EU

Eine gute Idee zur Stärkung des Europäischen Wirtschaftsraums welche aber mit der Zeit etliche seltsame Auswüchse trieb.
Deren Bürger sehen nicht nur Vorteile darin, sondern auch den gigantischen Bürokratie-Apparat und die Verflechtung parteipolitischer Interessen welche zumeist nur mehr den Grossen und Mächtigen dient…

ArbeitnehmerInnenveranlagung
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Erstes ÖVP-FPÖ-Budget beschlossen

22. April 2018

Opposition stimmte wegen Kürzungen und Umverteilung nach oben nicht zu. Die schwarz-blaue Koalition hat ihr erstes Budget beschlossen. Den von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vorgelegten Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 stimmten am Donnerstag im Nationalrat nur […]

spö neu
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Die SPÖ und ihre vielen Fettnäpfchen

21. April 2018

Die SPÖ ist wirklich ein Fettnäpfchen Treter. Immer wieder versucht diese aus Trümmern neu zu entstehen. Und immer wieder kommen neue Trümmer nach SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen Vor allem Innenminister Kickl geriet ins […]

presse 1524221609
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Ausnahmeregelung stärkt Pressefreiheit

20. April 2018

VP-Mediensprecher: Echte Ausnahme für journalistische Tätigkeit aus der DSGVO schafft Rechtssicherheit und unterstützt Arbeit der Medien. „Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Daher ist es unser Anliegen, Journalistinnen und Journalisten unseres […]

TV 1524220257
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FPÖ-Steger will ORF-Journalisten entlassen

20. April 2018

Redakteursvertretung protestiert gegen Einschüchterungsversuche aus der Politik. Die direkte und unverhohlene Bedrohung von ORF-JournalistInnen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes durch einen ORF-Stiftungsrat hat es noch nie gegeben. Der Redakteursrat protestiert scharf gegen diese Form von […]

VW 1524161021
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Hartinger-Klein: Sammelklage zu VW-Diesel-Skandal steht

19. April 2018

Debatte im Nationalrat über Konsumentenschutz-Doppelbudget 2018 und 2019 Die Förderung der Rechtedurchsetzung für VerbraucherInnen ist ein wesentlicher Schwerpunkt im Konsumentenschutz, sagte heute im Nationalrat die für den Bereich zuständige Bundesministerin Beate Hartinger-Klein. In diesem Sinne […]

EU Datenschutz-Grundverordnung
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Diese Branche profitiert von der EU-DSGVO

12. April 2018

Während alle hart drauf hinarbeiten, die EU-DSGVO bis am Stichtag zu erfüllen, gibt es eine Berufsgruppe, welche automatisch davon profitiert! Denn die DSGVO erweitert die Pressefreiheit für ALLE Journalisten, Autoren, Blogger – endlich auch für […]

DSGVO Service für NÖ-Vereine
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Sind NÖ Vereine fit für die DSGVO?

6. April 2018

Die neue Datenschutzgrundverordnung betrifft Unternehmen jeder Größe und Branche, aber auch Vereine aller Art. Niederösterreichs Vereine bekommen nun umfangreiche Unterstützung bei der Umsetzung. Am 28. Mai treten die neuen Datenschutzregeln der Europäischen Union in Kraft […]

DDR 1521141398
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“Stasi Land Österreich”?

15. März 2018

Österreich wird mittlerweile mit der einstigen DDR verglichen. “Kleine Zeitung” Kommentar: “Stasi-Land Österreich?” (Von Hubert Patterer) Klein Stasi Land Österreich! Studenten, die das geistige Vergnügen hatten, von Karl Korinek in die Logik juristischen Denkens geführt […]

medien 1511370100
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Flüchtlingsheim-Firma verfünffacht (!) Gewinn

9. März 2018

Die andere Seiten, jenseits der Dramen. Die Gutmenschen halt. Während die Flüchtlingskrise die Steuerzahler Milliarden kostet, machen andere das Geschäft ihres Lebens damit. So auch der private Flüchtlingsheim-Betreiber European Homecare im deutschen Essen. Wie jetzt […]

Usa 1520073968
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US Strafzölle ab sofort: Trump machte Ernst

9. März 2018

Leitl zu US-Strafzöllen: „Unnötiger Angriff auf freien Welthandel, der allen schadet“ EU ist gefordert, mit Augenmaß zu reagieren – bestehenden Verhandlungsspielraum für Ausnahmeregelung nutzen „Das ist ein höchst besorgniserregender und unnötiger Angriff auf den freien […]

Krokodil 1520159231
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Deutschland bekommt die GroKo

4. März 2018

Mehr als 66% haben dafür gestimmt. Nun ist es beschlossene Sache, Deutschland bekommt die GroKo Merkel wird weitere Jahre die GroKo anführen. Allerdings will man auch an ihrem Nachfolger arbeiten. Wer da kommt? Das steht […]

EU 1520158918
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Österreich: Streit mit der EU

4. März 2018

Grund: Österreich als Nettozahler, soll noch mehr an die EU zahlen. Nach Austritt der BRITEN steht die EU vor einem Trümmerhaufen. Kronen Zeitung: Im Ringen um das künftige EU-Budget verschärft die österreichische Regierung ihren Ton […]