In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Der Alte sicht seit langem vor sich hin, bricht bei jeder zweiten Anfrage zusammen und der Neue ist noch nicht mal da. Die Rede ist vom alten AMS Jobroom und dessen, seit Jahren angekündigten Nachfolger, […]
Die FPÖ ist voll auf Angriff, vor allem gegen die SPÖ. Was hier in letzter Zeit auf die SPÖ losgelassen wird von Seiten der FPÖ. Freunde der SPÖ wird dies nicht freuen. Freunde der FPÖ […]
DDR reloaded im Kabinett Kern??? Das sind mehr als große Worte, die hier die FPÖ zu Tage bringt. Da bleibt einem die Spucke weg, bei dem Satz: DDR reloadet im Kabinett Kern. Da weiß man […]
Geht es nach der FPÖ stünde die Martinek Kaserne in Baden nicht zum Verkauf. In einer Aussendung wird folgendes geschrieben. Reformen müssen glaubhaft angegangen werden – Kasernen dürfen nicht dem Verfall preisgegeben werden. „Die Martinek-Kaserne […]
Über 20 Jahre ist es her, jetzt kommt ein kräftiges Lebenszeichen. Um was geht es hier eigentlich? Nun ja, könnt ihr euch noch an den Fall Olivia Pilhar erinnern? Genau, dieses damalige Mädchen mit den […]
“Österreich ist weder das Weltsozialamt noch das Weltarbeitsamt oder das Weltausbildungsamt. Völlig falsche Prioritäten haben Österreich in die Sackgasse geführt” „Die Zahl der arbeitslosen Asylberechtigten ist laut AMS um satte 33 Prozent gestiegen – das […]
FPÖ fordert Konsequenzen nach x-tem Islamkindergarten-Skandal der SPÖ Wie lange wird unser Steuergeld noch für Wählerfang bei Muslimen verbrannt? Nicht nur bei der Mindestsicherung fließen aberwitzige Millionenbeträge ungeprüft in illegale Wirtschaftszuwanderer vor allem aus muslimischen […]
Abschiebungen aus EU Wenn diese Meldung stimmt, hätten wir großes erreicht! Die Europäische Union hat erstmals ein Kooperationsabkommen mit Afghanistan geschlossen. Der Vertrag, der am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz unterschrieben wurde, legt unter anderem fest, […]
Grüne Aufdeckungsarbeit war Basis für Betrugsanzeige „Jetzt legen wir den Sumpf trocken“, mit diesen Worten begrüßt der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz die Betrugsanzeige des Verteidigungsministers gegen Eurofighter. „Heute ist ein Feiertag mit herrlichem Flugwetter. Jetzt […]
Entwurf für eine Enquete wurde den anderen Fraktionen bereits übermittelt. „Das Demonstrationsrecht ist ein schützenswertes Grundrecht, seine Auswüchse zulasten Dritter und der Missbrauch dieses Grundrechts sind jedoch nicht schützenswert. Daher ist es gut, dass nun […]
Zu den Darstellungen im Artikel „Vertrauliche Studie belastet jetzige Ministerin Hammerschmid: Steuermillionen von Förderbank kassiert – und sofort in Konkurs“ bezieht Bildungsministerin Sonja Hammerschmid wie folgt Stellung: 1. Die Vorwürfe, die in dem Artikel artikuliert […]
FPÖ: Meinungspluralismus ist ein hohes Gut und verdient auch öffentliche Förderung! Prinzipiell positiv steht die FPÖ der geplanten Förderung von Gratiszeitungen durch die Presseförderung gegenüber. Es ist ja auch wirklich nicht einzusehen, warum manche Publikationen […]
Bundespräsident freut sich auf „enge Zusammenarbeit mit deutschem Amtskollegen“ Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen übermittelt dem neu gewählten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, „die herzlichsten Glückwünsche“ zu seiner Wahl. „Die hohe Zustimmung in […]
Den Vorschlag von Medien-Minister Drozda, den Fördertopf für Medienunternehmen von acht Millionen auf 17 Millionen Euro zu erhöhen, begrüßen die Grünen grundsätzlich. Selbstverständlich sollen auch Onlinemedien finanziell unterstützt werden, das ist längst überfällig. Dieter Brosz, […]
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen zur Umstellung und Aufstockung der Presseförderung fordert die Klubobfrau der Wiener NEOS Beate Meinl-Reisinger nun das Ende der bisherigen Inseratenpolitik unter Rot-Grün. „Eine Aufstockung der Presseförderung ist gut, kann […]
Duzdar scheint der FPÖ ein Dorn im Auge zu sein. So scharf wie Kickl gegen sie in einer Aussendung schreibt. FPÖ-Kickl: Duzdars Amtsverständnis ist eine Mischung aus linkslinker Zuwanderungspropaganda und Orwellschen Überwachungsgelüsten „SPÖ-Staatssekretärin Duzdars Amtsverständnis […]
Fatih Karadas bestreitet Bespitzelung von Austro-Türken auf Befehl von Ankara Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz veröffentlichte vergangene Woche Schriftstücke, die beweisen sollen, dass Austro-Türken, die in Verdacht standen, mit den Putschisten in der Türkei zu […]
Schock, schreibt oe24 Doch was steckt dahinter? Vorbild Trump: Mehrheit in Europa will Zuwanderungs-Stopp aus muslimischen Ländern. Diese Studie sorgt für Aufregung in Europa. Das Chatham House in London (renommiertes Institut für internationale Beziehungen, sogar […]
Nun wenn man die traurige Nachricht unserer Gesundheitsministerin gelesen hat, weiß man, sie kann nicht mehr. Sie liegt wieder im Spital, Sabine Oberhauser, muss an sich denken. Sie liegt wieder im Spital, mit einer schweren […]
Dzt. rauscht das Thema “Presseförderung Neu” durch den Blätterwald und durchs Netz. Als echt unabhängige Blogger, auch ehrenvoll “Influencer” genannt, hat man – eh klar, seine eigene Meinung dazu. Der Presseförderungs-Betrag wird mehr als verdoppelt, […]
Thomas Stelzer, heißt der neue Landeshauptmann von OÖ. Vielen Dank an Josef Pühringer für die langjährige Zusammenarbeit. “Im Namen der gesamten Jungen ÖVP freue ich mich, Thomas Stelzer zu seiner heutigen einstimmigen Nominierung als zukünftiger […]
Was ist da laut Pilz los? Erdogan will auch hier in Österreich Gegner seiner Partei überwachen, so Peter Pilz. Riesiges Polizeiaufgebot vor der Grünen-Zentrale. Der Grund: Sicherheitssprecher Peter Pilz legt Dokumente vor, die beweisen sollen, […]
„Mit der Ankündigung seines Rücktritts macht auch der oberösterreichische Landeshauptmann Pühringer den Weg frei für Veränderungen und Reformen. Das ist eine gute Nachricht und positiv für das Land“, erklärt Team Stronach Klubobmann Robert Lugar. Zwar […]
US- Politiker: “Mazedonien abschaffen & aufteilen” So werden ethnische Konflikte durch Politik herbeigeführt. Der US- Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher hat mit einer skurrilen Aussage für Empörung in Europa gesorgt: Der Republikaner schlug vor, den Balkanstaat Mazedonien […]
Rettet die Mur!Das kommt zu spät, die ÖVP gewann mit über 37% die Wahlen.Nagl: “Das Mur Kraftwerk wird gebaut”! Nach dem nun alles abgeholzt ist, treten einige Demonstranten auf dem Plan. Setzen Protest Zeichen und […]
FPÖ-Kickl zu Niedermühlbichler: Kerns Strategie besteht nur aus Machterhalt um jeden Preis. SPÖ-Kanzler schmeißt gern auch eherne Grundsätze der SPÖ wie Ballast über Bord – Kerns ‚Plan A‘ ist kein Arbeits-, sondern ein ‚Absprungsprogramm‘ aus […]
© zeitimblick