Muchitsch warnt vor Marketingschmäh der Regierung

Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei […]

Leichtfried: Regierung richtet enormen internationalen Schaden für Österreich an

Kurz und Kickl drängen Österreich an den rechten Rand. Nach dem Kniefall von Außenministerin Kneissl vor dem russischen Präsidenten Putin scheinen in der FPÖ alle Dämme gebrochen. Davon zeugt für den stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried […]

Rendi Wagner: “Wir müssen den Menschen wieder zuhören”!

Rendi-Wagner: „Es ist unser Auftrag, jeden Tag, den wir in der Politik arbeiten, zuzuhören und auf die Menschen zu achten“ Turrini: „In Zeiten wie diesen müssen wir die Grenzen des Mutes erweitern“ „Sozialdemokratin zu sein, […]

Nehammer: Rendi-Wagner muss ihr Dasein als Schweigedemokratin beenden

Karl Nehammer: “Die SPÖ-Schwesterpartei versinkt immer tiefer im Antisemitismus-Skandal – SPÖ-Chefin kann nicht länger schweigen.” “Antisemitismus darf in der europäischen Sozialdemokratie nicht geduldet werden. Nachdem nun bereits Scotland Yard gegen die Labour-Partei ermittelt, muss auch […]

SPÖ stimmt gegen Krankenkassen Reform

Nationalrat – Rendi-Wagner zu Krankenkassen: Keine Verbesserungen für die Menschen im Land – „Wir werden diesen Weg nicht mitgehen!“ „Wir sind verantwortlich für 8 Millionen ÖsterreicherInnen – Sie alle haben beste Gesundheitsversorgung verdient“ Die gf. […]

Leichtfried: Abkehr von Flüchtlingsquote schwerer Fehler zulasten Österreichs

Kurz gesteht: „Verpflichtende Solidarität“ erfunden und ohne Substanz. „Österreich wäre Hauptprofiteur von einer Quotenlösung für die gerechte Verteilung von Schutzsuchenden in der EU. Unser Land hat in Relation zur Bevölkerungsstärke überproportional mehr Flüchtlinge aufgenommen als […]

Der Schlanke Staat kommt – Teile der SPÖ flüchten in Regierung

Jetzt wird abgespeckt: Der schlanke Staat kommt. SPÖ kritisiert eigene Partei: “An der Grenze der Idiotie Was für eine Überraschung, ein Teil der SPÖ schwingt die Weiße Fahne und wechselt Richtung Regierung und Versöhnung. Was […]

SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung

Sozialversicherung – SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung von Selbständigen und Bauern. KMUs bleiben auf der Strecke, während Konzerne mit dieser Regierung das Geschäft ihres Lebens machen. „Während Bauern weiterhin so gut wie keine Selbstbehalte […]

ÖVP nur bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ganz schnell

„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin […]

FPÖ: Schwere Vorwürfe an Rendi Wagner

FPÖ-Svazek: „Rendi-Wagner für Abtreibung auf Krankenschein!“ Als hätte die SPÖ nicht schon genug Schwierigkeiten aus den eigenen Reihen. Die FPÖ taucht jetzt mit unglaublichen Vorwürfen auf: Rendi Wagner wolle die Abtreibung auf Krankenschein einführen? Das […]

Landeshauptfrau Mikl-Leitner betont gute Zusammenarbeit mit AK Niederösterreich

AK-Präsidentin Anderl: Man will Schutzschirm der ArbeitnehmerInnen zerstören Arbeiter Kammer feiert 70 Jahre. Wir gratulieren Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte bei der festlichen Vollversammlung der AK Niederösterreich am Freitag die Wichtigkeit der Arbeiterkammer und der gemeinsamen […]

BMI dementiert Berichte über Informationssperre

Kanzler Kurz: Mahnt Innenministerium KURIER: Kickl abgetaucht Geheimpapier: Kickls brisante Medienkontrolle In kritisiertem Schreiben findet sich ausdrücklicher Hinweis auf Auskunftspflichtgesetz – Neue Leitlinien für Medienarbeit werden erstellt Die Opposition kommt ja mit unglaublichen Vorwürfen. AK […]

Wölbitsch: Gemeindevermögen darf nicht verscherbelt werden

Rückabwicklung der Causa WBV-GFW notwendig – ÖVP-Sondergemeinderat nimmt dubiose SPÖ-Immodeals unter die Lupe. „In der Causa WBV-GFW ist sorglos mit Gemeindevermögen umgegangen worden. Gerade deswegen bedarf es dringend einer Rückabwicklung dieser Geschäfte“, erklärt Stadtrat Markus […]

Es ist fix – Rendi Wagner neue Obfrau der SPÖ

Rendi Wagner machte vor Jörg Leichtfried das Rennen. Nun dürfte es nur noch um das künftige Team rund um die neue Frau an der Spitze gehen. Auch die Gegner und Kritiker der 47-jährigen Medizinerin haben […]

Jörg Leichtfried statt Kern?

Jörg Leichtfried war ja schon EU Sprecher. Kern träumt sogar davon EU Kommission Präsident statt Juncker zu werden. Juncker nach zu folgen. Fakt ist, Jörg Leichtfried, würde Obmann machen, und Rendi Wagner auch. Meinen viele […]

FPÖ: „Rücktritt Kerns ist ein Zeichen für zerrüttete SPÖ“

“Auch ein Rücktritt muss gelernt sein” Wenn der Slim fit-Anzug nicht mehr passt und der Bürger auf der Straße Kurzzeit-Kern nicht mehr kennt, wird die Flucht nach vorne angetreten. Was bis vor kurzem noch als […]

Die SPÖ liegt seit gestern in Trümmern

An die SPÖ: Patzen sie nicht immer uns Journalisten an. Schauen sie was sie selbst schreiben. Herr Lercher, so nicht! Immer sind die Journalisten unreflektiert, schauen sie im Nationalrat was dort aufgeführt ist. Und Christian […]

Urteil wegen Sexuellen Missbrauch von Ex SPÖ Mitglied

Er soll die Taten seit den 1990 Jahren begangen haben. So schreibt es zumindest oe24: Hier mehr dazu Den einschlägigen Hinweis soll eine Lehrerin gegeben haben. oe24 schreibt hier zum Beispiel: Ein SP-Gemeinderat (57) aus […]

elga - die Elektronische Gesundheitsakte | © zib

SPÖ: „In Zukunft wird es Bankomatkarte statt e-Card heißen“

Das geht leider in Richtung Angstmache und Verunsicherung der Bevölkerung. Was kommen wird? Die SPÖ will scheinbar mehr wissen wie wir alle. Natürlich sind auch wir Journalisten durch die ganzen Widersprüche verunsichert. Deshalb geben wir […]

SPÖ: zu ORF-Sommergespräch: Bei den Menschen wird gekürzt – das ist Fakt, keine Propaganda

„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung […]

Dozkozil will weiter mit der FPÖ zusammen arbeiten

Das bringt große Kritik von der ÖVP Nehammer: Doppelmoral der Kern-SPÖ ist unglaubwürdig SPÖ-Richtungskampf wird fortgesetzt „Wasser predigen und Wein trinken scheint die Devise der Kern-SPÖ zu sein. Während kein Tag vergeht, an dem Kern […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

SPÖ – Doskozil neuer Landeshauptmann in Burgenland

Generationenwechsel im Burgenland: Hans Niessl übergab heute nach 18 Jahren den Vorsitz der Landeshauptmann-Partei SPÖ an Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil. Die Kür des ehemaligen Verteidigungsministers erfolgt vor 1600 Gästen, unter ihnen Bundesparteichef Christian Kern, in […]

FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab”!

Es wird immer schlimmer! Die FPÖ ist nicht verheiratet und nicht geschieden mit der SPÖ. Es sind keine Vorwürfe mehr, es ist einfach nur geschmacklos was sich hier abspielt. FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab – […]

Kommt jetzt die Digitalsteuer?

Update: Löger “Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich”. Digitalsteuer – Krainer erwartet von Löger endlich Initiativen statt Ankündigungen. SPÖ für europaweiten Mindeststeuersatz für Großkonzerne. „Ich erwarte mir von Finanzminister Löger beim morgen beginnenden Rat der […]

SPÖ: „Geplante AMS-Kürzungen sind Riesenfehler”!

Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen […]