Coronavirus 1604869466
AKTUELL

SPÖ: Lockdown hätte verhindert werden können

Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese...

flüchtlinge 1454233882
AKTUELL

NEOS greifen GRÜNE an wegen Stimmen mit ÖVP

Koalitionsräson kann nie wichtiger sein als Menschenleben. Stephanie Krisper: „Für die Kinder in Moria macht es keinen Unterschied, ob die ÖVP mit der FPÖ oder mit den Grünen regiert. Das ist beschämend.“ Stephanie Krisper: Grüne stimmen nicht nur mit ÖVP,...

Statement zu Grenzsicherungsmaßnahmen
AKTUELL

Burgenland: FPÖ und ÖVP wollen Neuwahlen

Kommen bald Neuwahlen ins Burgenland? Das Foto ist aus dem Archiv, und jeder kann sich seine eigenen Gedanken machen. Nach Kern, wurde nicht wirklich etwas besser, für die SPÖ und unser Land. Update: Rendi Wagner, Nachfolgerin von Kern, kommt jetzt...

Skandal
AKTUELL

FPÖ – Hafenecker: Sobotka traf Wirecard-Manager Marsalek 2017 in Moskau

Statt U-Ausschuss-Vorsitz auf Betriebsbesuch in Deutschland – Sobotka muss das Amt jetzt endgültig abgeben. Für den freiheitlichen Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, ist das Maß der Befangenheit bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nun übervoll, was den U-Ausschuss-Vorsitz betrifft. „Gestern...

bank 1449324578
AKTUELL

ÖVP: Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken?

Nach Angriffen auf WKStA in der Causa Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken? Alle Verknüpfungen zwischen Bank, Land und Politik müssen transparent offengelegt werden – Forderungen an Staatsanwaltschaft sind für Politiker unredlich. „Nach seinen Angriffen auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft...

News
AKTUELL

NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

Heidi Horten wurde für die Gewinnung, laut oe24 gewonnen, von der Förderung für Corona Impfstoff. Hier die öffentliche Stellungnahme. Denn sie sei mit der Verwaltung ihrer Kunstsammlung, sowie der Förderung der medizinischen Forschung, darunter die Entwicklung eines Corona-Impfstoffes, schwer beschäftigt....

News
AKTUELL

Kickl zu Demo-Ausschreitungen: Fragwürdiges Doppelspiel der ÖVP

Hilferuf an türkischen Botschafter bedeutet Verlust jeglicher Selbstachtung. Nach den brutalen Demo-Ausschreitungen in Wien-Favoriten wurde der türkische Botschafter ins Außenministerium eingeladen. „Die ÖVP bittet den türkischen Botschafter, der vor kurzem noch über unser Weihnachtsfest gelästert hat, um Hilfe. Das ist...

mobbing 1440408338
AKTUELL

NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

Helmut Brandstätter: „Die ständigen Attacken gegen Stephanie Krisper zeigen nur, wie gut unterwegs sie ist. Krisper macht die ÖVP sehr nervös.“ „Die ÖVP soll die Hetzkampagne gegen Stephanie Krisper sofort einstellen“, sagt Helmut Brandstätter, NEOS-Mitglied im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, nachdem ÖVP-Fraktionsführer Gerstl...

Casino 1567681483
AKTUELL

Sie kommen durch: Doch die Nerven sollten sie behalten

  Kurz im Ausschuss: „Mir platzt gleich der Kragen!“ Die mit Spannung erwartete Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einmal mehr für Emotionen gesorgt. So kam es zuerst zu einer Diskussion, ob Kurz seinen Kalender an den...

strafe 1443007209
AKTUELL

ÖVP: Gratisparteilokal hatte angeblich Konsequenzen

Der ÖVP wurden gratis Parteilokale zur Verfügung gestellt. Nun soll dies Konsequenzen gehabt haben! Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt 4.000 Euro Strafe für ÖVP wegen Gratis-Parteilokal Räume im Schloss Wolkersdorf waren von der Gemeinde dem ÖVP-Seniorenbund gratis zur Verfügung...