In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Das Netz läuft Sturm, schreibt oe24 Sogar Sexismus Vorwürfe gibt es gegen Kern. “Kern habe der Partei zusätzlich geschadet, schreibt man im Netz”! “Kern habe sich mehr als lächerlich gemacht”! Diese Aussagen finden sich im Netz. oe24: Kern-Sager: Netz läuft...
Die große Steuerreform, ein kleiner Einblick was diese REGIERUNG plant. Was der KURIER hier schreibt ist sehr spannend. Was hier kommen mag: Der Finanzminister sagt: “Eine Milliarden schwere Entlastung für den Bürger. Unter anderem ist eine Digital Steuer geplant, die...
Es war gegen 21 Uhr, als sich der Starkregen im Bezirk Imst entlud. Begleitet von unzähligen Blitzen und Donner. Die Sirenen heulten, die Blaulichtfahrzeuge fuhren wenig später ununterbrochen von Einsatz zu Einsatz. Insgesamt 15 Feuerwehren standen stundenlang im Dauereinsatz Hier...
Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen investiert werden. Die Kürzungen bei...
Grund: Ein Posting Dönmez, wo eine angebliche Sexistische Beleidigung stattfand. Hier ein Bericht von oe24: Der Ausschluss des Abgeordneten aus dem Klub rechtfertigt sich Dönmez und bestreitet die Vorwürfe. Nach seinem Sexismus-Tweet wurde der Druck auf den ÖVP-Abgeordneten Efgani Dönmez,...
„SPÖ hat sich jahrelang mehr Gedanken um die Täter als um die Opfer gemacht“ „Die von der Regierung angekündigte Verschärfung der Strafen für Sexualstraftäter ist ein wichtiges und richtiges Signal. Vergewaltiger müssen mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden....
Kronen Zeitung: Seit der Reform der Mindestsicherung unter der türkis-blauen Regierung häufen sich bei den Ombudsstellen für Menschen mit Behinderungen Beschwerden über Entscheidungen der Finanzämter. Denn in den letzten Wochen wurde vielen die erhöhte Familienbeihilfe aberkannt. Grund dafür: eine Entscheidung...
Neuwägen werden teurer. Doch wer kann überprüfen ob die Autos wirklich mehr überprüft werden? Wieder sagt man: “Weil man mehr auf Umweltverträglichkeit sprich Abgaswerte der Autos schaut werden diese teurer? Dem Konsumenten kann man scheinbar alles erzählen, der kann sich...
Ab 01. September 2018 dürfen in EU-Ländern keine Halogenlampen mehr in den Handel kommen. LEDs punkten mit massiven Einsparungen bei Kosten und Energie: Betriebskosten nur ein Siebtel, alleine bei einer Lampe Einsparungen von mindestens 80 Euro in zehn Jahren //...
FPÖ-Stefan: „Vorwürfe der Opposition gegen Innenminister Kickl arten in ein operettenartiges Schauspiel aus“ „Das Urteil des Oberlandesgerichtes, welches Hausdurchsuchungen im Umfeld des BVT als nicht rechtmäßig erklärte, muss ja für die Damen und Herren der Opposition in Wirklichkeit eine Schlappe...
Kurz Reise nach Singapur und Hongkong sollte die ÖsterreicherInnen beunruhigen. „Konzernkanzler Kurz weilt zurzeit in Asien. Während in Österreich Innenminister Kickl den Geheimdienst zertrümmert, ist der Bundeskanzler auf Studienreise und tut einmal mehr so, als ginge ihn das alles nichts...
KURIER und Heute berichten: Andere Medien sicher auch. Was hat sich da zugetragen? Wieder: “Traue niemanden: Ein ÖVP Stadtrat soll wegen Missbrauch und Vergewaltigung von Kindern auf der Anklagebank sitzen. Was berichtet der KURIER darüber! 38-Jähriger soll jahrelang kleine Buben...
Sommergespräch mit HC Strache. Hier noch einmal der Vorbericht Die SPÖ streitet ab, spricht von Unsinn. Ulli Sima in der heutigen Kronen Zeitung. Ansonsten ist eher noch Schweigen bei der SPÖ warten wir am Montag auf das Sommergespräch mit Christian...
„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“ „Der ,oppositionelle Beißreflex‘, der von Peter Pilz geführten Opposition, bei jedem Ereignis Innenminister Herbert Kickl zum Rücktritt aufzufordern, ist an Dummheit nicht mehr zu überbieten“,...
Erwarte korrekte Zusammenarbeit zwischen den Landtagsklubs. „Die Entscheidung, dass Udo Landbauer als geschäftsführender Klubobmann der FPÖ in den NÖ Landtag zurückkehrt, lag ausschließlich bei der FPÖ selbst. Als Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich nehme ich diese Partei- und Klubentscheidung zur Kenntnis....
Lehrausbildung: Hebenstreit fordert von Regierung seriöse Arbeitsmarktpolitik ein. In Österreich gibt es generell zu wenig Lehrstellen – Fachkräftemangel und AsylwerberInnen in Lehre nicht populistisch über einen Kamm scheren. „Im Jänner wurden laut einem Bericht der „Presse“ in Österreich 4.405 offene...
„Begonnene Lehre kann keinen Asylgrund ersetzen“ „Asylwerbern den Zugang zur Lehre nicht länger zu ermöglichen, ist die folgerichtige Konsequenz der Bundesregierung, um die Debatte rund um die Abschiebung von Asylwerbern mit negativem Asylbescheid während der Lehrzeit zu beenden“, stellte der...
Aufgabenorientierter Finanzausgleich für Städte und Gemeinden viel wichtiger. „Steuerautonomie für die Bundesländer würde nur zu einem innerösterreichischen Steuerwettbewerb führen. Angesichts der Tatsache, dass man sich auf europäischer Ebene gerade um eine Harmonisierung wichtiger Unternehmenssteuern bemühe, mutet dieser Vorschlag fast schon...
„Diesbezüglicher Erlass stammt vom damaligen SPÖ-Sozialminister Hundstorfer“ Absolut gegen den von SPÖ-Landeshauptmann Kaiser geforderten „Generalerlass zum Bleiberecht“ für Asylwerber in einer Lehre spricht sich die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch aus. „Tatsache ist, dass es alleine 1.500 Asylberechtigte, beziehungsweise...
Volkpartei-Generalsekretär Karl Nehammer zeigt sich am Montag empört über die Gebührenerhöhungen in Wien: „Die Bundesregierung hat mit ihrem Regierungsprogramm einen klaren Entlastungskurs für Österreich auf den Weg gebracht. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung torpediert diesen Kurs mit einer nicht nachvollziehbaren Gebührenbelastung....
Die SPÖ ist schon längst in zwei Lagern gespalten. Und die Streitigkeiten zwischen Kern und Doskozil werden immer häftiger Kern im ÖSTERREICH-Interview: “Doskozils Einschätzung schlicht falsch” SPÖ-Chef im Interview: Dass die SPÖ das Migrationsthema ausblende, sei “ein unsinniger Vorwurf”. “Kein...
Vor allem bei dem Schülern. Schüler gegen generelles Handyverbot Bundesschulsprecher spricht sich gegen Handyverbot in Schulen aus und setzt sich stattdessen für Integration von digitalen Medien in den Unterricht ein. Bundesschulsprecher Harald Zierfuß und Bundesobmann der Schülerunion Tobias Hofstätter sind...
„SPÖ-Kanzler wollten nicht mal Inflation abgelten“ Und jetzt wollen sie uns kritisieren? Nachdem die Regierung am Samstag bekannt gegeben hat, ein Pensionszuckerl an Bezieher kleiner Renten – diese sollen stärker erhöht werden als die Inflationsanpassung von zwei Prozent und die...
“Menschen in Herkunfts- oder sichere Drittländer bringen und damit ein klares Zeichen setzen” „Wenn man die illegale Migration in die EU stoppen will, dann kann man Schiffe, mit im Mittelmeer geretteten Migranten, nicht in Europa anlegen lassen“, erklärte heute Harald...
Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben der Regierung, zwar die Pensionen...
AMS wird wegen Mittelkürzung wohl bloß bedingt helfen können. Im Zusammenhang mit der Kündigungswelle bei der Kika/Leiner-Gruppe sieht NÖ Soziallandesrätin Königsberger-Ludwig vor allem die Bundesregierung nun in der Pflicht, insbesondere Kanzler Kurz und seinen Vize Strache, die sich vor wenigen...
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