ÖVP
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ÖVP hält SPÖ wieder Falschinformationen vor

Nehammer: Nächste Welle der Verunsicherung und Falschinformation durch die SPÖ. VP-Generalsekretär Karl Nehammer kritisiert die Verunsicherungs-Kampagne der SPÖ scharf. “Wir sehen das nächste rote Schauermärchen. Nach den falschen Aussagen zum generellen 12-Stunden-Tag, den Krankenhausschließungen und […]

SPÖ
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Ist die SPÖ immer verzweifelter?

Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, […]

SPÖ
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SPÖ wirft Regierung Verschwendung vor

Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei […]

SPÖ
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SPÖ: Schwarz Blau als Gesundheitsbremse

Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher […]

Feuer
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FPÖ: Kern soll endlich aufhören zu zündeln

Dass die SPÖ nicht mehr Regierungsverantwortung trägt, ist ein Segen für Österreich. Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Mag. Johann Gudenus appellierte heute an SPÖ-Parteichef Kern, mit dem Zündeln endlich aufzuhören. „Offenbar ist es für Kern noch […]

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FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten […]

News
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FPÖ: „SPÖ will Klassenkampf anheizen“

„Klassenkämpferische Töne gehören ins 19. Jahrhundert“ „Die SPÖ ist anscheinend der Auffassung, dass ohne sie keine Sozialpolitik gemacht werden kann. Das Gegenteil ist aber der Fall“, so der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Dr. Walter Rosenkranz […]