Rendi Wagner will ihre Feinde aus den eigenen Reihen loswerdenen

Rendi-Wagner: „Diese Gruppe tut SPÖ nicht gut“. „Jetzt gibt es offensichtlich ein paar Wenige in der SPÖ, die ihr politisches Handeln so auslegen, dass es eher destruktiv ist“, sagte Rendi-Wagner. Die „gute Nachricht“ sie aber, […]

Datenleck – SPÖ-Datenschutzsprecher Drobits fordert Sitzung des Datenschutzrates

SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon […]

Ausverkauf Österreich – Massenarbeitslosigkeit

Das sind nicht nur Auswirkungen durch Corona, sondern ein Versagen der Politik und ihrer Bürokratie. Ausverkauf Österreich, wir haben immer schon gewarnt! Hat man unser Österreich schon verkauft? Österreichs Wirte am Ende. Sozial schwache am […]

Österreicher: Fleißiges – Arbeitssames Volk

Wie die Bienen arbeiten viele wieder in ihren Waben. Endlich wieder in den Baumarkt, zum Burger Essen, Möbel, Kleidung: Ja, da schaut man, wie wichtig dies denen Österreichern ist und wie sehr diese diesen Zustand […]

Leichtfried: „Ischgl-Desaster darf sich nicht wiederholen!“

Auf welchen Grundlagen werden Entscheidungen von Regierung getroffen? Der Vorstoß von Tourismusministerin Köstinger, die Grenzen zu Deutschland für Urlauber zu öffnen, wirft für den stellvertretenden SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried viele Fragen auf: „Wenn wir die Grenzen […]

Leichtfried kritisiert schlampigen Umgang des Kanzlers mit Verfassungsbedenken

Niemand steht über dem Gesetz Irritiert zeigt sich der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried über die Aussagen des Kanzlers, angesprochen auf die Kritik, dass manche Gesetze nicht verfassungskonform wären. „Es ist beunruhigend, wenn ein Chef einer […]

Arbeitsplätze sichern und rasch helfen mit Corona-Kurzarbeit

FAQs zur neuen Corona-Kurzarbeit „Um möglichst viele Arbeitsplätze sichern zu können, haben wir im Corona-Maßnahmenmix bis zu 400 Millionen Euro zusätzlich die Corona-Kurzarbeit vorgesehen. Wir ermöglichen mit dieser Gesetzesänderung, dass ab nächster Woche mit der […]

Coronavirus – Rendi-Wagner: Schutzschirm für Arbeitsplätze und Unternehmen notwendig

“Gemeinsam handeln, um soziale und wirtschaftliche Folgen abzufedern” SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont heute, Samstag, die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens, um Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu unterstützen: “Die Maßnahmen, die getroffen wurden, um soziale Kontakte […]

Deutsch zu ÖVP-Schredder-Affäre

„Kein Wunder, dass keine schwarzen Schafe zu finden sind, wenn Schwarze gegen Schwarze ermitteln“ „Hat ÖVP versucht, Einfluss auf Ermittlungen zu nehmen?“ – Schwarzes Netzwerk ungeniert am Werk: ÖVP will Medien, Justiz und Ermittlungsbehörde an […]

Kurz: In der ORF Pressestunde war er noch zielsicherer

Tirol, Barkeeper, steckte 24 Personen mit Coronavirus an. Können wir heute in den Medien lesen. Es wird Einschränkungen geben, so Kurz in der Pressestunde. Hier ein Bericht dazu Mittlerweile schreiben wir von 157 Fällen, darunter […]

Schroll: NEOS und FPÖ wollen ArbeitnehmerInnen 532 Millionen Euro pro Jahr nehmen

„Dass die FPÖ nie wirklich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingetreten ist, ist nichts Neues. Dass sie nicht einmal mehr so tut als ob, ist allerdings neu“, stellt SPÖ-Abgeordneter Alois Schroll angesichts des Abstimmungsverhaltens der FPÖ […]

Steuern auf kleine und mittlere Einkommen rasch und spürbar zu senken

Rendi-Wagner und Wimmer: ersten 1.700 Euro steuerfrei, Mietensteuer abschaffen, gerechte Pendlerpauschale – Regierungspläne „Mini-Reform“: „Keine Spur von Fairness“ SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und FSG-Vorsitzender, SPÖ-Nationalratsabgeordneter Rainer Wimmer haben heute, Dienstag, im „Roten Foyer“ den SPÖ-Plan […]

SPÖ: Thema Justiz der Streit geht in die nächste Runde

Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“ Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“ Als „billiges Ablenkungsspektakel“ bezeichnet der erste stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried den heutigen Justiz-Termin […]

Wenn die Justiz Leben zerstört – Skandal Justiz (Mafiamethoden)

Nicht nur lange Verhandlungzeit. Unfreundlichkeit, Vorverurteilung und vieles mehr. Kosten, für unschuldige. Es ist ein einziger Skandal, der sich hier oft entwickelt. Zeigt nicht nur die Sendung am Schauplatz auf! Was aber ein ganz großer […]

SPÖ sieht richtige Richtung – es geht doch

Wenn beide wollen, kann auch einiges da weiter gehen. Siehe dieser Bericht: Polizei-Aufstockung: SPÖ ortet „richtige Richtung“ Eine „richtige Richtung“ hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch der von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Polizei-Aufstockung konstatiert. Die Regierung […]

SPÖ: ÖVP-PR-Maschinerie mit erneutem Angriff auf Unabhängigkeit der Justiz

Zettel aus 1997 durchschaubares Ablenkungsmanöver – ÖVP diskreditiert damit RichterInnen und StaatsanwältInnen in ganz Österreich. Es gibt eine Stellungnahme der ÖVP Gerstl zu Medienberichte über vermeintliche SPÖ-Unterwanderung der Justiz: Gehört umgehend aufgeklärt In den heutigen […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

Burgenland: Aus für die FPÖ – SPÖ will allein

Doskozil, macht eine Alleinregierung. Er sagt: “Der SPÖ wurde das Vertrauen ausgesprochen, keiner anderen Partei”! Das schreibt die Kronen Zeitung: Doskozil: Alleinregierung mit zwei Posten weniger Heute gab es diesbezüglich den ersten Wechsel bei der […]

elga - die Elektronische Gesundheitsakte | © zib

Kurz-Schmäh von Patientenmilliarde wird zu Schuldendesaster

„Der Schmäh von Kurz – versprochen hat er eine Patientenmilliarde und gleich gute Leistungen für alle – führt in Wahrheit zu einer Kostenexplosion bei der Kassenfusion“, so SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher zum Bericht in den heutigen […]

Ausbeuten der Menschen – wie ist dies mit den Menschenrechten vereinbar?

Während die Politiker die einer nach dem anderen auf den fettesten Gehältern sitzen und Mehrbezug ohne Grenzen zu haben scheinen. Sterben andere regelrecht an der harten Arbeit. “Arbeit war sein Leben”!steht auf so manchem Grabstein […]

SPÖ: Türkis-grünes Wagnis zulasten des sozialen Ausgleichs

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sagt zum heutigen Beschluss des Regierungsprogramms und des Personalpakets durch die grünen Delegierten bei ihrem Bundeskongress: “Jetzt gibt es Klarheit. Die grünen Delegierten haben einem ÖVP-Regierungsprogramm mit grüner Tarnfarbe zugestimmt. Leuchtturmprojekte für […]

MOAH-Grenzwerte in Säuglingsanfangsnahrung

MOAH-Grenzwerte in Säuglingsanfangsnahrung – Vogl: Künftige Regierung ist gefordert, rasch Maßnahmen zu setzen. Laut Konsumentenschutzministerium bisher keine Grenzwerte für Mineralölrückstände. Markus Vogl, SPÖ-Bereichssprecher für KonsumentInnenschutz und Lebensmittelsicherheit, hat eine parlamentarische Anfrage zur Lebensmittelsicherheit an das […]

NEOS: SPÖ ist aus dem vorigen Jahrhundert

NEOS zu Katzian: Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen Österreich nicht weiter. Loacker: „Anstatt auf Arbeitszeitverkürzung zu setzen, müssen wir die Bildung, Ausbildung und Weiterbildung allen anderen Themen voranstellen.“ „Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen […]

Die SPÖ löste erst freies Spiel der Kräfte aus

Wir erinnern uns. Am Anfang war der Ibiza Skandal: Wobei schon alles 2017 den Anfang genommen hat. Alles in unseren Archivberichten nach zu lesen. Als Österreich dem Atem anhielt, Kurz muss als Bundeskanzler gehen. Die […]

Drozda: ÖVP-Postenbesetzung in Staatsoper wird parlamentarisches Nachspiel haben

Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda wirft die heute bekannt gegebene Postenbesetzung in der Wiener Staatsoper durch den Kulturminister Schallenberg sehr viele Fragen auf. Schallenberg will die niederösterreichische ÖVP-Wirtschafts- und Sportlandesrätin Petra Bohuslav zur kaufmännischen Direktorin der […]

ÖSTERREICH: SPÖ-Spitze prüft nach “Lauschangriff” rechtliche Schritte

Ich selbst habe mir heute ein Bild von der ZIB 2 gemacht. Auftritt Rendi Wagner und Moderator: Ich bin aus dem Staunen nicht heraus gekommen, rechtlich oder nicht, doch ich danke dem ORF das dieser, […]