In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Die Klage kommt von der SPÖ. Sie sagt: “Die FPÖ stellte sich gegen das Lohn und Sozialdumping Gesetz”! SPÖ-Abgeordneter Walter Schopf kritisierte heute, Donnerstag, im Nationalrat die FPÖ: „Wir kennen die Probleme, der Unterschied ist, […]
Arbeit muss sich auszahlen. ÖVP NÖ blockiert bisher bei Mindestsicherung und nimmt verheerende Folgen in Kauf. „Die ÖVP NÖ hat bis dato nichts zu einem Erfolg in Sachen bundesweiter Lösung der Mindestsicherung beigetragen“, sagt SPÖ […]
„Alexander Van der Bellen ist außenpolitisch ein Elefant im Porzellanladen. Würde er Präsident, so sind zahlreiche Jobs gefährdet, die vom Export und damit letztlich von guten wirtschaftlichen, aber auch politischen Beziehungen zu anderen Staaten abhängen“, […]
Trump kann mit einem Federstrich den Kampf gegen den IS beenden. „Bei der Türkei geht es nicht nur darum, dass die Demokratie gefährdet ist – die Zustände sind auch eine Bedrohung der freien Welt“, warnte […]
Sechs Parlamentsparteien präsentieren gemeinsame Erklärung zur Türkei Zeit im Blick gratuliert an dieser Stelle, genau so soll es sein. Die sechs Parlamentsparteien haben heute, Donnerstag, anlässlich der Verfolgungs- und Verhaftungswelle gegen KurdInnen in der Türkei […]
“Wir akzeptieren einen Präsidenenten Donald Trump nicht“! Die Menschen schreien sich die Kehle heraus. Demos überall. “Clinton, soll die Wahl anfechten“, schreien sie. “Wir wollen keinen Präsidenten der Faschist, Rassist ist und dies alles duldet“. […]
Österreichische Abgeordnete unterzeichnen Resolution zur Lage in der Türkei. Die äußerst besorgniserregenden Entwicklungen in der Türkei seien nicht mit europäischen Werten vereinbar. „Darum fordern Abgeordnete aller Parlamentsklubs, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und […]
Freiheitliche Wirtschaft Baron: Trump-Sieg positiv für heimische Wirtschaft. Präsident Karl Baron gratuliert dem Unternehmer Trump zu seinem fulminanten Sieg. Der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft FPÖ-Pro Mittelstand, LAbg. Karl Baron, gratuliert Donald Trump zum Sieg in […]
Die Kronen Zeitung und oe24 bringen interessante Einblicke in diese Wahl, die, die Welt unter Schock stellte. Hier mehr Infos oe24 Kommt jetzt die große Mauer, für die Mexiko zahlt? Trump-Versprechen Schreibt die Kronen Zeitung […]
Mittlerweile dürfte auch jeder Ami munter sein und vielen graut dieser Morgen besonders. Haben doch eine Handvoll Wahlmänner diesen Trump gewählt. Entgegen aller Prognosen aller Experten Donald Trump zum mächtigsten Mann der Welt gewählt. Und […]
Der Zustand der Europäischen Union ist laut Ansicht von EU- Parlamentspräsident Martin Schulz nicht gut. “Die Situation ist besorgniserregend”, sagte Schulz am Donnerstag bei der Diskussion “Stimmen der Zukunft Europas” in Wien, an der auch […]
„In sämtlichen Milchgenossenschaften sitzen Vertreter vom Bauernbund. Ihr Wehklagen über die zu geringen Erzeugerpreise ist nur ein beklagen des eigenen Versagens“, kritisiert Team Stronach Agrarsprecher Leo Steinbichler und erinnert an die Kasseler Studie: „Demnach liegen […]
BP-Kandidat Hofer unterstützt Minister Doskozils Forderung nach Vorbereitungen auf Ende des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Gemeinsamer Schulterschluss auf EU-Ebene notwendig, um die Sicherung der Schengen-Außengrenzen zu bewerkstelligen. „Ich begrüße die deutlichen Worte von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betreffend […]
Eine Abrüstung der Worte, statt absurder Panikmache von Seiten der Caritas ist gefragt. „Gestrige Aussagen von Caritas-Chef Landau, wonach Kinder in Niederösterreich Gefahr laufen ihr Essen im Müll suchen zu müssen, stellen eine unglaubliche Entgleisung […]
„Die Abwanderung von Unternehmenssitzen und Arbeitsplätzen muss verhindert werden!“ FPÖ-Finanzsprecher Fuchs: Basel IV gefährdet heimischen Wirtschaftsstandort. FPÖ-Finanzsprecher NAbg. DDr. Hubert Fuchs sieht der für Jänner 2017 angekündigten finalen Veröffentlichung von „Basel IV“ mit Sorge entgegen. […]
FPÖ: „Noch heuer muss die Regierung die Abschaffung der kalten Progression beschließen und nicht aus parteitaktischen Gründen diese verzögern“ „Mit der heute wieder demonstrierten altgewohnten Reform-Lethargie Marke ‚Rot-Schwarz‘ kann in Österreich weder das Wirtschaftswachstum angekurbelt […]
Gewerbeordnung modernisiert und weiterentwickelt. “Ziel war es, die Gewerbeordnung umfassend zu modernisieren und weiterzuentwickeln und damit das Wirtschaften zu erleichtern. “Für unsere Unternehmen wird es einfacher und günstiger. Wir erleichtern den unternehmerischen Alltag und beseitigen […]
Sagt zumindest die SPÖ auf ihrer Webseite. Die Bundesregierung hat sich auf eine Modernisierung der Gewerbeordnung geeinigt, die zahlreiche Erleichterungen für Unternehmen bringen und maßgeblich zum weiteren Bürokratieabbau in Österreich beitragen wird. Ein entsprechender Gesetzentwurf […]
Kanada sucht weit über 5 Millionen ausgebildete Kaufleute, Handwerker und LKW-Fahrer/-innen aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Niederlanden und Dänemark. KANADA BRAUCHT: qualifizierte Gesellen und Meister für über 350 Fachbereiche! LKW-Fahrer/-innen Solo-Fahrer/Teams ( auch für Schwertransporte […]
Die Europäische Union und Kanada haben am Sonntag das Handelsabkommen CETA unterzeichnet. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie der slowakische Regierungschef Robert Fico als amtierender EU-Ratsvorsitzender setzten bei einer […]
Junge ÖVP will teuren Posten von Blümel streichen. Blümel bekomme 8700 EURO im Monat, dass gehe so nicht weiter. “Sie stellen ein Relikt längst vergangener Zeit dar, dessen Existenz bei den Menschen mit Recht auf […]
Das im 21 Jahrhundert. Da ist man noch immer in so einer Situation als Frau. Das ist eine Schande. Eine Schande für den Rechtsstaat, aber auch SOZIAL Staat. Ab dem 11. Oktober arbeiten Frauen in […]
Koalition verwirrt im Abschiebestreit jetzt mit Zahlen zu illegal aufhältigen Migranten. Die Problematik, dass viele abgelehnte Asylwerber nicht abgeschoben werden können, ist längst bekannt. Jetzt ist in der rot-schwarzen Koalition ein Streit darüber ausgebrochen, wie […]
Die FPÖ schreibt dazu: Seit dem Ausbruch des Krieges in Syrien ist der Libanon wieder in den Mittelpunkt des internationalen Interesses gelangt, da er mit dem Strom syrischer Flüchtlinge konfrontiert wurde. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky reiste […]
Ruiniert der Staat unsere Wirte, Herr Hager? Jenseits der 5 Euro Maßnahmen für Flüchtlinge? Kronen Zeitung: Ein Gastronom packt aus, und eine ganze Branche applaudiert. Mit Conny Bischofberger sprach “Wutwirt” Günter Hager (“Fucking Gastro”) über […]
Forderung namhafter CDU-Politiker nach Einreiseverweigerung für Asylwerber, die aus sicheren Drittstaaten kommen, ist äußerst besorgniserregend für Österreich. Kritisch sieht der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann die gestern vom Innenministerium veröffentlichte Tätigkeitsliste für Asylwerber. „Man muss […]
© zeitimblick