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Demokratie schützen! Februargedenken 1934

Demokratie schützen, heute haben wir alles andere als Demokratie. Es kam so weit, Bruder schoss auf Bruder, das war Mitte 1930. Österreich geht es heute schlechter als im zweiten Weltkrieg! Gestern bei pro und contra, allein was das online Kaufhaus...

Coronavirus 1604869466
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SPÖ: Lockdown hätte verhindert werden können

Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese...

flüchtlinge 1454233882
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NEOS greifen GRÜNE an wegen Stimmen mit ÖVP

Koalitionsräson kann nie wichtiger sein als Menschenleben. Stephanie Krisper: „Für die Kinder in Moria macht es keinen Unterschied, ob die ÖVP mit der FPÖ oder mit den Grünen regiert. Das ist beschämend.“ Stephanie Krisper: Grüne stimmen nicht nur mit ÖVP,...

Statement zu Grenzsicherungsmaßnahmen
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Burgenland: FPÖ und ÖVP wollen Neuwahlen

Kommen bald Neuwahlen ins Burgenland? Das Foto ist aus dem Archiv, und jeder kann sich seine eigenen Gedanken machen. Nach Kern, wurde nicht wirklich etwas besser, für die SPÖ und unser Land. Update: Rendi Wagner, Nachfolgerin von Kern, kommt jetzt...

Skandal
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FPÖ – Hafenecker: Sobotka traf Wirecard-Manager Marsalek 2017 in Moskau

Statt U-Ausschuss-Vorsitz auf Betriebsbesuch in Deutschland – Sobotka muss das Amt jetzt endgültig abgeben. Für den freiheitlichen Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, ist das Maß der Befangenheit bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nun übervoll, was den U-Ausschuss-Vorsitz betrifft. „Gestern...

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ÖVP: Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken?

Nach Angriffen auf WKStA in der Causa Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken? Alle Verknüpfungen zwischen Bank, Land und Politik müssen transparent offengelegt werden – Forderungen an Staatsanwaltschaft sind für Politiker unredlich. „Nach seinen Angriffen auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft...

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NEOS zu Gerstl: Unfassbare Hetzkampagne der Volkspartei

Heidi Horten wurde für die Gewinnung, laut oe24 gewonnen, von der Förderung für Corona Impfstoff. Hier die öffentliche Stellungnahme. Denn sie sei mit der Verwaltung ihrer Kunstsammlung, sowie der Förderung der medizinischen Forschung, darunter die Entwicklung eines Corona-Impfstoffes, schwer beschäftigt....