VfGH sprach Machtwort: Handy von Kurz darf nicht angerührt werden

Finger weg vom Handy von Kurz und Co. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Kanzleramt liefert E-Mails, aber Handy bleibt tabu. Lange wurde darum gestritten, nun hat der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort gesprochen: Das Kanzleramt muss dem Ibiza-U-Ausschuss […]

Die SPÖ hat es Jahre vergeigt

Die SPÖ hat erst einen Kurz möglich gemacht. Die Leute waren und sind von dieser SPÖ weiter sehr enttäuscht. Und bei den Umfragen schneidet die SPÖ immer noch sehr schlecht ab. Wöginger zur Opposition: Halten […]

Berufsausbildung Friseur vor dem aus?

Friseur gehört wohl bald zu den Berufen, die es nicht mehr geben wird, oder sehr eingeschränkt. Auf jeden Fall steht diese Ausbildung wohl vor dem aus und zählt zu den Mangelberufen, wie viele andere, was […]

„Versuch von Kurz, türkis-grünen Gesetzespfusch der Opposition anzulasten, ist neuer Tiefpunkt

Deutsch fordert von Regierung Sachpolitik statt Parteitaktik: „Infektionszahlen sind entscheidend und nicht Daumen rauf oder runter von Kurz“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortet mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Thema Testen und Lockdown „Kindsweglegung und […]

6500 Unternehmer zahlungsunfähig – Lockdown bis Ende Jänner

So schaut es aus: Unternehmer können nicht mehr zahlen. Die Schulden erhöhen sich täglich. Fakt: Licht aus und es bleibt so. Eisige Zeiten. Zulieferer sind ebenso betroffen, wie Arbeiter und angestellte. Über 500. 000 Arbeitslose, […]

Schwarz-Grün hat Österreich in die „Diktokratie“ geführt

2021: Statt Demokratie, regiert die Diktatur in Österreich. Bundesregierung schikaniert die Bevölkerung für das eigene Versagen – mit „Freitesten“ wurde Grenze endgültig überschritten „Die schwarz-grüne Bundesregierung hat den Bogen endgültig überspannt. Der gestern angekündigte dritte […]

Schwarz-Grün bringt unser Land um! So die Opposition

Dritter Lockdown fernab jeder wissenschaftlicher Grundlage bedeutet den Todesstoß für die heimische Wirtschaft Laut diverser übereinstimmender Medienberichte wird die Bundesregierung heute im Lauf des Tages einen dritten harten Lockdown bekannt geben. Er soll ab Weihnachten […]

Der Wirbel ist groß – viele sind wirtschaftlich am Ende

Hilfe für diese ehemals fleißigen Menschen, ist weit entfernt. Und viele werden zusätzlich durch die BÜROKRATIE fertig gemacht! Historisches Budgetdefizit durch Pandemie Von Historischen, wirtschaftlichen Absturz wird bereits gesprochen! Die Auswirkungen noch nicht abschätzbar. Keiner […]

Entfall der Wirkungen des Epidemiegesetzes stürzt alle in den Abgrund

Spenden werden von der Opposition als weitere Farce und Hohn Werbung für Regierung gesehen. Erst der Fall des Epidemiegesetzes machte es möglich, dass wirklich viele Unternehmer, sterben werden. Matznetter bedauert die Haltung von WKO-Präsident Mahrer […]

Millionenverluste, wenn nicht Milliarden für die Wirtschaft

Ihr wisst ja, mit den Zahlen ist die Regierung nicht so genau, aus Millionen werden schnell mal Milliarden. War nicht einmal so. So jetzt hat die Wirtschaft – Tourismus so große Verluste und sie werden […]

Justizministerin Zadic „glänzt“ mit zu hinterfragender Anfragebeantwortung

Die Opposition gibt nicht auf, auch nicht die FPÖ Mittlerweile geht es sogar so weit: Millionenklage gegen ein Medien Unternehmen Zadic macht Ex-Minister Hofer zu Verdächtigem – WKStA widerspricht Der Amtsantritt von Neo-Justizministerin Alma Zadic […]

Die EU will uns zum Lückenbüßer für die Briten machen – Kurz wehrt sich

Kurz wehrt sich, trifft sich heute sogar mit Merkel. Kurz droht mit Veto gegen EU-Finanzrahmen Fronten verhärtet Am 20. Februar findet ein EU-Sondergipfel zum Finanzrahmen 2021 bis 2027 in Brüssel statt. Die Fronten innerhalb der […]

2020 Das Leben wird für Herrn und Frau Österreicher spürbar teurer

Urlaube wird sich so mancher noch schwerer leisten können. Lebensmittel, Strom, Auto, Wohnen; für dies alles wird Herr und Frau Österreicher mindestens um 25% mehr zahlen müssen. Die Freizeit, ist hier noch nicht eingerechnet. Die […]

Kommt der richtige Wirbel erst, wenn die Regierung steht?

Türkis/ Grün startet vielleicht morgen schon! Doch damit, ist noch lange nicht Frieden in Österreich. Geht dann erst der Streit erst richtig los? Vor allem der FPÖ ist ja Türkis/ Grün, ein Dorn im Auge. […]

Heinz Christian Strache und Kickl verklagen Kurz

Falsche Behauptungen von Kurz in TV-Diskussion. Hier mehr dazu: Rückblick Am Ende sah es dann ganz anders aus: Türkis/ Blau kam. Kurz als Kanzler und Strache als sein Vize. So will Türkis/ Blau Österreich verändern? […]

Schadet der Wirtschaft und somit auch der Umwelt

Was jetzt los ist mit den Fake Meldungen von GRÜNEN, JETZT und anderem die auf den “Umweltzug” aufspringen, birgt größere Gefahren für uns alle, als es nützt, so ein besorgter Unternehmer. !Die Grünen sind vom […]

Kurz: Auf Linie mit FPÖ – EU Verfassung neu

Kurz schwenkt auf der Linie mit der FPÖ. Dies ist mittlerweile der gesamten Opposition klar. Deshalb will Kurz nicht nur eine Neue EU Verfassung. Den wie er sagt, wirkt die EU, selbstverliebt, träge und satt. […]

Kern – Sein Rücktritt fix – Die Stelle bei Gazprom scheinbar auch

Was sollen wir noch von diesen Politikern halten? Was kann man Kern noch glauben? Jetzt will er nach Brüssel? Doch 2019, im Mai soll Schluss sein? Andere sprechen davon: Er hätte schon einen Job bei […]

FPÖ: Justizsprecher vergleicht die Opposition gegen Kickl als Schauspiel

FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der […]

FPÖ: „Wie dumm dürfen Oppositionspolitiker sein?“

„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an […]

BMI weist Vorwürfe der Opposition auf schärfste zurück

BMI weist Vorwurf der Sabotage des BVT-U-Ausschusses und des Zurückhaltens von Akten strikt von sich. Keine Weisung an den Wiener Polizeipräsidenten bezüglich Befragung von EGS-Beamten Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz von SPÖ, NEOS und Liste […]

Krainer fordert Rücktritt von Kickl

Update: Sondersitzung der Opposition BVT-Sondersitzung: Opposition gemeinsam gegen Kickl Krainer fordert Rücktritt von Kickl – BVT wegen Innenminister “blind und taub” SPÖ, Neos und Liste Pilz werfen Innenminister massive Gefährdung der Sicherheit vor Vor der […]

FPÖ: „Müssen der SPÖ-ÖVP-Regierung Respekt vor Oppositionsrechten beibringen“

FPÖ beantragt Sondersitzung des Landtages zu Kontrollrechten der Opposition – LAbg. Trettenbrein: Land muss Förderung für 24-Stunden-Betreuung verdoppeln. „Die SPÖ-ÖVP-Landesregierung hat keinen Respekt vor den Kontrollrechten der Opposition. Ihre Mitglieder, LHStv. Schaunig-Kandut, LR Sara Schaar […]

NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein | © NEOS

Opposition so schwach wie nie in der Geschichte

Matthias Strolz: “Ich war nie ein Sesselkleber, andere sind es, schauen sie einmal bei der SPÖ mehr sage ich nicht dazu”! Die Opposition sei durch die Sesselkleber vor allem in der SPÖ so schwach wie […]

Budget: Opposition mehr als unzufrieden

Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – […]