig überrascht zeigt sich NEOS-Landessprecher Niko Swatek über den Beginn...
SPÖ und ÖVP: “Es lief ab, es war ein normaler Vorgang und scheint es bis heute zu sein. Parteipolitische Postenbesetzungen in staatlichen Unternehmen waren im Österreich der Nachkriegszeit tief verwurzelt – und sind es auch heute noch. Wie Regierungsparteien systematisch...
Die ÖVP wird lachen wie nie. Die FPÖ wird sich blau ärgern. Die SPÖ vielleicht gar nicht mehr da sein. Die SPÖ kriegt überall ihre Watschen. Hat der FPÖ Mitarbeiter, 3000 Euro Taschengeld pro Tag laut Medienberichten bekommen. Hat der...
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