In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Viele Unternehmer sind am totalen Ende. Sie werden von der Politik vertröstet, von den Banken gejagt! Blümel telefonierte mit verzweifelter Friseurin Der verzweifelte Hilfeschrei der heimischen Friseure vom Donnerstag sorgte für viel Aufsehen. Nach dem offenen Brief der stellvertretenden Innungsmeisterin Gülten...
Die Zeit im Bild: Schreibt dies: Siehe Artikel Update: 2020: Heute innerhalb 24 Std. 132 Tote! Höher als in den jüngsten Daten war die Sterblichkeit laut den Zahlen der Statistik Austria zuletzt nur in den ersten beiden Kalenderwochen des Jahres...
Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese...
Update: Blümel telefonierte mit verzweifelter Unternehmerin Der verzweifelte Hilfeschrei der heimischen Friseure vom Donnerstag sorgte für viel Aufsehen. Nach dem offenen Brief der stellvertretenden Innungsmeisterin Gülten Karagöz an die Bundesregierung hat Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Freitag mit der Friseurmeisterin telefoniert....
Hätten sich die Lebensmittel Händler, Stichwort Nonfood nicht gerichtlich abgesichert, könnten diese jetzt nur Lebensmittel verkaufen und es würde noch mehr Schaden da sein. So haben sich die Lebensmittelhändler und auch Waffenhändler zur Wehr gesetzt und halten sowohl offen, als...
SPÖ-Wohnbausprecherin fordert Delogierungs- und Befristungsstopp. Wegen bisher ausbleibender Initiativen der Bundesregierung fordert SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher gesetzliche Hilfestellungen gegen drohenden Wohnungsverlust und lobt die konsequente Unterstützung Wiens im eigenen Wirkungsbereich. Der zweite Lockdown trifft viele Menschen hart und macht die Bezahlung...
Jetzt droht Strafe, wenn man sich sein Gesicht nicht verhüllt! Herr Kurz erkennen Sie die Ironie darin? Ab 1. Oktober 2017: Verbot Gesichtsverhüllung in Österreich. Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz sieht vor, dass an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden die Gesichtszüge nicht...
Rechtzeitig rechtlich gesichert. Hier eine Aussendung zur Erklärung dazu. Geänderte Rahmenbedingungen. Während des Lockdown besteht für diverse Handelsgeschäfte ein Betretungsverbot. Für Lebensmittelhändler besteht jedoch ein Öffnungsgebot und ein Versorgungsauftrag. Dies bedeutet unter anderem, dass alle Sortimente, die dem typischen Warensortiment...
Österreichischer Sportfachhandel erhält Umsatzersatz von 40 Prozent. In der heute veröffentlichten Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen über die Gewährung eines Lockdown-Umsatzersatzes wird der Sportfachhandel mit 40 Prozent angeführt. Die Bundesregierung hat die in den letzten Tagen laut gewordenen Rufe der...
Alle die sich regelmäßig testen lassen, bekommen einen Freiheitspass, bzw. Lebens Pass. Ein Teil der neuen Strategie ist der sogenannte „Normales Leben-Pass“ oder „Freiheitspass“ (freedom pass). Wie der „Telegraph“ berichtet, sollen sich Menschen mit zwei negativen Corona-Tests in einer Woche...
Ärzte, Polizisten, Rettung, Feuerwehr, Alte Menschen in Pensionisten Heime, Schul und Kindergartenkinder, Pfleger Kosten pro Impfung rund 30 Euro? Sie soll bezahlt werden? Alle die sich impfen lassen, freiwillig impfen lassen, sollen einen Bonus erhalten. Immer mehr Anfragen zu Quarantäne...
Ein Adventskranz mit Spritzen statt Kerzen. Ein normales Leben Pass geplant: Für alle die sich impfen lassen und regelmäßig testen lassen. Schulkinder und Kindergartenkinder werden ebenfalls ab ersten Dezember geimpft. Erst eine dann zwei, dann drei, dann ist Corona besiegt?...
Ende 2020 schaut es so aus. Kronen Zeitung, 190.000 Hühner müssen geschlachtet werden!! Coronavirus: Die Dramen auf den Intensivstationen 559 Corona-Tote in nur einer Woche in Österreich WHO warnt schon vor dritter Corona-Welle in Europa Mit sie ist die Regierung...
Das sagt die SPÖ in der Kronen Zeitung. Siehe Link. Die SPÖ läuft gegen die geplante Pensionsreform der türkis-grünen Bundesregierung Sturm. Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Freitagmittag betonte, gebe es durch die verzögerte Anhebung der Bezüge Kürzungen für alle. Bei einer...
Jetzt kommt ein Steuer Tsunami auf uns zu: Als wären wir nicht von Corona betroffen. Ab 2021 wird alles teurer und es kommen viel mehr Selbstbehalte auf uns zu. Ökosteuerreform: Schwarz-grünes Vorhaben ist Angriff auf viele kleine Unternehmer. Zusätzlicher schwerer...
Einstimmige Stellungnahme der Senate der Universität Mozarteum Salzburg und der Universität Salzburg zur geplanten Novelle des Universitätsgesetzes In einem Gespräch mit den Senatsvorsitzenden der Österreichischen Universitäten informierten Vertreter*innen des Bildungsministeriums Ende Oktober über eine geplante Novellierung des Universitätsgesetzes. Erkennbar wird...
An den österreichischen Universitäten herrscht große Sorge angesichts eines weitreichenden Ausbaus der politischen Einflussnahme in der geplanten Novelle des Universitätsgesetzes. Aus ihrer Verantwortung für Universität und Gesellschaft plädieren die Senate und ihre Vorsitzenden für ein rechtzeitiges Überdenken drohender Fehlentwicklungen. Noch...
Fahrplan: Massentests starten am 5. Dezember Update 22. 11: Polizei wird auch an Weihnachten ausgeschickt, wer zuviel feiert dem drohen harte Strafen. Kronen Zeitung: Zur Vorbereitung der Massentests vor Weihnachten werden ebenfalls in der ersten Dezemberwoche in ausgewählten Gemeinden mit...
Alte Leute kommen nicht mehr auf die Intensivstation. Das wurde auch gestern in der Talk Sendung: Talk im Hangar 7 bestätigt. Alte Leute lässt man sterben und dann diese Bilder, was auch mehr sagen als tausend Worte. In der Freitagskrone:...
Die Österreicher fühlten sich von euch verraten! Schock im Buchhandel: Waffen dürfen verkauft werden, Bücher nicht!!! Die ÖVP Türkisen nutzen es aus, des SPÖ tiefen Fall und diese fällt noch weiter, weil die internen Streitigkeiten bekommt Österreich auch mit. Und...
Im Ministerrat beschlossene Gelegenheitsverkehrsgesetzänderung führt noch mit FPÖ vereinbarte Gewerbezusammenlegung ad absurdum. „Mit der im Ministerrat beschlossenen Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes begehen die grüne Verkehrsministerin Gewessler und vor allem die ÖVP einen üblen Verrat an den heimischen Taxiunternehmen. Durch die darin...
Nach einheitlichen “Spielregeln” für Taxis und Mietwagen kommen nun auch vorbestellte Fahrten zum Fixpreis “Der Zusammenschluss von Taxi- und Mietwagengewerbe im Frühjahr 2019 war ein wichtiger Schritt für die Lösung eines jahrelangen Streit- und Problemfalls”, so ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. “Wir...
Das darf alles nicht mehr wahr sein, jetzt wird schon vor dem dritten Lockdown gewarnt! Im heimischen Handel drohen rund 6000 Pleiten Dunkelziffern sind weit höher. Der Lockdown ist zurück und mit ihm eine Debatte aus dem Frühjahr: Sind Supermärkte...
Kronen Zeitung und oe24 berichten ebenfalls: Es werden immer mehr Tote! Die Vogelgrippe soll auch da sein, die Welt geht unter: Innerhalb der vergangenen 24 Stunden sind österreichweit 7091 Neuinfektionen (Stand Mittwoch, 9.30 Uhr) gemeldet worden. Trauriger Negativrekord: Erstmals starben...
“Türkis/ Grün schafft es immer wieder weniger, als mehr zu verkaufen”! Sprich, stell dir vor du bis 1,70m groß und hast 30 kg und der Arzt sagt dir, du musst abnehmen. Schwarz-grünes Modell benachteiligt Menschen, die Verantwortung für Kinder übernommen...
Echte Gleichstellungsmaßnahmen statt billiger Polemik. „Die Regierung verhöhnt Frauen, wenn sie sie einerseits völlig im Stich lässt – Stichwort Kinderbetreuung im Lockdown – und andererseits als Ausrede für die Abschaffung der Hacklerregelung benutzt“, sagt Ilse Fetik, Frauenvorsitzende der FSG (Fraktion...
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