Steirische SPÖ-BundesrätInnen: „Mit Abschaffung von Betriebskrankenkassen werden zehntausende ArbeitnehmerInnen verraten“ „Die Betriebskrankenkassen haben Monarchie, zwei Weltkriege und den Wiederaufbau Österreichs überstanden und überlebt. Es musste die Ibiza-Koalition kommen, um diese Erfolgsgeschichte zu zerstören“, so die steirischen SPÖ-Bundesräte Martin Weber und...
SPÖ und Grüne haben im Bundesrat die von ÖVP, FPÖ und NEOS gewünschte Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zu Fall gebracht. Die roten und grünen Bundesräte verweigerten dem Plan wie angekündigt ihre Zustimmung, womit die im Bundesrat notwendige Verfassungsmehrheit...
SPÖ-Bezirksvorsteher-Stv. Mader missbraucht Volkshilfe-Ressourcen für Partei – SPÖ Wien behandelt Stadt seit Jahrzehnten wie ihr Eigentum. „Den Unterschied zwischen öffentlichen Geldern, privaten Geldern und Parteikassen hat die SPÖ noch nie verstanden“, unterstreicht Klubobfrau Elisabeth Olischar und erinnert an Vereinskonstruktionen, mit...
Sozialversicherung – Schumann: „Hoffe, dass VfGH Klarheit in den ÖVP-FPÖ-Pfusch bringt“ Ab heute prüft der Verfassungsgerichtshof, ob die türkis-blaue Zerschlagung der Krankenkassen dem Verfassungsrecht widerspricht. „Die SPÖ-Bundesratsfraktion hat im März einen Antrag auf Prüfung des Gesetzes durch den VfGH eingebracht....
Insgesamt sollen die beiden Wiener bei bet-at-home 1150 Euro auf vorgezogene Neuwahlen gesetzt haben, berichtet Ö1. Laut dem Rechtsanwalt der beiden Männer setzte das Duo allerdings nicht die gesamte Summe auf das Jahr 2019, sondern verteilte den Betrag auf mehrere...
In der SPÖ spitzt es sich immer mehr zu! Es fängt damit an: Einige wollen einen kompletten Neustart in der SPÖ. Also die Partei auflösen und neu gründen Andere sehen Julia Herr im Nationalrat, gefällt auch nicht allen: Andere wollen...
Pamela Rendi-Wagner dankt Thomas Drozda für Engagement und Vertrauen. Thomas Drozda hat mich heute Vormittag über seine persönliche Entscheidung informiert, sich als SPÖ-Bundesgeschäftsführer zurückzuziehen. Diese Entscheidung habe ich mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Ich möchte mich bei Thomas Drozda an...
Vor allem die Gesundheit ist in großer Gefahr, eine Soziale Partei ist aufgerufen endlich zu handeln, und zwar durch Taten nicht nur durch Worte. Rendi Wagner, wird als die Millionärin beschrieben. Eine Millionärin, die, die Welt retten will! Wie sie...
Pam, wie sie von ihren Anhängern und Freunden gerufen wird. Will ja 1700 EURO netto für die fleißigen Österreicher. Kronen Zeitung: Am Sonntag wird ein neuer Nationalrat gewählt. Höchste Zeit, die letzten Fragen zu klären – und zwar die der...
Wie Landeshauptmann Doskozil bekannt gibt. Muss er sich einer Stimmbandoperation entziehen. oe24: Hans Peter Doskozil wird dadurch zwei Wochen keine offiziellen Termine wahrnehmen. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) wird im Oktober erneut an den Stimmbändern operiert. Das teilte er am...
Bei der Abstimmung über den JETZT-Antrag zum Verbot der Identitären rechneten alle mit einer breiten Mehrheit gegen die FPÖ. Als aber abgestimmt wurde, blieb neben der FPÖ auch die SPÖ sitzen. Sozialdemokraten haben heute das Verbot der Identitären im Parlament...
Soziale Kälte ist ganz schlecht für die Menschlichkeit und ihr Zusammenleben. Das beweist sich immer wieder. Abwertung, Respektlosigkeit, ein wunder Punkt der alle trifft. Drozda zu ORF-Pressestunden: SPÖ und Rendi-Wagner stehen für Menschlichkeit – ÖVP zeigt soziale Kälte und Gleichgültigkeit...
Rückkehrverbot für KURZ Geht es nach dem Abgeordneten Alfred Noll, sollten Minister nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum nicht mehr in ihre alten Funktionen zurückkehren können. Alle Wahlplakate von Kurz könnten ab morgen ungültig sein. Kurz darf laut JETZT nicht mehr Kanzler...
SWV Matznetter erfreut über SPÖ Wirtschaftsprogramm mit Fokus auf heimische Betriebe. Der Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, Christoph Matznetter, zeigt sich erfreut über das heute präsentierte Wahlprogramm der SPÖ: „Die SPÖ und ihre Spitzenkandidatin Dr.in Pamela Rendi-Wagner stehen zu 100% hinter...
Stöger: Flächendeckende LKW-Maut ist eine treffsichere CO2-Steuer. SPÖ-Verkehrssprecher weist Kritik von Wirtschaftskammer zurück – Linienbusse müssen keine Maut zahlen. SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger weist die Kritik der Wirtschaftskammer an einer flächendeckenden LKW-Maut zurück. Er betont, dass eine Ausweitung der LKW-Maut von...
Pflegende Angehörige brauchen mehr als einen „Daheim-Bonus“ „Weil es 2050 in Österreich ca. 750.000 zu pflegende Menschen geben wird, müssen wir hier Verantwortung übernehmen und Pflegesicherheit schaffen. Mit dem SPÖ-Konzept ist dies garantiert. Denn pflegende Angehörige brauchen mehr als einen...
Jeder kann von heute auf morgen schwerst pflegebedürftig werden. Leider! Was dann? Viele Menschen sind zu Recht überfordert, die Trauer überwiegt. Rationales Denken fällt schwer. Was gesagt wird, kann man nur wie durch einen Nebel aufnehmen. Die Kraft lässt nach,...
Die VertreterInnen der Jungen Generation (JG) in der SPÖ NÖ und die JG-Bundesvorsitzende kritisieren die Sozialhilfe in NÖ, die Alleinerziehende und Kinder in die Armutsfalle treibt. „Niederösterreich ist offenbar das Versuchslabor für die ehemalige konservative Regierung gewesen – nämlich dann,...
Wie doch die Fäden zusammenlaufen. Rendi Wagner ist mit einem Israelischen Botschafter verheiratet und hat mit diesen zwei Töchter. Quelle Wikipedia: Hier schließt sich auch der Kreis zu Drozda: Interessant, Interessant. Pamela Rendi-Wagner ist mit dem ehemaligen österreichischen Botschafter in...
Tatsächlich Regiert die FPÖ mit, schwindet der Einfluss der Sozialpartner. Kollektivverträge Sozialversicherung 40 Stundenwoche Mindestlohn Ausbildungsgarantie Ist die SPÖ nicht in der Regierung, können all diese Themen und nicht mehr, nicht nur nicht blockiert werden. Sondern übergangen, übersprungen. Keine Diskussion...
Servus TV bürgt für Qualität. Herrn Fleischhacker großes Lob. Kurz war Gast und meinte: “Wirklich absurd finde ich nicht unsere Wahlkampfausgaben. Sondern, SPÖ, NEOS, FPÖ bekommen 20 Millionen im Jahr, einfach so. Das alles geht zu Lasten der Steuerzahler. Hier...
SPÖ stellte 40 Jahre lang den Kanzler Hernach folgte jedenfalls wieder eine lange Periode in Rot-Schwarz: Von 2006 bis 2017 regierte elf Jahre lang die SPÖ mit der ÖVP in der Rolle des Juniorpartners. Insgesamt haben die Roten beim Regieren...
Auf alle Fälle müssen die Parteien ihre Kassen wieder auffüllen. Zig Millionen. Die Bevölkerung wird im Regen stehen gelassen. Streiterein, Belastungen fürs Volk, so war es immer. Einige schwarze Schafe werden nicht wählen gehen, wird aber dadurch auch nicht besser....
Die Menschen vergessen so schnell. Doch es gab lange eine SPÖ/ ÖVP Regierung. Was haben die gemacht? Was hat es für die Bevölkerung gebracht? SPÖ: ÖVP NÖ hat sich vom Miteinander mit den ArbeitnehmerInnen verabschiedet ÖVP: SPÖ ist eine Stillstand...
Zahlreiche SympathisantInnen bei der zweiten Veranstaltung „Frauen #gemeinsam für Pamela Rendi-Wagner“ im Kreisky-Forum in Wien. „Ich will, dass Österreich ein Land ist, in dem alle Frauen ihre Ziele und Träume verwirklichen können. Am 29. September geht es nicht alleine darum,...
Jetzt gehe es ihm aber wieder gut: Sagte er im Sommergespräch. Die Zusammenarbeit mit der FPÖ sei gut gewesen. Doch der Ibiza Skandal habe alles zerstört. Er wisse nicht, wie es weitergehe nach der Wahl. SPÖ, NEOS und Grüne, könnten...
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